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PKV: Zur Feststellungsklage bzgl. der Kostenübernahme
PKV: Zur Feststellungsklage bzgl. der Kostenübernahme
| 01.05.2016 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
OLG Koblenz weist Feststellungsklage bzgl. der zukünftigen Behandlungsmaßnahmen der Ergotherapie und Logopädie ab Wenn es zwischen Patienten und privatem Krankenversicherer zu Unstimmigkeiten über die Erstattungsfähigkeit bestimmter …
PKV: Keine neue Gesundheitsprüfung bei Tarifwechsel nach § 204 VVG
PKV: Keine neue Gesundheitsprüfung bei Tarifwechsel nach § 204 VVG
| 28.04.2016 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Der private Krankenversicherer darf bei einem Tarifwechsel nach § 204 VVG Risikozuschläge nur auf Grundlage des Gesundheitszustands bei Vertragsschluss berechnen Private Krankenversicherungsverträge werden in der Regel (und sinnvollerweise) …
PKV: Keine rückwirkende Vertragsanpassung bei fehlerhafter Belehrung
PKV: Keine rückwirkende Vertragsanpassung bei fehlerhafter Belehrung
| 24.04.2016 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Der private Krankenversicherer kann den Vertrag wegen Falschbeantwortung der Gesundheitsfragen nur rückwirkend anpassen, wenn er ordnungsgemäß belehrt hat In der gerichtlichen Praxis kommt es regelmäßig vor, dass ein privater …
Kostenerstattung für dendritische Zelltherapie
Kostenerstattung für dendritische Zelltherapie
| 11.04.2016 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Dendritische Zelltherapie als medizinisch notwendige Heilbehandlung Ob und wenn ja unter welchen Voraussetzungen der Krankenversicherer die Kosten für eine neue Therapieform erstatten muss, ist regelmäßig Gegenstand gerichtlicher …
Funktion des Schmerzensgeldes
Funktion des Schmerzensgeldes
| 26.05.2020 von Rechtsanwältin Sabrina Diehl
§ 823 Abs. 1 BGB regelt: „Wer vorsätzlich oder fahrlässig das Leben, den Körper, die Gesundheit, die Freiheit, das Eigentum oder ein sonstiges Recht eines anderen widerrechtlich verletzt, ist dem anderen zum Ersatz des daraus entstehenden …
Versicherer haftet für fehlenden Hinweis auf günstigeren Tarif
Versicherer haftet für fehlenden Hinweis auf günstigeren Tarif
| 26.03.2016 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Krankenversicherer muss von sich aus auf günstigeren Ausbildungstarif hinweisen Häufig stellen Versicherungsnehmer im Laufe des Versicherungsvertrags fest, dass der von ihnen eingedeckte Versicherungsschutz für sie nicht passt, entweder, …
Kündigung der Krankenversicherung wegen behaupteten Betrugs durch den Versicherungsnehmer wirksam
Kündigung der Krankenversicherung wegen behaupteten Betrugs durch den Versicherungsnehmer wirksam
| 25.03.2016 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Kündigung durch privaten Krankenversicherer erfasst auch versicherte Personen Kündigungen der privaten Krankenversicherung befassen immer wieder die Gerichte, wobei insbesondere drei Fallkonstellationen Gegenstand der Verfahren sind. Die …
Arzthaftungsrecht: Dialyse bei blindem Patienten
Arzthaftungsrecht: Dialyse bei blindem Patienten
| 17.03.2016 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Dialyse bei blindem Patienten Zum Sachverhalt: Die Ehefrau des verstorbenen Patienten verklagte die Ärzte. Diese haben eine Praxis betrieben, in der sich der 67 Jahre alte Patient 3 x wöchentlich einer Dialyse-Behandlung unterzogen hat. Der …
Feuerwehr und Katastrophenschutz: Sonderrechte im Privat-Pkw – Eine nie endende Geschichte?
Feuerwehr und Katastrophenschutz: Sonderrechte im Privat-Pkw – Eine nie endende Geschichte?
| 16.03.2016 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Gemäß § 35 Abs. 1 Straßenverkehrsordnung (StVO) können bestimmte Personen von der Straßenverkehrsordnung befreit sein, soweit das zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben dringend geboten ist. Zu diesen Personen bzw. Organisationen zählen unter …
Medizinische Sachverständige und Gutachten
Medizinische Sachverständige und Gutachten
| 28.05.2020 von Rechtsanwältin Sabrina Diehl
Kein Thema des Medizinrechts bietet so viel Stoff für Diskussionen und Unmut wie das medizinische Gutachten. In einem Arzthaftungsprozess wird grundsätzlich ein medizinisches Sachverständigengutachten eingeholt. (Auch außergerichtlich gibt …
Die Kostenübernahme durch die Krankenkasse für eine Liposuktion bei einem Lipödem
Die Kostenübernahme durch die Krankenkasse für eine Liposuktion bei einem Lipödem
| 22.02.2016 von Rechtsanwalt Mamdouh Abdel-Hamid
Dieser Beitrag befasst sich detailliert mit dem Krankheitsbild des Lipödems und der rechtlichen Frage der (oft abgelehnten) Kostenübernahme für eine sog. Liposuktion durch die Krankenkasse. Durch eine Gesetzesänderung können viele …
Verurteilung einer Hebamme und Ärztin wegen Totschlags: Volltext des Urteils veröffentlicht
Verurteilung einer Hebamme und Ärztin wegen Totschlags: Volltext des Urteils veröffentlicht
| 12.02.2016 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Mit Urteil vom 1. Oktober 2014 hat das Landgericht Dortmund eine Hebamme und Ärztin wegen Totschlags zu sechs Jahren und neun Monaten Gefängnis sowie einem lebenslangem Berufsverbot in beiden Berufen verurteilt. Der Volltext des Urteils ist …
Patientenrechtegesetz - Mehr Rechte für den Patienten seit 2013?
Patientenrechtegesetz - Mehr Rechte für den Patienten seit 2013?
| 26.05.2020 von Rechtsanwältin Sabrina Diehl
Mit Wirkung 26.02.2013 trat das Patientenrechtegesetz in Kraft. Das Bundesministerium für Gesundheit führt hierzu aus: „Die Rolle der Patientinnen und der Patienten in der Gesundheitsversorgung hat sich gewandelt. Sie sind nicht mehr nur …
Arzthaftung bei einem Kunstfehler
Arzthaftung bei einem Kunstfehler
| 28.01.2016 von Rechtsanwalt Ralf Thormann
Die Arzthaftung bei einem Kunstfehler von Rechtsanwalt Ralf Thormann Notizen machen und ab zum Anwalt Jeden Tag gibt es in Deutschland tausende von Arztbesuchen mit Behandlungen und Operationen, teils mit hohen Risiken für Gesundheit und …
Die Regulierung von gravierenden Personenschäden/Geburtsschäden (Medizinrecht)
Die Regulierung von gravierenden Personenschäden/Geburtsschäden (Medizinrecht)
| 25.01.2016 von Rechtsanwalt Bernd Podlech-Trappmann
Bei der angemessenen Regulierung von gravierenden Personenschäden – insbesondere im Bereich geburtsgeschädigter Kinder – müssen sämtliche Schadenspositionen miteinbezogen werden. Schmerzensgeld für erlittene, andauernde, zu erwartende und …
Wann verjähren Ansprüche nach fehlerhafter ärztlicher Behandlung?
Wann verjähren Ansprüche nach fehlerhafter ärztlicher Behandlung?
| 26.05.2020 von Rechtsanwältin Sabrina Diehl
Gerade die Verjährung ist immer wieder Gegenstand vor den Landgerichten. Definition Verjährung bedeutet, dass ein Anspruch (also ein Schadensersatzanspruch oder Schmerzensgeldanspruch nach einer ärztlichen fehlerhaften Behandlung) nicht …
Herausgabe der Behandlungsunterlagen
Herausgabe der Behandlungsunterlagen
| 26.05.2020 von Rechtsanwältin Sabrina Diehl
Jeder Patient hat einen Anspruch auf Herausgabe seiner Behandlungsunterlagen. Im Gesetz heißt es hierzu: § 630g BGB Einsichtnahme Patientenakte (1) Dem Patienten ist auf Verlangen unverzüglich Einsicht in die ihn betreffende Patientenakte …
Diebstahl von Patienteneigentum: Beamteter Rettungsassistent entlassen
Diebstahl von Patienteneigentum: Beamteter Rettungsassistent entlassen
| 14.12.2015 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Ein Rettungsassistent, der als Feuerwehrbeamter im Rahmen eines Rettungsdiensteinsatzes einen Patienten bestiehlt, kann aus dem Dienst entfernt werden. Das Bundesverwaltungsgericht hat dies jetzt letztinstanzlich im Fall eines Ratinger …
Wo finden Patienten Hilfe bei Verdacht auf Behandlungsfehler
Wo finden Patienten Hilfe bei Verdacht auf Behandlungsfehler
| 28.05.2020 von Rechtsanwältin Sabrina Diehl
Mit Sicherheit rechnen Sie nicht damit, dass wenn sie zum Arzt oder ins Krankenhaus gehen, Opfer von Ärztepfusch werden. Umso größer das Erstaunen und die Panik, wenn es Sie doch trifft. Mit Sicherheit tauchen plötzlich viele Fragen auf: …
Medizinrecht - OLG Hamm: 100.000,00 € Schmerzensgeld wegen zu spät erkanntem Hautkrebs
Medizinrecht - OLG Hamm: 100.000,00 € Schmerzensgeld wegen zu spät erkanntem Hautkrebs
| 27.11.2015 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
OLG Hamm: 100.000,00 € Schmerzensgeld wegen zu spät erkanntem Hautkrebs Erkennt ein Hautarzt die Hautkrebserkrankung einer Patientin nicht rechtzeitig, handelt es sich um einen groben Behandlungsfehler. Dem Arzt kann eine bis zum Tode …
OLG Düsseldorf: Ausübung osteopathischer Behandlungen erfordert Heilpraktikererlaubnis
OLG Düsseldorf: Ausübung osteopathischer Behandlungen erfordert Heilpraktikererlaubnis
| 16.11.2015 von Rechtsanwalt Andreas Erlenhardt
Nach Auffassung des Oberlandesgerichts Düsseldorf (OLG Düsseldorf, Urt. v. 08.09.2015, I-20 U 236/13) ist für die Ausübung und Bewerbung osteopathischer Behandlungen eine Erlaubnis nach § 1 HeilPrG erforderlich, wenn der Ausübende nicht …
Erste Schritte bei einem Verdacht auf einen ärztlichen Behandlungsfehler
Erste Schritte bei einem Verdacht auf einen ärztlichen Behandlungsfehler
| 26.05.2020 von Rechtsanwältin Sabrina Diehl
Noch heute genießen Ärzte und Krankenhäuser das volle Vertrauen des Großteils der Gesellschaft. Wir rechnen nicht damit, dass ihnen ein Fehler unterläuft. Andere Berufsgruppen haben es da deutlich schwieriger. Daher begeben wir uns zumeist …
Was tun bei Ärztepfusch?
Was tun bei Ärztepfusch?
| 26.05.2020 von Rechtsanwältin Sabrina Diehl
Nach einer aktuellen Studie der AOK werden mehr Menschen Opfer eines Behandlungsfehlers, als eines Verkehrsunfalls. Das ist alarmierend und beängstigend. Wenn Sie Opfer eines Verkehrsunfalls werden, wissen Sie es sofort. Doch die Opfer …
Kassenpatienten: Nur im Notfall private Psychotherapie - auch bei langer Wartezeit
Kassenpatienten: Nur im Notfall private Psychotherapie - auch bei langer Wartezeit
| 21.04.2023 von GKS Rechtsanwälte
Oft müssen Kassenpatienten mehrere Wochen oder eher Monate auf eine Psychotherapie warten – zu lange, wenn dringender Behandlungsbedarf besteht. Weicht der Patient folglich auf eine private Therapie aus – ohne Absprache mit seiner …