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Betriebsratsanhörung bei Kündigung
Betriebsratsanhörung bei Kündigung
| 22.01.2014 von Rechtsanwalt Andreas Hofferek
Die ordnungsgemäße Betriebsratsanhörung ist oft genug ein Stolperstein für Arbeitgeber im Rahmen einer Kündigung. Fehler, die hier gemacht werden, z.B. fehlerhafte oder unvollständige Anhörung, Anhörung nur zur außerordentlichen und nicht …
Beamte: Disziplinarverfahren als Folge einer Straftat
Beamte: Disziplinarverfahren als Folge einer Straftat
| 21.01.2014 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Artikel befasst sich mit den disziplinaren Folgen von Straftaten von Beamten im Überblick. Beamtinnen und Beamte begehen ein Dienstvergehen, wenn sie schuldhaft die ihnen obliegenden Pflichten verletzen (§ 77 Abs. 1 S. 1 BBG). Außerhalb …
Rücknahme und Verlust der Rechte als Folge von Straftaten bei Beamten
Rücknahme und Verlust der Rechte als Folge von Straftaten bei Beamten
| 20.01.2014 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Artikel befasst sich mit den Rechtsfolgen von Straftaten für Beamte. Grundsätzlich ist das Beamtenrecht Teil des öffentlichen Rechts. Eine effektive Verteidigung von Beamten im Disziplinarverfahren setzt neben vertieften Kenntnisse des …
Kündigung als Folge einer Straftat - Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes
Kündigung als Folge einer Straftat - Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes
| 17.01.2014 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Für Arbeitnehmer sind bei der Verteidigung die besonderen Folgen im öffentlichen Dienstverhältnis zu beachten. Das Recht der Beschäftigten im öffentlichen Dienst wird grundsätzlich durch den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst …
Arbeitsstrafrecht – Strafverteidigung von Unternehmern und leitenden Angestellten
Arbeitsstrafrecht – Strafverteidigung von Unternehmern und leitenden Angestellten
| 13.01.2014 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Die Verteidigung im Arbeitsstrafrecht erfordert neben Erfahrungen im Strafrecht umfassende Kenntnisse im Arbeitsrecht. Arbeitgeber von kleinen und mittleren Betrieben haben oft nicht die Mittel, sich einen umfassenden rechtlichen Bestand …
Muss der Staat nachbezahlen? Höhere Besoldung/Sold noch für 2010, 2011 etc. nachfordern?
Muss der Staat nachbezahlen? Höhere Besoldung/Sold noch für 2010, 2011 etc. nachfordern?
| 07.01.2014 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Das Besoldungssystem für Beamte und Soldaten war bereits in der Vergangenheit vom EuGH als rechtswidrig eingestuft worden, weil die Besoldung nicht nach der Dienstzeit, sondern am Lebensalter ausgerichtet wurde. Dies verstößt aber gegen das …
Grundwissen zur Kündigung von Arbeitsverträgen
Grundwissen zur Kündigung von Arbeitsverträgen
| 03.01.2014 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Arbeitgeber sind gut beraten bereits im Rahmen der Einstellungen auf die Kündigungsschutzbestimmungen zu achten. 1.) Kündigungsschutz zu Beginn des Arbeitsvertragsverhältnisses Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass das Gesetz grundsätzlich …
Frohe Weihnachten und herzlichen Glückwünsch zur Kündigung!
Frohe Weihnachten und herzlichen Glückwünsch zur Kündigung!
| 26.05.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Haben Sie eben noch mit Ihrem Chef anständig auf der Weihnachtsfeier gefeiert und jetzt eine Kündigung erhalten? Das geht schneller als man denkt! Alle Jahre wieder werden Mitarbeiter von ihren Chefs entlassen, weil sie sich angeblich oder …
Aufhebungsvertrag statt Kündigung
Aufhebungsvertrag statt Kündigung
| 26.05.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Haben Sie eine Kündigung durch Ihren Arbeitgeber erhalten? Hat er diese begründet? Lassen Sie sich helfen. Eine Kündigung aus betriebsbedingten Gründen kann in den meisten Fällen angegriffen und beseitigt werden. Was kann man gegen eine …
Die Pauschalabgeltung von Überstunden bei Leistung höherer Dienste
Die Pauschalabgeltung von Überstunden bei Leistung höherer Dienste
| 20.11.2013 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich in einer neueren Entscheidung grundsätzlich zur Vergütung von Überstunden geäußert (vgl. BAG, Urteil vom 17.08.2011, Az.: 5 AZR 406/10). Anlass war der Fall eines angestellten Rechtsanwalts, der über …
Der Urlaubsabgeltungsanspruch
Der Urlaubsabgeltungsanspruch
| 19.11.2013 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
A. Was ist Urlaubsabgeltung? Wenn das Arbeitsverhältnis endet, ist es nicht mehr möglich, bezahlten Jahresurlaub zu nehmen. Deswegen sieht die Regelung des Art. 7 Abs. 2 der Arbeitszeitrichtlinie für diesen Fall einen Anspruch vor, der den …
Kündigung wegen Kirchenaustritt ist wirksam
Kündigung wegen Kirchenaustritt ist wirksam
| 18.11.2013 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in einer neuen Entscheidung vom 25.04.2013 festgestellt, dass die katholische Kirche berechtigt ist, einen Mitarbeiter zu kündigen, der zuvor aus der Kirche ausgetreten war. Sachverhalt Der Mitarbeiter war …
Ist die Minderleistung ein Grund zur Kündigung?
Ist die Minderleistung ein Grund zur Kündigung?
| 15.11.2013 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich in letzter Zeit mit der Frage zu befassen, ob der Arbeitgeber berechtigt ist, das Arbeitsverhältnis mit einem Arbeitnehmer zu kündigen, weil dieser wesentlich weniger leistete als vergleichbare …
Die Kündigungsschutzklage
Die Kündigungsschutzklage
| 26.05.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Gerade in Zeiten wie diesen, in denen viele Betriebe Rationalisierungsmaßnahmen und Restrukturierungsmaßnahmen einleiten, bleiben viele Arbeitnehmer mit einer betriebsbedingten Kündigung auf der Strecke. Es ist bedauerlich, dass man dies so …
Die Kündigungsschutzklage gegen eine betriebsbedingte Kündigung
Die Kündigungsschutzklage gegen eine betriebsbedingte Kündigung
| 26.05.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Sie haben eine betriebsbedingte Kündigung Ihres Arbeitgebers erhalten und fragen sich: „Was tun?" Notieren Sie sich sorgfältig das Datum des Zugangs der Kündigung und suchen Sie den Rat eines fachkundigen Anwalts für Arbeitsrecht. Es lohnt …
Die Abfindung und der Aufhebungsvertrag
Die Abfindung und der Aufhebungsvertrag
| 26.05.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Ein Arbeitnehmer, der von seinem Chef die Kündigung, ob aus betriebsbedingten, verhaltensbedingten oder personenbedingten Gründen erhalten hat, wird in aller Regel nicht wieder zurück an seinen Arbeitsplatz wollen. Vielmehr wird er sich …
Kündigung und Zustellung bzw. Zugang
Kündigung und Zustellung bzw. Zugang
| 28.10.2013 von Rechtsanwalt Andreas Hofferek
In der Praxis zeigt sich immer wieder, dass Kündigungen nicht mit der richtig berechneten Frist - sei es gesetzlich, vertraglich oder tarifvertraglich - ausgesprochen werden. Teilweise liegt dies an unrichtiger Berechnung der Frist aus …
Die Kündigung und die Abfindung
Die Kündigung und die Abfindung
| 26.05.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Vor einer Kündigung des eigenen Arbeitgebers ist man bedauerlicherweise nie sicher. Lassen die Umsätze nach, wird der Chef in der Regel darauf reagieren und Rationalisierungsmaßnahmen vornehmen. Wehren Sie sich gegen eine solche Kündigung. …
Abwicklungsvertrag und betriebsbedingte Kündigung
Abwicklungsvertrag und betriebsbedingte Kündigung
| 26.05.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Hat es Sie erwischt? Sind Sie von Ihrem Arbeitgeber gekündigt worden? Für den Fall, dass man Ihnen eine betriebsbedingte Kündigung übergeben hat, gilt es, sich möglichst schnell Rat eines fachkundigen Anwaltes für Arbeitsrecht zu suchen. …
Aufhebungsvertrag und keine Sperre beim Arbeitsamt
Aufhebungsvertrag und keine Sperre beim Arbeitsamt
| 26.05.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
In Deutschland boomt zwar die Wirtschaft, dennoch erschließen sich immer mehr Konzerne und Großkonzerne dazu Sparmaßnahmen einzuleiten und Rationalisierungsmaßnahmen zu beschließen. Diese beinhalten oft eine betriebsbedingte Kündigung für …
Abfindung und Abwicklungsvertrag
Abfindung und Abwicklungsvertrag
| 26.05.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Achten Sie auf die Formulierung eines solchen Abwicklungsvertrages, damit Sie nicht auf Probleme beim Arbeitsamt stoßen. Wird ein Arbeitsverhältnis auf Veranlassung eines Arbeitnehmers beendet, so erhält er in der Regel eine Sperrfrist vom …
Der Aufhebungsvertrag und seine Möglichkeiten
Der Aufhebungsvertrag und seine Möglichkeiten
| 26.05.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Hat Ihnen Ihr Arbeitgeber zur Vermeidung einer betriebsbedingten Kündigung einen Aufhebungsvertrag zur Unterschrift zukommen lassen? Unterschreiben Sie nicht gleich diesen Vertrag. Ein solcher Aufhebungsvertrag kann in der Regel einerseits …
Die Abfindung im Aufhebungsvertrag steuerpflichtig?
Die Abfindung im Aufhebungsvertrag steuerpflichtig?
| 26.05.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Seit 01.01.2006 gibt es keine Steuerfreibeträge mehr. Abfindungen sind Einkommen und müssen als solches voll versteuert werden. Die Abfindung kann jedoch nach der sogenannten Fünftel-Regelung ermäßigt besteuert werden. Die Abfindung erhält …
Aufhebungsvertrag und keine Sperrfrist
Aufhebungsvertrag und keine Sperrfrist
| 26.05.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Haben Sie einen Aufhebungsvertrag erhalten? Unterschreiben Sie diesen nicht sofort, lassen Sie ihn prüfen, ob er richtig formuliert ist, damit Sie keine Sperre beim Arbeitsamt erhalten. Es gibt viele Schwachstellen, an denen ein solcher gut …