1.468 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
22.02.2022
Die wichtigsten Fakten
Im Arbeitszeitgesetz (ArbZG) sind die Höchstarbeitszeiten, Ruhezeiten und entsprechende Ausnahmen sowie die Arbeitszeiterfassung etc. geregelt. Im Mai 2019 entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH), dass …
|
21.05.2024
Nur einmal ein Bild unberechtigt benutzt, schon müssen Sie mit einer Abmahnung und einer Schadenersatzforderung rechnen. Unternehmer dürfen sich bei dem Umgang mit urheberrechtlich geschütztem Material keine Fehler erlauben. Privatpersonen …
|
24.06.2024
Die wichtigsten Fakten Arbeitnehmer haben einen Anspruch auf ein Arbeitszeugnis. Das qualifizierte Arbeitszeugnis muss aktiv beim Arbeitgeber angefordert werden. Für Arbeitszeugnisse gilt eine eigene Zeugnissprache für die Beurteilungen der …
|
21.02.2022
Die wichtigsten Fakten
Die betriebliche Übung entsteht durch ein wiederholtes gleichförmiges Verhalten des Arbeitgebers. Dieses Verhalten umfasst das Gewähren bestimmter Leistungen oder sonstiger Vorteile an die Arbeitnehmer, das bei den …
|
21.02.2022
Was bedeutet Annahmeverzug? – Definition
Der Annahmeverzug (auch: Gläubigerverzug) ist ein Problem aus dem Schuldrecht. Es handelt sich dabei gewissermaßen um das Gegenstück zum Schuldnerverzug, der vorliegt, wenn der Schuldner eine …
|
21.02.2022
Was ist die Untersuchungshaft?
Die Untersuchungshaft – auch U-Haft genannt – ist eine Sicherungsmaßnahme während des Ermittlungsverfahrens. Wird man einer Straftat verdächtigt, kann eine Strafverfolgungsbehörde unter bestimmten …
|
21.02.2022
Was ist eine Abtretung?
Bei einer Abtretung wird eine Forderung vom alten Gläubiger auf einen neuen Gläubiger übertragen. Die Abtretung wird auch Zession genannt. Der bisherige Gläubiger heißt dabei Zedent, der neue Gläubiger ist der …
|
21.02.2022
Die wichtigsten Fakten Anstiftung ist eine Form der Teilnahme an einer Straftat und von einer weiteren Variante, der Beihilfe, abzugrenzen. Im Strafgesetzbuch ist festgelegt, dass der Anstifter gleich dem Täter zu bestrafen ist. Das Gesetz …
|
21.02.2022
Die wichtigsten Fakten: Ein wichtiges Ziel des Arbeitsschutzes ist die Arbeitssicherheit. Sie dient dazu, Arbeitnehmer vor Gefahren bei der Berufsausübung zu schützen, indem Gesundheitsgefährdungen beseitigt oder zumindest minimiert werden. …
|
21.02.2022
Die wichtigsten Fakten
Der Erbvertrag ist eine in Vertragsform angefertigte Verfügung von Todes wegen, bei dem mindestens zwei Vertragspartner beteiligt sind. Dieser wird zwischen dem Erblasser und dem bzw. den eingesetzten Erben …
|
27.03.2024
Infolge der Verurteilung wegen einer Straftat kann es zu einer Freiheitsstrafe kommen. Sie ist Rechtsfolge vieler Straftatbestände. Neben dem Strafgesetzbuch (StGB) sehen auch andere Gesetze die Freiheitsstrafe vor für bestimmte Verstöße. …
|
21.02.2022
Was ist ein befristeter Mietvertrag?
Im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) ist festgelegt, dass Vermieter und Mieter auf bestimmte Zeit einen Zeitmietvertrag – also einen befristeten Mietvertrag – abschließen können (§ 575 BGB). Allerdings …
|
16.08.2023
Wann wird eine Eigentümerversammlung einberufen? Der Verwalter einer Wohnungseigentumsgemeinschaft ist verpflichtet, mindestens einmal im Jahr eine Eigentümerversammlung einzuberufen. Darüber hinaus können auch die einzelnen …
|
21.02.2022
Die wichtigsten Fakten: Eine Sachbeschädigung liegt vor, wenn jemand eine Sache vorsätzlich beschädigt oder zerstört. Sowohl ein beweglicher wie auch ein unbeweglicher Gegenstand kann eine Sache sein. Auch Tiere, Gase oder Flüssigkeiten …
|
31.03.2020
Jeder Arbeitnehmer hat Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub. Dies ist im Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) geregelt. Laut § 3 Abs. 1 BUrlG beträgt der Mindesturlaubsanspruch für eine 6-Tage-Woche 24 Werktage. Werktage sind alle Kalendertage, …
|
21.02.2022
Das Europarecht ist das Recht der Europäischen Union. Es wird als überstaatliches Recht bezeichnet. Das bedeutet, dass es einheitlich in ganz Europa gilt, jedoch abhängig vom jeweiligen Rechtsstreit für die jeweiligen Gerichte …
|
21.02.2022
Unter dem Begriff Überstunden ist die Arbeitszeit zu verstehen, die über die vertraglich festgelegte Arbeitszeit des Beschäftigten hinausgeht. Arbeitnehmer müssen grundsätzlich nicht mehr arbeiten, als in ihrem Arbeitsvertrag festgelegt …
|
21.02.2022
Wann erhält man einen Mahnbescheid?
Ist der Schuldner mit Zahlungen in Verzug geraten, wird durch einen Antrag des Gläubigers beim zuständigen Mahngericht das Mahnverfahren eingeleitet. Der Antrag enthält neben dem Datum und der Nennung …
|
21.02.2022
Was ist eine Anfechtungsklage?
Bei der Anfechtungsklage handelt es sich um eine Klageart aus dem Gebiet des Verwaltungsrechts, also aus dem Öffentlichen Recht. Die (verwaltungsrechtliche) Anfechtungsklage ist auf die Aufhebung eines …
|
21.02.2022
Was ist eine Einrede?
Um zu verstehen, was eine Einrede ist und wie sie wirkt, muss man sich zunächst das zivilrechtliche Anspruchssystem vor Augen führen. Ein Anspruch entsteht, wenn die Voraussetzungen aus der Anspruchsgrundlage …
|
21.02.2022
Wissenswertes zur Fahrlässigkeit
Fahrlässig handelt, wer bewusst oder unbewusst die jeweils geforderte Sorgfalt in seinem Handeln vermissen lässt. Konsequenzen kann das zum Beispiel in der Fahrlässigkeitsstrafbarkeit haben, wenn der …
|
21.02.2022
Was ist Mutterschutz?
Den sogenannten Mutterschutz genießen berufstätige Schwangere und Frauen, die bereits entbunden haben oder sich in der Stillzeit befinden. Ziel des Mutterschutzes ist es, die Gesundheit und Gleichberechtigung von …
|
21.02.2022
Was ist konkludentes Handeln?
Unter dem Begriff „Konkludentes Handeln“ versteht man im Rechtsverkehr eine stillschweigende Willenserklärung bzw. schlüssiges Handeln. Das bedeutet, eine Person bringt durch nonverbales Verhalten ihren …
|
21.02.2022
Was bedeutet Nachtrag im Vertragsrecht?
Wird nach dem Vertragsabschluss der Vertrag geändert oder nachträglich Vertragsteile hinzugefügt, nennt man dies Nachtrag. Grundsätzlich können alle Verträge mit beiderseitigem Einverständnis außer …