657 Ergebnisse für Vergleich
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16.05.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Die Kündigung des Arbeitsplatzes trifft Arbeitnehmer oft unerwartet und löst einen Schock aus. Was nun? Verfallen Sie nicht in Schockstarre. Das KSchG in Deutschland gewährt Arbeitnehmern einen umfassenden Schutz vor ungerechtfertigten …
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12.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michael Demuth
Beratung bei der Stiftungsgründung und im laufenden Stiftungsbetrieb Stiftungen erfreuen sich in Deutschland immer größerer Beliebtheit. Das gilt sowohl für gemeinnützige Stiftungen, die aufgrund ihres Stiftungszwecks umfassend von der …
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08.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Der Ehemann der Klägerin unterzog sich aufgrund einer bösartigen Erkrankung der Speiseröhre einer Mukosektomie. Hierbei kam es zu einer Blutung. Postoperativ zeigte eine Spiegelung der Speiseröhre eine Sickerblutung an der …
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15.05.2023
von Rechtsanwalt Achim Bensch
Viele Schulden zu haben, kann im Alltagsleben sehr belastend sein. Haben auch Sie Schulden und wissen nicht, wie Sie aus der „Schuldenfalle“ entkommen können? In diesem Artikel stellen wir Ihnen zwei Möglichkeiten vor, mit denen Sie die …
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03.05.2023
von Rechtsanwalt Philipp Scholl
Fällt im Rahmen von Postproduktion die Künstlersozialabgabe an? Das Sozialgericht Hamburg hat diese Frage in einem Urteil vom 13. April 2023 mit „Nein“ beantwortet. Es ging in diesem Fall um eine Agentur aus der Werbebranche, die …
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29.02.2024
von Rechtsanwalt Achim Bensch
Wenn Sie selbst Schulden haben und diese nicht abbezahlen können, haben Sie vielleicht Angst vor der Verbraucherinsolvenz (umgangssprachlich auch Privatinsolvenz genannt) oder einer Zwangsvollstreckung durch den Gerichtsvollzieher. Aber es …
29.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Seit der Entscheidung " Sommer unseres Lebens " im Sommer 2010 hat sich der BGH immer wieder mit Klagen auseinandergesetzt, in denen es um urheberrechtlich relevantes Filesharing ging. In bisher mindestens sechzehn Entscheidungen hat der …
24.04.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Seit dem Sommer 2010 hat sich der BGH immer wieder mit Klagen auseinandergesetzt, in denen es um urheberrechtlich relevantes Filesharing ging. In bisher mindestens sechzehn Entscheidungen hat der BGH sich mit den verschiedenen …
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15.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Aufgrund von Wasseransammlungen im rechten Auge unterzog sich die Klägerin 2019 eines operativen Eingriffs. Unmittelbar nach dem Eingriff litt die Klägerin unter starken Schmerzen. Der Beklagte tat dies als belanglos ab und …
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20.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Die Rhein Inkasso und Forderungsmanagement GmbH ist mit dem Versuch gescheitert, Forderungen wegen angeblichen Filesharings gerichtlich durchzusetzen. Nach unserer Klagerwiderung wurde die Klage zurückgenommen. Rhein Inkasso muss die Kosten …
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18.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Wir, die Kanzlei Dr. Wachs Rechtsanwälte, vertreten seit über 15 Jahren Abgemahnte in Filesharingverfahren. Ein erheblicher Teil betraf Abmahnungen der Kanzlei Frommer Legal . In den Beratungen werden immer wieder ähnliche Fragen gestellt, …
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21.08.2023
von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Reform für mehr Freiheit und Flexibilität im Namensrecht Hinweis: Dieser Beitrag dient nur der Information. Ich berate nicht im Namensrecht und übernehme keine Mandate in diesem Bereich. Mit dem Gesetzesentwurf zum neuen Namensrecht in …
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01.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Düsseldorf vom 31.03.2023 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Fehlgeschlagene Follicular Unit Transplantation, LG Düsseldorf, Az.: 3 O 287/17 Chronologie: Der Kläger begab sich im April 2013 in die Klinik der …
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31.03.2023
von Rechtsanwalt Nawied Haschimzada
In bestimmten Strafverfahren wird der Vorwurf einer Straftat gegen einen Beschuldigten oder Angeklagten, allein auf die belastenden Aussagen eines Zeugen – zumeist auch gleichzeitig Opfer – gestützt. Die Besonderheit in solchen Verfahren …
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29.03.2023
von Rechtsanwalt Ulrich Husack
Rechtsanwalt Ulrich Husack von Juest+Oprecht Rechtsanwälte erreichte, dass eine Bank einem Kunden 77 % des entstandenen Schadens im Rahmen eines gerichtlichen Vergleiches vor dem Landgericht Kiel, Az. 12 O 40/22, im Jahr 2023 ersetzt hat. …
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25.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
In einem aktuellen Urteil hat sich das Bundesarbeitsgericht (BAG) erneut mit der Entwicklung der Vergütung von Betriebsratsmitgliedern befasst ( BAG, Urt. v. 23.11.2022, 7 AZR 122/23 ). Auch wenn das Urteil des BAG vor der viel diskutierten …
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20.03.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Auch, wenn nicht sogar insbesondere, unter Jugendlichen ist „Sexting“ und das Versenden von Nacktbildern und Dick Pics (Penisbilder) keine Seltenheit mehr. Doch ist das strafbar? Insbesondere wenn sehr junge Menschen Dick Pics zugesendet …
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17.03.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Ein Strafverfahren ist belastend. Das steht außer Frage. Das Ziel ist es, es zu beenden und das möglichst mit einer für den Beschuldigten am wenigsten oder bestenfalls gar nicht einschneidenden Art. Es gibt dabei verschiedene Punkte, an …
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16.03.2023
von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Die Nürnberger Versicherung hat in einem vor dem Landgericht Augsburg geschlossenen Vergleich einem Versicherungsnehmer einen Betrag i.H.v. 60.000 Euro für die coronabedingte Betriebsschließung dessen Restaurants bezahlt. Unsere …
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08.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
E-Scooter sind heutzutage allgegenwärtig und beschäftigen auch regelmäßig die Gerichte. So musste zuletzt das Landgericht Oldenburg darüber entscheiden, ob und wann auch ein Mitfahrer auf einem E-Scooter dieses Fahrzeug führt. In dem …
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07.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Berlin vom 27.02.2023 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Verspätete Darmkrebsdiagnose durch Nichtbestimmung der Eisenparameter, LG Berlin, Az.: 5 O 359/19 Chronologie: Der zwischenzeitlich verstorbene Patient …
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01.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Die Klägerin ließ sich in 2013 Implantate des Medizinprodukteherstellers Allergan mit Sitz in Marlow, Großbritannien einsetzen. In der Folge litt sie u.a. unter einer schmerzhaften Kapselfibrose, starken Schwellungen und …
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22.02.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Fast 1500 Fälle von Totschlag erfasst die polizeiliche Kriminalitätsstatistik für das Jahr 2021. Die meisten Fälle davon blieben im Versuchsstadium (das heißt das Opfer überlebte; auch der Versuch eines Totschlags ist aber grundsätzlich …
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05.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Es gibt Neuigkeiten vom Bundesgerichtshof: Der VI. Zivilsenat hat seine Rechtsprechung zu den sogenannten „Schockschäden“ geändert. In dem Urteil vom 06.12.2022 (Az: VI ZR 168/21) hat der BGH klargestellt, dass es für die Annahme einer auch …