186 Ergebnisse für Deutsche Marke
Suche wird geladen …
|
23.02.2022
von Rechtsanwältin Anne Sulmann
Auch die Benutzung einer fremden Marke als Metatag (= Schlagwort im Quelltext) kann eine Markenverletzung darstellen. So hatte Amazon hatte die Marke unseres Mandanten als Metatag im Quellcode verwendet. Startete der Nutzer …
|
16.02.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… fünf Einzelbilder einer Jacke der Marke Schmuddelwedda ohne Zustimmung der Motion E-Services GmbH in einer privaten ebay Kleinanzeige veröffentlicht hat. Die Fotos hatte der Mandant über die bekannte Onlineverkaufsplattform Zalando bezogen …
|
15.02.2022
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
… zu entscheiden. Im Streit stand die Bezeichnung eines Sessels unter Verwendung der des Wortzeichens „Silence“, das das Klägerunternehmen aber als Marke für Möbel eingetragen hat (OLG München, Urteil vom 29.10.2020 – 29 U 5695/19). Das Oberlandesgericht …
|
11.02.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Urheberrechtsverletzungen an einer Produktfotografie abmahnen. Im Rahmen einer ebay- Kleinanzeige soll ein Produktfoto einer Jacke der Marke Dreimaster ohne Zustimmung der Rechteinhaberin, der Motion E-Services GmbH verwendet worden …
|
09.02.2022
von Rechtsanwältin Anne Sulmann
… bei Markenrechtsstreitigkeiten neben juristischen immer auch pragmatische Gesichtspunkte. Markenrecht und Geschäftsstrategie Wer Marken für etwas Abstraktes hält, liegt falsch. Markenkonflikte sind sehr konkrete Streitigkeiten, denn es geht um …
|
03.02.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… die Abmahnung und die Erfolgsaussichten extrem. Neben der häufig entscheidenden Frage einer markenmäßigen Nutzung der Marke besteht die Problematik in vielen Fällen darin, dass kein Handeln im geschäftlichen Verkehr vorliegt. Zwar …
|
09.02.2022
von Rechtsanwältin Anne Sulmann
… oder Personengesellschaft, die – Elektro- oder Elektronikgeräte unter ihrem Namen oder ihrer Marke herstellt und innerhalb des Geltungsbereiches dieses Gesetzes anbietet oder konzipieren oder herstellen lässt und sie unter ihrem Namen …
|
28.01.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… sind. Im Rahmen eines Testkaufes soll die Überprüfung der Firma Honda ergeben haben, dass es sich um Fälschungen handelt. Die Firma Honda Motor Co., Ltd. ist u.a. Inhaberin der Markenrechte an der Marke (Registernummer IR 1377814) „HONDA …
|
13.01.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… liegt jeweils der Vorwurf zugrunde, dass der Adressat der Abmahnung Produktfoto seiner Jacke der Marke Schmuddelwedda ohne Zustimmung der Motion E-Services GmbH in einer privaten ebay Kleinanzeige bzw. vinted Anzeige verwendet habe …
|
05.01.2022
von Rechtsanwältin Michaela Simone Paul LL.M.
… von Kunden durch schnelles Handeln um Ihre eigene Marke zu stärken, da weniger ähnliche Marken entstehen um Trittbrettfahrer schneller zu bemerken und um sie daran zu hindern, an Ihrem Marketingaufwand zu partizipieren da dann ein Widerspruch gegen …
|
16.12.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Die Marke genießt auch in Deutschland ab dem 16.02.2018 Schutzwirkung in den Klassen 16, 25, 28 und 41 der Nizzaer Klassifikation. Die FRIDA KAHLO CORPORATION lässt nunmehr die Verwendung der Bezeichnung „Frida“ zur Bewerbung von Taschen …
02.12.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… ist der Auffassung, dass die Verwendung von „ Jette Joop “ in Verbindung mit dem Markennamen „JETTE “ zu einer Verwässerung des eigenen Markenaufrittes führen würde und der Verbraucher die Marke „ JETTE “ nicht mehr abstrahiert erkennen würde …
19.11.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Wanduhren über die Internethandelsplattform ebay. Da die angebotenen Wanduhren keine Marke tragen, sei ein Verstoß gegen die Registrierungspflicht nach § 6 Elektrogesetz gegeben. Entsprechend wird ausgeführt, dass markenlose und nicht bereits …
02.11.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… der Abmahnung wird eine private Anzeige auf der Plattform www.vinted.de gemacht. Dort hat meine Mandantschaft in einer privaten Anzeige eine Jacke der Marke Schmuddelwedda zum Verkauf angeboten. Hierzu wurden zwei Fotografien verwendet …
|
18.10.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… ist Rechteinhaberin der Wortmarke „1. FC Union Berlin“, eingetragen Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 302010056771. Die Wort- Bildmarke ist unter der Registernummer 302010056770 geschützt. Forderung: Abgabe einer strafbewehrten …
13.10.2021
von Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert
… Um diese Modelle geht es: GLC 220 d, GLC 250 d V-Klasse Vito Vito Tourer Marco Polo Bereits 2018 hat das Kraftfahrtbundesamt (KBA) aufgrund unzulässiger Abschalteinrichtungen für mehr als eine halbe Million Fahrzeuge der Marke Mercedes …
|
08.10.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… gmbh-produktfoto-192760.html https://www.anwalt.de/rechtstipps/abmahnung-der-cbh-rechtsanwaelte-fuer-motion-e-services-gmbh-191192.html Laut Abmahnung vom 29.09.2021 sollen vier Produktfotos einer Jacke der Marke Schmuddelwedda …
|
28.09.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Aktuell lässt die Motion E-Services GmbH über die CBH Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzungen an Produktfotografien abmahnen. Bislang lagen mir Abmahnungen zu Produktfotos der Marke Schmuddelwedda vor: https://www.anwalt.de …
|
21.09.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… production Kft . erstelltes Produktfoto einer Jacke der Marke Schmuddelwedda ohne Zustimmung der Motion E-Services GmbH in einer privaten ebay Kleinanzeige verwendet zu haben. In den vorformulierten Erklärungen wird folgendes gefordert …
17.09.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… durch die Abmahnerin lizenziert sei, und sich besonders für eigene Fitnessprogramm eignen. Die CrossFit LLC ist Inhaberin der Marke CROSSFIT , die sowohl als (Unionsmarke unter der Registernummer 1285067, als auch als nationale Marke beim DPMA unter …
|
02.09.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Die Kanzlei Fortmann Tegethoff spricht bekanntlich markenrechtliche Abmahnungen im Auftrage der Schmidt Spiele GmbH aus. Die mir vorliegende Abmahnung enthält den Vorwurf einer Rechtverletzung an der Marke „Mensch ärgere Dich …
|
27.08.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… und „CBR“ sind für Druckerzeugnisse in Klasse 16 eingetragen. Insoweit ist der Schutzbereich der Marken für Felgenaufkleber eröffnet. Forderung Strafbewehrten Unterlassungserklärung mit Vertragsstrafe in Höhe von 5.500,00 EUR Auskunft über …
|
24.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert
Die Deutsche Umwelthilfe fordert einen umgehenden Rückruf von Fiat-Wohnmobilen mit zu hohem Schadstoffausstoß. Neuste Abgasmessungen des Emissions-Kontroll-Instituts (EKI) der Deutschen Umwelthilfe (DUH) an einem Fiat Ducato 140 Multijet …
|
06.08.2021
von Rechtsanwalt Henry Pfitzmann
Die R & R Consulting GmbH aus Kulmbach bietet interessierten Anlegern unter der Marke Aurimentum auf ihrer Internetplattform Direktinvestments in Gold an. Anleger können zwischen einer Einmalanlage und einem Goldsparplan …