167 Ergebnisse für Zuständigkeit

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Der eingetragene Kaufmann (e.K.)
Der eingetragene Kaufmann (e.K.)
| 18.06.2018 von Rechtsanwalt Jörg Streichert
„Ein ehrbarer Kaufmann stellt das Leitbild für verantwortliches Handeln in der Wirtschaft dar. Ein ehrbarer Kaufmann zeichnet sich dadurch aus, dass Werte und Tugenden wie Ehrlichkeit, Verlässlichkeit oder Integrität die Basis für das …
Die wichtigsten Informationen zum Thema „Scheidung“
Die wichtigsten Informationen zum Thema „Scheidung“
| 09.10.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Jur. Univ. Katharina Dekker
Wann ist eine Scheidung möglich? Die wichtigste Voraussetzung für eine Scheidung ist das sog. Trennungsjahr, wenn beide Ehegatten die Scheidung beantragen oder zustimmen. Falls einer der Ehegatten die Scheidung nach dem Trennungsjahr …
Der Auskunfts- und Wertermittlungsanspruch des Pflichtteilsberechtigten
Der Auskunfts- und Wertermittlungsanspruch des Pflichtteilsberechtigten
| 22.09.2017 von Rechtsanwalt Jörg Streichert
Pflichtteilsberechtigte Personen haben meist keinen genauen Überblick über die Vermögensverhältnisse des Erblassers. Banken oder Versicherungen dürfen dem Pflichtteilsberechtigten keine Auskunft geben. Der Gesetzgeber stellt deshalb dem …
GmbH-Gesellschafterstreit – GmbH-Gesellschafterversammlung – Vorsorge in der Satzung
GmbH-Gesellschafterstreit – GmbH-Gesellschafterversammlung – Vorsorge in der Satzung
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Jörg Streichert
Die Regelungen des GmbHG zur Gesellschafterversammlung und zur Herbeiführung von Beschlüssen sind unzureichend. Was im Idealfall des einträchtigen Zusammenwirkens der Gesellschafter von Vorteil ist, führt erfahrungsgemäß bei Streitigkeiten …
Sinnvoll vorsorgen – eine Übersicht gängiger und sinnvoller Vorsorgeverfügungen und -erklärungen
Sinnvoll vorsorgen – eine Übersicht gängiger und sinnvoller Vorsorgeverfügungen und -erklärungen
| 02.08.2017 von Rechtsanwältin Dagmar Andree
Vollmachten und Verfügungen für den Krankheits- und Todesfall – sorgen Sie vor, damit Sie und Ihre Angehörigen nicht das Nachsehen haben. Vorsorgevollmacht Hierin lassen sich Ihre Interessen im Fall einer Krankheit regeln, insbesondere und …
Die Ehe für alle kommt!
Die Ehe für alle kommt!
| 28.07.2017 von Rechtsanwältin Dagmar Andree
Die Ehe für alle Beschlossen wurde vom Bundestag das „Gesetz zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts“. Somit wird das aktuell noch geltende Lebenspartnerschaftsgesetz an Bedeutung verlieren. Das neue …
Streit in der Zweipersonen-GmbH – Gesellschafterausschluss und Geschäftsführer-Abberufung
Streit in der Zweipersonen-GmbH – Gesellschafterausschluss und Geschäftsführer-Abberufung
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Jörg Streichert
Streitigkeiten zwischen den Gesellschaftern einer GmbH führen nicht selten dazu, dass man den „unliebsamen“ Gesellschafter loswerden möchte. Sofern hierzu keine gesonderten Regelungen in der Satzung vereinbart wurden, kommt im Hinblick auf …
Mobbing und Schadensersatz, kein Recht gegen „quälende  Kollegen und Vorgesetzten?
Mobbing und Schadensersatz, kein Recht gegen „quälende Kollegen und Vorgesetzten?
| 16.05.2017 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat Mobbing als „systematisches Anfeinden, Schikanieren oder Diskriminieren von Arbeitnehmern untereinander oder durch Vorgesetzte“ bezeichnet ( BAG, Beschluss vom 15. Januar 1997, Az. 7 ABR 14/96 , …
Drogen im Auto – Beifahrer eines Drogenkuriers nicht immer Mittäter
Drogen im Auto – Beifahrer eines Drogenkuriers nicht immer Mittäter
| 31.01.2019 von Rechtsanwalt Werner Hamm
Im Beschluss vom 14.02.2017 (Az. 4 StR 578/16) hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) nochmal im Detail mit der Frage auseinandergesetzt, ob sich der Beifahrer eines Drogenkuriers strafbar macht. 1. Was war passiert? Das zuständige …
F.I.P.-Treuhandgesellschaft pleite? CTC-GmbH alias Capital Treuhand Control GmbH insolvent?
F.I.P.-Treuhandgesellschaft pleite? CTC-GmbH alias Capital Treuhand Control GmbH insolvent?
| 13.02.2017 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Die CTC (Capital Treuhand Control GmbH) hat vor dem AG Weilheim unter dem Az. IN 448/16 beantragt, ein Insolvenzverfahren über das Firmenvermögen zu eröffnen. Das Unternehmen war im Zusammenhang mit den nachfolgend genannten geschlossenen …
Stornohaftung und die Rechtsprechung – unzulässige Vereinbarungen
Stornohaftung und die Rechtsprechung – unzulässige Vereinbarungen
| 25.01.2017 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Versicherungsmaklern wird es manchmal schwergemacht. Man ist für Vertriebsgesellschaften, oder Versicherer zuständig, die nicht immer ausgeglichene Regelungen über die sogenannte Stornohaftung vorsehen. Hier ist die Wahrheit meist einfach. …
Geblitzt! TraffiStar S350 kein sog. standardisiertes Messverfahren mehr!?
Geblitzt! TraffiStar S350 kein sog. standardisiertes Messverfahren mehr!?
| 31.01.2019 von Rechtsanwalt Werner Hamm
Das AG Stralsund hat sich tiefergehend mit dem Geschwindigkeitsmessgerät TraffiStar S350 des Herstellers JENOPTIK Robot GmbH befasst. Auch dieses Messgerät wurde von der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB) zugelassen. „ Grundlage …
Geblitzt! PoliScan-Speed Verstoß gegen Bauartzulassung belegt – AG Mannheim, Beschluss v. 29.11.2016
Geblitzt! PoliScan-Speed Verstoß gegen Bauartzulassung belegt – AG Mannheim, Beschluss v. 29.11.2016
| 31.01.2019 von Rechtsanwalt Werner Hamm
Die Ausführungen der Sachverständigen sind nun bestätigt! Bereits in meinem letzten Rechtstipp habe ich darauf hingewiesen, dass durch einen Sachverständigen nachgewiesen wurde, dass das Messgerät PoliScan Speed auch Messwerte …
Bin ich als Rentner steuerpflichtig?
Bin ich als Rentner steuerpflichtig?
| 06.04.2017 von Rechtsanwalt Thomas Dehner
In den vergangenen Monaten war es immer wieder zu lesen: Rentner können steuerpflichtig sein. Die Rentner werden verunsichert, ist es doch seit jeher so, dass Renten steuerfrei sind. Leider stimmt dies nicht mehr. Seit einer …
Kündigung des Arbeitgebers
Kündigung des Arbeitgebers
| 01.06.2016 von Rechtsanwalt Ralf Gerdes
Wenn Sie eine schriftliche Kündigung des Arbeitgebers erhalten haben, sollten Sie auf jeden Fall binnen drei Wochen nach Erhalt der Kündigung Kündigungsschutzklage vor dem zuständigen Arbeitsgericht erheben oder von einem Rechtsanwalt …
Bedienungsanleitung: Mustertext Widerrufsrecht bei abgelösten Darlehen (II)   
Bedienungsanleitung: Mustertext Widerrufsrecht bei abgelösten Darlehen (II)  
| 24.05.2016 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Ihr Ziel ist die Rückforderung der geleisteten Vorfälligkeitsentschädigung sowie die Geltendmachung von Zinsdifferenzansprüchen bzw. die Herausgabe von Nutzungen durch die finanzierende Bank? Achtung: Die Ausübung des Widerrufsrechts muss …
Widerrufsbelehrung von Volks- oder Raiffeisenbanken ist falsch: Widerrufsrecht erlaubt Ausstieg!
Widerrufsbelehrung von Volks- oder Raiffeisenbanken ist falsch: Widerrufsrecht erlaubt Ausstieg!
| 23.02.2016 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
„... Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen (einem Monat) [1] ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Der Lauf der Frist für den Widerruf beginnt einen Tag nachdem Ihnen …
Die Stiftung - Eine interessante Alternative!
Die Stiftung - Eine interessante Alternative!
| 28.12.2015 von Rechtsanwalt Jörg Streichert
Die Stiftung – Eine interessante Alternative! von Rechtsanwalt Jörg Streichert, Kaufbeuren Als oftmals wenig beachtete Rechtsform stellt die Stiftung eine ausgesprochen interessante Alternative zu den herkömmlichen Lösungen nicht nur im …
Gesellschaftsgründung - Welche Rechtsform? (Teil II)
Gesellschaftsgründung - Welche Rechtsform? (Teil II)
| 27.12.2015 von Rechtsanwalt Jörg Streichert
Gesellschaftsgründung - Welche Rechtsform? (Teil II) von Rechtsanwalt Jörg Streichert, Kaufbeuren Eine der grundlegenden Fragen bei der Unternehmensgründung ist die nach der optimalen Rechtsform. Die Gründung eines Unternehmens erfordert …
Gesellschaftsgründung - Welche Rechtsform? (Teil I)
Gesellschaftsgründung - Welche Rechtsform? (Teil I)
| 24.12.2015 von Rechtsanwalt Jörg Streichert
Gesellschaftsgründung - Welche Rechtsform? (Teil I) von Rechtsanwalt Jörg Streichert, Kaufbeuren Eine der grundlegendsten Fragen bei der Unternehmensgründung ist die nach der optimalen Rechtsform. Die Gründung eines Unternehmens erfordert …
Grundsätzliches zur Beendigung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR, BGB-Gesellschaft)
Grundsätzliches zur Beendigung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR, BGB-Gesellschaft)
| 23.12.2015 von Rechtsanwalt Jörg Streichert
Meist kommt es aufgrund von Streitigkeiten zwischen den Gesellschaftern zu einer Beendigung der gemeinsamen Zusammenarbeit. Da eine Gesellschaft ähnlich wie eine „Ehe” angelegt ist, ist die Kenntnis, wie eine Auflösung zu erfolgen hat und …
Die GmbH in der Krise - Strategische Überlegungen (Teil I)
Die GmbH in der Krise - Strategische Überlegungen (Teil I)
| 20.12.2015 von Rechtsanwalt Jörg Streichert
Kaum ein anderes Risiko ist für den Geschäftsführer einer GmbH größer, als das Risiko einer Insolvenz der von ihm geführten Gesellschaft. Selten geht es aber um den Vorwurf, die Insolvenz verursacht zu haben, sondern fast immer um den …
Schiffs-, Container- und Medienfonds oder andere (kleine) Anlagegesellschaften - erlaubter Betrug?
Schiffs-, Container- und Medienfonds oder andere (kleine) Anlagegesellschaften - erlaubter Betrug?
| 06.12.2015 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Risikobehaftete Beteiligungen mit Totalverlustrisiko Beteiligungen an Schiffsfonds, Containerfonds, Medienfonds oder sonstigen Kapitalanlagegesellschaften, auch (geschlossenen) Immobilienfonds, zum Beispiel als Kommanditist oder atypisch …
Verbraucherschutzzentralen: Widerrufsrecht für Kreditverträge von Verbrauchern!
Verbraucherschutzzentralen: Widerrufsrecht für Kreditverträge von Verbrauchern!
| 16.08.2015 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Verbraucher aufgewacht: Preiswerte Zinsen für Folgefinanzierung nutzen? Widerrufen Sie Ihren alten Darlehensvertrag! Lassen Sie die Widerrufsbelehrung von einer Verbraucherschutzzentrale prüfen. Die Kosten sind niedrig. Einmalige Chancen …