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Kreditgeschäft: mit offenen Karten spielen
Kreditgeschäft: mit offenen Karten spielen
| 07.06.2016 von Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte
Die Banken brauchen von ihren Kreditkunden transparente Unterlagen, um die Gefahr eines Kreditausfalls beurteilen zu können. Das haben die Richter des Oberlandesgerichts in einem Urteil vom 25. März 2011 (Aktenzeichen: 19 U 173/10) deutlich …
Lebensmittelrecht: Nährwertkennzeichnung nach der Lebensmittel-Informationsverordnung (LMIV)
Lebensmittelrecht: Nährwertkennzeichnung nach der Lebensmittel-Informationsverordnung (LMIV)
| 06.06.2016 von Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte
Die Verpackungen fast aller Lebensmittel enthalten seit geraumer Zeit eine Tabelle, deren erste Zeile die Aufschrift „durchschnittliche Nährwerte“ trägt. Die Angaben in den folgenden Zeilen der Tabelle beziehen sich stets auf 100 g – bei …
Schwarzgeld im Nachlass, was tun?
Schwarzgeld im Nachlass, was tun?
| 03.06.2016 von Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte
Im Hinblick auf die derzeitige Vererbung enormer Vermögensmassen, insbesondere auch von Unternehmen, und andererseits der enormen Zunahme des Verfolgungsdrucks bei Steuerstraftaten, stellt sich vermehrt die Frage, wie Erben mit dem Thema …
Dem Streit um Erfindungen von Mitarbeitern vorbeugen
Dem Streit um Erfindungen von Mitarbeitern vorbeugen
| 01.06.2016 von Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte
Erfindungen von Mitarbeitern im Dienst haben ein nicht zu unterschätzendes Konfliktpotenzial – gerade in Vergütungsfragen. Deshalb sollten rechtzeitig individuelle Vereinbarungen getroffen werden. Ob das Arbeitnehmererfindungsgesetz …
Lebensversicherungen: Rückforderungsansprüche durch Widerruf
Lebensversicherungen: Rückforderungsansprüche durch Widerruf
| 27.05.2016 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Eine Vielzahl von Verbrauchern hat für die eigene Altersvorsorge und zur Vermögensbildung vor Jahren kapitalbildende Lebensversicherungen abgeschlossen und erhebliche Beiträge geleistet. Heute sind diese Lebensversicherungen nicht einmal …
Die 5-jährige Frist für die Geltendmachung der Rechte wegen einer Anzeigepflichtverletzung
Die 5-jährige Frist für die Geltendmachung der Rechte wegen einer Anzeigepflichtverletzung
| 23.05.2016 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Wirft der Versicherer dem Versicherungsnehmer eine Anzeigepflichtverletzung vor, so ist er innerhalb von 5 Jahren ab Vertragsschluss berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten (§ 21 Abs. 3 S.1 VVG). Sie trägt dem Interesse des …
Verzicht auf den Trennungsunterhalt ist unwirksam!
Verzicht auf den Trennungsunterhalt ist unwirksam!
| 20.05.2016 von Rechtsanwältin Maraike Schätzlein
Haben sich die Eheleute getrennt, so könnte dem einen Partner Trennungsunterhalt zustehen. Der Grund dafür ist, dass mit einer Trennung die Basis einer ökonomischen Lebensführung beider Ehepartner zerbrochen ist. Doch ab wann lebt man …
Plötzlich ist man „Verbrecher“ – Was tun, wenn man „Beschuldigter“ im Strafverfahren ist?
Plötzlich ist man „Verbrecher“ – Was tun, wenn man „Beschuldigter“ im Strafverfahren ist?
| 19.05.2016 von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
Ein Anhörungsschreiben der Polizei liegt auf einmal im Briefkasten. Darin steht in dürren Worten, dass man „Beschuldigter im Ermittlungsverfahren“ ist und nun bei der Polizei ein Anhörungstermin angesetzt wurde, den man wahrnehmen und dort …
Wenn der Traumurlaub zum Alptraum wird
Wenn der Traumurlaub zum Alptraum wird
| 18.05.2016 von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
1. Urlaub, die schönste Zeit im Jahr Wer kennt das nicht: Man schuftet das ganze Jahr über. Dann ein Lichtblick: Endlich, der Sommerurlaub ist gebucht. Jetzt steht es fest, mit dem Flieger zwei Wochen in den Süden: strahlender Sonnenschein, …
Verklausulierte Formulierungen im Arbeitszeugnis
Verklausulierte Formulierungen im Arbeitszeugnis
| 17.05.2016 von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
Arbeitszeugnisse sorgen auch nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses häufig für Streitigkeiten zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern. Verklausulierte Formulierungen machen es dem Arbeitnehmer oftmals schwer, einzuschätzen, wie seine …
Dem Streit um Erfindungen von Mitarbeitern vorbeugen
Dem Streit um Erfindungen von Mitarbeitern vorbeugen
| 13.05.2016 von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Erfindungen von Mitarbeitern im Dienst haben ein nicht zu unterschätzendes Konfliktpotenzial – gerade in Vergütungsfragen. Deshalb sollten rechtzeitig individuelle Vereinbarungen getroffen werden. Ob das Arbeitnehmererfindungsgesetz …
Vorsorgevollmachten und Betreuungsverfügungen
Vorsorgevollmachten und Betreuungsverfügungen
| 13.05.2016 von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
1. Warum überhaupt eine Vollmacht oder Verfügung notwendig ist Jeder sollte, und zwar unabhängig von seinem Alter und seiner Gesundheit, für den Fall, dass er infolge eines Unfalls, einer Krankheit oder wegen schwindender geistiger Kräfte …
Elternzeit richtig beantragen – per Fax oder E-Mail geht das nicht!
Elternzeit richtig beantragen – per Fax oder E-Mail geht das nicht!
| 12.05.2016 von Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
Das Bundesarbeitsgericht hat kürzlich eine Entscheidung getroffen, die für junge Eltern, die von ihrem Arbeitgeber die Elternzeit verlangen, von größter Bedeutung ist. § 16 BEEG (Bundeselterngeld-und Elternteilzeitgesetz) sieht vor, dass …
Die Amtssprache ist deutsch
Die Amtssprache ist deutsch
| 12.05.2016 von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
Anglizismen sind aus der deutschen Sprache heutzutage nicht mehr wegzudenken. Die Praktikumszeit wurde zur „Stage“, das Bewerbungsgespräch zum „Interview“ und die Fort- und Weiterbildung zum „Training on or off the job“. Doch selbst bei der …
Wer zahlt, wenn mir ein Ast aufs Auto fällt?
Wer zahlt, wenn mir ein Ast aufs Auto fällt?
| 11.05.2016 von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
Die dichte Bebauung in Großstädten sorgt oftmals dafür, dass das Fahrzeug nicht in der eigenen Garage sondern auf für Anwohner bestehenden öffentlichen Parkplätzen oder Parkbuchten abgestellt werden muss. Nicht ungewöhnlich ist es dabei, …
Flugverspätung und nun?
Flugverspätung und nun?
| 10.05.2016 von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
Bald beginnt sie wieder, die schönste Zeit des Jahres. Aber was passiert, wenn der Flug Verspätung hat? Das Gepäck nicht ankommt? 1. Welche Rechte habe ich? Dem Fluggast stehen Unterstützungsleistungen und Betreuungsleistungen zu, wenn eine …
Überblick über die Warnwestenpflicht
Überblick über die Warnwestenpflicht
| 09.05.2016 von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
Seit dem 1. Juli 2014 muss auch in Deutschland eine Warnweste mitgeführt werden. Gesetzliche Grundlage hierfür ist § 53a Absatz 2 Ziffer 3 StVZO. Nach dieser neuen Vorschrift muss nur eine Warnweste pro Fahrzeug für den Fahrer vorhanden …
Scheiden tut weh – meist auch finanziell
Scheiden tut weh – meist auch finanziell
| 08.05.2016 von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
Gerade bei langjährigen Ehen gibt es im Falle einer Trennung großen Regelbedarf. Wenn die Ehe ohne vorherige Vereinbarung, d.h. ohne einen Ehevertrag geschlossen wurde, sind die Streitigkeiten meist vorprogrammiert. Es geht um …
EuGH stärkt Rechte von Flugpassagieren
EuGH stärkt Rechte von Flugpassagieren
| 07.05.2016 von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
In einem Urteil zu der Frage wann und unter welchen Voraussetzungen Flugpassagieren eine Entschädigung zusteht, hat der europäische Gerichtshof erneut die Rechte von Fluggästen gestärkt. Flugpassagiere, welche mit einer Verspätung von mehr …
Ersatz von Arztkosten nach Verkehrsunfall
Ersatz von Arztkosten nach Verkehrsunfall
| 06.05.2016 von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
Ein Verkehrsunfall ist schnell passiert – eine kleine Unachtsamkeit im Straßenverkehr kann bereits ausreichend sein, um einen Unfall herbeizuführen. Die Folgen dessen können in gesundheitlicher Hinsicht oftmals fatal sein. Doch anschließend …
Augen auf beim Gebrauchtwagenkauf
Augen auf beim Gebrauchtwagenkauf
| 05.05.2016 von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
Das Umweltbewusstsein ist auf dem Vormarsch. In zahlreichen großen und kleinen Städten der Bundesrepublik sind sogenannte Umweltzonen eingeführt worden. Ob ein Auto Zugang zu einer Umweltzone hat, beurteilt sich dabei zunächst danach, …
Ausfall meines Internetzugangs – wer ersetzt mir den Schaden?
Ausfall meines Internetzugangs – wer ersetzt mir den Schaden?
| 04.05.2016 von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
Das Internet ist aus dem heutigen Alltag nicht mehr hinwegzudenken. Während früher ausgiebige Shoppingtouren in der Stadt unternommen wurden, bietet das Internet heutzutage zahlreiche, gar eine endlose Anzahl von Onlineshops, bei denen sich …
Das Montagsauto
Das Montagsauto
| 03.05.2016 von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
Wer kennt das nicht: Das neu erworbene Fahrzeug weist bereits kurz nach dem Kauf einen Mangel auf. Vom lang ersehnten Fahrspaß erst einmal keine Spur. Anstatt die kurvige Landstraße bei einer Spritztour zu erkunden, befindet es sich …
Der Wald ruft ...
Der Wald ruft ...
| 02.05.2016 von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
Die ersten Sonnenstrahlen locken die Menschen wieder heraus in die Natur. Zahlreiche nach Natur Suchende begeben sich dabei in die umliegenden Wälder, um in den Genuss der Naturschönheiten der jeweiligen Region zu kommen und die notwendige …