227 Ergebnisse für Unterlassungsklage

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Abmahnung von Waldorf Frommer wegen der TV-Serie „The Vampire Diaries – Der Todespakt“
Abmahnung von Waldorf Frommer wegen der TV-Serie „The Vampire Diaries – Der Todespakt“
| 29.06.2016 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Einige bekannte Rechteinhaber versuchen schon seit Jahren, die unerlaubte Verbreitung ihrer Werke (z.B. Filme, Musik, Computerprogramme oder -spiele) im Internet zu verhindern. Dabei bedienen die Rechteinhaber sich vor allem der …
Abmahnung von rka Rechtsanwälte: „Metro: Last Light Redux“
Abmahnung von rka Rechtsanwälte: „Metro: Last Light Redux“
| 27.06.2016 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Seit einigen Jahren gehen verschiedene Rechteinhaber gegen die illegale Verbreitung ihrer Werke im Internet vor. Zu diesem Zweck werden durch spezialisierte Rechtsanwaltskanzleien Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen versendet. Mit …
Abmahnung von Kanzlei Denecke Priess & Partner für Herrn Paul Steeger
Abmahnung von Kanzlei Denecke Priess & Partner für Herrn Paul Steeger
| 16.06.2016 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Derzeit liegt mir eine Abmahnung wegen unerlaubter Nutzung eines Bildes auf einer Internetseite vor. Die Kanzlei Denecke Priess & Partner aus Berlin macht hier Ansprüche im Namen ihres Mandanten Herrn Paul Steeger (PS-Fotodesign) …
Abmahnung wegen Verstoßes gegen das Buchpreisbindungsgesetz
Abmahnung wegen Verstoßes gegen das Buchpreisbindungsgesetz
| 15.06.2016 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Kürzlich wurde mir von einer Abmahnung wegen eines Verstoßes gegen das Buchpreisbindungsgesetz berichtet. Auf Grundlage des angeblichen Rechtsverstoßes wurde hier erst einmal nur die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung …
Abmahnung wegen unzutreffender Kennzeichnung von Produkten mit Kaschmir / Pashmina
Abmahnung wegen unzutreffender Kennzeichnung von Produkten mit Kaschmir / Pashmina
| 12.06.2016 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Kürzlich wurde mir eine Abmahnung wegen unzutreffender Angaben zur Textilkennzeichnung (betreffend Produkte mit Kaschmir bzw. Pashmina) zur Bearbeitung vorgelegt. Neben der Abgabe einer Unterlassungserklärung wird auch die Erstattung von …
Abmahnung wegen fehlender Grundpreisangaben
Abmahnung wegen fehlender Grundpreisangaben
| 11.06.2016 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Derzeit liegt mir eine Abmahnung wegen fehlender Angabe des Grundpreises in einem Online-Shop (für Getränke) vor. Auf Grundlage des angeblichen Rechtsverstoßes werden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und …
Unverlangt zugesandte E-Mail-Newsletter
Unverlangt zugesandte E-Mail-Newsletter
| 09.06.2016 von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
Derzeit liegt mir eine Abmahnung wegen unverlangt zugesandter Newsletter vor. Auf Grundlage des angeblichen Rechtsverstoßes werden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und Kostenerstattung verlangt. Kurzüberblick zu einer …
Abmahnung von Waldorf Frommer wegen "The Americans – Travel Agents"
Abmahnung von Waldorf Frommer wegen "The Americans – Travel Agents"
| 08.06.2016 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Einige bekannte Rechteinhaber versuchen schon seit Jahren, die unerlaubte Verbreitung ihrer Werke (z. B. Filme, Musik, Computerprogramme- oder Spiele) im Internet zu verhindern. Dabei bedienen die Rechteinhaber sich vor allem der …
Der Einsatz von Analyseprogrammen
Der Einsatz von Analyseprogrammen
| 07.06.2016 von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
Derzeit liegt mir eine Abmahnung wegen des Einsatzes von Analyseprogrammen (z. B. Google-Analytics) ohne eine entsprechend gefasste Datenschutzerklärung vor. Neben der Abgabe einer Unterlassungserklärung wird auch die Erstattung von …
Unerlaubte Nutzung von Kartenmaterial
Unerlaubte Nutzung von Kartenmaterial
| 06.06.2016 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Derzeit liegt mir wieder einmal eine Abmahnung wegen der unerlaubten Nutzung von Kartenmaterial im Internet vor. Die Karte war dabei auf einer Internetseite verwendet worden, ohne dass der Betreiber der Seite sich vorher eine Nutzungslizenz …
Abmahnung von Waldorf Frommer wegen „The Flash – Trajectory“
Abmahnung von Waldorf Frommer wegen „The Flash – Trajectory“
| 03.06.2016 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Seit einigen Jahren gehen verschiedene Rechteinhaber gegen die illegale Verbreitung ihrer Werke im Internet vor. Zu diesem Zweck werden durch spezialisierte Rechtsanwaltskanzleien Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen versendet. Mit …
Die Werbung mit Selbstverständlichkeiten
Die Werbung mit Selbstverständlichkeiten
| 01.06.2016 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) verbietet ganz allgemein unlautere geschäftliche Handlungen. Insoweit stellt die „Schwarze Liste”, also der Anhang (zu § 3 Absatz 3), zahlreiche geschäftliche Handlungen dar, die gegenüber …
Wettbewerbsrecht: Getränkeverbot im Fitnessstudio
Wettbewerbsrecht: Getränkeverbot im Fitnessstudio
| 31.05.2016 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Kürzlich wurde mir eine Abmahnung wegen der Verwendung einer unzulässigen Klausel in den AGB eines Fitnessstudios zur Bearbeitung vorgelegt. Hierbei ging es um eine Klausel, die den Verzehr von mitgebrachten Speisen und Getränken in dem …
Bustouristik: Ungerechtfertigte Kennzeichnung von Reisebussen mit Klassifizierungs-Sternen
Bustouristik: Ungerechtfertigte Kennzeichnung von Reisebussen mit Klassifizierungs-Sternen
| 30.05.2016 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Regelmäßig werden mir Abmahnungen wegen Wettbewerbsverletzungen zur Bearbeitung vorgelegt, die den Bereich der Bustouristik betreffen. Einer der häufigsten Abmahngründe ist hierbei die ungerechtfertigte Kennzeichnung von Reisebussen mit …
Fahrschulrecht: Abmahnung wegen unzulässiger Preiswerbung
Fahrschulrecht: Abmahnung wegen unzulässiger Preiswerbung
| 29.05.2016 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Für einen meiner Mandanten bin ich derzeit wegen einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung wegen unzulässiger Preiswerbung im Bereich Fahrschulwesen tätig. Gesetzlich geregelt ist die Angabe der Entgelte in § 19 FahrlG. In der vorliegenden …
Abmahngefahr: Werbung mit Garantie ohne Angabe der Garantiebedingungen
Abmahngefahr: Werbung mit Garantie ohne Angabe der Garantiebedingungen
| 28.05.2016 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Momentan liegt mir eine Abmahnung gegen einen unserer Mandanten wegen der Werbung mit einer Garantie vor. Hierbei waren die nach § 477 BGB erforderlichen Pflichtangaben nicht erfüllt, insbesondere fehlte der Hinweis darauf, dass neben der …
Abmahnung wegen unzulässiger Fristverkürzung für Mängelgewährleistung
Abmahnung wegen unzulässiger Fristverkürzung für Mängelgewährleistung
| 27.05.2016 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Für einen meiner Mandanten bin ich derzeit wegen einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung tätig. Der Mandant betreibt einen Online-Shop und hatte im Rahmen der verwendeten AGB die Frist für die Geltendmachung von Mängelansprüchen unzulässig …
Die Angabe des vertretungsberechtigten Komplementärs einer KG im Impressum
Die Angabe des vertretungsberechtigten Komplementärs einer KG im Impressum
| 25.05.2016 von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
Momentan liegt mir eine Abmahnung gegen einen unserer Mandanten wegen Verstoßes gegen Impressumspflichten vor, da der vertretungsberechtigte Komplementär nicht ausgewiesen wurde. Neben der Abgabe einer Unterlassungserklärung wird auch die …
Abmahnung wegen Angabe des Preises
Abmahnung wegen Angabe des Preises
| 24.05.2016 von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
Im Auftrag eines unserer Mandanten bin ich derzeit mit der Bearbeitung einer Abmahnung beauftragt, weil der Unternehmer keine Angaben zur Mehrwertsteuer/Umsatzsteuer gemacht hatte. Neben der Abgabe einer Unterlassungserklärung wird auch die …
Urheberbezeichnung nach § 13 UrhG: Weglassen kann zu Abmahnung führen
Urheberbezeichnung nach § 13 UrhG: Weglassen kann zu Abmahnung führen
| 22.05.2016 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Derzeit liegt mir eine Abmahnung wegen unterlassener Urheberkennzeichnung sowie weiterer Verstöße gegen eine getroffene Lizenzvereinbarung zwischen einem Fotographen und einem Webseitenbetreiber vor. Auf Grundlage des angeblichen …
Die Angabe der E-Mail-Adresse
Die Angabe der E-Mail-Adresse
| 21.05.2016 von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
Regelmäßig werden mir Abmahnungen zur Bearbeitung vorgelegt, weil die E-Mail-Angabe fehlte. Gefordert werden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und der Ersatz der angefallenen Rechtsverfolgungskosten. Hierbei handelt es …
Falscher Erfüllungsort in den AGB
Falscher Erfüllungsort in den AGB
| 20.05.2016 von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
Im Auftrag eines unserer Mandanten bin ich derzeit mit der Bearbeitung einer Abmahnung wegen der Angabe des falschen Erfüllungsorts in den AGB beauftragt. Gefordert werden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und der …
Waldorf Frommer mahnt wegen „The Big Bang Theory – The Application Deterioration” ab
Waldorf Frommer mahnt wegen „The Big Bang Theory – The Application Deterioration” ab
| 20.05.2016 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Bereits seit mehreren Jahren werden Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen durch verschiedene Rechteinhaber verfolgt. Zu diesem Zweck werden durch spezialisierte Rechtsanwaltskanzleien Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen …
LG Bochum: Fehlender Hinweis auf OS-Schlichtungsplattform ist Wettbewerbsverstoß
LG Bochum: Fehlender Hinweis auf OS-Schlichtungsplattform ist Wettbewerbsverstoß
| 19.05.2016 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das Landgericht Bochum hat mit Urteil vom 31.03.2016, 14 O 21/16 , entschieden, dass das Fehlen des Hinweises zur europäischen Schlichtungsplattform auf der Internetseite eines Onlinehändlers einen abmahnfähigen Wettbewerbsverstoß …