107 Ergebnisse für Widerspruch
Suche wird geladen …
|
08.12.2015
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Ein Autofahrer hat vor dem Verwaltungsgericht wegen des Entzuges seiner Fahrerlaubnis gekämpft. Im Verfahren auf Wiedererteilung der Fahrerlaubnis hatte er sich auf die Einnahme von Medikamenten und Appetitzüglern berufen, um hohe …
|
28.05.2020
von Rechtsanwältin Sabrina Diehl
Mit Sicherheit rechnen Sie nicht damit, dass wenn sie zum Arzt oder ins Krankenhaus gehen, Opfer von Ärztepfusch werden. Umso größer das Erstaunen und die Panik, wenn es Sie doch trifft. Mit Sicherheit tauchen plötzlich viele Fragen auf: …
25.11.2015
von SH Rechtsanwälte
Der Bundesgerichtshof muss sich in einer Vielzahl von Fällen mit dem Widerspruch eines Verbrauchers gegen eine Lebensversicherung beschäftigen. Mit Urteil vom 19. November 2014 - IV ZR 329/14 hat er ein weiteres Mal zu Gunsten der …
|
30.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Martin Winkelmann
Bei der Vermietung von Wohnungen oder Gewerberäumen ist es für den Vermieter ärgerlich, wenn der Mieter die vereinbarte Miete nicht bezahlt. Der Vermieter ist daran interessiert, die Miete pünktlich gemäß seiner Finanzplanung zu erhalten. …
|
03.08.2015
von SH Rechtsanwälte
In unserem Rechtstipp vom 25.6.2015 (Widerspruch einer Lebensversicherung - Abrechnung aus Sicht des Oberlandesgerichts Köln) hatten wir uns mit dem Widerspruch bzw. dem Widerruf bei Lebensversicherungen auseinandergesetzt. Die Grundsätze …
|
06.07.2015
von SH Rechtsanwälte
Auf die Bausparer in Deutschland kommt eine neue Kündigungswelle zu. Noch immer liegen bei den Bausparkassen unzählige alte Bausparverträge mit lukrativen Zinsen für die Sparer. Was die Sparer freut, ist den Bausparkassen, wie der …
|
25.06.2015
von SH Rechtsanwälte
Bis zum Jahr 2008 handelten viele Versicherer bei Vertragsschluss nach dem so genannten Policen-Modell. Dies bedeutete, dass vor Vertragsschluss lediglich der Antrag unterzeichnet wurde, allerdings noch keine Versicherungsbedingungen und …
|
21.05.2015
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Das Arbeitsgericht Aachen hat sich in einem aktuellen Urteil zur Vergütung von Bereitschaftszeiten im Rettungsdienst nach Inkrafttreten des Mindestlohngesetzes (MiLoG) geäußert. Die Überschrift der entsprechenden Pressemitteilung „Die …
|
15.04.2015
von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
Von vielen – insbesondere jugendlichen – Sprayern werden Graffiti als Kunst verstanden, eine Möglichkeit, Gefühle, Denkanstöße, politische Aussagen oder auch eigene Meinungen auf einer schlichten Wand aus Holz, Metall oder Beton zu …
|
16.02.2015
von Rechtsanwalt Dr. Martin Winkelmann
Der Mieter einer Wohnung kann jeder ordentlichen Kündigung des Vermieters widersprechen und die Fortsetzung des Mietverhältnisses verlangen, wenn die Beendigung des Mietverhältnisses für den Mieter, seine Familie oder einen anderen …
|
11.08.2020
von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Der Arbeitgeber ist im Rahmen eines Kündigungsschutzprozesses oft dem Risiko ausgesetzt, dass seine ausgesprochene Kündigung durch ein Arbeitsgericht für unwirksam erklärt wird, weil z. B. keine schriftliche Abmahnung erteilt oder die …
26.08.2014
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Anlageberater muss auf fehlende Handelbarkeit von geschlossenen Beteiligungen hinweisen In der Praxis kann man feststellen, dass eine Vielzahl von Anlegern in der Vergangenheit geschlossene Beteiligungen erworben haben, ohne die …
|
21.07.2014
von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
Erfolgt eine Hausdurchsuchung oder erhalten Sie eine Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung wegen des Vorwurfes des sexuellen Missbrauches widerstandsunfähiger Personen, ist dies eine sehr ernstzunehmende Sache. Vor einigen Monaten hat mich …
|
10.06.2014
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Einvernehmliches Ausscheiden eines Gesellschafters muss ausdrücklich vereinbart werden Streitigkeiten zwischen den Gesellschaftern einer GmbH enden häufig vor Gericht. Und die dort im Endeffekt gefällten Urteile überraschen nicht selten die …
|
18.02.2014
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
BGH: Ein Versicherungsvertrag kann nach Erbringung aller Leistungen nicht widerrufen werden Das Widerrufsrecht des Kunden spielt im Zusammenhang mit der Rückabwicklung von Finanzdienstleistungen in der gerichtlichen Praxis eine nicht …
|
03.02.2014
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
BGH: Bei Zerwürfnis unter Gesellschaftern kann GmbH-Anteil eingezogen werden Streit zwischen den Gesellschaftern einer GmbH kann nach allen Erfahrungen zu einer tiefgreifenden und teilweise existenzbedrohenden Krise für die Gesellschaft …
|
03.01.2014
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
OLG Frankfurt zur Hinweispflicht bei offenen Immobilienfonds Seit 2009 haben viele der offenen Immobilienfonds zumindest zeitweise die Rücknahme der Anteilsscheine ausgesetzt. Die großen Fonds werden zwischenzeitlich auch nahezu alle …
|
10.07.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Auch Versicherer haften für fehlerhafte Prospektangaben Nach einem Urteil des OLG Stuttgart ( 31.03.2013, 3 U 148/10, abgedr. VuR 2013, 231 ff ) gibt es nun Hoffnung für Anleger in ausländischen Lebensversicherungsverträgen, nachdem die …
|
29.01.2013
von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
I. Wird ein Antrag auf Wiederaufnahme eines Strafverfahrens gestellt, hat der Antragsteller - beziehungsweise sein anwaltlicher Vertreter - stets genau auf die Anforderungen zu achten, welche die Rechtsprechung an die Zulässigkeit eines …
|
02.01.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Ausgangspunkt für einen Anspruch des Immobilienmaklers auf Zahlung einer Provision kann nur eine ausdrückliche Vereinbarung mit dem späteren Käufer sein, dass auch dieser für die Vermittlung der Immobilie ein Entgelt zu zahlen verpflichtet …
|
12.11.2012
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Versicherungsfälle im Zusammenhang mit Berufsunfähigkeitsversicherungen führen in der forensischen Praxis nicht selten zu erbitterten Streitigkeiten. Dies ist, beachtet man die Situation des Versicherungsnehmers, sehr leicht …
|
14.06.2012
von Rechtsanwalt Clemens Louis
Wie läuft ein Ermittlungsverfahren und Strafverfahren ab? Die Polizei ermittelt im Namen der Staatsanwaltschaft bei einem Anfangsverdacht einer Straftat. In dem „Ermittlungsverfahren" muss der Beschuldigte Gelegenheit bekommen, sich zur …
|
12.06.2012
von Rechtsanwalt Clemens Louis
Ermittlungsverfahren, Vorläufige Festnahme, Hausdurchsuchung, Untersuchungshaft Sie hatten gerade eine Hausdurchsuchung eine Festnahme oder befinden sich in Untersuchungshaft und sind nun auf der Suche nach eine Kanzlei, die Ihre Rechte …
|
14.05.2012
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
In einer Entscheidung vom 22.03.2012 hatte sich das OLG München (Az. 23 U 4793/11; Vorinstanz: LG Traunstein, 6 O 1550/11) mit der Frage auseinanderzusetzen, ob und - wenn ja - unter welchen Voraussetzungen der Provisionsanspruch des …