286 Ergebnisse für Medien
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24.02.2023
von Rechtsanwalt Ralph Sendler
Bis zum „Fall Continental“ war Datenschutz deutschen Medien allenfalls eine kleine Meldung auf der Verbraucherschutzseite wert. Dann knackten Hacker die Sicherheitssysteme des Automobilzulieferers, zogen sich die Daten in die Cloud und …
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02.02.2023
von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
Jemanden „schön“ zu beschenken, grenzt mitunter an eine Kunst: Das Geschenk soll Freude machen, nach etwas aussehen, brauchbar sein – und natürlich auch keinen Ärger einbringen. Etwas verschenken und sich selbst oder den Beschenkten ärgern, …
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07.01.2023
von Rechtsanwalt Mudgteba Laqmani
Die Protestaktionen der „Letzten Generation“ haben in den vergangenen Monaten viele Schlagzeilen gemacht und spalten die Nation: Während einige Menschen das Durchhaltevermögen der Klimaaktivisten bei der Verfolgung wichtiger Ziele schätzen, …
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05.01.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
In einigen Städten wurden in der letzten Silvesternacht zahlreiche Polizeieinsätze verzeichnet. Opfer waren oftmals die im Einsatz tätigen Feuerwehrleute und Polizisten. Besonders viele Übergriffe und Krawalle wurden in Berlin verzeichnet. …
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02.01.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Nachdem den Polizeibeamten ein Auto aufgefallen war und sie dieses daher stoppen und kontrollieren wollten, reagierte der Fahrer nicht. Stattdessen beschleunigte er und lieferte sich eine Verfolgungsjagd mit der Polizei, die durch einen …
Illegales Autorennen in München? Welche Strafen drohen? Anwalt bei Vorladung / Anklage / Strafbefehl
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30.12.2022
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Am Weihnachtswochenende 2022 wurden in München nachts zwei Autofahrer von der Polizei gestoppt, angezeigt und die Führerscheine der beiden durch die Polizei eingezogen. Die beiden fielen durch laute Motorgeräusche und durch stark …
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08.12.2022
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Am gestrigen Mittwochmorgen, dem 07.12.2022, waren zahlreiche Beamte im Einsatz. In mehreren Bundesländern in Deutschland fand eine Razzia wegen des Vorwurfs der Zugehörigkeit zu einer Gruppierung, die einen Staatsstreich plante, statt. …
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31.10.2023
von Rechtsanwältin Claudia Schindler
Eine Wirklichkeit erreicht nun auch die Medien. Die Corona-Teststellen in Berlin werden offenbar systematisch zugrunde gerichtet. Viele BetreiberInnen warten seit Monaten auf die Erstattung der Kosten durch die dafür zuständige …
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01.11.2022
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das Bundesverfassungsgericht muss sich aufgrund eines Vorlagebeschlusses eines Richters des Münchener Amtsgerichts mit der Verfassungsmäßigkeit des § 184bStGB auseinandersetzen. § 184b StGB stellt die Verbreitung, den Erwerb und den Besitz …
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17.01.2023
von Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur
Wer in den sozialen Medien aktiv ist, weiß, dass man für eine große Reichweite auch mal die Werbetrommel schlagen muss. Insbesondere Gewinnspiele sind hierfür eine sehr erfolgreiche Methode. Jedoch müssen hier auch die Grenzen des …
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05.08.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Werberecht an sich ist in Deutschland unter dieser speziellen Bezeichnung nicht existent. Vielmehr finden sich vorwiegend im Rechtsgebiet des Wettbewerbsrechts (und dort speziell im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, „ UWG “) die …
Ermittlungsverfahren wegen Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie – Kontohacking Social Media
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08.07.2022
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Inhaber von gehackten Social-Media-Accounts haben heutzutage mehr als nur ein Zugriffsproblem. Zur Verfolgung von strafbaren Inhalten im Netz rüsten sich immer mehr Bundesländer auf. Seit Frühling 2022 ist etwa das Team der neuen …
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30.05.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Unternehmergesellschaf t: Welche Vorteile hat sie und was muss bei der Gründung beachtet werden? Seit 2008 gibt es die Unternehmergesellschaft, kurz: UG. Die Unternehmergesellschaft ist keine eigenständige juristische Person, sondern eine …
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25.05.2022
von Rechtsanwältin Hanna Grade
Sorgemaßnahmen der Eltern im Zusammenhang mit Nutzung von digitalen Medien Gemäß §§ 1626 Abs. 1, 1631 Abs. 1 BGB wird das Recht und zugleich auch die Pflicht der sorgeberechtigten Eltern festgelegt, ihr Kind zu pflegen, zu erziehen und zu …
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25.05.2022
von Rechtsanwältin Hanna Grade
Nicht nur unter Jugendlichen, sondern auch unter Kindern sind Online-Communities in letzten Jahren sehr beliebt geworden. Zu sog. digitalen Medien gehören Messengerdienste (WhatsApp und Telegram), und auch klassische Plattformen (Facebook, …
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23.05.2022
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Influencer-Marketing ist für Unternehmen eine seit Jahren beliebte Form, Waren und Dienstleistungen zu promoten und dabei eine junge Zielgruppe authentisch zu erreichen. Facebook, Instagram und YouTube waren bzw. sind dabei die beliebtesten …
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20.04.2022
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die polizeiliche Kriminalstatistik weist knapp 6000 registrierte Taten von Volksverhetzung für das Jahr 2020 aus. Insbesondere in letzter Zeit wurde vermehrt über diesen Straftatbestand in den Medien berichtet. Und zwar im Zusammenhang mit …
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13.04.2022
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Der Arbeitgeber kann einen Arbeitnehmer nicht nach „Lust und Laune“ willkürlich kündigen. Bei Einschlägigkeit des Kündigungsschutzgesetzes ist eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses nur erlaubt, wenn diese sozial gerechtfertigt ist. …
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13.04.2022
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
In den Medien wird in den letzten Tagen viel über das Strafverfahren des deutschen Tennisstars Boris Becker gesprochen. Ihm wird vorgeworfen, dass er dem Insolvenzverwalter im Rahmen seiner englischen Privatinsolvenz diverse Gegenstände …
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06.04.2022
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Verschiedene Medien berichten über eine bundesweite Großrazzia gegen Gruppierungen der rechten Szene. Es soll dabei um verschiedene Vorwürfe gehen. Auch in Berlin soll es zu einigen Hausdurchsuchungen gekommen sein. Die Vorwürfe sollen sich …
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19.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Kai Hentschelmann
Der Nachweis des Genesenentatus eröffnet nach derzeitiger Rechtslage (Erstellungsdatum des Beitrages: 18.02.2022) - neben dem Nachweis einer Impfung gegen das Corona-Virus - den Zugang zu bestimmten Betrieben, Einrichtungen und …
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01.08.2022
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Unter anderem in Berlin kam es in den letzten Tagen vermehrt zu Protestaktionen auf Autobahnen von Klimaaktivisten. Einige Protestierende ketteten oder klebten sich an die Fahrbahn, sodass der Verkehr lahmgelegt wurde. Den Medien zufolge …
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03.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Stellen Sie sich einmal vor: Gegen Sie wurde ein Ermittlungsverfahren eröffnet, doch sie haben mit den Vorwürfen nichts zu tun. Die zuständige Staatsanwaltschaft macht gegenüber Journalisten identifizierende Angaben über das gegen sie …
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10.06.2024
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Aus Bundesmitteln (BAFA) werden immer noch bestimmte "Holzfeuerungsanlagen“, z.B. mit Anschluss an den Wärmekreislauf der Zentralheizung, bezuschusst sowie günstigen Krediten über die Förderbank KfW subventioniert. Im überarbeiteten Entwurf …