186 Ergebnisse für BGB

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Landgericht Düsseldorf verurteilt Bank zur Zahlung von Negativzins
Landgericht Düsseldorf verurteilt Bank zur Zahlung von Negativzins
| 23.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Jochen Weck
Mit Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 11.03.2020 wurde erstmals eine deutsche Großbank zur Zahlung von Negativzins verurteilt! Zur Umkehrung einer Zinszahlungspflicht einer darlehensgebenden Bank aus einem Schuldscheindarlehen bei …
Mietzahlungen gewerblicher Mieter in Zeiten von Corona
Mietzahlungen gewerblicher Mieter in Zeiten von Corona
| 15.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Kumpf
Covid-19 hält Deutschland in Atem. Bereits zu Beginn der Krise machten einige große Unternehmen auf sich aufmerksam, als sie ankündigten, die Mietzahlungen für gewerbliche Objekte einzustellen. Dies traf auf ein großes Medienecho und teils …
Gewalt in der Ehe – auch in Corona-Zeiten gibt es Rechte
Gewalt in der Ehe – auch in Corona-Zeiten gibt es Rechte
| 02.04.2020 von Rechtsanwältin Helicia H. Herman
Mein Ehepartner schlägt mich, drangsaliert mich, bedroht mich, beschimpft mich…was kann ich tun? Medienberichten ist zu entnehmen, dass aktuell aufgrund von Ausgangsbeschränkungen und weiteren Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie eine …
Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung – akuter Handlungsbedarf wegen Corona?
Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung – akuter Handlungsbedarf wegen Corona?
| 31.03.2020 von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Gerade wegen der derzeitigen Corona-Pandemie erreichen mich und auch meine geschätzten Kollegen vermehrt Anfragen zum Thema „Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung“. Brauche ich so etwas? Worüber genau kann ich verfügen? Was muss ich …
Zutrittsverbot wegen Corona – Gehaltsanspruch?
Zutrittsverbot wegen Corona – Gehaltsanspruch?
| 30.03.2020 von Rechtsanwältin Jutta Engels
Grundsätzlich haben Arbeitnehmer gegen den Arbeitgeber einen Anspruch auf Beschäftigung. Personen, die nicht in Quarantäne, nicht infiziert und arbeitsfähig sind, müssen zurzeit ihre Arbeitsleistung erbringen. Verweigert der Arbeitgeber …
Coronavirus: Teure Kreditverträge für Immobilien, Auto/Kfz sofort loswerden? So kann es gehen!
Coronavirus: Teure Kreditverträge für Immobilien, Auto/Kfz sofort loswerden? So kann es gehen!
| 29.03.2020 von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Kitas und Schulen sind geschlossen – Eltern müssen derzeit entweder selbst zu Hause ihre Kinder betreuen oder aber auf zusätzliche Kosten eine andere Betreuungsmöglichkeit in Anspruch nehmen. Auch ordnen immer mehr Arbeitgeber Kurzarbeit …
Ansturm auf Datingportale während Corona: Teurer Widerruf bei Parship & Elitepartner: Wer hat Recht?
Ansturm auf Datingportale während Corona: Teurer Widerruf bei Parship & Elitepartner: Wer hat Recht?
| 25.03.2020 von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
In Zeiten des Coronavirus scheinen immer mehr Menschen offenbar Lust und Muße zu haben, sich nach potenziellen Partnern umzusehen – vielleicht gerade, weil sie nun mehr Zeit zu Hause verbringen. Zumindest verzeichnen Dating-Apps und Portale …
Coronavirus: geschlossene Geschäfte & Verdienstausfall – muss man seine Miete voll bezahlen?
Coronavirus: geschlossene Geschäfte & Verdienstausfall – muss man seine Miete voll bezahlen?
| 17.11.2020 von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Der Coronavirus bringt viele Probleme für Gewerbetreibende mit: Neben der Schließung von Kitas und Schulen sind in vielen Bundesländern bis auf Supermärkte und Läden viele weiteren Geschäfte auf behördliche Anordnung geschlossen. Die …
Staatshaftung im Zusammenhang mit der Thomas-Cook-Insolvenz
Staatshaftung im Zusammenhang mit der Thomas-Cook-Insolvenz
| 17.11.2019 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Kumpf
Für Betroffene ist die Thomas-Cook-Insolvenz nicht nur deshalb ärgerlich, weil der wohlverdiente Urlaub nicht stattfinden kann, sondern auch, weil klar wird, dass das Geld für den Urlaub noch nicht einmal ansatzweise vollständig erstattet …
Negativzinsen: Jahresende beachten!
Negativzinsen: Jahresende beachten!
| 31.10.2019 von Rechtsanwalt Dr. Jochen Weck
Ansprüche auf Zahlung von Negativzins könnten ab 31.12.2019 nicht mehr durchsetzbar sein. Insbesondere Länder und Kommunen sind jetzt aufgerufen, ihr Kreditportfolio bis Ende des Jahres zu überprüfen. Zu untersuchen ist, ob hier Ansprüche …
Nach Thomas-Cook-Insolvenz: Bekommen Kunden das Geld vom Staat zurück? Staatshaftung!
Nach Thomas-Cook-Insolvenz: Bekommen Kunden das Geld vom Staat zurück? Staatshaftung!
| 20.10.2019 von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Mittlerweile ist leider klar, dass das Geld der Zurich Versicherung nicht für alle reichen wird. Nach der Insolvenz von Thomas Cook und den Tochtergesellschaften Neckermann Reisen, Bucher Last Minute, Öger Tours, Air Marin und Thomas Cook …
Sparkassen kündigen langlaufende Prämiensparverträge
Sparkassen kündigen langlaufende Prämiensparverträge
| 14.10.2019 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
In diesem kündigten zahlreiche Sparkassen in ganz Deutschland ihre Kunden langlaufende Prämiensparverträge. Die einst in den 1990er Jahren abgeschlossenen Verträge für Langzeitsparer versprachen neben jährlich steigenden Zinsen auch noch …
Facharztstandard: Eingriff durch einen Assistenzarzt
Facharztstandard: Eingriff durch einen Assistenzarzt
| 16.08.2019 von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Der Arzt ist grundsätzlich verpflichtet, den Patienten nach dem anerkannten und gesicherten Standard der medizinischen Wissenschaft zu behandeln. Als Behandlungsfehler ist also jeder Verstoß gegen die Regeln und Standards der ärztlichen …
Das Familiengrundrecht in der Verfassungsbeschwerde (Teil 1)
Das Familiengrundrecht in der Verfassungsbeschwerde (Teil 1)
| 28.12.2020 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Schutz von Ehe und Familie (Art. 6 Abs. 1 GG) 1. Grundlagen Art. 6 Abs. 1 GG schützt Ehe und Familie als auf Dauer angelegte Lebensgemeinschaften und „als einen geschlossenen, gegen den Staat abgeschirmten und die Vielfalt rechtsstaatlicher …
Nach Rücknahme der Revision: Kündigungsklausel der Bausparkasse LBS ist unzulässig
Nach Rücknahme der Revision: Kündigungsklausel der Bausparkasse LBS ist unzulässig
| 05.07.2019 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Der für den 16.07.2019 anberaumte Termin beim BGH (XI ZR 474/18) wurde aufgehoben. Grund: Die beklagte Bausparkasse hatte die Revision zurückgenommen. Damit steht fest: Folgende Kündigungsklausel in den Allgemeinen Bausparbedingungen ist …
Schenkung: Die Trennung der nichtehelichen Lebensgemeinschaft, ein Wegfall der Geschäftsgrundlage
Schenkung: Die Trennung der nichtehelichen Lebensgemeinschaft, ein Wegfall der Geschäftsgrundlage
| 21.06.2019 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
In einem vor kurzem entschiedenen Fall geht es um eine Schenkung, die kurzfristig vor der Trennung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft getätigt wurde. Die Eltern eines der beiden Lebenspartner hatte mit dem Zweck des Immobilienerwerbs …
Absicherung (auch) für den Notfall – Die Bankvollmacht
Absicherung (auch) für den Notfall – Die Bankvollmacht
| 13.05.2019 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Das Leben ist unplanbar. Täglich begegnen uns neue Herausforderungen oder Schicksalsschläge. Umso wichtiger ist es, beim Eintreten eines Notfalls abgesichert zu sein. Mit einer Bankvollmacht geben Sie einer vertrauten Person in der nötigen …
VW AG verliert schon wieder: Landgericht Traunstein gibt Klage eines Tiguan-Dieselbesitzers statt!
VW AG verliert schon wieder: Landgericht Traunstein gibt Klage eines Tiguan-Dieselbesitzers statt!
| 29.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
Das Landgericht Traunstein hat mit Urteil vom 11.01.2019 der Schadensersatzklage stattgegeben: VW wurde verurteilt, den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung zu erstatten, Zug-um-Zug gegen Rückgabe des Fahrzeugs VW Tiguan 2,0 l …
Vorfälligkeitsentschädigung – Was ist zu zahlen?
Vorfälligkeitsentschädigung – Was ist zu zahlen?
| 02.01.2019 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Vorfälligkeitsentschädigung fällt immer dann an, wenn ein Darlehensnehmer ein Darlehen mit einem für eine bestimmte Zeit fest vereinbarten Zins vorzeitig zurückzahlen will oder muss. Die Gründe dafür können vielfältig sein. …
Mangel beim Immobilienkauf – der Gewährleistungsausschluss
Mangel beim Immobilienkauf – der Gewährleistungsausschluss
| 17.12.2018 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Nach dem Einzug in die neu erworbene Immobilie haben Sie einen vorher übersehenen Mangel entdeckt. Hätten Sie diesen vorher gekannt, hätten Sie die Immobilie nicht gekauft. Sie wenden sich an den Verkäufer, doch er verweist auf den …
Verjährung bei Verbraucherdarlehen
Verjährung bei Verbraucherdarlehen
| 12.12.2018 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Immer wieder kommt es vor, dass Banken zum Teil erst nach über 10 Jahren gegenüber dem Verbraucher ihren Rückzahlungsanspruch geltend machen. Der Darlehensnehmer fragt sich in diesem Fall, ob der Anspruch evtl. nicht bereits längst verjährt …
Bürgschaft – kann sich der Bürge der Inanspruchnahme widersetzen?
Bürgschaft – kann sich der Bürge der Inanspruchnahme widersetzen?
| 04.12.2018 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Hohe Investitionen fordern hohe Sicherheiten. Selbstständige oder geringverdienende Personen müssen neben ihrem persönlichen Vermögen meistens noch weitere Sicherheiten stellen, um Kredite aufnehmen zu können. Hier tritt oft der Bürge auf. …
Betrug im Online-Banking – wer haftet? - Update 2022
Betrug im Online-Banking – wer haftet? - Update 2022
| 12.09.2022 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Immer häufiger werden Privat- und Geschäftskunden von Banken Opfer von Betrügern im Online-Banking. Plötzlich werden hohe Summen abgehoben oder an unbekannte Konten überwiesen, ohne dass man die Zugangsdaten verloren oder sein …
Autokredit und Diesel-Skandal
Autokredit und Diesel-Skandal
| 15.10.2018 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
So können Sie Ihr Auto zurückgeben Das Fahrverbot für viele Dieselfahrzeuge in verschiedenen Innenstädten Deutschlands bringt Unmut auf. Ein langjähriger Autokredit wurde abgeschlossen, um die Finanzierung des Wunschautos zu ermöglichen, …