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Arbeitgeber/Pflegedienste/Assistenzdienste aufgepasst! Rufbereitschaft & Vergütung im Arbeitsrecht
Arbeitgeber/Pflegedienste/Assistenzdienste aufgepasst! Rufbereitschaft & Vergütung im Arbeitsrecht
| 29.09.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Rufbereitschaft und Vergütung im Arbeitsrecht sind ständiger Streitpunkt in arbeitsrechtlichen Verfahren. Heutzutage müssen viele Arbeitnehmer auf Abruf ihre Arbeit aufnehmen, egal ob als Arzt, Ärztin oder Pfleger/in im Krankenhaus, …
Schiedsverfahren oder Gerichtsverfahren - ist ein Schiedsverfahren für mich eine Alternative zum gerichtlichen Verfahren für zivilrechtliche Streitigkeiten?
Schiedsverfahren oder Gerichtsverfahren - ist ein Schiedsverfahren für mich eine Alternative zum gerichtlichen Verfahren für zivilrechtliche Streitigkeiten?
| 19.02.2021 von Rechtsanwalt Thomas Schneiders
In Deutschland kommt es tagtäglich zu unzähligen Streitigkeiten zwischen zwei oder mehreren Unternehmen oder Privatpersonen. Hierfür sind die Zivilgerichte zuständig. Die Streitigkeiten spielen sich in den unterschiedlichsten Bereichen ab …
Verpflichtung zur vollen Mietzahlung trotz coronabedingten Lockdowns – Änderung durch Art. 240 § 7 EGBGB?
Verpflichtung zur vollen Mietzahlung trotz coronabedingten Lockdowns – Änderung durch Art. 240 § 7 EGBGB?
| 18.02.2021 von Rechtsanwalt Thorsten Krill
1. Die Frage, ob auch während der Corona-Pandemie gewerbliche Mietzahlungen in voller Höhe geschuldet sind, haben verschiedene Gerichte zwischenzeitlich bejaht. Im Rahmen dieser Verfahren wurde u.a. erörtert, ob die durch landesrechtliche …
Hochpreisige Coaching-Verträge – Loslösung durch Kündigung, Rücktritt, Widerruf oder Anfechtung möglich
Hochpreisige Coaching-Verträge – Loslösung durch Kündigung, Rücktritt, Widerruf oder Anfechtung möglich
| 01.03.2024 von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Gerade im Zuge der Covid-19-Pandemie werden Dienstleistungen vermehrt (ausschließlich) über das Internet angeboten. Dabei stößt man in den Sozialen Medien und einschlägigen Foren immer häufiger auf Coaching-Angebote zur persönlichen …
Facebook Account gesperrt – Das können Nutzer tun
Facebook Account gesperrt – Das können Nutzer tun
| 01.03.2024 von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Viele Wege führen nach Rom und viele Gründe führen zur Sperrung des Facebook-Accounts. Teilweise ist nicht einmal ersichtlich, ob überhaupt ein Grund für die Sperrung Ihres Facebook-Accounts vorliegt. Was schreibt Facebook zu den Gründen …
Rechte als Handelsvertreter während des Handelsvertretervertrages
Rechte als Handelsvertreter während des Handelsvertretervertrages
| 10.02.2021 von Rechtsanwalt Thomas Schneiders
Immer wieder beklagen sich Unternehmer und Unternehmen, die regelmäßig für einen anderen Unternehmer Geschäfte vermitteln oder in dessen Namen abschließen, dass ihr Vertragspartner ihnen Informationen und Provisionen vorenthält. Wenn Ihnen …
Markenrechtsverletzung – Was tun
Markenrechtsverletzung – Was tun
| 07.02.2021 von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Deutschen Unternehmen entstehen jedes Jahr hohe Schäden durch Markenrechtsverletzungen. Um die Schäden der Markenrechtsverletzungen möglichst gering zu halten hat der Gesetzgeber Mechanismen geschaffen, um den Missbrauch geschützter Marken …
Privatinsolvenz/Verbraucherinsolvenz: Nach drei Jahren schuldenfrei!
Privatinsolvenz/Verbraucherinsolvenz: Nach drei Jahren schuldenfrei!
| 03.02.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Privatinsolvenz/Verbraucherinsolvenz: Nach drei Jahren schuldenfrei! Immer mehr Privatpersonen rutschen völlig unverschuldet in die Schuldenfalle. Eine einzige falsche Entscheidung, zum Beispiel beim Kauf einer Immobilie, kann schnell dazu …
Corona-Impfung - Kann der Chef  auf eine Impfung bestehen?
Corona-Impfung - Kann der Chef auf eine Impfung bestehen?
| 20.01.2021 von Rechtsanwältin Sonja Hebben-Dietz LL.M.
Corona-Impfstoff und Arbeitsrecht – Kann der Chef auf die Impfung bestehen? Die Corona-Pandemie beherrscht weiterhin unseren Alltag. Insbesondere das Arbeitsleben unterliegt starken Einschränkungen. Die nun erfolgte Zulassung von …
Fristlose Kündigung wegen Datenlöschung möglich?
Fristlose Kündigung wegen Datenlöschung möglich?
| 06.01.2021 von Rechtsanwältin Sonja Hebben-Dietz LL.M.
Fristlose Kündigung wegen Datenlöschung möglich? Mit Urteil vom 05.08.2013 bestätigte das hessische Landesarbeitsgericht, dass die unbefugte Vernichtung von (betriebsbezogenen) Daten durch den Arbeitnehmer einen schweren Pflichtverstoß …
Eigenmächtiger Urlaub des Arbeitnehmers - Kündigungsgrund?
Eigenmächtiger Urlaub des Arbeitnehmers - Kündigungsgrund?
| 05.01.2021 von Rechtsanwältin Sonja Hebben-Dietz LL.M.
Kann die eigenmächtige Inanspruchnahme von Urlaub durch den Arbeitnehmer einen (fristlosen) Kündigungsgrund darstellen? Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf stellte mit Urteil vom 11.07.2018 fest, dass die eigenmächtige Inanspruchnahme von …
Neue Schadensersatzansprüche für Dieselfahrer: Sensationelles Urteil des EuGH
Neue Schadensersatzansprüche für Dieselfahrer: Sensationelles Urteil des EuGH
| 27.12.2020 von Rechtsanwalt Dr. Ismail Öztürk LL.M., LL.M.
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass das verbaute Thermofenster in Diesel-Fahrzeugen eine unzulässige Abschalteinrichtung darstellt, so dass Hersteller die Zulassung massenhaft erschlichen haben. Die hat zur Folge, dass …
PSN-Account gebannt / PSN Account gesperrt– Was tun
PSN-Account gebannt / PSN Account gesperrt– Was tun
| 14.12.2020 von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Immer wieder werden PSN-Accounts gesperrt bzw. die Nutzer werden „gebannt“ und die betroffenen Gamer verlieren den Zugang zu ihren gekauften Spielen, Abos und können nicht mehr auf ihre erspielten Trophäen oder Fortschritte zugreifen. Auf …
Cybermobbing in sozial Netzwerken wie Facebook, Instagram oder TikTok – Was Betroffene tun können
Cybermobbing in sozial Netzwerken wie Facebook, Instagram oder TikTok – Was Betroffene tun können
| 02.12.2020 von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Die Corona-Pandemie hat vieles verändert. Laut einer aktuellen Studie haben auch die Fälle von Cybermobbing stark zugenommen. Betroffene, Eltern, Lehrkräfte oder Arbeitgeber fühlen sich demnach oft hilflos. Was ist Cybermobbing überhaupt? …
Youtube Konto gesperrt – Was tun
Youtube Konto gesperrt – Was tun
| 14.12.2020 von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Gründe für die Sperrung des Youtube Kontos können vielseitig sein Der erste Schock ist groß, wenn das Youtube Konto gesperrt ist. Gründe für die Sperrung des Youtube Kontos gibt es viele: Mehrfacher Verstoß gegen die …
Instagram Account gehackt und gesperrt - Phishing Angriff
Instagram Account gehackt und gesperrt - Phishing Angriff
| 10.11.2022 von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Phishing oder Dritteranbieter App als Ursache Immer mehr User werden Opfer eines Hacking-Angriffs, insbesondere wenn sie Drittanbieter Apps bzw. sogenannte „Third-Party-Apps“ nutzen oder Opfer eines Phishing-Angriffs wurden. Nachdem der …
MIETRECHT GEWERBERAUM: Pflicht zur Mietzahlung auch bei Corona!
MIETRECHT GEWERBERAUM: Pflicht zur Mietzahlung auch bei Corona!
| 06.11.2020 von Rechtsanwalt Thorsten Krill
Der Gesetzgeber hat in der Corona-Krise im Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19 Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht das Kündigungsrecht des Vermieters eingeschränkt (Art. 240 § 2 EGBGB). Ist der Mieter in …
Was kostet ein Rechtsanwalt für Insolvenzanfechtung? Wie ist der Ablauf?
Was kostet ein Rechtsanwalt für Insolvenzanfechtung? Wie ist der Ablauf?
| 04.11.2020 von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
Was kostet ein Rechtsanwalt für Insolvenzanfechtung? Viele Anwälte bieten eine kostenlose Erstberatung an. Auch ich mache dies. Ich benötige lediglich das Schreiben des Insolvenzverwalters und schaue, ob an dem Anspruch etwas dran ist. In …
Land darf Kommune als Streithelfer helfen bei möglichem verfassungswidrigen Landesgesetz
Land darf Kommune als Streithelfer helfen bei möglichem verfassungswidrigen Landesgesetz
| 02.11.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg hat mit Beschluss vom 24.09.2019 zum Aktenzeichen 22 Ta 58/18 in einem von Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. Rechtsanwalt für Kündigungsschutz und Arbeitsrecht der Schwerpunktkanzlei JURA.CC …
Helfender Richter befangen?
Helfender Richter befangen?
| 24.10.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Arbeitsgericht Freiburg hat mit Beschluss vom 25.10.2017 zum Aktenzeichen 1 Ca 37/17 in einem von Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. Rechtsanwalt für Kündigungsschutz und Arbeitsrecht der Schwerpunktkanzlei JURA.CC vertretenen Fall …
Rechtlicher Hinweis durch Beschwerdegericht vor Abhilfeentscheidung zulässig?
Rechtlicher Hinweis durch Beschwerdegericht vor Abhilfeentscheidung zulässig?
| 24.10.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Landesarbeitsgericht Köln hat mit Beschluss vom 07.10.2020 zum Aktenzeichen 5 Ta 118/20 in einem von Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. Rechtsanwalt für Kündigungsschutz & Arbeitsrecht der Schwerpunktkanzlei JURA.CC vertretenen Fall …
Corona: Reisen in den Herbstferien 2020: Das erwartet Reisende voraussichtlich!
Corona: Reisen in den Herbstferien 2020: Das erwartet Reisende voraussichtlich!
| 17.09.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Sommerferien sind nun auch in den letzten Bundesländern beendet und pünktlich zum Herbst planen die Bundesregierung bzw. die einzelnen Bundesländer neue Regelungen für Reiserückkehrer. Wir wollen daher erklären, worauf man sich also …
Unklare Vertragsklausel: Commerzbank verliert Anspruch auf Vorfälligkeitsentschädigung
Unklare Vertragsklausel: Commerzbank verliert Anspruch auf Vorfälligkeitsentschädigung
| 22.12.2022 von Rechtsanwalt David Stader
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat in einem aktuellen Urteil vom 01.07.2020 (17 U 810/19) festgestellt, dass die Hinweise der Commerzbank AG zur Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung zu einer Baufinanzierung aus dem Jahr 2016 unklar …
Volksbank erkennt Unwirksamkeit einer Kreditkündigung an
Volksbank erkennt Unwirksamkeit einer Kreditkündigung an
| 10.02.2022 von Rechtsanwalt David Stader
Die Volksbank Düren eG hat vor dem Landgericht Aachen (1 O 521/19) die eigene Zahlungsklage gegen den Verbraucher zurückgenommen und die mit einer Widerklage des Verbrauchers begehrte Feststellung der Unwirksamkeit einer …