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Die Einberufung einer außerordentlichen Gesellschafterversammlung in der GmbH und deren Voraussetzungen.
Die Einberufung einer außerordentlichen Gesellschafterversammlung in der GmbH und deren Voraussetzungen.
| 20.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Warum ist die Einberufung einer Gesellschafterversammlung in einer GmbH notwendig? Einberufungen von Gesellschafterversammlungen sind in der GmbH ein essentieller Bestandteil der Entscheidungsfindung und der Ausübung von …
Risiken, Probleme und Nachteile von Minderheitsgesellschaftern in einer GmbH?
Risiken, Probleme und Nachteile von Minderheitsgesellschaftern in einer GmbH?
| 18.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Allgemeines "Welche Risiken und Probleme können für mich als Minderheitsgesellschafter entstehen, wenn ich mich an einer GmbH beteilige?" Dies ist die zwangsläufig zweite Frage (nach Wirtschaftlichkeit und Rendite), die sich ein …
Die Pflicht zur quotenmäßigen Befriedigung bei Insolvenz und die potentielle Haftung des Geschäftsführers nach § 69 AO.
Die Pflicht zur quotenmäßigen Befriedigung bei Insolvenz und die potentielle Haftung des Geschäftsführers nach § 69 AO.
| 16.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Ausgangssituation Nach der Grundsatzrechtsprechung des Bundesfinanzhofes (BFH) wird eine haftungsbe-gründende Pflichtverletzung bei Veranlagungssteuern, vor allem bei der Umsatzsteuer, in vollem Umfang angenommen, wenn der die …
Was sind Kreditsicherheiten und welche Arten von Kreditsicherheiten gibt es?
Was sind Kreditsicherheiten und welche Arten von Kreditsicherheiten gibt es?
| 14.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Allgemeines Kreditsicherheiten sind ein wichtiger Bestandteil des Kreditwesens und Bankensystems. Sie dienen dazu, dem Kreditgeber ein gewisses Maß an Sicherheit zu geben, dass er im Falle eines Kreditausfalls seine überlassenen Gelder …
Bank von Essen kann Darlehenszinsen aus der Niedrigzinsphase nicht durchsetzen
Bank von Essen kann Darlehenszinsen aus der Niedrigzinsphase nicht durchsetzen
| 13.05.2023 von Rechtsanwalt Michael Staudenmayer
Die Bank von Essen (zwischenzeitlich durch die BNP Paribas übernommen) war in der Vergangenheit oft Anlaufstelle für Kreditsuchende, die von ihrer Hausbank kein Darlehen mehr erhalten haben. Damit wird bereits eine gewisse Zwangslage von …
Der Grundsatz der Kapitalerhaltung in der GmbH - Was ist damit gemeint und wie wirkt sich ein Verstoß dagegen aus?
Der Grundsatz der Kapitalerhaltung in der GmbH - Was ist damit gemeint und wie wirkt sich ein Verstoß dagegen aus?
| 13.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Was versteht man unter dem Grundsatz der Kapitalerhaltung in einer GmbH? Nach § 30 Abs. 1 S. 1 GmbHG darf das zur Erhaltung des Stammkapitals der Gesellschaft erforderliche Vermögen nicht an die Gesellschaft ausgezahlt werden. So einfach …
Rechte und Pflichten des Gesellschafters einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR).
Rechte und Pflichten des Gesellschafters einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR).
| 09.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Allgemeines zur Gesellschaft bürgerlichen Rechts Die Gesellschaft bürgerlichen Rechtes (GbR) ist im Gesetz in den §§ 705 bis 740 BGB geregelt und stellt die Grundform sämtlicher Personengesellschaften dar Das wesentliche Merkmal einer …
Betrug beim Online-Banking – Eine Warnung mit rechtlichem Ausblick
Betrug beim Online-Banking – Eine Warnung mit rechtlichem Ausblick
| 04.05.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Schröder
Aktuell häufen sich Mandatsanfragen von Menschen, deren Bankkonten durch Betrüger um erhebliche Geldbeträge erleichtert wurden. Die Täter verschaffen sich unter einem Vorwand Zugriff zum Online-Banking und lassen Geldbeträge per Überweisung …
Tipico muss Spieler rund 30.400 Euro zurückzahlen
Tipico muss Spieler rund 30.400 Euro zurückzahlen
| 04.05.2023 von Rechtsanwalt Thomas Schopf
In nur vier Wochen hat ein Mandant der HFS-Rechtsanwälte genau 30.383 Euro bei Tipico verzockt. Während der Fußball-Europameisterschaft 2018 geriet er in einen regelrechten Zocker-Rausch. Erst beim Tippen auf Spiele, dann lockte ihn die …
Tipico muss Spieler rund 18.000 Euro zurückzahlen
Tipico muss Spieler rund 18.000 Euro zurückzahlen
| 18.04.2023 von Rechtsanwalt Thomas Schopf
Tipico muss einem weiteren Mandanten der HFS-Rechtsanwälte genau 18. 905 Euro plus 2607 Euro Zinsen zurückzahlen. So urteilte das Landgericht Nürnberg- Fürth im März 2023 (Az. 14 O 8409/21) . Zuvor wurde der Sportwetten-Anbieter im Februar …
Urteil: Tipico muss Spieler rund 377.000 Euro zurückzahlen
Urteil: Tipico muss Spieler rund 377.000 Euro zurückzahlen
| 09.03.2023 von Rechtsanwalt Thomas Schopf
Jahrelang bot Tipico Wetten auf Sportereignisse illegal in Deutschland an. Das Landgericht Heilbronn urteilte jetzt im Februar, dass der bekannte Anbieter von Sportwetten einem Mandanten der HFS-Rechtsanwälte genau 377.432 Euro plus rund …
Ein überrragendes Sicherungsinstrument für den Gläubiger: Die Bürgschaft auf erstes Anfordern.
Ein überrragendes Sicherungsinstrument für den Gläubiger: Die Bürgschaft auf erstes Anfordern.
| 09.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Die Bürgschaft „auf erstes Anfordern“ stellt eine Form der Bürgschaftsverpflichtung dar, die den Bürgschaftsgläubiger in eine besonderes privilegierte Position versetzt. Sinn und Zweck dieser gläubigerbegünstigenden speziellen …
Urteil: Spieler hat rund 9.700 Euro bei Lapalingo verzockt und bekommt alles zurück
Urteil: Spieler hat rund 9.700 Euro bei Lapalingo verzockt und bekommt alles zurück
| 02.03.2023 von Rechtsanwalt Thomas Schopf
Ein Mandant der HFS Rechtsanwälte hat genau 9.698 Euro bei Lapalingo.de verloren . Weil der Anbieter von Online-Slots aus Malta aber keine gültige deutsche Lizenz hatte, bekommt der Spieler nun seine kompletten Verluste plus fünf Prozent …
Fehlerhafte Widerrufsinformationen bei verbundenen Darlehens- und Kaufverträgen zur Fahrzeugfinanzierung
Fehlerhafte Widerrufsinformationen bei verbundenen Darlehens- und Kaufverträgen zur Fahrzeugfinanzierung
| 28.02.2023 von Rechtsanwalt Michael Staudenmayer
Nach den Grundsatzentscheidungen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 09.09.2021 (EuGH C-33/20, C-155/20 und C-187/20) dürften die meisten der seit 10.06.2010 geschlossenen verbundenen Darlehens- und Kaufverträge zur …
Die verschiedenen Phasen einer Liquidation und Auflösung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR).
Die verschiedenen Phasen einer Liquidation und Auflösung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR).
| 20.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts endet nicht bereits mit dem Eintritt eines bestimmten Sachverhalts bzw. Umstandsmoments. Vielmehr wird hierdurch "erst" der Auflösungsprozess eingeleitet. Für die Einleitung der Auflösung einer GbR muss …
Urteil: Spielerin bekommt rund 227.000 Euro Verluste aus illegalem Online-Glücksspiel zurück
Urteil: Spielerin bekommt rund 227.000 Euro Verluste aus illegalem Online-Glücksspiel zurück
| 14.02.2023 von Rechtsanwalt Thomas Schopf
Eine Mandantin der HFS Rechtsanwälte, die bei CasinoClub genau 226.807 Euro verspielt hat, soll jetzt alles plus rund 30.000 Euro Zinsen zurückbekommen. So hat das Landgericht Heidelberg geurteilt (Az. 3 O 122/21). Sie bekommt damit eine …
Nießbrauch: Was ist das und wann lohnt sich ein Nießbrauch steuerrechtlich, zivilrechtlich und gesellschaftsrechtlich?
Nießbrauch: Was ist das und wann lohnt sich ein Nießbrauch steuerrechtlich, zivilrechtlich und gesellschaftsrechtlich?
| 20.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Der Nießbrauch bzw. ein Nießbrauchsrecht eignet sich hervorragend zur Absicherung von Vermögenswerten um potentiellen zukünftigen Gläubigern ein Zugriff auf das Vermögen zu erschweren bzw. zu entziehen, aber auch zur wirtschaftlichen …
Wer muss bei einen Nießbrauchsrecht die Kosten und Aufwendungen bezahlen?
Wer muss bei einen Nießbrauchsrecht die Kosten und Aufwendungen bezahlen?
| 20.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Dem Eigentümer einer Sache werden nach deutschem Recht drei “Rechtspositionen” gewährt: das Recht auf Nutzung, das Recht zur Fruchtziehung und das Recht auf Verfügung an der Sache. Durch die Bestellung eines Nießbrauchs werden diese Rechte …
Boris Becker vs. Oliver Pocher und eine juristische Definition von Satire
Boris Becker vs. Oliver Pocher und eine juristische Definition von Satire
| 30.11.2022 von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Das Landgericht Offenburg hatte über einen Rechtsstreit zwischen Boris Becker und Oliver Pocher zu entscheiden (Urteil vom 15.11.2022, Az.: 2 O 20/21). In der RTL-Sendung „Pocher - gefährlich ehrlich“ im Oktober 2020 wurde ein Beitrag unter …
Werbung mit dem Logo „Klimaneutral“
Werbung mit dem Logo „Klimaneutral“
16.11.2022 von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Wie bereits am 09.08.2022 berichtet, gibt es derzeit einige Gerichtsentscheidungen zur Frage, ob bzw. unter welchen Umständen bzw. wie ein Unternehmen mit Klimaneutralität werben darf. Umweltbezogene Aussagen in Werbebotschaften werden …
OLG München zu vorvertraglichen Aufklärungspflichten eines Softwareanbieters
OLG München zu vorvertraglichen Aufklärungspflichten eines Softwareanbieters
13.10.2022 von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Das OLG München (Beschluss vom 08.08.2022, Az.: 20 U 3236/22) musste in einem Streit zwischen einem Anbieter von Software (hier: Buchungssoftware für Hotels) und einem Kunden über den Umfang und die Reichweite von Aufklärungspflichten eines …
„Drum prüfe, wer sich ewig bindet“ kann auch im Markenrecht gelten
„Drum prüfe, wer sich ewig bindet“ kann auch im Markenrecht gelten
| 12.10.2022 von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
„Drum prüfe, wer sich ewig bindet“ hat schon Friedrich Schiller in seinem berühmten Gedicht „Das Lied von der Glocke“ angeraten. Nach dem Urteil des Landgerichts München I (Urteil vom 11.10.2022, Az.: 33 O 10784/21) hätten dies nun auch die …
Illegales Online-Glücksspiel: Mehr als 100 Urteile und Beschlüsse für Spieler
Illegales Online-Glücksspiel: Mehr als 100 Urteile und Beschlüsse für Spieler
| 09.09.2022 von Rechtsanwalt Thomas Schopf
Wer in Deutschland illegal Online-Glücksspiele angeboten hat, kommt jetzt nicht mehr ungestraft davon. Insgesamt gibt es momentan 108 Urteile und Beschlüsse für Online-Zocker. Die Klagewelle fließt immer schneller durch die Gerichte. Nahezu …
Der Autojoker - betroffene Banken
Der Autojoker - betroffene Banken
| 23.08.2022 von Rechtsanwalt Michael Staudenmayer
Nach den Grundsatzentscheidungen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 09.09.2021 (EuGH C-33/20, C-155/20 und C-187/20) dürften die meisten der seit 10.06.2010 geschlossenen verbundenen Darlehens- und Kaufverträge zur …