92 Ergebnisse für Landgericht

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Neues zum Dieselskandal
Neues zum Dieselskandal
| 22.03.2019 von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Dieselskandal – Die Never-Ending-Story Ein „kleines“ Machtwort des BGH! Seit geraumer Zeit beschäftigt nun der Dieselskandal sämtliche Medienkanäle, Unternehmen und Private. Durch die verfälschten Abgaswerte wurde eine Vielzahl von …
Versicherer muss Einstellung seiner Leistungspflicht aus Berufsunfähigkeitsversicherung begründen
Versicherer muss Einstellung seiner Leistungspflicht aus Berufsunfähigkeitsversicherung begründen
| 16.03.2019 von Rechtsanwalt Thomas Krziminski
Ein Versicherer muss eine nachvollziehbare Begründung geben, wenn er aus einer Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung nicht mehr zahlen will. Dies bestätigt eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Celle vom 19.11.2018. Die Versicherung muss …
Stellt ein Kopfstoß eine gefährliche Körperverletzung dar?
Stellt ein Kopfstoß eine gefährliche Körperverletzung dar?
| 19.02.2019 von Rechtsanwalt Alexander Greithaner
Stellt ein Kopfstoß eine gefährliche Körperverletzung dar? Im Rahmen eines Strafverfahrens stellt sich oftmals die Frage, ob die Tathandlung eines Täters als einfache Körperverletzung gemäß § 223 Abs. 1 StGB oder aber als gefährliche …
Rauchmelder in Eigentumswohnungen
Rauchmelder in Eigentumswohnungen
| 14.12.2018 von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Rauchmelderpflicht In Bayern Einheitliche Rauchmelder im Wohnungseigentumsrecht? Wie den meisten möglicherweise bereits bekannt ist, wurde zu Beginn des Jahres 2018 auch in Bayern die Rauchmelderpflicht eingeführt. Dies führte dazu, dass in …
BGH-Entscheidung zur Regelung eines Wohnrechts im Immobilien-Kaufvertrag
BGH-Entscheidung zur Regelung eines Wohnrechts im Immobilien-Kaufvertrag
| 21.11.2018 von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Erstaunlich, was man so alles übernehmen kann! Unzählige Kaufverträge über Immobilien werden jährlich abgeschlossen. Dabei sind die Beweggründe manchmal, das Objekt danach selbst zu bewohnen, aber oft auch, die Immobilie als Kapitalanlage …
Die Vererbung digitalen Nachlasses
Die Vererbung digitalen Nachlasses
| 13.11.2018 von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Facebook, Twitter & Co. – Leben nach dem Tod!? Sind digitale Zugänge eigentlich vererblich? Mehr als jeder Zweite besitzt heutzutage mindestens einen Zugang zu sozialen Netzwerken. Ob als Plattform für Kommunikation, zum Upload von …
Musik in der Wohnung: Was darf ich und was darf ich nicht?
Musik in der Wohnung: Was darf ich und was darf ich nicht?
| 29.10.2018 von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Jeder kennt vermutlich das Problem: Ein Nachbar ist bei der Gartenarbeit zu laut oder man hört lautstark Diskussionen anderer Hausbewohner mit. Oder man ist sich nie ganz sicher, was man jetzt eigentlich darf und wann man seine Nachbarn …
Kein Widerrufsrecht bei Mieterhöhungen
Kein Widerrufsrecht bei Mieterhöhungen
| 25.10.2018 von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Der BGH hat (Recht) gesprochen! Ein beinahe alltägliches Szenario: Ein lange bestehendes Mietverhältnis ist nicht an die aktuell üblichen Mietpreise angepasst. Deshalb übermittelt der Vermieter dem Mieter ein Mieterhöhungsverlangen, welchem …
BGH: Dashcam-Aufnahmen zulässiges Beweismittel vor Gericht
BGH: Dashcam-Aufnahmen zulässiges Beweismittel vor Gericht
| 16.05.2018 von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Verwendung von Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel vor Gericht zur Klärung von Verkehrsunfällen für grundsätzlich zulässig erklärt (BGH, Urteil vom 15.05.2018, Az. VI ZR 233/17). Nach Ansicht der Richter …
Wirksamer Ausschluss der Flugstornierung
Wirksamer Ausschluss der Flugstornierung
| 06.04.2018 von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Aufgepasst bei der Flugbuchung: Stornierung der Flugbuchung kann wirksam ausgeschlossen werden Wir alle kennen es: Bei der Buchung einer Flugreise muss immer erst überlegt und geprüft werden, wann der Flug stattfinden kann und soll, damit …
Pflichtverteidiger – was ist das? Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?
Pflichtverteidiger – was ist das? Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?
| 26.02.2018 von Rechtsanwalt Alexander Greithaner
Im Rahmen eines Strafverfahrens fällt oftmals der Begriff „Pflichtverteidiger“. Doch was versteht man unter diesem Begriff? Gibt es einen Unterschied zum „normalen“ Verteidiger? Eine weitere wesentliche Frage: Wer muss den …
Eine Million Euro Schadensersatz für Helmut Kohl – warum eigentlich?
Eine Million Euro Schadensersatz für Helmut Kohl – warum eigentlich?
| 04.05.2017 von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
Vor einigen Tagen geisterte folgende Meldung durch die Gazetten: Altbundeskanzler Helmut Kohl bekommt eine Million Euro Schmerzensgeld vom Landgericht Köln zugesprochen. Eingeklagt hatte er insgesamt fünf Millionen Euro. Auch wenn nur ein …
Ist der Einsatz von sogenannten "Dashcams" im Straßenverkehr zulässig?
Ist der Einsatz von sogenannten "Dashcams" im Straßenverkehr zulässig?
| 06.04.2017 von Rechtsanwalt Andreas Kaiser
Es ist derzeit sehr umstritten, ob sogenannte Dashcam-Aufzeichnungen im Straßenverkehr als zulässiges Beweismittel herangezogen werden können. Während die permanente Überwachung des Straßenverkehrs durch eine im Pkw fest installierte …
Mord im Straßenverkehr?
Mord im Straßenverkehr?
| 28.02.2017 von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
Am gestrigen Montag, den 27.02.2017 wurde ein aufsehenerregendes Urteil des Landgerichts Berlin verkündet: Die sogenannten „Kudamm-Raser“ wurden zu einer lebenslangen Haftstrafe wegen Mordes verurteilt! Die Schwurgerichtskammer folgte damit …
Was ist eigentlich ein Pflichtverteidiger?
Was ist eigentlich ein Pflichtverteidiger?
| 26.09.2016 von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
Unter bestimmten Voraussetzungen bestimmt die Strafprozessordnung, dass einem Beschuldigten bzw. Angeklagten ein sogenannter Pflichtverteidiger beigeordnet wird. Die Beiordnung eines Pflichtverteidigers hat jedoch nichts mit der …
Widerruf eines Darlehensvertrags mit der Fußnote "Bitte Frist im Einzelfall prüfen"
Widerruf eines Darlehensvertrags mit der Fußnote "Bitte Frist im Einzelfall prüfen"
| 25.01.2016 von Rechtsanwalt Thomas Krziminski
Insgesamt haben bisher folgende Oberlandesgerichte in den jeweiligen Entscheidungen die Widerrufsbelehrung von Darlehensverträgen als fehlerhaft angesehen, die die Fußnote „Bitte Frist im Einzelfall prüfen“ enthielten. OLG Karlsruhe Urteil …
Betriebsgefahr beim Motorrad - immer automatisch Teilschuld?
Betriebsgefahr beim Motorrad - immer automatisch Teilschuld?
| 02.02.2015 von Rechtsanwälte Franke • Ruf in Bürogemeinschaft
Zur besseren Veranschaulichung möchte ich einen kleinen praktischen Beispielsfall bilden: Typische Situation: Linksabbieger wird von Motorrad während des Überholvorgangs links überholt; es kommt zur Kollision. In meinem Fall ist der …
Urteile zur Höhe des Schadensersatzes bei durch Motorradunfall beschädigter Motorradkleidung
Urteile zur Höhe des Schadensersatzes bei durch Motorradunfall beschädigter Motorradkleidung
| 14.06.2011 von Rechtsanwälte Franke • Ruf in Bürogemeinschaft
Es kommt nach einem Motorradunfall oft zum Streit mit der gegnerischen Kfz-Haftpflichtversicherung, ob bei einer durch einen Verkehrsunfall beschädigten Motorradbekleidung oder Motorradhandschuhen nur der Zeitwert zu ersetzen ist. Nach …
Amtsgericht Bad Schwartau zur Höhe des Schadensersatzes bei durch Unfall beschädigtem Motorradhelm
Amtsgericht Bad Schwartau zur Höhe des Schadensersatzes bei durch Unfall beschädigtem Motorradhelm
| 10.06.2011 von Rechtsanwälte Franke • Ruf in Bürogemeinschaft
Unter Sachverständigen herrscht die allgemeine Meinung, dass sicherheitshalber nach einem Verkehrsunfall mit dem Motorrad der durch den Unfall beschädigte Motorradhelm immer ausgetauscht werden sollte, um kein Risiko einzugehen. Dennoch ist …
Wenn bei Beteiligungen oder anderen Geldanlagen etwas schief läuft – wichtige Entscheidungen des BGH
Wenn bei Beteiligungen oder anderen Geldanlagen etwas schief läuft – wichtige Entscheidungen des BGH
| 23.03.2011 von Rechtsanwälte Franke • Ruf in Bürogemeinschaft
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Beschluss vom 29. Juni 2010 (Az. XI ZR 308/09) die Anlagerrechte weiter gestärkt. Dabei wurde klargestellt, dass eine Bank, die einem Kunden im Rahmen der Anlageberatung nicht auf an sie zurückgeflossene …