179 Ergebnisse für AGB
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22.08.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Die Peters Online Verlag GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Alexander Peters, Im Hammereisen 27 a, 47559 Kranenburg, geht mit dem Slogan „gesucht gesurft gefunden“ für das Portal abvz.de auf Kundenfang. Dabei wird mittels …
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16.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
Der Reisebranche, insbesondere Internetvermittlungsportalen, stehen diesen Sommer einschneidende Änderungen bevor. Seit dem 01.07.2018 gelten neue Regelungen für Reisemängel oder Veranstalterinsolvenzen. Grund hierfür ist die Umsetzung der …
Abofallen 89,90€ monatlich: „6.Dating“, „c.Dating“, „s.dating“ – so reagieren sie richtig! Ideo Labs
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03.07.2018
von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Über die Portale von Ideo Labs haben wir bereits in früheren Rechtsstipps berichtet. Mit „6.Dating“, „c.Dating“ und „s.dating“ hat die Ideo Labs GmbH drei weitere Dating-Portale nach dem altbekannten Muster ins Netz gestellt. Achtung: …
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02.07.2018
von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
In Deutschland betreibt Flirtano unter anderem die Dating-Portale „Instabang.de“ und „ReifeKontakte.de“, in Österreich „FirstDate.at“, „JustDate.at“ und „Milfs.at“. Über die Portale von Flirtano haben wir in der Vergangenheit bereits in …
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13.05.2018
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Wir dachten in der Vergangenheit, dass sich die für Darlehensnehmer sehr günstige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes nicht mehr fortsetzt. Hier hatten wir uns dann gegebenenfalls doch geirrt. Der Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen …
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02.05.2018
von Rechtsanwalt Sebastian F. Hockel
Was ist eine Abmahnung? Eine Abmahnung ist grundsätzlich eine Mitteilung darüber, dass jemand Ihr Verhalten bzw. den Inhalt Ihrer Webseite beanstandet, gewöhnlich verbunden mit der Aufforderung, das Verhalten zu unterlassen bzw. den Inhalt …
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27.03.2018
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
BeCFD ist ein nicht lizenzierter CFD & Forex Broker, der im August 2017 eröffnet wurde. BeCFD bewirbt sich selbst als ein Online-Trading-Anbieter, der den Handel von über 1.000 Finanzvermögenswerten als CFDs und FX anbietet. BeCFD soll …
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04.01.2018
von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Die Online-Plattform kununu bietet Arbeitnehmern die Möglichkeit, Arbeitgeber öffentlich zu bewerten. Laut eigener Angaben stellt kununu mit 2,2 Millionen Bewertungen zu 569.381 Unternehmen (Stand Nov. 2017) die europaweit größte …
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25.10.2017
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Ärzte gelangen derzeit in das Visier eines Abofallenbetreibers namens Arztverzeichnis Regional SRL, Stefan Mihaileanu 26, 024023 Bukarest/Ungarn. Dieses Unternehmen unterhält darüber hinaus eine deutsche Adresse in der Dachauer Straße …
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10.07.2020
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Die deal UP des Alexander Peters, Gewerbepark 11, 49143 Bissendorf geht derzeit mit Trickanrufen auf Kundenfang. Adressaten sind Gewerbetreibende und Freiberufler, welche sich in der konkreten Anrufsituation überrumpelt fühlen und sich auf …
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12.07.2017
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Die ECS Financial Pro Ltd. aus Malta (3A Edge Water Complex, Elia Zammit Street, St. Julians STJ 3150) verschickt derzeit Briefe, welche mit dem Betreff „Abmahnung wegen eines Wettbewerbsverstoßes droht“ überschrieben sind. Die ECS …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Sebastian F. Hockel
Online-Shopping ist einfach, bequem, rund um die Uhr möglich und auch die Lieferzeiten werden immer kürzer. Diesen Vorteilen stehen jedoch auch Nachteile gegenüber, die es zu beachten gilt. Im Folgenden erhalten Sie einen Überblick über ein …
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10.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Der Logistikvertrag als solcher ist gesetzlich nicht geregelt. Weder im BGB noch im HGB findet sich ein Abschnitt über den Logistikvertrag. Logistikverträge sind vielmehr sogenannte typengemischte Verträge, die Elemente verschiedener …
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06.04.2017
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Ab 10. Februar 2017 gelten neue Informationspflichten für Unternehmer gegenüber Verbrauchern im Onlinehandel. Am 01.04.2016 trat das Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen (VSBG) in Kraft. Das …
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07.12.2017
von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
Kann ich die Entschädigung für ein vertraglich vereinbartes nachvertragliches Wettbewerbsverbot von meinem Arbeitgeber auch dann verlangen, wenn der Arbeitsvertrag (zu Unrecht) selbst keine Karenzentschädigung vorsieht? Ausgangslage Diese …
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09.11.2016
von Rechtsanwalt Sebastian F. Hockel
Mit Urteil vom 8.11.2016 (Az.: XI ZR 552/15) hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass eine in AGB vereinbarte Darlehensgebühr in Bausparverträgen den Verbraucher unangemessen benachteiligt. Betroffenen ist zu raten, im Einzelfall prüfen …
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26.10.2016
von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Aktuell verschickt die Firma „Europe REG Services Ltd“ mit Sitz in Malta „Eilige Faxmitteilung“ an Gewerbetreibende. Im Briefkopf wird jeweils der eigene Ortsname groß genannt, um einen lokalen Bezug zum Empfänger zu schaffen, wie z. B. …
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06.10.2016
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Warnung vor AD Marketing UG Seit kurzer Zeit versucht die AG Marketing UG (neuerdings auch unter „Deutscher Medien Verlag“ bekannt) nichtsahnende Unternehmer in die Abofalle zu locken, indem sie diese mit zahlreichen Spamanrufen zu einer …
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04.10.2016
von Rechtsanwalt Sebastian F. Hockel
Zum 1.10.16 gab es eine Gesetzesänderung, die auch für Online-Händler wesentlich ist, soweit sich Ihr Angebot auch an Verbraucher richtet. Bisherige Rechtslage Entscheidend ist die Vorschrift § 309 Nr. 13 BGB. Der bisherige § 309 Nr. 13 BGB …
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28.08.2016
von Rechtsanwältin Dr. Babette Gäbhard
Die Ausgangslage des vom Bundesgerichtshofs am 12.4.2016 erlassenen Urteils zum Aktenzeichen XI ZR 305/14 betraf eine reale Situation, die viele Unternehmer aus ihrem Geschäftsalltag kennen wie folgt: Unternehmen, die sich in …
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17.08.2016
von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
von Rechtsanwalt Matthias Jacobs Gesellschaftsrecht: Beteiligungskaufverträge als Allgemeine Geschäftsbedingungen Über ein sehr effektives Mittel, unliebsame Vertragsklauseln in Unternehmenskaufverträgen nachträglich zu beseitigen Wie im …
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05.08.2016
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Ein Mandant legt uns eine Abmahnung des IDO-Verband aus Leverkusen wegen angeblich fehlerhafter Garantiewerbung bei Amazon vor. IDO-Verband Leverkusen Der IDO-Verband heißt vollständig „Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting …
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09.07.2016
von Rechtsanwalt Dr. Louis Rönsberg
Wird einem Handelsvertreter die Kündigung ausgesprochen, so stellten sich zwei zentrale Fragen: Ist die Kündigung wirksam und besteht Anspruch auf Handelsvertreterausgleich? Beide Fragen hängen eng mit einander zusammen. Nach der Erfahrung …
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28.06.2016
von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Über die Machenschaften von „Gewerbe-Meldung.de“ haben wir bereits in unserem Rechtsstipp von November 2015 berichtet: …