150 Ergebnisse für Berufung
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17.01.2020
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Im September 2015 musste Volkswagen öffentlich zugeben, dass der in Millionen Fahrzeugen verbaute Dieselmotor EA189 manipuliert wurde. Der Abgasskandal beim EA189-Motor hat den Hersteller Volkswagen schon zig Milliarden gekostet. Die …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das Thüringer Landessozialgericht in Erfurt hat mit Urteil vom 21.03.2019 – Az.: L 1 U 1312/18 – entschieden, dass das Besorgen eines „Coffee to go“ auf einem Betriebsweg grundsätzlich nicht vom Unfallversicherungsschutz gedeckt ist. Der …
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23.09.2019
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
1. Was ist Zivilrecht überhaupt? Was Zivilrecht ist, lässt sich am besten damit beantworten, was es nicht ist: Nämlich nicht Strafrecht, also wenn es um Mord, Totschlag, Diebstahl etc. und Strafen für den Täter geht. Und auch nicht …
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10.09.2019
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Wer sich beruflich selbständig machen möchte, ist meistens schon genug damit beschäftigt, die Umsetzung seiner Geschäftsidee in die Praxis zu planen. Es gibt allerdings auch einige rechtliche Dinge, die bei Aufnahme einer selbständigen …
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01.09.2019
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Im Sommer steigen die Temperaturen, die Hitze staut sich in Büros und Geschäften, und spätestens jetzt stellt sich mal wieder die Frage nach der Kleiderordnung am Arbeitsplatz. Darf der Arbeitgeber seinen Angestellten Vorschriften machen, …
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23.08.2019
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Ein Vorstellungsgespräch für einen neuen Job ist in aller Regel eine unangenehme Sache für beide Seiten. Man sitzt vor einer Bewerbungskommission, die genau wissen will, ob der Bewerber für die Stelle in Frage kommt. Ein guter Arbeitgeber …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das SG Mannheim hat eine Krankenkasse verurteilt, dem Kläger eine weitere stationäre Rehabilitationsmaßnahme zu gewähren, nachdem er nach der ersten Reha wieder 25 kg zugenommen hatte. Dies hat erfreulicherweise das SG Mannheim mit Urteil …
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22.07.2022
von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#KFZ-Hilfe #Autoumbau #Kostenübername Umbau PKW #Behindertenbedingte Zusatzausstattung #Kosten Autoumbau #Anwalt KFZ-Hilfe #Anwalt Sozialrecht #Anwalt Verkehrsrecht Viele Menschen mit Behinderungen stellen sich irgendwann die Frage, ob und …
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06.08.2019
von Rechtsanwalt Maximilian Steinert
Wird gegen Sie wegen einer Straftat im Zusammenhang mit dem Straßenverkehr ermittelt? Schnell ist es passiert: Nach einer Feier glaubt man, den Rückweg mit dem eigenen Pkw noch sicher zurücklegen zu können, obwohl man das ein oder andere …
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23.05.2019
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Weltweit nutzen Milliarden Menschen Social-Media-Plattformen und posten fleißig Texte, Fotos und Filme. Besonders beliebt ist hierbei Instagram, das gerade bei jungen Leuten der Konzernmutter Facebook schon den Rang abgelaufen hat. Da das …
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22.05.2019
von Rechts- und Fachanwalt Dr. jur. Martin Strake
Im Profifußball stellen befristete Arbeitsverträge die absolute Regel dar. Unbefristete Verträge kommen hingegen nicht vor. Bislang wurden diese befristeten Arbeitsverträge nicht infrage gestellt. In den Jahren 2015 und 2016 wehrte sich …
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26.05.2020
von Rechtsanwältin Neslihan Üretmen LL.M.
Seit dem 01.01.2019 hat das neue Mieterschutzgesetz im BGB Ausdruck gefunden. Sie erhalten nachfolgend einen kleinen Überblick über das Wichtigste zur Mietrechtsänderung/neuen Mietpreisbremse seit 01.01.2019. 1. Neuerung: nur 8 % Umlage von …
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12.04.2019
von Rechtsanwältin Erika Leimkühler
Urteil des Landgerichts Bielefeld vom 06.10.2017, Az 4O 272/12; Bestätigt und erhöht durch OLG Hamm vom 12.10.2018, Az I-26 U 172/17 Zahlung eines Schmerzensgeldbetrages in Höhe von 40.000 € Aufgrund eines Befunderhebungsfehlers wurde ein …
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13.02.2019
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Bislang haben kirchliche Arbeitgeber die Sonderstellung des Selbstbestimmungsrechts genossen. Sie durften Stellen auch ausschließlich an Bewerber mit einer bestimmten Konfession vergeben. Diese Sonderstellung fällt mit dem BAG-Urteil v. 25. …
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03.02.2019
von Rechtsanwalt Christian Rohlfs
Art und Umfang der Kostenübernahme bei einer Kinderwunschbehandlung hängen maßgeblich davon ab, ob eine private oder eine gesetzliche Krankenversicherung besteht. 1. Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) In der gesetzlichen …
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04.10.2018
von Kröger, Rehmann & Partner Rechtsanwälte mbB
Der Erbe tritt in alle Rechte und Pflichten des Erblassers ein. Als Erbe kommt man also nicht nur in den Genuss, Vermögen zu erhalten, wie zum Beispiel Guthaben auf Konten oder Grundstücke, sondern auch in die Pflicht, etwaige Schulden des …
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26.09.2018
von Rechtsanwalt und Mediator Nikolaos Penteridis
Die Landeskrankenhilfe (LKH) muss an eine ihrer Kundin knapp 6.000 Euro zahlen. Wir haben das erstritten. Das Landgericht Paderborn hat entschieden, dass die Kosten für die Bestrahlungstherapie IMRT notwendig waren. Unsere Mandantin …
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11.07.2018
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Konflikte im Betrieb haben viele Gesichter. Sie können leise und unauffällig im Hintergrund ausgetragen werden oder störend laut auf der „Bühne Arbeitsplatz“. In einem gewissen Maße gehören sie zum Arbeitsalltag dazu. Verhärten sich aber …
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12.12.2017
von Rechtsanwalt Daniel Blazek
In Sachen V+ werden vermehrt Finanzdienstleister von Anlegern gerichtlich in Anspruch genommen; auf die entsprechenden Mitteilungen von Anlegeranwälten wird verwiesen. Indes haben BEMK Rechtsanwälte für ehemalige V Plus-Finanzdienstleister …
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11.08.2017
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Das OLG Düsseldorf hat die Commerzbank AG am 17.03.2017 dazu verurteilt, an einen von der Mutschke Rechtsanwaltsgesellschaft mbH vertretenen Anleger Schadenersatz zu zahlen. Der Anleger hatte im Juli 2008 auf Empfehlung der Bank Anteile an …
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02.06.2017
von Rechtsanwältin Erika Leimkühler
Klageverfahren nach eingetretener Berufsunfähigkeit bei Depressionen (Vergleich vor dem OLG Hamm vom 25.05.2016 in Höhe von 210.000,00 € (AZ: I-26 U 103/14) Selbst bei unklaren Verhältnissen für den Erfolg zur Durchsetzung der Zahlung einer …
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15.03.2017
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Überstunden oder Mehrarbeit sind ein allgegenwärtiges Thema. Doch wie regeln Arbeitnehmer und Arbeitgeber dies im Arbeitsvertrag? Regelungen zu Überstunden müssen konkret sein. Klauseln im Arbeitsvertrag, die eine vage zeitliche Angabe …
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25.01.2017
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Die Abmahnung hat viele Gesichter. Einmal soll sie den Weg zur Kündigung ebnen, ein anderes Mal den Arbeitnehmer vielleicht nur etwas einschüchtern. Nicht so geläufig ist, dass auch der Arbeitgeber Empfänger einer Abmahnung sein kann. Trotz …
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17.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Ahlswede
Manchem Vermieter wird die folgende Problematik durchaus bekannt sein: Der Mieter befindet sich mit mehreren Mieten im Verzug und gibt damit eigentlich Anlass zur fristlosen Kündigung des Mietverhältnisses. Doch statt die Kündigung zu …