149 Ergebnisse für Arbeitsvertrag

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Vertragsstrafen – die Pflichten als Arbeitnehmer
Vertragsstrafen – die Pflichten als Arbeitnehmer
| 10.09.2018 von Rechtsanwältin Melanie Knoll
In Arbeitsverträgen liest man oft, dass der Arbeitnehmer zur Zahlung von Vertragsstrafen verpflichtet wird, wenn er gegen eine vertragliche Pflicht verstößt. Doch welche Pflichten hat der Arbeitnehmer eigentlich? Arbeitsleistung Die …
Kündigung ? Was zu beachten ist!
Kündigung ? Was zu beachten ist!
| 31.03.2018 von Rechtsanwalt Stefan Lehnhardt
Der Erhalt einer Kündigung des Arbeitsgebers löst beim Arbeitsnehmer regelmäßig Sorgen und Zukunftsängste aus. Hinzu kommt, dass die Rechtmäßigkeit und Folgen einer Kündigung nicht abgeschätzt werden können. Dieser kurze Beitrag soll als …
Welche Kündigungsfristen gelten im Arbeitsrecht?
Welche Kündigungsfristen gelten im Arbeitsrecht?
| 06.02.2018 von Rechtsanwältin Susanne Krug
Wer ein Arbeitsverhältnis kündigen möchte, muss bestimmte Fristen beachten. So gelten für Arbeitnehmer und Arbeitgeber unterschiedliche Fristen. Dabei sind vor den gesetzlichen Fristen die Vereinbarungen eines etwaigen Tarifvertrags und des …
Kenntnis von Überstunden ist mit Duldung gleichzusetzen
Kenntnis von Überstunden ist mit Duldung gleichzusetzen
| 07.12.2017 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
Sofern ein Arbeitgeber angibt, dass sämtliche Führungskräfte bei ihm unentgeltliche Mehrarbeit leisten würden, so folgt schon daraus, dass der AG diese Mehrarbeit duldet. Der arbeitsvertragliche Anspruch auf Bezahlung der Mehrarbeit wird …
Wirksamkeit einer Ausschlussfrist in Arbeitsverträgen, die Mindestlohnansprüche nicht ausschließt
Wirksamkeit einer Ausschlussfrist in Arbeitsverträgen, die Mindestlohnansprüche nicht ausschließt
| 02.08.2017 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Nach Inkrafttreten des MiLoG ist es streitig, ob arbeitsvertragliche Ausschlussfristen komplett unwirksam sind, falls diese nicht ausdrücklich Ansprüche auf Mindestlohn ausnehmen. In Hinblick auf die Äußerungen von einzelnen Richtern des …
Massive Überschreitung der Minusstunden rechtfertigt fristlose Kündigung
Massive Überschreitung der Minusstunden rechtfertigt fristlose Kündigung
| 01.07.2017 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
LAG Hamburg 2.11.2016, 5 Sa 19/16 Verletzt ein Arbeitnehmer seine Pflicht zur Erbringung seiner Arbeitsleistung dadurch, dass er die zulässige Anzahl von Minusstunden in beharrlicher und schwerwiegender Weise überschreitet, droht ihm eine …
Studenten aufgepasst! Auch im Minijob gibt es ein Recht auf bezahlten Erholungsurlaub!
Studenten aufgepasst! Auch im Minijob gibt es ein Recht auf bezahlten Erholungsurlaub!
| 23.06.2017 von Rechtsanwältin Melanie Knoll
Ein weitverbreiteter Irrtum ist es, dass man im Rahmen eines Minijobs nur Lohn für geleistete Arbeit erhält. „Wer nicht arbeitet, bekommt auch kein Geld“, so wird es den meisten Minijobbern suggeriert. § 1 Bundesurlaubsgesetz besagt: „Jeder …
Möglichkeit zur freien Dienst-Einteilung kann Gewährung des Arbeitnehmerstatus entgegenstehen
Möglichkeit zur freien Dienst-Einteilung kann Gewährung des Arbeitnehmerstatus entgegenstehen
| 27.04.2017 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
LAG München 5.12.2016, 3 Sa 619/16: Besteht für eine Systemverwalterin die Möglichkeit, jeden Monat ihre Dienstzeiten entsprechend ihren Wünschen zu planen, kann sie nicht als Arbeitnehmerin im Sinne der arbeitsrechtlichen Definition …
Abgekürzte Kündigungsfrist während der Probezeit nur bei eindeutiger Formulierung zulässig
Abgekürzte Kündigungsfrist während der Probezeit nur bei eindeutiger Formulierung zulässig
| 30.03.2017 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 23.03.2017 (Az.: 6 AZR 705/15) festgelegt, dass Bestimmungen eines vorformulierten Arbeitsvertrags von durchschnittlichem, regelmäßig nicht rechtskundigem Arbeitnehmer zu verstehen sein müssen. …
BAG zum Konsum „harter Drogen“ durch einen Berufskraftfahrer
BAG zum Konsum „harter Drogen“ durch einen Berufskraftfahrer
| 17.02.2017 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
In der Vergangenheit hat sich gezeigt, dass gerade im Straßenverkehrsrecht „harte Drogen“ eine abstrakte Gefahr für die Sicherheit des Straßenverkehrs darstellen. Aufbauend hierauf haben die Straßenverkehrsbehörden auch bei nur einmaliger …
Vorlage an EuGH: Pflicht des Arbeitgebers zur Erfüllung von Urlaubsansprüchen ohne Antrag
Vorlage an EuGH: Pflicht des Arbeitgebers zur Erfüllung von Urlaubsansprüchen ohne Antrag
| 15.12.2016 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
Dem EuGH wurde durch das BAG die Frage zur Vorabentscheidung vorgelegt, ob ein Arbeitgeber nach EU-Recht die Pflicht hat, Urlaub auch ohne entsprechenden Antrag des Arbeitnehmers von sich aus zu gewähren, wenn der AN den Antrag nicht stellt …
Rückzahlungsklauseln in Arbeitsverträgen können unwirksam sein und eine Rückforderung ausschließen
Rückzahlungsklauseln in Arbeitsverträgen können unwirksam sein und eine Rückforderung ausschließen
| 09.12.2016 von Rechtsanwalt Franz-Emanuel Bosin
Sehr häufig kommt es zu der Situation, dass der Arbeitgeber nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses Ausbildungskosten bzw. Fortbildungskosten von dem Arbeitnehmer zurückfordert und sich dabei auf eine sogenannte „Rückforderungs- bzw. …
Compliance im Unternehmen: Scheinselbstständigkeit vermeiden
Compliance im Unternehmen: Scheinselbstständigkeit vermeiden
| 10.11.2016 von Rechtsanwalt Dr. Sören Gemmerich
Nachdem sich der letzte Artikel mit den Kriterien und Folgen bei einem Ermittlungsverfahren wegen des Vorwurfs der Schwarzarbeit/Scheinselbstständigkeit beschäftigte (abrufbar unter: …
Arbeitsunfähige Arbeitnehmer i.d.R. nicht z. Teilnahme am Personalgespräch im Betrieb verpflichtet
Arbeitsunfähige Arbeitnehmer i.d.R. nicht z. Teilnahme am Personalgespräch im Betrieb verpflichtet
| 09.11.2016 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
BAG 2.11.2016, 10 AZR 596/15 Grundsätzlich besteht für arbeitsunfähig erkrankte Arbeitnehmer keinerlei Verpflichtung, auf Weisung des Arbeitgebers im Betrieb zu erscheinen, um dort an einem Gespräch zur Klärung der weiteren …
Zahlung der Prämie bleibt aus/Arbeitgeber zahlt Bonus nicht – was ist zu tun? (Teil 1)
Zahlung der Prämie bleibt aus/Arbeitgeber zahlt Bonus nicht – was ist zu tun? (Teil 1)
| 07.01.2020 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Bonus- oder Prämienzahlungen werden gerade für Arbeitnehmer in gehobenen Positionen häufig arbeitsvertraglich vereinbart und machen einen nicht unerheblichen Teil der jährlichen Einkünfte des Arbeitnehmers aus. Bleibt die Zahlung aus, …
Scheinselbstständigkeit im Fokus von Staatsanwaltschaft, Rentenversicherung und Finanzamt
Scheinselbstständigkeit im Fokus von Staatsanwaltschaft, Rentenversicherung und Finanzamt
| 22.10.2016 von Rechtsanwalt Dr. Sören Gemmerich
Viele kleine oder mittelständische Unternehmer sind sich den Risiken der Beschäftigung von sog. Scheinselbständigen nicht ausreichend bewusst, obwohl nicht wenige Geschäftsführer bereits von Ermittlungen der Staatsanwaltschaft, der …
BAG-Bonusanspruch – Leistungsbestimmung durch das Gericht
BAG-Bonusanspruch – Leistungsbestimmung durch das Gericht
| 01.09.2016 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 3. August 2016 – 10 AZR 710/14 Behält sich der Arbeitgeber im Arbeitsvertrag vor, über die Höhe eines Bonusanspruchs nach billigem Ermessen zu entscheiden, unterliegt diese Entscheidung der vollen …
Verfallklauseln im Anwendungsbereich einer Mindestlohnverordnung sind unwirksam
Verfallklauseln im Anwendungsbereich einer Mindestlohnverordnung sind unwirksam
| 31.08.2016 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
BAG, 24.08.2016, 5 AZR 703/15 Nach einem kürzlich ergangenen Urteil des BAG ist eine Ausschlussfrist für die Geltendmachung von Ansprüchen aus dem Arbeitsverhältnis in Form einer Allgemeinen Geschäftsbedingung unwirksam, soweit sie auch den …
Gesetzlicher Mindestlohn auch für Bereitschaftszeiten / Gesamtschau erforderlich
Gesetzlicher Mindestlohn auch für Bereitschaftszeiten / Gesamtschau erforderlich
| 06.07.2016 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
BAG, 29.6.2016, 5 AZR 716/15 Die Bestimmungen über den gesetzlichen Mindestlohn gelten auch für Bereitschaftszeiten, während derer sich der Arbeitnehmer an einem vom Arbeitgeber bestimmten Ort bereithalten muss, um im Bedarfsfall die Arbeit …
Die Kündigung schwerbehinderter Arbeitnehmer
Die Kündigung schwerbehinderter Arbeitnehmer
| 12.06.2016 von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Die Kündigung schwerbehinderter Arbeitnehmer bietet für Arbeitgeber eine besondere Hürde, die den ohnehin schon hohen Hürden des Kündigungsschutzgesetzes vorgelagert ist. Gemäß § 85 SGB IX bedarf die Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines …
Der arbeitsrechtliche Aufhebungsvertrag/Abwicklungsvertrag – was der Arbeitnehmer beachten muss
Der arbeitsrechtliche Aufhebungsvertrag/Abwicklungsvertrag – was der Arbeitnehmer beachten muss
| 06.06.2016 von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Wenn Arbeitgeber und Arbeitnehmer ein bestehendes Arbeitsverhältnis beenden möchten, ohne eine Kündigung auszusprechen, wählen sie oft den Weg des sogenannten Aufhebungsvertrags bzw. Abwicklungsvertrags. Dabei muss insbesondere der …
Monatlich anteilig ausgez. Weihnachts- u Urlaubsgeld u.U. auf den Mindestlohn anrechenbar
Monatlich anteilig ausgez. Weihnachts- u Urlaubsgeld u.U. auf den Mindestlohn anrechenbar
| 01.06.2016 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
BAG 25.5.2016, 5 AZR 135/16 Das BAG hat in einer unlängst ergangenen Entscheidung entschieden, dass monatlich anteilig ausgezahltes Weihnachts- und Urlaubsgeld unter bestimmten Bedingungen auf den Mindestlohn anrechenbar sein kann. Dies ist …
Rechtsirrtümer und Fragen bei Arbeitsvertragskündigungen
Rechtsirrtümer und Fragen bei Arbeitsvertragskündigungen
| 18.05.2016 von Rechtsanwalt Klaus-Georg Weigand
Fragen eines Arbeitnehmers: 1.) „Habe ich als Arbeitnehmer von Anfang an vollen Kündigungsschutz, wenn arbeitsvertraglich keine Probezeit vereinbart wurde?“ Nein, der umfassende Kündigungsschutz steht einem Arbeitnehmer erst nach einer …
Rechtsrat zu Franchise
Rechtsrat zu Franchise
26.04.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
„Franchising braucht immer und auf allen Seiten eine gute juristische Grundlage, sonst sind Probleme grundsätzlich vorprogrammiert!“ – Joachim Cäsar-Preller aus Wiesbaden ist nicht nur Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht, sondern als …