1.169 Ergebnisse für Zuständigkeit
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16.10.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Das Düsseldorfer Unternehmen Euroweb Internet GmbH vertreibt sog. „Internet-System-Verträge“. Inhalt dieser Internet-System-Verträge ist die Herstellung/Erstellung einer Homepage. Potentielle Kunden der Euroweb Internet GmbH sind …
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15.10.2014
von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
Die kontroverse Diskussion über den Einsatz und die Reglementierung der sog. „Fracking“-Technologie (kurz für „Hydraulic Fracturing“) in Deutschland, also die Gewinnung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten in unterirdischen …
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06.10.2014
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und …
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30.09.2014
von Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert
Vorsprung im Import von Rohstoffen und Halbfertigerzeugnissen durch Aussetzungsmanagement – von Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert, Hamburg, www.zoll-aktuell.de Für Rohstoffe, Halbfertigwaren und Bauteile, welche in der EU überhaupt nicht …
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12.09.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Firma Euroweb Internet GmbH ist bereits aus den Medien aufgrund ihrer „Internet-System-Verträge“ und ihrem Geschäftsmodell bekannt. Bei den Medienberichten kommt das Düsseldorfer Unternehmen nicht gut weg. Namentlich geht es um den …
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10.09.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB haben nach Versendung einer Abmahnung wegen einer Markenverletzung/ sklavischen Nachahmung/ unlauteren Wettbewerb für ihre Mandantin Cloud b, Inc. Klage erhoben. In der Klage …
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05.09.2014
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Itzehoe - vom 19. Juli 2014 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Peritonitis durch verspätete Diagnose einer Gallenblasenperforation, LG Itzehoe, Az.: 4 O 160/12 Chronologie: Die Klägerin wurde in 2010 aufgrund …
03.09.2014
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Täglich werden hunderte Abmahnungen wegen der angeblichen Rechtsverletzung an geschützten Werken ausgesprochen. Die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München wurde von dem Unternehmen Twentieth Century Fox betraut, angebliche …
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26.08.2014
von teipel.law - bundesweit tätige Schwerpunktkanzlei: Prüfungsrecht | Hochschulrecht | Beamtenrecht | Datenschutzrecht| Digitalisierung
Noch immer stellt der krankheitsbedingte Prüfungsrücktritt Studierende, Ärzte und universitäre Entscheidungsträger vor erhebliche Probleme. Wann ein Prüfling unter welchen Voraussetzungen und zu welchem Zeitpunkt krankheitsbedingt von einer …
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18.08.2014
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Kanzlei BaumgartenBrandt reicht derzeit für eine Vielzahl von Mandanten Anspruchsbegründungen (Klagen) nach Mahnbescheiden ein. Aus ganz Deutschland erreichen uns Anfragen von Beklagten, die nun mit einer BaumgartenBrandt Klage …
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13.08.2014
von Rechtsanwalt Dott. Francesco Senatore
Deutsch-italienische Erbfälle häufen sich. Italienische Unternehmer haben in Hamburg ein Geschäft, deutsche Rentner kaufen Ferienimmobilien auf Sardinien, Studenten aus Berlin gehen für ein Semester nach Mailand. Dies sind nur einige …
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12.08.2014
von Rechtsanwältin Kristin Winkler LL. M.
Die Abwicklung eines Nachlasses ist komplex. Rechtliche Fragen stehen dabei zunächst im Vordergrund: Wer ist Erbe geworden? Soll das Erbe angenommen oder ausgeschlagen werden? Benötige ich einen Erbschein? Eine Erbschaft hat jedoch nicht …
11.08.2014
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Zweiter Urheberrechtsverstoß wegen unbefugter Nutzung von denselben Lichtbildern bei eBay löst neuen Unterlassungsanspruch aus (Urteil LG Köln v. 11.07.2013 Az.: 14 O 61/13) . „Dumm gelaufen und dann kam auch noch Pech hinzu“, dieses oder …
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29.07.2014
von Rechtsanwalt Matthias W. Kroll LL.M., MCIArb
Der Bundesgerichtshof hat eine Entscheidung zur Unanwendbarkeit des § 5a Abs. 2 Satz 4 VVG a.F. auf Lebens- und Rentenversicherungen und Zusatzversicherungen zur Lebensversicherung getroffen. Darauf verweist der Hamburger Rechtsanwalt …
14.07.2014
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Kanzlei Waldorf Frommer gehört sicherlich zu den aktivsten Kanzleien im Bereich der Filesharing-Abmahnungen. Sie versendet in der Woche selbst bei konservativen Schätzungen mehrere 100 Schreiben. Dazu gehören Abmahnungen und …
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10.07.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Abmahnung vom Deutschen Konsumentenbund e.V. erhalten? Der „Deutscher Konsumentenbund e.V.“ mahnt wettbewerbsrechtliche Verstöße von Heilpraktikern ab. Gegenstand solcher Abmahnungen sind z. B. Angaben bei Behandlungen mit Ohrenkerzen oder …
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08.07.2014
von Rechtsanwalt Dr. Jussi R. Mameghani
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Verfahren, in welchem die Klägerin von RA Dr. Mameghani | SCHLÖMER & SPERL Rechtsanwälte vertreten wird, mit Urteil v. 05.06.2014 - VII ZR 276/13 - die Rechtsauffassung der Klägerin bestätigt: …
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25.06.2014
von GIW Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
Wer seine Lebensversicherung vorzeitig kündigt oder beitragsfrei stellt, erhielt oft kaum Geld zurück. Der u. a. für das Versicherungsvertragsrecht zuständige IV. Senat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat in seinem Urteil vom 25.07.2012 …
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18.06.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Lästige Werbemails, auch als sogenannte „Spam“-Mails, „Junk“-Mails oder unter dem Begriff „Spamming“ bekannt, sind die in Deutschland am meisten versandten Emails. Sie beinhalten jede unerwünschte kommerzielle Email-Werbung, zu der im …
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26.05.2014
von Rechtsanwalt Dr. Jussi R. Mameghani
Viele haben die Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs v. 13.05.2014 über die Medien zur Kenntnis genommen – nun ist Handeln gefragt! Entscheidung des BGH v. 13.05.2014 Bekanntlich hat der u.a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat …
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06.05.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Achtung: Immobilienmaklern drohen aufgrund der neuen Energieeinsparverordnung (EnEV 2014) wettbewerbsrechtliche Abmahnungen! Seit dem 01.Mai 2014 sind bei Immobilienanzeigen in kommerziellen Medien wie z. B. dem Internet (wie z. B. …
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02.05.2014
von Rechtsanwältin Kristin Winkler LL. M.
Die steigende Zahl an Demenzerkrankungen bringt u.a. auch eine Vielzahl rechtlicher Probleme mit sich. Hierzu gehören Fragen rund um die Themen Geschäftsfähigkeit, Vorsorgevollmacht, rechtliche Betreuung und auch die Testierfähigkeit. Für …
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21.03.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Sie haben eine Abmahnung erhalten? Bewahren Sie Ruhe! Zahlen Sie auf keinen Fall den geforderten Betrag oder unterschreiben Sie die Unterlassungserklärung! Nehmen Sie stattdessen unseren kostenlosen Erstkontakt in Anspruch. Die Kanzlei …
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04.03.2014
von Rechtsanwalt und Mediator Robin Wulff
Zum rechtlichen Hintergrund: Durch die Landesverbraucherzentrale NRW im Sommer 13 initiiert, wurde gegen die Anzahlungspraxis fünfer Fluggesellschaften in Ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (= das Kleingedruckte) vorgegangen. Die …