165 Ergebnisse für Amtsgericht

Suche wird geladen …

Entschädigung bei Ausschluss von Wohnungsbesichtigung?
Entschädigung bei Ausschluss von Wohnungsbesichtigung?
| 15.11.2017 von Rechtsanwalt Norbert Franke
Das Amtsgericht in Hamburg-Barmbek hat den Vermieter einer Wohnung zur Zahlung von Schadensersatz in Höhe von drei Wohnraummieten verurteilt, weil dieser die potenzielle Mieterin gar nicht erst zu Wohnraumbesichtigungen einlud. Folgendes …
Bonusverzinsung der BSQ im Tarif Q 12 – Entscheidung des AG Nürnberg zu Gunsten des Bausparers
Bonusverzinsung der BSQ im Tarif Q 12 – Entscheidung des AG Nürnberg zu Gunsten des Bausparers
| 22.10.2017 von Rechtsanwalt Stephan Lengnick
Das Amtsgericht Nürnberg in der Entscheidung AG Nürnberg, 37 C 7694/16 zu Gunsten des von der Kanzlei Lengnick vertretenen Bausparers entschieden. In Streit stand ein Anspruch auf Zahlung von Bonusverzinsung im Tarif Q 12 der BSQ. Die BSQ …
A-Fin Allgemeiner Finanzdienst GmbH – Frist zur Forderungsanmeldung läuft
A-Fin Allgemeiner Finanzdienst GmbH – Frist zur Forderungsanmeldung läuft
| 14.08.2017 von Dr. Bock & Collegen Rechtsanwälte
Über das Vermögen der A-Fin Allgemeiner Finanzdienst GmbH (vormals AFD Allgemeiner Finanzdienst GmbH) hat das Amtsgericht München mit Beschluss vom 01.08.2017 das Insolvenzverfahren unter dem Aktenzeichen: 1500 IN 1567/17 eröffnet. …
WhatsApp – Aufsichtspflicht der Eltern bei Mediennutzung Minderjähriger
WhatsApp – Aufsichtspflicht der Eltern bei Mediennutzung Minderjähriger
| 10.08.2017 von Rechtsanwältin Dr. Angelika Zimmer
Zunehmend müssen Eltern, die ihren minderjährigen Kindern ein digitales Gerät (z. B. Smartphone) überlassen, feststellen, dass nach kurzer Zeit die Kinder dieses Smartphone deutlich schneller und besser bedienen können als sie selbst. Damit …
Viele Taten oder nur eine Tat bei dem BTM-Handel? – Die Bewertungseinheit!
Viele Taten oder nur eine Tat bei dem BTM-Handel? – Die Bewertungseinheit!
| 27.07.2017 von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
Bei dem Vorwurf mit Betäubungsmitteln gehandelt zu haben, stellt sich häufig die Frage, ob nur eine Tat oder viele Taten vorliegen. Das Zauberwort für die Zusammenfassung vieler einzelner Betäubungsmittelverkäufe zu „nur“ einer Tat heißt …
Augenblicksversagen bei Geschwindigkeitsüberschreitung von 41 km/h außerorts
Augenblicksversagen bei Geschwindigkeitsüberschreitung von 41 km/h außerorts
| 19.04.2017 von Rechtsanwältin Anett Wetterney-Richter
Das Oberlandesgericht Zweibrücken hat die Ausgangsentscheidung des Amtsgerichts zum Augenblicksversagen bejaht und zusätzlich zugunsten der Betroffenen das Bußgeld reduziert. Geschwindigkeitsüberschreitung außerorts um 41 km/h Die …
Massenhafte Krankmeldungen – TUIfly muss zahlen!
Massenhafte Krankmeldungen – TUIfly muss zahlen!
| 18.04.2017 von Rechtsanwalt Lukas Kucklick
Regelmäßig kommt es bei Fluggesellschaften zu Streiks. Selten gibt es dabei Gewinner. Nur eines ist sicher: Die Reisenden verlieren immer Zeit, Nerven und Geld. Zumindest für Letzteres gibt es bei Flugverspätungen, -annullierungen und …
Streit um GEMA-Tarif bei einer Veranstaltung
Streit um GEMA-Tarif bei einer Veranstaltung
| 13.03.2017 von Rechtsanwalt Norbert Franke
Im Rechtsstreit zwischen der GEMA und einem Veranstalter einer Silvesterparty, der seiner Anmeldungspflicht angeblich nicht ordnungsgemäß nachgekommen war, verneinte das Amtsgericht Leipzig (Urteil vom 11.01.2017, Az.: 103 C 2398/16) …
Veröffentlichung von Nacktbildern II – Kein Anspruch auf Geldentschädigung oder Schadenersatz!
Veröffentlichung von Nacktbildern II – Kein Anspruch auf Geldentschädigung oder Schadenersatz!
| 10.02.2017 von Rechtsanwalt Norbert Franke
In dem weitergehenden Rechtsstreit zwischen einer Stripteasetänzerin gegen eine im Internet tätige Vermittlungsagentur, die deren Bilder veröffentlichte, bestätigte das Landgericht Berlin mit Urteil vom 08.11.2016 (Az.: 15 S 9/16) die …
Flugverspätung: Katzeklo macht nicht alle froh
Flugverspätung: Katzeklo macht nicht alle froh
| 23.01.2017 von Rechtsanwalt Lukas Kucklick
Das Amtsgericht Frankfurt musste sich mit einem nicht ganz alltäglichen Sachverhalt beschäftigen. Zu einem Flug von Las Vegas nach Frankfurt a. M. brachte eine Reisende unangemeldet eine Katze mit. Dies blieb zunächst von allen Beteiligten …
Eröffnung des Insolvenzverfahrens: Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG
Eröffnung des Insolvenzverfahrens: Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG
| 18.01.2017 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Die Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG mit ihrem letzten aktuellen Sitz in Chemnitz war eine Gesellschaft, an der sich Anleger beteiligen konnten. Anleger konnten sich an der Gesellschaft beteiligen in …
KTG Energie AG – Insolvenz – Forderungsanmeldungen
KTG Energie AG – Insolvenz – Forderungsanmeldungen
| 17.01.2017 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Über die KTG Energie AG ist das Insolvenzverfahren eröffnet worden. Dieses wird beim Amtsgericht Neuruppin unter dem Az. 15 IN 260/16 geführt. Nach dem Agrar-Konzern KTG Agrar befindet sich nunmehr auch die …
Langweilige Weihnachtsfeiern, sind Haschisch-Kekse die Lösung?
Langweilige Weihnachtsfeiern, sind Haschisch-Kekse die Lösung?
| 02.12.2016 von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Weihnachtsfeiern haben ja oft etwas Gruseliges. Bei denen von der Firma wollen alle einfach zusammen Spaß haben. Dumm nur, dass sich dabei niemand völlig gehen lassen darf. Denn wer einem Kollegen oder gar dem Chef im Alkoholrausch endlich …
Dauer-Ärger-Thema: Abzüge von der Mietkaution!
Dauer-Ärger-Thema: Abzüge von der Mietkaution!
| 11.10.2016 von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Regelmäßig bearbeiten wir in unserer Kanzlei Streitigkeiten in Sachen Rückzahlung von Miet-Kautionen. Kündigt jemand seine Wohnung, sind häufig Nachzahlungen aus Betriebskostenabrechnungen (BK) offen, da diese während der Mietzeit nur …
Wenn Kinder erben: Der Ausschluss von Sorgeberechtigten von der Verwaltung des Erbes
Wenn Kinder erben: Der Ausschluss von Sorgeberechtigten von der Verwaltung des Erbes
| 10.10.2016 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Ein Erblasser, der ein minderjähriges Kind zu seinem Erben einsetzt, kann ein Interesse daran haben, dass eine sorgeberechtigte Person, etwa Mutter oder Vater, von der Verwaltung dieses Vermögens ausgeschlossen sein soll. Zumeist ist dieses …
Anlegern der "Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co." droht möglicherweise Totalverlust
Anlegern der "Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co." droht möglicherweise Totalverlust
| 31.08.2016 von Dr. Bock & Collegen Rechtsanwälte
Erneut deutet sich ein Massenschadensfall unter Beteiligung mehrerer Tausend Privatanleger an. Die aktuellen Entwicklungen im Zusammenhang mit der Hamburger Lombardium GmbH & Co. KG bzw. der Fidentum GmbH, die unmittelbar Auswirkungen …
Fahrverbot wegen Handynutzung
Fahrverbot wegen Handynutzung
| 24.08.2016 von Rechtsanwalt Klaus Kucklick
Das Oberlandesgericht Hamm hat die Entscheidung eines Amtsgerichts bestätigt, die nach mehrfachen Handyverstößen zur Verurteilung einer erhöhten Geldbuße und zur Festsetzung eines einmonatigen Fahrverbotes führte (OLG Hamm, Az.: 1 RBs …
Haftung des Arbeitgebers bei Nutzung von EDV (Internet/E-Mail) durch den Arbeitnehmer
Haftung des Arbeitgebers bei Nutzung von EDV (Internet/E-Mail) durch den Arbeitnehmer
| 03.07.2016 von BSK Rechtsanwälte
Ausgangslage Regelungen zur Nutzung von EDV, Internet und E-Mail-Konten fehlen häufig in den Arbeitsverträgen. Dabei sind sich die meisten Arbeitgeber nicht bewusst, welche fatalen Folgen eine fehlende Regelung haben kann. Darf der …
Fitnessvertrag: Kündigung bei Umzug?
Fitnessvertrag: Kündigung bei Umzug?
| 22.06.2016 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Der Bundesgerichtshof entschied mit Urteil vom 04.05.2016 (Az.: XII ZR 62/15) , dass ein berufsbedingter Umzug eine außerordentliche Kündigung des Fitnessvertrages nicht rechtfertigt. Angesichts von knapp zehn Millionen Fitnessverträgen in …
Veröffentlichung von Nacktbildern – kein Erstattungsanspruch?!
Veröffentlichung von Nacktbildern – kein Erstattungsanspruch?!
| 19.05.2016 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Das Amtsgericht Köpenick entschied mit Urteil vom 02.03.2016 (Az.: 15 C 113/15) , dass einer Stripperin kein Anspruch auf Zahlung einer Geldentschädigung gegenüber einer Agentur wegen der Veröffentlichung ihrer Fotografien im Internet …
Radargerät in Schilderbrücke bei München
Radargerät in Schilderbrücke bei München
| 07.04.2016 von Rechtsanwalt Klaus Kucklick
Fehlende Bodenmarkierungen können Anlass für eine Verfahrenseinstellung sein! Das Multanova VR 6F AFB ist ein Radarmessgerät, das auf der Autobahn in Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen eingesetzt wird. Üblicherweise ist es quer über die …
Zustimmung zur Impfung von Kindern durch beide Elternteile – Ja, nein, vielleicht?
Zustimmung zur Impfung von Kindern durch beide Elternteile – Ja, nein, vielleicht?
| 14.03.2016 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Für die überwiegende Anzahl der Kinder in Deutschland besteht zwischenzeitlich ein gemeinsames Sorgerecht. Immer wieder kommt es bei getrenntlebenden Eltern zu Streitigkeiten, ob die gemeinsamen Kinder geimpft werden sollen oder nicht. Über …
Fisch an der Angel und Anklage im Briefkasten?
Fisch an der Angel und Anklage im Briefkasten?
| 10.03.2016 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Als passionierter Angler gönnt man sich ein professionelles Messer zum Ausweiden, und dann das: eine Anklage wegen vorsätzlichen Besitzes und Führens von Waffen! So erging es einem Mann aus Sachsen, der bei einer routinemäßigen …
Lohnt sich ein Einspruch im Bußgeldverfahren?
Lohnt sich ein Einspruch im Bußgeldverfahren?
| 15.01.2016 von Rechtsanwalt Klaus Kucklick
Geblitzt, Post von Bußgeldstelle bekommen, Anwalt beauftragt, Verfahren eingestellt – so einfach geht es in der Tat entgegen anderslautender Werbung selten. Der Fortschritt macht auch vor den gängigen Messverfahren der Polizei nicht halt …