85 Ergebnisse für Rentenversicherung

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Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB II und SGB XII /  1.Teil: SGB II (ALG II / „Hartz IV“)
Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB II und SGB XII / 1.Teil: SGB II (ALG II / „Hartz IV“)
| 20.07.2011 von Rechtsanwalt Alik Lasse Burke
… Hautpflegeprodukte bei Neurodermitis, Hygieneartikel bei ausgebrochener HIV-Infektion), Putz- und Haushaltshilfe für Rollstuhlfahrer etc. etc.. Bisher wurden in der Zeit des Bezugs von Arbeitslosengeld II Beiträge an die Rentenversicherung abgeführt …
Schwarzarbeit - Scheinselbständigkeit - Sozialversicherung
Schwarzarbeit - Scheinselbständigkeit - Sozialversicherung
| 07.06.2011 von Rechtsanwalt Peter Koch
… bei den Krankenkassen, die Betriebsprüfung der Rentenversicherungsträger als Prüfstellen sowie das sog. Anfrageverfahren bei der Deutschen Rentenversicherung Bund. Sie unterscheiden sich nach der Art ihrer Einleitung …
Scheinselbständigkeit im Transportgewerbe – Kurierfahrer als selbständige Subunternehmer
Scheinselbständigkeit im Transportgewerbe – Kurierfahrer als selbständige Subunternehmer
| 01.06.2011 von Rechtsanwalt Peter Koch
… Einzelfall muss gesondert betrachtet werden. Dies gilt auch für die Prüfbehörden. Dies zeigt folgender Fall: Die Deutsche Rentenversicherung Braunschweig-Hannover (vormals LVA) hatte eine Gruppe von Kurierfahrern, die für ein anderes …
Begründen Rahmenverträge versicherungs- und beitragspflichtige Beschäftigungsverhältnisse?
Begründen Rahmenverträge versicherungs- und beitragspflichtige Beschäftigungsverhältnisse?
| 31.05.2011 von Rechtsanwalt Peter Koch
… veranschaulichen: Durch Bescheid vom 23.05.2010 hat die Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund die Selbständigkeit eines Physikers, der für ein Zulieferunternehmen der Automobilindustrie auf der Basis eines Rahmenvertrages …
Der Versorgungsausgleich  – was ist das?
Der Versorgungsausgleich – was ist das?
| 12.11.2010 von Rechtsanwältin Janine D. Wagner
… sind zumindest schuldrechtlich auszugleichen: Renten und Rentenanwartschaften aus den deutschen gesetzlichen Rentenversicherungen wegen Alters- und Erwerbsminderung, auch dann wenn sie auf beitragsfreien Zeiten, einer Nachversicherung …
Urlaubsabgeltung für Beamte: Bahnt sich eine neue Entwicklung an?
Urlaubsabgeltung für Beamte: Bahnt sich eine neue Entwicklung an?
| 08.11.2010 von Rechtsanwalt Peter Koch
… Schultz-Hoff gegen Deutsche Rentenversicherung Bund, C-350/06) zu dem Ergebnis gekommen, „d ass der Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub bei Ablauf des Bezugszeitraums und/oder eines Übertragungszeitraums nicht erlöschen darf …
Zurückstellung der Strafvollstreckung nach § 35 BtMG – Therapie statt Vollzug
Zurückstellung der Strafvollstreckung nach § 35 BtMG – Therapie statt Vollzug
| 02.11.2010 von Rechtsanwältin Janine D. Wagner
… ist die Rentenversicherung, die Krankenversicherung oder die Sozialhilfeverwaltung. Schließlich muss das Gericht des ersten Rechtszuges seine Zustimmung zu der Zurückstellung erteilen. Erst wenn diese vorliegt, kann zurückgestellt werden …
Rente wegen Erwerbsminderung bei psychischen Erkrankungen
Rente wegen Erwerbsminderung bei psychischen Erkrankungen
| 04.10.2010 von Rechtsanwalt Peter Koch
Die Deutsche Rentenversicherung Bund weist in ihrer Zeitschrift "Rentenversicherung aktuell" Nr. 57, September 2010 darauf hin, dass der Anteil der Zugänge bei Renten wegen Erwerbsminderung wegen psychischen Erkrankungen von 26,8 % im Jahr …
Sozialversicherung - Beitragsrecht: Sind Franchisenehmer gesetzlich rentenversicherungspflichtig?
Sozialversicherung - Beitragsrecht: Sind Franchisenehmer gesetzlich rentenversicherungspflichtig?
| 13.08.2010 von Rechtsanwalt Peter Koch
… und deshalb nicht der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung unterliegen. Sie seien also nicht nur für einen Auftraggeber tätig. Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg (http://www.sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/export.php?modul=esgb …
Thema Scheinselbständigkeit: Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen beanstandet Betriebsprüfung
Thema Scheinselbständigkeit: Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen beanstandet Betriebsprüfung
| 14.07.2010 von Rechtsanwalt Peter Koch
Mit Beschluss vom 03.03.2009 hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen die aufschiebende Wirkung unseres Widerspruchs gegen einen Beitragsbescheid der Deutschen Rentenversicherung Braunschweig-Hannover angeordnet, mit dem aufgrund …
Die Betriebsprüfung der Rentenversicherungsträger
Die Betriebsprüfung der Rentenversicherungsträger
| 13.07.2010 von Rechtsanwalt Peter Koch
Am 01.01.1999 trat das Gesetz zur Bekämpfung der Scheinselbständigkeit in Kraft. Die Träger der Rentenversicherung übernahmen die gesetzliche Aufgabe der Betriebsprüfungen von den Krankenkassen. Dies hat zu einer Verschärfung …
Prüfverfahren der Sozialversicherungsträger zur Feststellung der Versicherungs- und Beitragspflicht
Prüfverfahren der Sozialversicherungsträger zur Feststellung der Versicherungs- und Beitragspflicht
| 12.07.2010 von Rechtsanwalt Peter Koch
… nebeneinander stehen, nämlich das Verfahren der Einzugsstellen bei den Krankenkassen, die Betriebsprüfung der Rentenversicherungsträger als Prüfstellen sowie das sog. Anfrageverfahren bei der Deutschen Rentenversicherung Bund. Sie unterscheiden …
Rente wegen Erwerbsminderung - Anspruchsvoraussetzungen der gesetzlichen Rentenversicherung
Rente wegen Erwerbsminderung - Anspruchsvoraussetzungen der gesetzlichen Rentenversicherung
| 30.06.2010 von Rechtsanwalt Peter Koch
… Wer keine private Vorsorge treffen kann, ist auf die staatlichen Systeme angewiesen. Aber die Löcher in den Rentenkassen wachsen. Anfang Dezember 2005 meldete die Deutsche Rentenversicherung, dass die Monatsrenten nur mit Hilfe eines Kredits …