177 Ergebnisse für Einstweilige Verfügung

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LG Bochum: Fehlender Hinweis auf OS-Schlichtungsplattform ist Wettbewerbsverstoß
LG Bochum: Fehlender Hinweis auf OS-Schlichtungsplattform ist Wettbewerbsverstoß
| 19.05.2016 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… dem geltend gemachten Unterlassungsanspruch zu. Dies zeigt sich sowohl in rechtlichen als auch finanziellen Auswirkungen. Der Unterlassungsanspruch kann eine einstweilige Verfügung oder Unterlassungsklage zur Folge haben. Die Kosten …
Die Informationspflichten im elektronischen Geschäftsverkehr
Die Informationspflichten im elektronischen Geschäftsverkehr
18.05.2016 von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
… zu. Das hat sowohl rechtliche als auch finanzielle Gründe. Vor allem stellt sich die Frage, ob wegen des Unterlassungsanspruchs eine einstweilige Verfügung droht oder eine Unterlassungsklage erhoben werden kann. Im gerichtlichen Verfahren führen …
Impressumspflichten
Impressumspflichten
17.05.2016 von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
… oder eine einstweilige Verfügung vermieden werden sollen. Sowohl einstweilige Verfügung als auch ein Hauptsacheverfahren lösen im Regelfall nicht unerhebliche Kosten aus. Es wäre aber auch falsch, in jedem Falle eine Unterlassungserklärung abzugeben …
Vorsicht bei der AGB-Gestaltung: Verbrauchern kann keine Prüf- oder Rügepflicht auferlegt werden
Vorsicht bei der AGB-Gestaltung: Verbrauchern kann keine Prüf- oder Rügepflicht auferlegt werden
| 17.05.2016 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… rechtliche, sondern auch finanzielle Gründe. Vor allem stellt sich die Frage, ob wegen des Unterlassungsanspruchs eine einstweilige Verfügung droht oder eine Unterlassungsklage erhoben werden kann. Die Kosten aus Unterlassungsverfahren können …
Die Information bezüglich AGB
Die Information bezüglich AGB
| 13.05.2016 von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
… auf den Unterlassungsanspruch geht es vor allem um die Frage, ob Unterlassungsklage oder einstweilige Verfügung drohen. Die Kosten aus Unterlassungsverfahren können allgemein als hoch bezeichnet werden. Gleichzeitig muss bedacht werden, dass nach Abgabe …
§ 246a § 1 Abs. 2 Nr. 1 EGBG: Fehlendes Muster-Widerrufsformular kann Abmahnung auslösen
§ 246a § 1 Abs. 2 Nr. 1 EGBG: Fehlendes Muster-Widerrufsformular kann Abmahnung auslösen
| 13.05.2016 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… eine Unterlassungserklärung abgegeben werden muss, um ein Unterlassungsklageverfahren oder eine einstweilige Verfügung zu verhindern. Der Unterlassungsanspruch führt bei Gericht zu sehr hohen Kosten. Gleichzeitig muss bedacht werden …
Die Informationspflichten für Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr
Die Informationspflichten für Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr
| 12.05.2016 von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
… aus rechtlichen wie auch aus finanziellen Gründen. Der Unterlassungsanspruch kann beispielsweise sowohl mit einer einstweiligen Verfügung oder einer Unterlassungsklage geltend gemacht werden. Der Unterlassungsanspruch führt bei Gericht zu sehr hohen …
Unverlangt zugesandte E-Mail-Newsletter
Unverlangt zugesandte E-Mail-Newsletter
| 11.05.2016 von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
… es vor allem um die Frage, ob Unterlassungsklage oder einstweilige Verfügung drohen. Die Kosten aus Unterlassungsverfahren können allgemein als hoch bezeichnet werden. Es muss aber auch die Wirkung einer Unterlassungserklärung bedacht werden …
Hinweis auf ODR-Plattform
Hinweis auf ODR-Plattform
| 10.05.2016 von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
… verbundene Unterlassungsanspruch ist der wichtigste Punkt, den es zu klären gilt. Das hat rechtliche und auch finanzielle Gründe. Der Unterlassungsanspruch kann beispielsweise sowohl mit einer einstweiligen Verfügung
Unnötige Abmahnung wegen Ausschluss der Gewährleistung
Unnötige Abmahnung wegen Ausschluss der Gewährleistung
| 10.05.2016 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… als auch finanziellen Auswirkungen. Soweit es um den Unterlassungsanspruch geht, muss hier die Frage geklärt werden, ob ein Unterlassungsklageverfahren oder eine einstweilige Verfügung vermieden werden sollen. Im gerichtlichen Verfahren führen …
Die Pflicht des Unternehmers zur ausreichenden und verständlichen Information des Verbrauchers
Die Pflicht des Unternehmers zur ausreichenden und verständlichen Information des Verbrauchers
09.05.2016 von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
… Der Unterlassungsanspruch kann eine einstweilige Verfügung oder Unterlassungsklage zur Folge haben. Der Unterlassungsanspruch führt bei Gericht zu sehr hohen Kosten. Gleichzeitig muss bedacht werden, dass nach Abgabe einer Unterlassungserklärung …
Die Informationspflichten des Unternehmers
Die Informationspflichten des Unternehmers
08.05.2016 von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
… sich die Frage, ob wegen des Unterlassungsanspruchs eine einstweilige Verfügung droht oder eine Unterlassungsklage erhoben werden kann. Im gerichtlichen Verfahren führen Unterlassungsansprüche fast immer zu sehr hohen Kosten. Es wäre …
eBay-Abmahnung wegen unverbindlicher Angebote
eBay-Abmahnung wegen unverbindlicher Angebote
| 08.05.2016 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… kann beispielsweise sowohl mit einer einstweiligen Verfügung oder einer Unterlassungsklage geltend gemacht werden. Im gerichtlichen Verfahren führen Unterlassungsansprüche fast immer zu sehr hohen Kosten. Es muss aber auch die Wirkung …
Abmahngefahr: Verwendung einer veralteten Widerrufsbelehrung
Abmahngefahr: Verwendung einer veralteten Widerrufsbelehrung
| 07.05.2016 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… einer Abmahnung Die größte Bedeutung kommt dem geltend gemachten Unterlassungsanspruch zu. Das hat nicht nur rechtliche, sondern auch finanzielle Gründe. Vor allem stellt sich die Frage, ob wegen des Unterlassungsanspruchs eine einstweilige
Dauerbrenner fehlerhafte Widerrufsbelehrung
Dauerbrenner fehlerhafte Widerrufsbelehrung
07.05.2016 von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
… einer Abmahnung Die größte Bedeutung kommt dem geltend gemachten Unterlassungsanspruch zu. Das hat nicht nur rechtliche, sondern auch finanzielle Gründe. Vor allem stellt sich die Frage, ob wegen des Unterlassungsanspruchs eine einstweilige
Rechtliche Konsequenzen einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung
Rechtliche Konsequenzen einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung
07.05.2016 von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
… den es zu klären gilt. Das hat sowohl rechtliche als auch finanzielle Gründe. Soweit es um den Unterlassungsanspruch geht, muss hier die Frage geklärt werden, ob ein Unterlassungsklageverfahren oder eine einstweilige Verfügung vermieden werden …
Abmahnung von Waldorf Frommer wegen „Batman v Superman: Dawn of Justice“
Abmahnung von Waldorf Frommer wegen „Batman v Superman: Dawn of Justice“
| 06.05.2016 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… eine Unterlassungserklärung beigefügt war: geben Sie niemals die originale Unterlassungserklärung ab! Auf keinen Fall dürfen Sie die Abmahnung ignorieren - es drohen eine einstweilige Verfügung oder Unterlassungsklage Notieren Sie die gesetzten …
Abmahnung wegen der unberechtigten Verwendung eines Stadtplanausschnitts
Abmahnung wegen der unberechtigten Verwendung eines Stadtplanausschnitts
06.05.2016 von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
… oder Gewinnabschöpfung. Abmahnung und Unterlassungsanspruch Der Unterlassungsanspruch ist der Hauptanspruch einer jeden Abmahnung. Das hat sowohl rechtliche als auch finanzielle Gründe. Der Unterlassungsanspruch kann eine einstweilige Verfügung
Abmahnungen weil die AGB dem Kunden nicht auch in Textforum übermittelt wurden
Abmahnungen weil die AGB dem Kunden nicht auch in Textforum übermittelt wurden
05.05.2016 von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
… und bezogen auf den Unterlassungsanspruch geht es vor allem um die Frage, ob Unterlassungsklage oder einstweilige Verfügung drohen. Im gerichtlichen Verfahren führen Unterlassungsansprüche fast immer zu sehr hohen Kosten. Langfristig muss …
Wirkungen eines Nahrungsergänzungsmittels
Wirkungen eines Nahrungsergänzungsmittels
04.05.2016 von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
… ein Unterlassungsklageverfahren oder eine einstweilige Verfügung vermieden werden sollen. Die Kosten aus Unterlassungsverfahren können allgemein als hoch bezeichnet werden. Es muss aber auch die Wirkung einer Unterlassungserklärung bedacht werden …
Urheberrechtliche Abmahnung von Waldorf Frommer wegen des Films „John Wick“
Urheberrechtliche Abmahnung von Waldorf Frommer wegen des Films „John Wick“
| 03.05.2016 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… eine Unterlassungserklärung beigefügt war: Geben Sie niemals die originale Unterlassungserklärung ab! Auf keinen Fall dürfen Sie die Abmahnung ignorieren – es drohen eine einstweilige Verfügung oder Unterlassungsklage Notieren Sie die gesetzten Fristen …
Abmahnung wegen Werbung mit handwerklichen Tätigkeiten ohne Eintragung in der Handwerksrolle
Abmahnung wegen Werbung mit handwerklichen Tätigkeiten ohne Eintragung in der Handwerksrolle
| 03.05.2016 von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
… gemachten Unterlassungsanspruch zu. Das hat nicht nur rechtliche, sondern auch finanzielle Gründe. Vor allem stellt sich die Frage, ob wegen des Unterlassungsanspruchs eine einstweilige Verfügung droht oder eine Unterlassungsklage erhoben werden …
Erneut Abmahnungen von Herrn Folkert Knieper wegen unerlaubter Bildnutzung
Erneut Abmahnungen von Herrn Folkert Knieper wegen unerlaubter Bildnutzung
| 02.05.2016 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… einmal aus rechtlichen Gründen, zum anderen auch aus finanziellen Erwägungen. Rechtlich und bezogen auf den Unterlassungsanspruch geht es vor allem um die Frage, ob Unterlassungsklage oder einstweilige Verfügung drohen …
Erhebung von Daten bei minderjährigen Verbrauchern
Erhebung von Daten bei minderjährigen Verbrauchern
| 02.05.2016 von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
… in rechtlichen als auch finanziellen Auswirkungen. Soweit es um den Unterlassungsanspruch geht, muss hier die Frage geklärt werden, ob ein Unterlassungsklageverfahren oder eine einstweilige Verfügung vermieden werden sollen. Gerichtliche Verfahren …