260 Ergebnisse für Erfüllung
Suche wird geladen …
|
14.07.2021
von Rechtsanwalt Kian Fathieh
Insolvenzverschleppung bedeutet Verstoß gegen die Insolvenzantragspflicht Die Insolvenzverschleppung ist ein Teil des Insolvenzstrafrechts. Ein nicht unerheblicher Teil des Wirtschaftsstrafrechts betrifft das Insolvenzstrafrecht. Der …
|
19.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Burkhard Opitz-Bonse
Die Idee der Stiftung Wenn sich jemand, mit Geld oder sonstigem Vermögen, langfristig für ein bestimmtes Vorhaben engagieren möchte, kann er eine Stiftung gründen. Die Stiftung wird dann Eigentümerin des Vermögens und verfolgt mit ihren …
03.02.2021
von Rechtsanwalt Benedict Bock
Nicht selten stellt sich für einen Arbeitgeber, der ein Arbeitsverhältnis fristlos kündigt das Problem, dass nach erfolgreicher Kündigungsschutzklage des Arbeitgebers festgestellt wird, dass das Arbeitsverhältnis nicht wirksam beendet …
|
15.01.2021
von Rechtsanwalt Kai Sulzmann
(Zu: Urteil des Arbeitsgerichtes Siegburg vom 16.12.2020, Aktenzeichen 4 Ga 18/20) Die klare Antwort: JA, aber Ausnahmen sind möglich Ein Arbeitgeber darf (und muss sogar) aufgrund seiner arbeitsrechtlichen Fürsorgepflicht und in Beachtung …
|
10.01.2021
von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Erneut wird der Lockdown verschärft. Statt am 10. Januar 2021 beendet zu werden, wie ursprünglich angekündigt, erfolgt nun nicht nur eine Verlängerung bis zum 31. Januar 2021, sondern auch eine Verschärfung der im Einzelnen verhängten …
|
16.11.2020
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Viele empfinden ihn als teuer und aufwendig – den alljährlichen Reifenwechsel . Zweimal im Jahr müssen die Reifen umgesteckt werden. Das ist entweder zeitaufwendig, wenn man die Reifen selbst wechselt oder teuer, wenn man dazu in die …
|
05.12.2020
von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Corona-Einschränkungen ab dem 2. November 2020 Bitte beachten Sie: die Dezember-Regelungen sind in einem eigenen Rechtstipp dargestellt! Nachdem die Infektionszahlen bundesweit erheblich angestiegen sind ist er nun also da, der neue …
|
11.08.2022
von Rechtsanwalt Raimundt Krause
Statistisch gesehen sind die Erfolgsaussichten einer Nichtzulassungsbeschwerde gering. Nur etwa 13 % bis 16% der Beschwerden sind von Erfolg gekrönt. Mehr als 40% der Beschwerden werden vom BFH bereits als unzulässig verworfen, weil sie …
|
02.09.2020
von Rechtsanwältin Nadine Hieß
Eine sog. Milieuschutzsatzung ist eine Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB). Eine solche Satzung kann durch eine Stadt oder Gemeinde erlassen werden, um die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung zu erhalten. Damit …
|
22.07.2020
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Die Zuweisung zu einer anderen Grundschule in Bayern meint die Fälle, in denen ein Kind die Schule eines anderen Sprengels gegen seinen Willen besuchen soll. Dies ist ein erst seit kurzem entstandenes Thema in Bayern, indem man Kinder …
|
08.07.2020
von Rechtsanwalt Dr. Sören Gemmerich
I. Einleitung Die Bundesländer haben mit ihren Corona-Soforthilfeprogrammen für Klein- und Kleinstunternehmer ein Instrument zur schnellen und kurzfristigen Überbrückung von pandemiebedingten Finanzengpässen geschaffen. Die Soforthilfen …
|
09.06.2020
von RA/Fachanwalt für Steuerrecht Jens H. Adler
Für den Vorsteuerabzug von gesetzlich geschuldeter Umsatzsteuer ist es nach deutschem Steuerrecht unabdingbare materielle Voraussetzung, dass der Unternehmer eine formell ordnungsgemäße Rechnung vorlegen kann, § 15 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 S. 2 …
|
15.05.2020
von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Der Arbeitnehmer hat bei Beendigung seines Arbeitsverhältnisses einen Anspruch auf Erteilung eines Arbeitszeugnisses gegenüber seinem Arbeitgeber. Zu unterscheiden ist zwischen einfachen und qualifizierten Arbeitszeugnissen. Denkbar sind …
|
29.04.2020
von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Mit großer Regelmäßigkeit werden in Arbeitsverträgen sogenannte Ausschlussklauseln vereinbart. Durch solche Klauseln wird geregelt, dass nach Ablauf bestimmter Fristen Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis nicht mehr gegenüber der jeweils …
EuGH-Urteil vom 26.03.2020 zum Widerruf von am gesetzlichen Muster orientierten Widerrufsbelehrungen
|
12.05.2020
von Rechtsanwalt Kian Fathieh
EuGH, Urteil vom 26.03.2020, C-66/19 Der Widerruf von Darlehensverträgen ermöglicht es Verbrauchern, ein neues Darlehen zu, angesichts der aktuellen Zinslage, günstigeren Konditionen aufzunehmen und so viel Geld zu sparen. Daher ist der …
|
15.04.2020
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Gestattungsantrag in Hessen & Schulbezirke – § 143 Schulgesetz Hessen, § 60 Hessisches Schulgesetz: Für Pflichtschulen ist die Schulwahl seit jeher eingeschränkt. In Hessen weisen Grundschulen Schulbezirke auf – aber auch die …
|
14.04.2020
von Rechtsanwalt Philipp Bellmann
Aufgrund der Corona-Pandemie ist es in der Bundesrepublik Deutschland bekanntlich zu ganz erheblichen Einschränkungen in allen Bereichen des Privat- und Wirtschaftslebens. Um einen massiven Anstieg der Infektionen mit dem Coronavirus …
|
14.04.2020
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Schulsprengel in Bayern – Art. 42 BayEUG: Für die vormalige Volksschule gibt es in Bayern Schulsprengel . Diese legen fest, dass Schüler der Grundschulen in Bayern und Mittelschulen in Bayern die Schule besuchen müssen, in deren …
|
06.04.2020
von Rechtsanwalt Thorsten Brenner
Restaurants geschlossen, Autobauer fahren die Produktion und ganze Standorte runter. Hotels, Sportveranstaltungen und viele mehr sind betroffen. Das Coronavirus bringt ganze Wirtschaftszweige zum Erliegen. Viele Betriebe und Jobs sind wegen …
|
02.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann
In den letzten 50 Jahren hat kein Thema die deutsche Gesellschaft so sehr bewegt wie die aktuelle „Corona-Krise“. Ihre Auswirkungen sind überall zu spüren, sie reichen von der Quasi-Einstellung des globalen Luftverkehrs bis hinein in die …
|
27.03.2020
von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
Der Bundestag hat am 25.03.2020 einem Gesetzentwurf zugestimmt, der die wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Pandemie abmildern soll. Ziel ist es, Betroffenen die Möglichkeit einzuräumen, Zahlungsverpflichtungen einstweilen zu verweigern …
|
18.03.2020
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Das Coronavirus breitet sich weiter in Deutschland aus und bereitet auch gewerblichen Mietern zunehmend Sorgen. Gewerbemieter beklagen schon jetzt signifikante Umsatzeinbußen. Geschäfte, die nicht zur täglichen Versorgung der Bevölkerung …
|
17.03.2020
von Rechtsanwalt Thorsten Brenner
Zurzeit sind viele Arbeitgeber und Arbeitnehmer verunsichert. Homeoffice, Kinderbetreuung, Fürsorgepflicht, Entgeltfortzahlung und Vieles mehr sind Themen, die jetzt überall diskutiert werden. 1. Haben Arbeitnehmer Anspruch auf Vergütung, …
|
13.03.2020
von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Dies ist der zweite Teil meiner Ausführungen zu „Corona und Recht“. Er befasst sich primär mit dem Infektionsschutzgesetz, aus dem sich Rechte und Pflichten des Staates und der für ihn handelnden Behörden ergeben, ergänzend sollen aber auch …