90 Ergebnisse für Internet
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16.10.2015
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Die Abgasaffäre schreibt immer noch neue Schlagzeilen. Die neuen Enthüllungen sind selten erfreulich für die betroffenen Autobesitzer. Wegen des steten Stroms an neuen schlechten Mitteilungen befürchten viele Betroffene, dass ihre …
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07.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Einige Klicks im Internet bestätigen für viele Volkswagen, Audi und Skoda-Fahrer den Verdacht, dass in ihrem Auto der in die Schlagzeilen geratene Motor EA 189 nebst „optimierender“ Software eingebaut ist. Die Nachbesserungen beginnen aber …
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04.05.2015
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Verkäufer und Vermieter von Immobilien müssen deren Energiekennwerte in die kommerzielle Verkaufs- oder Vermietungsanzeige aufnehmen. Bei einem Verstoß droht seit dem 1. Mai 2015 ein Bußgeld von bis zu 15.000 Euro. Ein Rechtstipp von Anton …
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21.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Reiseportale im Internet sollen vor allem der Vermittler von Urlaubsfreude sein. Doch im Fall des Portals „travel24.com“ sorgt die 7,5 %-Anleihe der Travel24.com AG derzeit nicht für ungetrübte Freude bei den Anlegern. Denn in den …
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03.01.2014
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Die Zeit des Allrounders ist zu Ende gegangen. Aus der Zahl von inzwischen 20 Fachanwaltschaften kann der Mandant inzwischen den Spezialisten für genau sein Rechtsproblem aussuchen. Der Trend zur Spezialisierung hält an. Die …
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06.09.2013
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Einem selbständig tätigen Schuldner trifft eine zumindest jährliche Abführungspflicht an den Treuhänder. Kommt er dieser Obliegenheit schuldhaft nicht nach, ist ihm nach Ansicht des Amtsgerichts Göttingen die Restschuldbefreiung zu …
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24.06.2013
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Grundlage für Maklerverträge ist heute fast ausschließlich das Internet. Kann sich der Maklerkunde die (enorme) Provision sparen, indem er den Vertrag widerruft? Zwei Landgerichte kommen zu gegensätzlichen Entscheidungen. Der jeweils …
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18.06.2013
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Nach Ansicht des Arbeitsgerichts Hamburg steht dem Betriebsrat kein Mitbestimmungsrecht bei Dienstanweisungen des Arbeitgebers zu, welche die private oder dienstliche Nutzung des Internet betreffen, wohl aber hinsichtlich der Anwendung von …
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29.04.2013
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Die durch eine heimliche Installation eines Computerkontrollprogramms gewonnenen Daten können zum Zwecke des Nachweises von Manipulationen am Arbeitszeitkonto für den Ausspruch einer Kündigung dann nicht verwertbar sein, wenn der …
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26.04.2013
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Ein vom Arbeitgeber dem Betriebsrat über das betriebliche Intranet zur Verfügung gestellter Internetanschluss erfüllt dessen gesetzlichen Kommunikationsanspruch. In diesem Fall besteht kein Anspruch auf einen zusätzlichen Internetanschluss, …
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22.04.2013
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Wird eine Muslima aus dem Kreis der in Betracht zu ziehenden Bewerberinnen ausgeschlossen, weil sie auf Nachfrage angibt, auch während der Arbeitszeit das Kopftuch nicht ablegen zu wollen, wird sie wegen ihrer muslimischen …
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15.02.2013
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Derzeit bewegen die Anleger des offenen Immobilienfonds SEB Immoinvest nicht nur Fragestellungen im Zusammenhang mit der Abwicklung des Fonds. Mehr Aufmerksamkeit erfährt derzeit ein Angebot der irischen Burlington Loan Management Limited. …
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06.02.2013
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Tarifumstellungen bei Telefon und Internet bringen oft Ärger mit sich. So auch im folgenden Fall, den der Bundesgerichtshof kürzlich zu entscheiden hatte. Infolge einer Tarifumstellung, konnte der Kunde eines Telekommunikationsunternehmens …
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17.12.2012
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Geerbt - und dann doch nichts als Ärger. Die Miterben haben unterschiedliche Ziele. Deshalb landet die Erbengemeinschaft in der Sackgasse. Sie entwickelt sich zur unentrinnbaren Zwangsgemeinschaft. Jetzt gibt es neue Möglichkeiten, aus der …
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29.11.2011
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
DEKA Fonds: Rechtsanwälte erringen Vergleiche mit Sparkassen. Ende 2011 verjähren Ansprüche: letzte Chance für Anleger hohe Verluste von 1990-2001 geltend zu machen bei der Sparkasse. Die Gesellschaft DEKA hat über Sparkassen insbesondere …
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21.10.2010
von Rechtsanwalt Holger Barth
Mit Urteil vom 13.10.2010 (B 6 KA 40/09 R) hat das Bundessozialgericht (BSG) ausweislich des Terminberichts im Internet vom 15.10.2010 die wichtige Rechtsfrage geklärt, in welchem zeitlichen Umfang ein Vertragsarzt oder …
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07.10.2010
von Rechtsanwalt Volker Himmen
Privatpersonen können auf Unterlassung, nicht dagegen auf Schadenersatz in Anspruch genommen werden, wenn ihr nicht ausreichend gesicherter WLAN-Anschluss von unberechtigten Dritten für Urheberrechtsverletzungen im Internet genutzt wird. …
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10.11.2009
von Rechtsanwalt Holger Barth
In jüngster Zeit wurden mutmaßlich fehlerhafte Hüftimplantatsysteme von der Schweizer Firma Zimmer GmbH (oder einer Rechtsvorgängerin) in der Schweiz hergestellt und von der Firma Zimmer Germany GmbH in Deutschland in den Verkehr gebracht. …