468 Ergebnisse für Zuständigkeit
Suche wird geladen …
|
07.07.2021
von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Neben erheblichen Lärmbelästigungen kann es vorkommen, dass durch Bauarbeiten am Nachbargrundstück Schäden auf Ihrem eigenen Grundstück entstehen. Diese zeigen sich in der Regel nach Tiefbauarbeiten und den dabei entstehenden …
|
31.05.2021
von Rechtsanwalt Oliver Asch
Krankheitsbedingte Kündigung, die zehn wichtigsten Fragen 1. Was ist eine krankheitsbedingte Kündigung? Bei der krankheitsbedingten Kündigung wird das Arbeitsverhältnis aufgelöst, weil der Arbeitnehmer seine vertraglich geschuldete …
|
02.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. jur. Bernd Zimmermann
Chronologie: Die Klägerin, die von Beruf Musiklehrerin ist, befand sich mit ihrem Ehemann und ihren zwei Söhnen in einer Pension des Beklagten in Brandenburg. Am Morgen des 26.08.2017 setzte sich die Klägerin auf einem der zur Sitzecke des …
30.04.2021
von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
In einem Vertrag über die Lieferung von Telefondienstleistungen stehen sich grundsätzlich als vertragliche Pflichten die Zurverfügungstellung von IT-Leistungen (Telefon, Internet o.ä.) und die Zahlung dieser Dienstleistungen gegenüber. Je …
16.04.2021
von Rechtsanwältin Jana Frenzel-Greif
Das OLG Frankfurt hatte sich jüngst mit der Frage zu befassen, wer bei gemeinsamer elterlicher Sorge über die Schutzimpfungen für das gemeinsame Kind entscheidet, wenn zwischen den Eltern diesbezüglich Uneinigkeit besteht. Entschieden hat …
|
15.04.2021
von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Viele Unternehmen haben seit Beginn der Corona-Pandemie die Möglichkeit der Inanspruchnahme von Kurzarbeitergeld genutzt, um somit erheblichen Kosten sparen und zugleich auf Kündigungen verzichten zu können. Jedoch sollten Arbeitgeber sich …
|
20.07.2021
von Rechtsanwältin Manon Heindorf
Voraussetzungen Die Tathandlung, welche das Gesetz als Beleidigung umschreibt, besteht in einer Kundgabe der Missachtung bzw. Nichtachtung eines anderen Menschen. Kundgabe wiederum bedeutet, dass die Äußerung der Missachtung/Nichtachtung …
|
10.02.2022
von Rechtsanwalt Frank Lee
Sofern Sie eine Kündigung erhalten haben, ist die Kündigungsschutzklage das einzige Mittel zur Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Kündigung. In 90 % der Fälle enden Kündigungsschutzverfahren mit einem Abfindungsvergleich. Insbesondere …
17.09.2021
von Rechtsanwalt Andre Kraus
Ihre angemeldete DE oder EU Marke steht als Repräsentant für Ihr Unternehmen ein. Ein Markenname vertritt Ihr Unternehmen und sollte für Kunden und Geschäftspartner einen starken Wiedererkennungswert besitzen. Doch für die Markenanmeldung …
|
10.02.2022
von Rechtsanwalt Frank Lee
Sofern eine Messung tatsächlich fehlerfrei durchgeführt wurde und auch sonst keine Fehler im Bußgeldbescheid vorhanden sind, kann es zu einem Fahrverbot kommen. Das Fahrverbot ist wohl (neben der noch weiter reichenden Entziehung der …
|
15.03.2021
von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Mit Urteil vom 22. Februar 2018 (Az. VII ZR 46/17) hatte der VII. Zivilsenat des BGH entschieden, dass es nicht mehr zulässig ist, einen Schadensersatzanspruch wegen Mängeln am Bauwerk auf Basis der voraussichtlich erforderlichen, aber noch …
|
10.03.2021
von Rechtsanwalt Andreas Jäger
Grundsätzlich legt der Erblasser in einem Testament fest, wie sein Vermögen nach seinem Tod verteilt werden soll. Doch nicht immer entspricht der Wortlaut eines Testamentes dem wirklichen Willen des Verstorbenen. Um den tatsächlichen Willen …
|
07.03.2021
von Rechtsanwalt Florian Ehlscheid
Worum geht es: Verkauft ein Unternehmer eine gebrauchte Sache - streitgegenständlich und wahrscheinlich auch der häufigste Anwendungsfall ein Kraftfahrzeug - an einen Kunden, dann hat der Verkäufer das naheliegende Interesse, seine Haftung …
|
22.02.2021
von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
Unsere Praxis zeigt, dass Gesellschafter einer Personen- oder Kapitalgesellschaft aufgrund unzureichender vertraglicher Regelungen mit ihrer Unternehmung Schiffbruch erleiden. Auch werden gute Geschäftsideen, Namen und Logos mangels …
|
17.02.2021
von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Sie sind ein deutscher Staatsangehöriger und leben in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE). Sie haben dort Immobilien oder ein Bankkonto? Wenn Erblasser oder Erben im Ausland wohnen oder wenn Vermögensteile, wie Immobilien oder …
|
17.02.2021
von Rechtsanwalt Dr. Carsten Engel
Achtung Dachlawinen! Nach den heftigen Schneefällen in vielen Regionen des Landes und dem jetzt einsetzenden Tauwetter lösen sich vielerorts Dachlawinen, Eiszapfen oder Eisbrocken von Hausdächern und verursachen nicht selten hohe Schäden …
|
26.01.2021
von Rechtsanwalt Tim Fink
Sie sind Betriebsrat und Ihr Unternehmen möchte sich in eine europäische Aktiengesellschaft umwandeln? 1. Wahl besonderes Verhandlungsgremium Der Vorsitzende der Arbeitnehmervertretung auf der höchsten, bestehenden, Betriebsratsebene hat …
|
18.01.2021
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Mit Beschluss vom 18.1.2021 hat das LG Düsseldorf das Zustandekommen eines Vergleichs in einer von uns vertretenen Angelegenheit festgestellt. Unsere Mandanten hatten ein Haus erworben und im Hinblick darauf ihre bis dahin selbst bewohnte …
|
15.01.2021
von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Plötzliche behördliche Rückforderung von pandemiebedingten Fördermitteln: Folgen und Widerrufsmöglichkeiten Zahlreiche (Klein-)Betriebe, Selbstständige und Unternehmer haben seit Mitte April staatliche Fördermittel in Anspruch genommen, um …
|
08.01.2021
von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Möglicherweise haben Sie es schon erlebt. Eines Tages klingelt Ihr Nachbar an der Tür und bittet Sie um eine Unterschrift. Er plane eine „kleine“ bauliche Veränderung an seinem Grundstück und benötige laut Bauamt „nur noch“ Ihre …
|
18.12.2020
von Rechtsanwalt Daniel Junker
Seit dem 16. Dezember 2020 gelten – neben den vom Bund erlassenen neuen Regelungen zur Schließung von Einzelhandelsgeschäften und Dienstleistungsbetrieben – vielerorts weitere umfangreiche Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie. …
|
14.12.2020
von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
In Deutschland gibt es mittlerweile über 20.000 „Corona-Tote“. Zuletzt waren es 590 Todesfälle an einem Tag. Da die Zahlen so hoch wie nie sind, wird der Lockdown „light“ am Mittwoch (16.12.2020) zu einem harten Lockdown. Die Schließungen …
|
09.12.2020
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
BGH: D&O Versicherung deckt auch Ansprüche wegen Zahlungen nach Insolvenzreife Hoffnung für viele Manager: gerät ein Unternehmen in die Krise, geschieht es recht häufig, dass die zuständigen Unternehmensleiter nicht sofort …
|
08.12.2020
von Rechtsanwalt Daniel Balzert LL.M.
Die Corona-Warn-App ist eine für Smartphones hergestellte App, die dabei helfen soll, die rasante Verbreitung des neuartigen Covid-19-Virus zu verhindern. Viele haben die App auf ihrem Mobiltelefon installiert und überprüfen regelmäßig den …