127 Ergebnisse für Kündigung
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15.02.2018
von Rechtsanwalt Marco Habig
Wer urheberrechtlich geschützte Werke wie Filme und Bücher herunterlädt oder generell vervielfältigt, der begibt sich gleich auf drei Rechtsgebieten in Gefahr. Ein Verstoß gegen das Urheberrecht stellt ein Vergehen im Sinne des …
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31.01.2018
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Nach dem obsiegenden Urteil im Arrestverfahren vor dem LG Dortmund hat eine von Berlinghoff Rechtsanwälte vertretene Anlegerin auch im Hauptsacheverfahren vor dem LG Leipzig nun ein Versäumnisurteil gegen die Autark Invest AG erstritten. …
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02.11.2017
von Rechtsanwältin Mediatorin Susanne Eue
Der Schriftform kommt im Gewerbemietvertrag eine besondere Bedeutung zu So kann der Vertrag gem. §§ 578 II, 550 BGB vorzeitig gekündigt werden, wenn die Schriftform nicht gewahrt wurde. Dies kann fatale Folgen für Vertragsparteien bedeuten, …
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03.08.2017
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
BAG, Urteil vom 27.07.2017, Az.: 2 AZR 681/16 Sachverhalt Die Arbeitgeberin hatte den Dienst-PC des Klägers mit einem sogenannten Keylogger präpariert. Sie vermutete, dass sich der Arbeitnehmer während der Arbeitszeit unerlaubt und in einem …
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02.06.2017
von Rechtsanwältin Helena Meißner
Die Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses kommt bei schweren Verstößen gegen den Mietvertrag oder bei Zahlungsverzug in Betracht. In solchen Fällen ist in der Regel eine außerordentliche Kündigung gerechtfertigt. Andernfalls muss der …
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20.04.2017
von Rechtsanwalt Jörg Wohlfeil
Ein Arbeitsverhältnis besteht aus gegenseitigen Rechten und Pflichten. Der Arbeitnehmer erbringt seine Arbeitsleistung. Der Arbeitgeber bezahlt ihn dafür. Im Regelfall wird der Arbeitnehmer für seine Arbeitsleistung im Nachhinein bezahlt. …
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11.04.2017
von Rechtsanwalt Jörg Wohlfeil
Der Mandant hat eine arbeitsrechtliche Abmahnung erhalten. Er möchte mich beauftragen dafür zu sorgen, dass die Abmahnung aus seiner Personalakte ersatzlos entfernt wird. Dies kann zwar richtig sein, muss es aber nicht. Oft rate ich meinen …
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30.03.2017
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 23.03.2017 (Az.: 6 AZR 705/15) festgelegt, dass Bestimmungen eines vorformulierten Arbeitsvertrags von durchschnittlichem, regelmäßig nicht rechtskundigem Arbeitnehmer zu verstehen sein müssen. …
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29.03.2017
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Arbeitnehmern kann unter Umständen verboten werden, bei der Arbeit ein Kopftuch zu tragen. Das entschied der Europäische Gerichtshof in zwei Fällen entschieden (EuGH, 14.03.2017; Aktenzeichen: C-157/15 und C-188/15). Danach können …
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23.03.2017
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Insbesondere die ING Diba AG, aber auch Sparkassen haben auch in Immobiliardarlehensverträgen (Darlehen, die durch ein Grundpfandrecht gesichert sind) nach dem 10.06.2010 Darlehensnehmern keine korrekten Angaben hinsichtlich des …
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18.03.2017
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Zahlreiche von RA Koch, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht, geprüfte Immobiliardarlehensverträge der ING DiBa nach dem 10.06.2016 weisen fehlende Pflichtangaben nach § 492 Abs. 2 BGB i.V.m. Art 247 EGBGB § 6 Abs. 1 und § 9 EGBGB …
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16.03.2017
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
BGH, Urteil vom 15. März 2017 – VIII ZR 270/15 Im Fall einer fristgerechten Kündigung versuchen viele Mieter, diese dadurch zu umgehen, dass sie die mit dem Umzug verbundenen Schwierigkeiten als Härtegründe i.S.d. § 574 Abs. 1 BGB …
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10.03.2017
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Auch wenn in kleinen Familienbetrieben manchmal ein rauerer Ton herrscht, können Beleidigungen und Drohungen zur fristlosen Kündigung führen. Ein Steinmetz musste diese Erfahrung machen, nachdem er seinen Schwiegervater und Chef als …
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03.03.2017
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Der BGH hat am 19.01.2017 (Az.: VII ZR 301/13) in einem Grundsatzurteil die lange offene Frage entschieden, ob ein Besteller die Mängelrechte nach § 634 BGB bereits vor Abnahme des Werkes geltend machen kann. Dies ist vor allem für den …
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20.02.2017
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Der BGH hat mit Urteil vom 19.01.2016 (Az.: XI ZR 103/15 ) Verbrauchern eine weitere Chance eröffnet, gezahlte Vorfälligkeitsentschädigungen vom Kreditinstitut zurück zu verlangen, wenn die Vorfälligkeitsentschädigung nach einer bankseits …
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17.02.2017
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
In der Vergangenheit hat sich gezeigt, dass gerade im Straßenverkehrsrecht „harte Drogen“ eine abstrakte Gefahr für die Sicherheit des Straßenverkehrs darstellen. Aufbauend hierauf haben die Straßenverkehrsbehörden auch bei nur einmaliger …
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16.02.2017
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Im Rahmen des „Bundesteilhabegesetzes“ hat der Gesetzgeber mit Wirkung zum 30.12.2016 auch inhaltliche Anpassungen des SGB IX vorgenommen. Im Rahmen des § 95 Abs. 2 SGB IX ist nunmehr eine Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung bei der …
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02.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
„Internet-System-Vereinbarungen“, wie sie die Euroweb Deutschland GmbH angeboten hat oder die Euroweb Internet GmbH anbietet, sind aus rechtlicher Sicht sog. „Werkverträge“. Wie dem Handelsregister zu entnehmen ist, wurde die Euroweb …
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17.12.2016
von Rechtsanwalt Thorsten Ruppel
Diebstahl am Arbeitsplatz ist ein heikles Thema. Mangelndes Unrechtsbewusstsein schützt nicht vor Strafe bzw. dem Verlust des Arbeitsplatzes. Selbst das Einstecken einer Kleinigkeit, die im Eigentum des Arbeitgebers steht, kann fatale …
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09.12.2016
von Rechtsanwalt Franz-Emanuel Bosin
Sehr häufig kommt es zu der Situation, dass der Arbeitgeber nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses Ausbildungskosten bzw. Fortbildungskosten von dem Arbeitnehmer zurückfordert und sich dabei auf eine sogenannte „Rückforderungs- bzw. …
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22.11.2016
von Krau Rechtsanwälte Fachanwalt Notar
Der Rechtsstreit wurde beendet, die Rechnung des Rechtsanwalts wurde bezahlt. Daraufhin wird diese Rechnung meist nur noch in die Ablage geheftet. Was viele nicht wissen: In vielen Fällen sind die Kosten für einen Rechtsanwalt bei der …
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01.07.2016
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Forwardprolongation Zahlreiche Darlehensnehmer können früher als gedacht aus ihren Darlehen aussteigen und das auch ohne Widerruf ihrer Darlehen, wenn sie eine sog Forwardprolongation abgeschlossen haben. Wer sein bestehendes Darlehen bei …
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22.06.2016
von Rechtsanwalt Thorsten Marowsky
In letzter Zeit mehren sich Anfragen in meiner Kanzlei zum Thema „viel zu hohe Handyrechnung“ bzw. „unbekannter Drittanbieter“. Gerade wenn Sie Ihre Mobilfunkrechnung nur online erhalten oder einfach nicht regelmäßig gründlich prüfen, …
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17.02.2016
von Rechtsanwältin Manuela Lenz-Maar
Viele Arbeitnehmer werden bei Erreichen der Altersgrenze von ihrem Arbeitgeber mit einer Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses konfrontiert. Manche möchten gerne weiter arbeiten, sei es aufgrund der Rentenbiografie oder weil sie …