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Geschäftsführer einer GmbH - Was ist rechtlich zu beachten - Rechte und Pflichten
Geschäftsführer einer GmbH - Was ist rechtlich zu beachten - Rechte und Pflichten
| 05.01.2024 von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
In diesem Beitrag beschreiben wir grundlegende Rechte und Pflichten eines GmbH-Geschäftsführers. Fragen der Haftung des GmbH-Geschäftsführers werden wir in einem weiteren Beitrag beleuchten. Jetzt Kontakt aufnehmen - bundesweite Vertretung! …
🇩🇪⚖️ Neuerungen im deutschen Arbeitsrecht zum Jahreswechsel 2023/2024 ​
🇩🇪⚖️ Neuerungen im deutschen Arbeitsrecht zum Jahreswechsel 2023/2024 ​
| 03.01.2024 von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Die Neuerungen im deutschen Arbeitsrecht zum Jahreswechsel 2023/2024 bringen eine Reihe von bedeutenden Änderungen mit sich, die für Beschäftigte und Arbeitgeber gleichermaßen von Interesse sind. Hier die wichtigsten Änderungen: …
BaFin warnt vor Northern Investment! Anwaltsinfo!
BaFin warnt vor Northern Investment! Anwaltsinfo!
| 02.01.2024 von Rechtsanwalt Christian-Albrecht Kurdum
Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor Angeboten der Northern Investment! Das in Frankfurt ansässige Unternehmen bietet nach ihren Erkenntnissen auf seiner Website northern-investment.de ohne Erlaubnis verschiedene Möglichkeiten der Geldanlage …
Nichtbestehen Sprachtest Staatliche Eurpa-Schule Berlin (SESB)
Nichtbestehen Sprachtest Staatliche Eurpa-Schule Berlin (SESB)
| 11.04.2024 von Rechtsanwältin Lea Comans
Der Besuch Ihres Kindes an einer Staatlichen Europa- Schule Berlin (SESB) setzt voraus, dass Ihr Kind die Eignungsprüfung (Sprachstandserhebung) besteht. Die SESB nimmt im Rahmen der Einschulung ausschließlich Kinder auf, die Deutsch oder …
Ist das Geschäftsmodell der SCHUFA Holding AG (Schufa) rechtswidrig?
Ist das Geschäftsmodell der SCHUFA Holding AG (Schufa) rechtswidrig?
| 16.12.2023 von Rechtsanwalt Philipp Brandt
Ist das Geschäftsmodell der SCHUFA Holding AG (Schufa) nach dem Urteil des EuGH vom 07.12.2023, Az. C‑634/21, rechtswidrig? Nach Verkündung des Urteils des EuGH vom 07.12.2023, Az. C-634/21 (EuGH-Urteil), wähnte sich die Schufa in …
Urlaubsansprüche 🏖 bei Dauer-Krankheit 🤒🩺
Urlaubsansprüche 🏖 bei Dauer-Krankheit 🤒🩺
| 15.12.2023 von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 31. Januar 2023 (9 AZR 85/22) befasst sich mit dem Thema Urlaub und den damit verbundenen Mitwirkungsobliegenheiten. Im Kern geht es um die Frage, unter welchen Umständen Urlaubsansprüche verfallen …
Pflichtteilsverzicht – wann muss es zum Notar gehen und wann nicht?
Pflichtteilsverzicht – wann muss es zum Notar gehen und wann nicht?
| 15.12.2023 von Rechtsanwalt Artur Korn
Gesaltungsmittel Pflichtteilsverzicht Der Pflichtteilsverzicht ist genauso ein Gestaltungsmittel wie ein Erbvertrag oder ein Testament. Denn „Enterben“ gibt es nicht, geht es um die pflichtteilsberechtigten Abkömmlinge und Eltern. Deren …
Einwanderungsrecht in Deutschland: Der Weg zur Staatsbürgerschaft - immigration law in GER: The path to citizenship
Einwanderungsrecht in Deutschland: Der Weg zur Staatsbürgerschaft - immigration law in GER: The path to citizenship
| 13.12.2023 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Einwanderungsrecht in Deutschland: Der Weg zur Staatsbürgerschaft Das Einwanderungsrecht nimmt in der heutigen globalisierten Welt eine immer bedeutendere Rolle ein und steht im Zentrum zahlreicher gesellschaftlicher, wirtschaftlicher und …
Leugnen des Holocaust durch Verteidigerhandeln – ist das strafbar?
Leugnen des Holocaust durch Verteidigerhandeln – ist das strafbar?
| 22.01.2024 von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
Stellt ein Strafverteidiger im Rahmen eines Verfahrens wegen Volksverhetzung Beweisanträge, um den durch das NS-Regime begangenen Genozid an der jüdischen Bevölkerung zu leugnen, so macht er sich nach der Entscheidung des BGH vom 10.04.2002 …
EuGH entscheidet: Schufa-Scoring verstößt gegen DSGVO
EuGH entscheidet: Schufa-Scoring verstößt gegen DSGVO
| 08.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Die Schufa ist eine mächtige Organisation mit großer Verantwortung. Ihre Bonitätsauskünfte entscheiden über die Kreditwürdigkeit von Menschen - und damit über das Schicksal, wirtschaftlich auf der „Sonnenseite„ oder auf der „Schattenseite“ …
Bundeszentralregister und polizeiliches Führungszeugnis: wo und wie lange bleiben Vorstrafen gespeichert?
Bundeszentralregister und polizeiliches Führungszeugnis: wo und wie lange bleiben Vorstrafen gespeichert?
| 05.12.2023 von Rechtsanwalt Adriano Clausen
Ist eine Person von einem deutschen Strafgericht rechtskräftig verurteilt worden, so wird die Verurteilung im Bundeszentralregister eingetragen. Anhand des Bundeszentralregisterauszug lassen sich also sämtliche persönlichen Vorstrafen einer …
Beurteilung von Darlehensgeschäften zwischen juristischen Personen im Rahmen des Wuchertatbestandes in der Türkei
Beurteilung von Darlehensgeschäften zwischen juristischen Personen im Rahmen des Wuchertatbestandes in der Türkei
| 13.12.2023 von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
In der Türkei werden Kredite in der Regel von Banken gemäß dem Bankengesetz Nr. 5411 und von Finanzinstituten gemäß dem Gesetz über Finanzleasing, Factoring und Finanzierungsgesellschaften Nr. 6361 gewährt. In einer Zeit, in der der Zugang …
Bewährung: Warum ist sie wichtig und warum kann niemand sie ihnen verprechen!
Bewährung: Warum ist sie wichtig und warum kann niemand sie ihnen verprechen!
| 20.11.2023 von Rechtsanwalt Oguzhan Urgan
In vielen Fällen, die man als Strafverteidiger bearbeitet, geht es nicht um die Frage, Freispruch oder Gefängnisstrafe! In den allermeisten Fällen kann man als Verteidiger "nur" an dem Strafmaß etwas machen. Manchmal ist es aber auch nur …
Erwerb von landwirtschaftlichen Grundstücken durch ausländische Personen in der Türkei
Erwerb von landwirtschaftlichen Grundstücken durch ausländische Personen in der Türkei
| 13.12.2023 von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
Der Erwerb von Immobilien durch ausländische natürliche oder juristische Personen wird durch das Grundbuchgesetz Nr. 2644 (im Folgenden als " Gesetz " bezeichnet) geregelt. Gemäß Artikel 35 des Gesetzes können natürliche Personen mit …
Kindergeld trotz längeren Auslandsaufenthalts des Kindes
Kindergeld trotz längeren Auslandsaufenthalts des Kindes
| 20.11.2023 von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
Eltern (auch Stiefeltern, Pflegeeltern oder Großeltern) können Kindergeld für ein Kind mindestens bis zu dessen 18. Geburtstag erhalten. Die Kindergeld-Bezugsberechtigung verlängert sich bis zum 25. Lebensjahr , wenn sich das Kind in einer …
BGH: Notfallarzt kann Verrichtungsgehilfe des niedergelassenen Arztes sein, für den er den Notfalldienst übernimmt
BGH: Notfallarzt kann Verrichtungsgehilfe des niedergelassenen Arztes sein, für den er den Notfalldienst übernimmt
| 18.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
In diesem Fall fordern die Kläger Schadensersatz von den Beklagten aufgrund einer fehlerhaften ärztlichen Behandlung, die zum Tod ihres Ehemannes bzw. Vaters geführt haben soll. Im August 2000 rief die Frau des Patienten nachts die Praxis …
Coaching für Online-Shop-Aufbau - Landgericht Hamburg stuft Coaching-Vertrag als Fernunterrichts-Vertrag ein
Coaching für Online-Shop-Aufbau - Landgericht Hamburg stuft Coaching-Vertrag als Fernunterrichts-Vertrag ein
| 16.11.2023 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Online-Coaching-Vertrag ohne Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG)-Zulassung ist nichtig: Teilnehmer muss nicht zahlen Die Klägerin und Coaching-Anbieterin hatte den Beklagten zunächst als Teilnehmer für ihr sechsmonatiges Online-Coaching …
Darlegungs- und Beweislast im Überstundenvergütungsprozess
Darlegungs- und Beweislast im Überstundenvergütungsprozess
| 15.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
In einem Rechtsstreit um die Vergütung von Überstunden hat der Arbeitnehmer die folgenden Anforderungen zu erfüllen: Der Arbeitnehmer muss darlegen, dass er Arbeit in einem Umfang geleistet hat, der über die Normalarbeitszeit hinausgeht …
Baumfällgenehmigung, Baumschutzsatzung/Baumschutzverordnung und Befreiungsmöglichkeiten – Was Sie beachten müssen
Baumfällgenehmigung, Baumschutzsatzung/Baumschutzverordnung und Befreiungsmöglichkeiten – Was Sie beachten müssen
| 25.01.2024 von Rechtsanwalt Antonio Leonhardt Mag. rer. publ.
Wer zur Verwirklichung eines Projekts einen oder mehrere Bäume fällen möchte, sieht sich häufig mit der Notwendigkeit einer Baumfällgenehmigung konfrontiert. Gelegentlich kann eine Genehmigung aber auch schon fällig werden, wenn nur wenige …
Kündigung in Probezeit? So einfach gehts nicht!
Kündigung in Probezeit? So einfach gehts nicht!
10.11.2023 von Rechtsanwalt Christian Lunow
Probezeitkündigung immer wirksam? Nichts da! EuGH Urteil vom 10.02.2022 C-485/20 HR Rail Der EuGH stellt erhöhte Anforderungen an die Kündigung von Menschen mit Behinderung innerhalb der Wartezeit nach § 1 Abs. 1 KSchG i.V.m. § 173 Abs. 1 …
Verkehrssicherungspflicht für eine Hotel-Wasserrutsche
Verkehrssicherungspflicht für eine Hotel-Wasserrutsche
| 08.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Der X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs, der für das Reisevertragsrecht zuständig ist, musste in einem Fall zur Verkehrssicherungspflicht eines Reiseveranstalters entscheiden. Die Kläger in diesem Fall sind die Angehörigen eines …
Kündigung selbst prüfen – Checkliste!
Kündigung selbst prüfen – Checkliste!
| 08.11.2023 von Rechtsanwalt Pascal Croset
Hinweis: Diese Checkliste dient lediglich zur ersten Überprüfung Ihrer Kündigung. Da Sie nur drei Wochen Zeit für eine Klage haben, empfehlen wir Ihnen, so schnell wie möglich eine kostengünstige Erstberatung bei einem erfahrenen Anwalt für …
Pflichtteilsergänzungsansprüche nach deutschem Erbrecht: Eine Auskunftspflicht für die Erben
Pflichtteilsergänzungsansprüche nach deutschem Erbrecht: Eine Auskunftspflicht für die Erben
| 13.03.2024 von Rechtsanwalt Dirk Wittstock
Im deutschen Erbrecht stellt der Pflichtteilsergänzungsanspruch eine bedeutsame Regelung dar, die dazu dient, die Ansprüche von Pflichtteilsberechtigten zu schützen. Eine der zentralen Fragen im Zusammenhang mit …
Einstellungsmöglichkeiten im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren
Einstellungsmöglichkeiten im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren
| 07.11.2023 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Einen Brief von der Polizei erhalten in dem Ihnen mitgeteilt wird, dass Sie Beschuldigter eines Strafverfahrens sind? Es gibt Dinge, die wünscht sich keiner – Ermittlungen gegen die eigene Person durch die Strafverfolgungsbehörden stehen …