147 Ergebnisse für Anfechtung

Suche wird geladen …

Neues Urteil zur Wirksamkeit von arbeitsrechtlichen Aufhebungsverträgen
Neues Urteil zur Wirksamkeit von arbeitsrechtlichen Aufhebungsverträgen
| 21.06.2019 von Rechtsanwalt Henrik Thiel
Neues arbeitnehmerfreundliches Urteil des Bundesarbeitsgerichts zum Aufhebungsvertrag Das Arbeitsrecht ist in hohem Maß durch Entscheidungen der Rechtsprechung geprägt. Dies gilt auch für die Beurteilung der Wirksamkeit von …
Abgasskandal – Käufer eines Porsche Macan bekommt Geld zurück
Abgasskandal – Käufer eines Porsche Macan bekommt Geld zurück
| 07.06.2019 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Aufgrund der Abgasmanipulationen geht ein Porsche Macan S Diesel zurück zum Händler und der Käufer bekommt sein Geld zurück. Für die gefahrenen Kilometer muss er sich allerdings den Abzug einer Nutzungsentschädigung gefallen lassen. Das hat …
Widerruf eines Aufhebungsvertrages?!
Widerruf eines Aufhebungsvertrages?!
| 17.05.2019 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Mit Urteil vom 07.02.2019 – 6 AZR 75/18 hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass der Widerruf gem. § 355 BGB nicht auf die Einwilligung arbeitsrechtlicher Aufhebungsverträge anwendbar ist. Der Aufhebungsvertrag kann dennoch unwirksam …
P&R-Anleger sollen verzichten und den späteren Weg ihrer Inanspruchnahme ebnen
P&R-Anleger sollen verzichten und den späteren Weg ihrer Inanspruchnahme ebnen
| 02.05.2019 von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Die Insolvenzverwalter der P&R-Gesellschaften Dr. Michael Jaffé und Dr. Philip Heinke bieten den Anlegern einen Vergleich an, der vielen Investoren alternativlos erscheinen dürfte. Ob die Anleger mit der Neuberechnung der Forderungshöhe …
10 Optimierungsmöglichkeiten für das "Berliner Testament"
10 Optimierungsmöglichkeiten für das "Berliner Testament"
| 28.02.2019 von Rechtsanwalt Christian Schwedt LL.M.
Grundform des Berliner Testaments (Einheits­lösung) Das "Berliner Testament" ist das beliebteste Testament von Eheleuten mit Kindern. Die wirtschaftliche Absicherung des länger lebenden Ehepartners im ersten Erbfall und die ausschließliche …
Anfechtung der Erbausschlagung bei Irrtum über den Wert des Nachlasses
Anfechtung der Erbausschlagung bei Irrtum über den Wert des Nachlasses
| 21.02.2019 von Rechtsanwalt Christian Schwedt LL.M.
Viele Erben schlagen die Erbschaft innerhalb der kurzen gesetzlichen Frist von 6 Wochen, nachdem sie erfahren haben, dass sie Erbe geworden sind, aus. Das Motiv für die Erbausschlagung besteht in den allermeisten Fällen in der Sorge oder …
Anspruch auf Rückzahlung des Flugpreises bei falscher Eingabe des Flugdatums in der Buchungsmaske
Anspruch auf Rückzahlung des Flugpreises bei falscher Eingabe des Flugdatums in der Buchungsmaske
| 17.01.2019 von Rechtsanwalt Daniel Neubauer
Vertippt sich ein Reisender im Rahmen der Buchung von Flügen im Internet beim Rückflugdatum, liegt darin ein Erklärungsirrtum, der den Flugpassagier zur Anfechtung des Luftbeförderungsbetrages berechtigt. Erklärt der Flugpassagier daraufhin …
Top 5 der Fehler beim Abschluss einer Tatsächlichen Verständigung mit dem Finanzamt
Top 5 der Fehler beim Abschluss einer Tatsächlichen Verständigung mit dem Finanzamt
| 10.12.2018 von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
In steuerlichen Sachverhalten gibt es immer wieder Lücken, die zur korrekten Besteuerung geschlossen werden müssen, aber durch Sachverhaltsermittlung nicht ohne Weiteres geschlossen werden können. Hier kann eine sog. tatsächliche …
VW-Abgasskandal: Verjährung droht am 31.12.2018!
VW-Abgasskandal: Verjährung droht am 31.12.2018!
| 13.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Saban Sincar LL.M.
Der Dieselskandal wurde am 20.09.2015 offiziell von Volkswagen bestätigt. Fahrzeughalter haben von diesem Zeitpunkt an die Möglichkeit, Schadenersatzansprüche gegen Volkswagen oder den Autohändler geltend zu machen. Die Verjährungsfrist für …
Abgasskandal: LG Siegen urteilt verbraucherfreundlich – Käufer eines Seat Leon erhält Geld zurück
Abgasskandal: LG Siegen urteilt verbraucherfreundlich – Käufer eines Seat Leon erhält Geld zurück
| 30.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Wie zahlreiche andere Gerichte sieht auch das Landgericht Siegen VW im Abgasskandal in der Haftung. Die Abgasmanipulationen bei Fahrzeugen mit dem Motor EA 189 stellen einen nicht unerheblichen Mangel dar. Durch das Inverkehrbringen eines …
P&R-Gläubigerversammlung: Anleger können nur auf Rückzahlung hoffen – Anfechtung weiter offen
P&R-Gläubigerversammlung: Anleger können nur auf Rückzahlung hoffen – Anfechtung weiter offen
| 18.10.2018 von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Mehr als 2.500 Gläubiger besuchten die erste von insgesamt vier Gläubigerversammlungen (Berichtstermin) für die insolventen deutschen P&R-Gesellschaften. Dazu kamen in die Münchner Olympiahalle weitere 7.723 Anwälte, darunter auch …
Genussrechtszinsen der Future Business KG werden durch Insolvenzverwalter eingeklagt
Genussrechtszinsen der Future Business KG werden durch Insolvenzverwalter eingeklagt
| 10.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Rückforderungsansprüche prüfen lassen Bereits mehrere Jahre läuft das Insolvenzverfahren der Future Business KG aA vor dem Amtsgericht Dresden. Die Fubus-Insolvenz gehört mit einer Schadenssumme von weit mehr als einer Milliarde Euro zu den …
Zur Wirksamkeit einer Vertragsstrafenklausel im Pferderecht
Zur Wirksamkeit einer Vertragsstrafenklausel im Pferderecht
| 07.09.2018 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Oberlandesgericht Celle; Urteil vom 28.01.2009; AZ: 3 U 186/08 Vorinstanz: Landgericht Hannover; Urteil vom 14.07.2008; AZ: 20 O 7/08 Sachverhalt: Die Klägerin, Eigentümerin eines Ponys , machte gegen die Beklagte, eine Rechtsanwältin , …
Erfolgreich gegen Mercedes klagen im Dieselskandal – Rechtsanwalt klärt auf
Erfolgreich gegen Mercedes klagen im Dieselskandal – Rechtsanwalt klärt auf
| 07.12.2020 von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Sie fahren einen Mercedes Diesel, der nicht älter als 10 Jahre ist? Dann sollten Sie diesen Artikel kurz lesen. Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk, Partner der Kanzlei Balduin & Partner erklärt Ihnen als Mercedes Diesel Fahrer, ob und …
Aufhebungsvertrag: Die 8 wichtigsten Fragen und Antworten!
Aufhebungsvertrag: Die 8 wichtigsten Fragen und Antworten!
| 08.08.2018 von Rechtsanwalt Oliver Asch
Darf`s auch mal ein Aufhebungsvertrag sein? Soll ein Arbeitsverhältnis beendet werden, denkt jeder sofort an Kündigung. Es gibt aber eine gute Alternative: Den Aufhebungsvertrag. Egal ob der Arbeitgeber drängelt oder die Zahlung einer …
Ansprüche aus § 64 GmbHG fallen nicht unter den Schutz der D&O-Versicherung
Ansprüche aus § 64 GmbHG fallen nicht unter den Schutz der D&O-Versicherung
| 08.08.2018 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Das OLG Düsseldorf hat in einem nun veröffentlichten Urteil entschieden, dass versicherte Personen einer D&O Versicherung keinen Versicherungsschutz genießen, wenn sie von dem Insolvenzverwalter der von ihnen geführten Gesellschaft in …
Wohin geht die Reise in der Containerpleite P&R? Was hat ein „Schneeballsystem“ für Auswirkungen?
Wohin geht die Reise in der Containerpleite P&R? Was hat ein „Schneeballsystem“ für Auswirkungen?
| 30.07.2018 von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Welche Schlüsse können aus den Statements der Insolvenzverwalter der P&R-Gesellschaften gezogen werden? Am 24. Juli 2018 eröffnete das Amtsgericht München die Insolvenzverfahren über die verbleibenden in Deutschland ansässigen …
P&R-Insolvenz: Droht bald der Kampf „Anleger gegen Anleger“?
P&R-Insolvenz: Droht bald der Kampf „Anleger gegen Anleger“?
| 10.07.2018 von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Was bislang verschwiegen wurde und wie Anleger reagieren sollten! Wenige Informationen, aber viele Vermutungen beherrschen die Berichterstattung um den insolventen Containervermieter P&R. Das ist vor allem auf die zurückhaltende …
Arglistige Täuschung im Rahmen der Ankaufsuntersuchung – Rückabwicklung des Pferdekaufvertrages?
Arglistige Täuschung im Rahmen der Ankaufsuntersuchung – Rückabwicklung des Pferdekaufvertrages?
| 01.07.2018 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Landgericht Hildesheim, Urteil vom 09.12.2016, Az. 4 O 12/15 Der Sachverhalt Die Eigentumsverhältnisse an einem Dressurpferd wechselten im Jahre 2011. Die Klägerin erwarb vom Beklagten das Dressurpferd zum Preis von 60.000 Euro. Erst kurz …
Überhöhter Kaufpreis eines Springpferdes – sittenwidrig?
Überhöhter Kaufpreis eines Springpferdes – sittenwidrig?
| 25.04.2018 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Wucherpreise verstoßen gegen die gute Sitte OLG Frankfurt, Urt. v. 26.01.2018 – 13 U 214/15 Sachverhalt: Der Kläger kaufte von dem Beklagten ein sechsjähriges Springpferd zum Preis von 60.000€, wobei er 40.000€ sofort anzahlte. Das Pferd …
Versicherer muss auf Rechtsfolgen der Anzeigepflichtverletzung ausdrücklich hinweisen
Versicherer muss auf Rechtsfolgen der Anzeigepflichtverletzung ausdrücklich hinweisen
| 12.03.2018 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Rücktritt wegen vorvertraglicher Anzeigepflichtverletzung nur wirksam, wenn der Versicherer in den Unterlagen in drucktechnisch hervorgehobener Form – die nicht übersehen werden kann – auf das Rücktrittrecht hingewiesen hat Ein häufiger …
Irrtum über die Überschuldung des Nachlasses berechtigt zur Anfechtung der Erbschaftsannahme
Irrtum über die Überschuldung des Nachlasses berechtigt zur Anfechtung der Erbschaftsannahme
| 04.11.2017 von Rechtsanwalt Vesterling
Ein Erbe hat für seine Entscheidung darüber, ob er die Erbschaft annehmen und behalten oder aber ausschlagen will, nur 6 Wochen Zeit. Eine Erbausschlagung kann nur innerhalb einer sechswöchigen Frist erklärt werden. Für den Erben beginnt …
Die Gültigkeit von Klauseln im Mietvertrag
Die Gültigkeit von Klauseln im Mietvertrag
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
Häufig kommt es im Rahmen des Wohnungswechsels zu Unstimmigkeiten zwischen dem Vermieter und dem scheidenden Mieter. Der Zustand der Wohnung bietet diesbezüglich häufig Anlass etwaige Streitigkeiten aufkommen zu lassen. Genauso oft kommt es …
Abgasskandal: Widerrufsjoker ziehen und Auto zurückgeben
Abgasskandal: Widerrufsjoker ziehen und Auto zurückgeben
| 01.08.2017 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Fahrer und Käufer von Dieselfahrzeugen haben es im Moment schwer. Seit dem VW-Abgasskandal geraten auch andere Autobauer ins Zwielicht. Kaum ein Dieselfahrer weiß noch, wie „sauber“ sein Fahrzeug ist oder ob es Stickoxide weit über dem …