84 Ergebnisse für Mangel
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![Montranus III: Widerruf und Rückabwicklung noch möglich!](https://www.anwalt.de/img_cache/43/43c0887b6b9a7738e8eadb4121805951.png)
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25.07.2015
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Das Landgericht Berlin hat die Helaba Dublin Landesbank Hessen-Thüringen International, Private Unlimited Company (Helaba Dublin) am 20.01.2015 zur Rückabwicklung einer Medienfondsbeteiligung verurteilt. Die klagende Mandantin der Mutschke …
![Wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Stefan Braun (Trier) / Binz Rechtsanwälte](https://www.anwalt.de/img_cache/0b/0b588778f03db31c282dd47a4a308b23.png)
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07.06.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell wurde uns eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Stefan Braun vorgelegt. Stefan Braun wird durch die Rechtsanwaltskanzlei Binz Rechtsanwälte vertreten. Ausweislich der Abmahnung der Binz Rechtsanwälte betreibt Herr Stefan …
![ACI Dubai Fonds VI: Ebenfalls keine deliktische Haftung, OLG Hamm](https://www.anwalt.de/img_cache/58/5833baeec5017f661bd77a70e127a423.png)
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23.02.2015
von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Auch im Hinblick auf den ACI Dubai Fonds VI entschied das OLG Hamm mit Urteil vom 29. Januar 2015, dass eine deliktische Haftung eines beklagten ehemaligen ACI-Managers nicht in Betracht kommt. Hinsichtlich ACI Dubai Fonds VII entschied …
![ACI Dubai Fonds VII: OLG Hamm verneint deliktische Haftung](https://www.anwalt.de/img_cache/58/5833baeec5017f661bd77a70e127a423.png)
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18.02.2015
von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Stein des Anstoßes für die über 250 Zivilverfahren, die Anleger gegen den Geschäftsführer der Komplementärin und seinen in Dubai tätigen Sohn größtenteils über zwei Instanzen führten, war eine Strafanzeige eines ehemals erfolgreichen …
![Der Buchauszug und seine Vollstreckbarkeit](https://www.anwalt.de/img_cache/c5/c5bc04d53d38fc0caa517d5d8f73596a.png)
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12.02.2015
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Wird der Unternehmer verurteilt, einen Buchauszug zu erteilen, erfolgt die Vollstreckung im Wege der Ersatzvornahme (§ 887 ZPO). Auf Antrag ist der Handelsvertreter zu ermächtigen, den Buchauszug auf Kosten des Unternehmers durch einen …
![Vienna-Life Lebensversicherung AG: BGH weist Nichtzulassungsbeschwerde der Versicherung zurück](https://www.anwalt.de/img_cache/58/5833baeec5017f661bd77a70e127a423.png)
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11.02.2015
von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Bereits im September 2013 entschied das OLG Nürnberg (8 U 1254/13), dass die Beklagte Vienna-Life Lebensversicherung AG dem Anleger wegen einer Lebensversicherung mit fondsgebundener Vermögensverwaltung auf Schadenersatz haftet (Prime Life …
![GGV: Das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster](https://www.anwalt.de/img_cache/09/09d3d5dd38f77db8e0d10d371cdd1d88.png)
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19.01.2015
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Grundsätzlich gilt, dass ein Grafikdesign oder Produktdesign auch dann geschützt werden kann, wenn mangels ausreichender Schöpfungshöhe ein Urheberrecht nicht besteht. Das deutsche Designrecht (früher: Geschmacksmusterrecht) ist - ebenso …
![UWG: Abmahnungen der VSM Deutschland GmbH durch die Kanzlei v. Nieding Ehrlinger Marquardt](https://www.anwalt.de/img_cache/09/09d3d5dd38f77db8e0d10d371cdd1d88.png)
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03.12.2014
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Kanzlei v. Nieding Ehrlinger Marquardt aus Berlin für die VSM Deutschland GmbH vor. Gegenstand der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung ist der Vorwurf unlauteren Verhaltens durch die werbende Angabe mit …
![Die Schuldrechtsreform und deren Auswirkungen auf Pferdekäufe](https://www.anwalt.de/img_cache/3e/3e38902eb9321ad275669d487f3792f4.png)
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24.09.2012
von Rechtsanwältin Dagmar Borchers
10 Jahre Schuldrechtsreform und die Auswirkungen auf das Pferderecht. Mittlerweile sind 10 Jahre vergangen, seitdem das Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts mit Wirkung zum 1. Januar 2002 in Kraft getreten ist. Die mit der …
![Klausel, dass Schweigen nach Abrechnung ein Anerkenntnis darstellt, ist unwirksam](https://www.anwalt.de/img_cache/c5/c5bc04d53d38fc0caa517d5d8f73596a.png)
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22.08.2012
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Viele Handelsvertreter finden eine Klausel in ihren Verträgen, wonach eine Provisionsabrechnung als anerkannt gilt, wenn ihr nicht binnen kurzer Zeit widersprochen wird. Oft gibt es Streit, ob diese Klausel wirksam ist. Dazu der BGH in …
![Nach Verkehrsunfall direkt zum Rechtsanwalt](https://www.anwalt.de/img_cache/42/4260a51ca6aaf816c3ed30e62e95e79a.png)
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14.03.2012
von Rechtsanwalt Ralf Wöstmann
Nach einem Verkehrsunfall hat der Geschädigte verschiedene Ansprüche wegen seines Sach- und Personenschadens. Die Kraftfahrzeughaftpflichtversicherer der Unfallverursacher versuchen nun durch ihr Schadensmanagement, die berechtigten …
![Rechte des Käufers beim Pferdekauf](https://www.anwalt.de/img_cache/3e/3e58dc88b01f523f287a9e73d13d2a6b.png)
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09.03.2009
von Rechtsanwältin Judith Kaul
Die Haftung des Pferdeverkäufers beim Pferdekauf ist sehr umfangreich. Der Käufer hat aus diesem Grunde vielgestaltige Rechte und Möglichkeiten. Bis zum 31.12.2001 galt im Rahmen des Pferdekaufs das sog. Viehkaufsrecht mit seinen …