153 Ergebnisse
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03.04.2019
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Aktuell wurde uns eine Abmahnung der von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg im Auftrag des 1. FSV Mainz 05 e. V. zur Prüfung vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist die mutmaßliche Verletzung von Markenrechten …
OLG Düsseldorf: Werbung mit „Patent Pending“ ist keine irreführende Werbung (anders das OLG München)
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09.02.2022
von Rechtsanwältin Anne Sulmann
Unsere Mandantin ist ein aufstrebendes Beauty- & Kosmetikunternehmen aus Düsseldorf. Sie bietet vorwiegend Leistungen im Bereich der apparativen Kosmetik an. Unter anderem ist sie Erfinderin und Designerin des sogenannten „IRI PEN“. …
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12.03.2019
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Gegenwärtig versendet der Verein „IGD Interessengemeinschaft Datenschutz e.V.“ aus Ludwigsfelde vermehrt Abmahnungen wegen mutmaßlicher Verstöße gegen die DSGVO. Wie soll man auf eine solche Abmahnung reagieren? Interessengemeinschaft …
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06.03.2019
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Aktuell wurde uns eine Abmahnung der Kanzlei CBH aus Hamburg zur Prüfung vorgelegt. Die Kanzlei mahnte im Auftrag des Künstlers Maximilian Diehn ab. Der Vorwurf: Verletzung von Rechten am Künstlernamen „Kontra K“. Was nun? Abmahnung wegen …
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08.12.2018
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Inwieweit kann sich ein Gastronom dagegen zur Wehr setzen, dass sein innovatives Restaurant-Konzept von Wettbewerbern nachgeahmt wird? Zu dieser Frage lag bislang nur wenig Rechtsprechung vor. Das OLG Düsseldorf hatte nun über einen …
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19.11.2018
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Haben Sie eine Abmahnung der Kanzlei Remmen Klein aus Düsseldorf erhalten, weil Sie möglicherweise Markenrechte der 1. FC Köln GmbH & Co. KGaA verletzt haben sollen? Wie soll man sich in solch einem Fall verhalten? 1. FC Köln GmbH & …
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17.04.2023
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
Haben auch Sie eine Abmahnung, einen Mahnbescheid oder bereits eine Klage erhalten und wird Ihnen die Nutzung einer Tauschbörse (sog. Filesharing) vorgeworfen? Die Rechtsanwaltskanzlei Amonat kann auf eine langjährige Erfahrung mit …
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21.03.2018
von Kanzlei Kötz Fusbahn Rechtsanwälte PartGmbB
Neues Datenschutzrecht Es ist höchste Zeit für den Beginn mit der Umsetzung der DSGVO-Vorgaben. Einführung einer Nachweispflicht Die DSGVO hebt das Datenschutzrecht durch die Einführung einer Nachweispflicht (sog. „Accountability-Prinzips“) …
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22.02.2018
von Rechtsanwalt Jörg Küpperfahrenberg
BGH, Urteil vom 20. Februar 2018 – VI ZR 30/17 Die Parteien streiten um die Aufnahme der klagenden Ärztin in das Arztbewertungsportal der Beklagten. Die Beklagte betreibt unter der Internetadresse www.jameda.de ein Arztsuche- und …
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17.02.2018
von Rechtsanwalt Jörg Küpperfahrenberg
In der Werbung muss neben dem Endpreis auch der Grundpreis (Preis je kg) für den in den Kapseln enthaltenen Kaffee angeben werden. Dies gilt nach Auffassung des Landgerichts Koblenz vom 24.10.2017, Az.: 9 O 111/16 auch für einen …
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16.02.2018
von Rechtsanwalt Jörg Küpperfahrenberg
Unitymedia darf Router der Kunden für den Aufbau eines flächendeckenden WLAN-Netzes nutzen Unitymedia NRW darf die Router, die das Unternehmen den Kunden stellt, für den Aufbau eines flächendeckenden WLAN-Netzes mittels eines zweiten …
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18.12.2017
von Rechtsanwalt Frank Alexander Hartmann
Bei der Anbahnung eines Vertrages mit Nachwuchs- und Führungskräften stellt sich für den Arbeitgeber häufig die Frage, ob und wie ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot geregelt werden soll. Das Interesse des Unternehmens richtet sich …
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08.12.2017
von Kanzlei Kötz Fusbahn Rechtsanwälte PartGmbB
Countdown zur Datenschutzgrundverordnung. Neues Datenschutzrecht! Bereiten Sie sich rechtzeitig vor! Unternehmen haben nur noch bis zum 25. Mai 2018 Zeit, die neuen datenschutzrechtlichen Anforderungen der Datenschutzgrundverordnung …
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11.09.2017
von Rechtsanwalt Jörg Küpperfahrenberg
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat YouTube und Google in einer Entscheidung vom 04.09.2017 verpflichtet, die E-Mail-Adresse ihrer Nutzer im Fall einer Urheberrechtsverletzung bekanntzugeben. Auf der Internetplattform von …
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14.02.2018
von Kanzlei Kötz Fusbahn Rechtsanwälte PartGmbB
Eine Marke ist im Rechtsverkehr ein scharfes Schwert. Was aber häufig nicht bedacht wird wird: Jedermann kann gegen eine Marke, die den gesetzlichen Anforderungen nicht genügt, einen Löschungsantrag stellen. Eine Mandantin der Kanzlei Kötz …
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30.06.2017
von Kanzlei Kötz Fusbahn Rechtsanwälte PartGmbB
Die Anfrage unserer Mandanten Unsere Mandanten bieten neuartige und innovative Produkte und Dienstleistungen an. Natürlich sollen die Angebote unserer Mandanten so beworben werden, dass sie schnell bekannt und erfolgreich werden. Dazu wird …
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15.02.2018
von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
Hinsichtlich der Anmeldung etwaiger Schutzrechte stellt sich die grundlegende Frage, ob und wie ich meine Erfindung schützen lassen möchte. Was für ein Schutzrecht sollte ich anmelden? Ist zunächst geklärt, dass tatsächlich ein Schutzrecht …
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04.03.2017
von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
Für viele mittelständische Unternehmen ist das Patentrecht ein wesentlicher Baustein für den wirtschaftlichen Erfolg. Durch Innovationen und fortschreitende Entwicklungen werden einerseits die alltäglichen Dinge des Lebens erleichtert, …
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05.06.2024
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
Google: Löschung von Bildern & Videos aus dem Internet Immer häufiger melden sich Mandanten bei uns, deren Persönlichkeitsrechte durch Bilder oder Videos im Internet verletzt werden. Auch die Verletzung des Rechts am eigenen Bild ist …
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10.11.2016
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
Zum Hintergrund des Falls: Bei der Erstellung einer gewerblich genutzten Internetseite nehmen viele die Dienste eines Webdesigners in Anspruch. So auch der Kunde in einem Fall, über den das Landgericht Bochum am 16.08.2016 (9 S 17/16) …
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10.10.2016
von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München versendet aktuell Abmahnungen wegen Filesharing des Films „Die Unfassbaren 2“ im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH. Lesen Sie hier mehr zu dieser Abmahnung und wie Sie sich helfen …
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25.09.2016
von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Aktuell wird mir eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Finntrade GmbH aus Heinrichsberg, vertreten durch die Rechtsanwälte Sagsöz & Euskirchen aus Bonn, vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf, der abgemahnte …
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21.07.2016
von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Aktuell liegen mir zwei Abmahnungen der Doe Deere Industries wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung auf eBay vor. Meiner Mandantschaft wird insoweit vorgeworfen, auf eBay Artikel der Marke „Lime Crime” angeboten zu haben, bei denen …
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07.07.2016
von Kanzlei Kötz Fusbahn Rechtsanwälte PartGmbB
Kennen Sie Ihr marken- und designrechtliches Portfolio? Wissen Sie, wem Sie an Ihren Rechten Lizenzen eingeräumt haben? Oder nutzen Sie urheberrechtlich geschützte Inhalte – Bilder, Texte, Computerprogramme – und haben Sie alle …