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25.09.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Restrukturierung: Was ist das? Restrukturierung ist die Wiederherstellung der Leistungsfähigkeit des Unternehmens oder des Unternehmers. Restrukturierung ist eine Sanierung außerhalb eines Insolvenzverfahrens. Regelung: Die Restrukturierung …
17.06.2024
von Rechtsanwältin Deniz Lissermann
Das Kriterium des Stands der Technik verpflichtet zu einer regelmäßigen Überprüfung und Evaluierung der getroffenen Maßnahmen . Bei jeder Einzelfallprüfung ist danach zu schauen, welcher Schaden im Fall einer Sicherheitsverletzung einzelner …
14.06.2024
von Rechtsanwältin Deniz Lissermann
Am Anfang eines jeden Verfahrens steht das außergerichtliche Verfahren . Im Rahmen dessen findet immer der Schriftverkehr mit der gegnerischen Partei statt. Bestenfalls erreicht man hier bereits die Durchsetzung der eigenen Ansprüche oder …
04.06.2024
von Rechtsanwältin Deniz Lissermann
Fahrradfahrer sollten nie mit gesenktem Kopf Fahrrad fahren! Hierzu ein ganz kurioser Fall, mit Hinweisbeschluss des OLG Naumburg vom 24.10.2023 (9 U 74/23) Verkehrsteilnehmer:innen müssen die Verkehrslage durchweg im Blick haben! Wenn ein …
23.08.2024
von Rechtsanwältin Deniz Lissermann
Es gilt hierbei folgende Regel: Eine Datenschutzerklärung benötigt man immer dann, wenn personenbezogene Daten erhoben und verarbeitet werden. Unternehmen erheben und verarbeiten in der Regel immer personenbezogene Daten ihrer …
30.08.2024
von Rechtsanwältin Deniz Lissermann
Wie immer ist diese Frage generell schwierig zu beantworten: Es bedarf hierbei der Prüfung des Einzelfalls. Grundsätzlich ist es so, dass jeder Arbeitgeber im Rahmen seiner unternehmerischen Aufgaben und Interessen insbesondere daran …
09.09.2024
von Rechtsanwältin Deniz Lissermann
Grundsätzlich sind Kaufverträge, die den Erwerb einer Immobilie gegen einen Kaufpreis vorsehen, formbedürftig. Gemäß § 311b Abs. 1 S. 1 BGB muss ein solcher Vertrag notariell beurkundet werden (siehe hierzu BeurkG). Unterbleibt dies, ist …
16.09.2024
von Rechtsanwältin Deniz Lissermann
Glauben Sie nicht? Ist aber so. Ein solcher Fall lag dem OLG Celle im Jahre 2021 vor, über welchen dieses mit Urteil vom 12.01.2022 (Az. 14 U 111/21) gegen den Unternehmer entschied. Konkret lag in diesem Fall ein außerhalb eines Geschäfts …
19.09.2024
von Rechtsanwältin Deniz Lissermann
Am 05.10.2022 entschied das OLG Hamm mit Urteil in einem Fall mit der Frage der Rückabwicklung eines Kaufvertrages über ein Reitpferd wegen Lahmheit nach Vertragsschluss. Nacherfüllung scheidete in diesem Fall aus, da eine tierärztliche …
20.09.2024
von Rechtsanwältin Deniz Lissermann
Das LG Köln hatte mit Urteil vom 30.11.2021 über einen Fall entschieden, der den Kauf einer Rolex zum Gegenstand hatte (Az. 5 O 140/21). Hier verkaufte eine Uhrenhändlerin eine Rolex Submariner Date 116610 LV für 15.990 EUR an einen Mann, …
13.10.2014
von Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
Ein Beschäftigter hat nach den §§ 280 Abs. 1 und Abs. 3, 283 BGB in Verbindung mit § 249 Abs. 1 BGB einen Anspruch auf Schadensersatz in Form eines Ersatzurlaubsanspruchs, wenn der Arbeitgeber den Urlaubsanspruch nicht rechtzeitig erfüllt. …
30.06.2021
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Erneut hat der BGH in einem Rechtsstreit über die Frage, ob ein Bankkunde bei vorzeitiger Beendigung des Darlehens eine Vorfälligkeitsentschädigung schuldet, zugunsten des Kunden und gegen die Bank entschieden. Nachdem der BGH bereits in …
14.09.2021
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Der EuGH hat mit einem aktuellen Urteil vom 09.09.2021 in drei Rechtsangelegenheiten für einen Schock bei deutschen Banken und Sparkassen gesorgt. Aufgrund einer europäischen Richtlinie sind Banken und Sparkassen seit 11.06.2010 …
12.05.2022
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
In einer aktuellen Entscheidung vom 12.04.2022 – XI ZR 179/21 – beugt sich der Bundesgerichtshof nunmehr der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes und stellt fest, dass bei Allgemein-Verbraucherdarlehensverträgen die Bank den Kunden …
30.05.2022
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Geldanlagen am Grauen Kapitalmarkt scheitern nicht selten. Anleger erhalten entgegen der vollmundigen Zusicherungen von Vermittlern nicht die versprochenen Ausschüttungen. Vielfach ist das angelegte Geld verloren. Dies wäre schon schlimm …
11.05.2023
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
In jüngster Vergangenheit mehren sich die Anfragen von Mandanten bei der KSR Rechtsanwaltskanzlei, die sich dazu durchgerungen haben, die Tätigkeit ihrer früheren Rechtsanwälte prüfen zu lassen, da sie den Eindruck haben, diese könnten …
22.06.2023
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
In einer aktuellen Entscheidung hatte sich der BGH mit der Frage zu befassen, welche Verjährungsfrist zur Anwendung gelangt, wenn Ansprüche wegen fehlerhafter Erbringung von Planungs- und Überwachungsleistungen eines Ingenieurs im …
29.08.2023
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
In einer aktuellen Entscheidung hat der BGH nun festgestellt, dass abhängig von der konkreten Formulierung in den einem Swap-Vertrag der Kunde gegenüber der Bank auch zur Zahlung von „Negativzinsen“ verpflichtet sein kann. Der Begriff …
09.10.2023
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
In der Öffentlichkeit ist nicht weit verbreitet, dass falsche oder unvollständige Beratung durch einen Rechtsanwalt Schadensersatzansprüche für den Mandanten auslöst. Seit vielen Jahren sind wir im Bereich der Anwaltshaftung / Notarhaftung …
20.11.2023
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Der Wunsch von der eigenen Immobilie ist für viele Menschen ein absolutes Ziel. Allerdings wird der Bauprozess oft von rechtlichen Hindernissen begleitet, die nicht immer einfach zu erkennen sind. Im Bereich des Bau- und Architektenrechts …
20.12.2023
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Seit vielen Jahren sind wir im Bereich der Anwaltshaftung / Notarhaftung tätig. Hier beraten und vertreten wir insbesondere Mandanten, die aufgrund einer anwaltlichen Pflichtverletzung in Gerichtsverfahren unterlegen sind, Ansprüche durch …
03.05.2024
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Das Trading mit Aktien und anderen Kapitalanlagen im Internet ist häufig durch unseriöse Plattformen und betrügerische Broker manipuliert, welche hohe Renditen versprechen. Sobald Probleme mit der Auszahlung auftreten und der Verdacht auf …
09.06.2024
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Deutschland setzt den EU-weiten Regulierungsrahmen MiCAR (Markets in Crypto-Assets Regulation) für Kryptowerte ebenso um, um mehr Rechtssicherheit und weniger Risiken für Anleger zu bieten. Diese Umsetzung erfolgt durch das …
25.07.2024
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Die durch Anlagebetrug verursachten Schäden steigen kontinuierlich weiter an. In der Regel ist das Geld nicht weg, sondern wechselt nur den Besitzer und es besteht durchaus eine Möglichkeit über eine fachliche Expertise eines Fachanwaltes …