189 Ergebnisse für Landgericht
Suche wird geladen …
|
31.08.2017
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Das Landgericht Frankfurt beschäftigt sich immer wieder mit der Frage, wann der Anspruch auf einen Buchauszug verjährt sein könnte. Es kommt dabei zu unterschiedlichen Ergebnissen. Das Landgericht verurteilte in einem nicht rechtskräftigen …
|
30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Es erreichte uns kürzlich eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Hamburg. In diesem Beschluss ist der Antragsteller der Immobilienmakler Thoralf K. aus Berlin. Der Antragsgegner ist ein Makler aus Nordrhein-Westfalen. Vorab: Haben Sie …
|
18.07.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Mittlerweile vertreten wir mehrere tausend Mandanten, die Abmahnungen wegen angeblichen Filesharings/angeblicher Urheberrechtsverletzung erhalten haben. Seit Jahren werden uns dabei Abmahnungen des Rechtsanwalts Daniel Sebastian vorgelegt. …
|
03.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Roman Podhorsky
Derzeit sind auf dem Markt eine Vielzahl von Anbietern für binäre Optionen tätig. Praktisch alle Broker haben gemeinsam, dass diese ihren Sitz in Zypern, in Großbritannien oder sogar in weit entlegenen Orten wie bspw. Samoa haben. In …
|
18.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell berichten wir über eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Münster in Bezug auf den Vertrieb von Akkuträgern, welche nicht den Vorgaben des § 24 TabakerzV entsprechen. Gegenstand der einstweiligen Verfügung ist das Verbot des …
|
17.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Erneut begegnet uns eine Abmahnung des Rechtsanwalts Marcel van Maele aus Aachen. Wir vertreten derzeit 6 Mandanten, welche eine Abmahnung von used-IT und Marcel van Maele erhalten haben. Darüber hinaus liegen uns eine Vielzahl von weiteren …
14.06.2017
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Das Landgericht Leipzig hat am 16.12 2016 insgesamt 12 Klauseln in einer Maklervollmacht für unwirksam erklärt. Um das Urteil zu verstehen, ist zunächst ein Blick in §§ 307 ff BGB nötig, wo die Allgemeinen Geschäftsbedingungen grundsätzlich …
|
02.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Die Deutsche Umwelthilfe e.V., vertreten durch die Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch und Sascha Müller-Kraenner, hat vor Kurzem durch die Prozessbevollmächtigten Kanzlei Gentz und Partner aus Berlin Klage vor dem Landgericht Münster …
|
30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Erneut hat die Warner Bros. Entertainment GmbH eine Urheberrechtsverletzung abgemahnt. Der Abgemahnte habe durch die Nutzung eines Filesharing-Programms ein urheberrechtlich geschütztes Filmwerk einer Vielzahl von Dritten unentgeltlich …
|
30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Erneut bearbeiten wir die Abmahnung der Warner Bros. Entertainment GmbH. Uns liegen bereits über 1.000 Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer vor. Der Abgemahnte habe eine von Warner Bros. produzierte TV-Folge mittels eines …
|
30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Die Pink Floyd Music Ltd. aus London hat in der Vergangenheit nicht nur Abmahnungen ausgesprochen, sondern vor Kurzem auch durch Prozessbevollmächtigte eine Klage eingereicht. Seit Jahren vertreten wir Mandanten, die Abmahnungen von Pink …
|
30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Aktuell bearbeiten wir eine Klage eines Berufsfotografen, der durch die pixel.Law-Rechtsanwälte aus Berlin vertreten wird. Der Kläger, Peter K. aus Berlin, gibt an, Urheber eines von ihm angefertigten Fotos gem. § 7 UrhG zu sein. Diese …
|
20.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Seit einiger Zeit werden uns Abmahnungen des IDO- vorgelegt. Die Abmahnung des IDO bezieht sich dabei in der Regel auf wettbewerbsrechtliche Verstöße im Onlinehandel. Wer ist der IDO- Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting …
|
20.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erhielten wir einen Beschluss des Landgerichts Bochum im einstweiligen Verfügungsverfahren. Die Antragstellerin ist Nkodia & Brothers GmbH, vertreten durch ihren Geschäftsführer Roland Dimke. Die Nkodia & Brothers GmbH …
|
16.02.2017
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
In vielen Handelsvertreterverträgen ist von der Möglichkeit der Freistellung des Beraters/Vermittlers die Rede. Grundsätzlich kommt eine Freistellung dann in Betracht, wenn der Unternehmer bei gekündigtem Handelsvertretervertrag nicht mehr …
|
09.12.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Gegenstand einer aktuellen einstweiligen Verfügung des Landgerichts Bochum ist ein Verstoß gegen die Pflicht, auf die sogenannte OS-Plattform hinzuweisen. Des Weiteren wird gerügt, dass nicht richtig über das Widerrufsrecht belehrt wurde. …
|
17.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Wir vertreten seit einiger Zeit Mandanten, die eine Abmahnung des Rechtsanwalts Marcel van Maele erhalten haben. Wir haben bereits mehrfach über diese Abmahnungen des Rechtsanwalts Marcel van Maele berichtet: …
|
26.10.2016
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Im Jahr 2011 hatte das Oberlandesgericht München darüber zu entscheiden, ob einem Versicherungsvertreter ein Anspruch auf Auskunft über die Höhe der von ihm vermittelten Lebensversicherungssummen zusteht. Das Oberlandesgericht München …
|
23.09.2016
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
In Münster erobert gerade die Firma Flaschenpost.de den Getränkemarkt. Sie betreibt, ähnlich wie der Pizzaservice von nebenan, einen Bringdienst mit Getränken. Dagegen klagt vor dem Landgericht Münster der Einzelhandelsverband auf …
|
07.09.2016
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Immer wieder wird darüber gestritten, ob eine sogenannte Softwarepauschale bei der Anmietung einer Software erhoben werden darf. Vor Jahren hatte bereits der Bundesgerichtshof grundlegende Entscheidungen gefällt. Dies betrafen den AWD, …
|
24.08.2016
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Am 05.02.2016 entschied das das Landgericht Frankfurt in einem Berufungsverfahren, dass ein Vertrieb, hier die DVAG, zur Erteilung eines Buchauszuges verurteilt wird, der folgende Angaben erhalten muss: Name des Versicherungsnehmers …
|
23.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Erneut erreichte uns eine Abmahnung des Rechtsanwalts Marcel van Maele hinsichtlich des Verkaufes von gebrauchten Softwarelizenzen. Herr Rechtsanwalt van Maele spricht Abmahnungen für folgende Wettbewerber aus: NE-Soft 24 GmbH Lifestyles …
|
14.08.2016
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Handelsvertreter haben einen Anspruch auf den Buchauszug gem. § 87 c HGB, um Provisionsansprüche nachrechnen und überprüfen zu können. Das Landgericht Frankfurt hat beispielsweise Vermögensberatern oder ehemaligen Vermögensberatern der DVAG …
|
06.07.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Nachdem es dem Markeninhaber zuvor mehrfach gelungen war, seine „Ansprüche“ auch vor Gericht durchzusetzen, hat unsere Kanzlei mehrere Mandanten bei Verfahren gegen Onlinehändler und Schmuckhändler vor dem Landgericht und dem …