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Deutsche Umwelthilfe schlägt Alarm - Umgehender Rückruf von Fiat-Wohnmobilen mit zu hohem Schadstoffausstoß gefordert
Deutsche Umwelthilfe schlägt Alarm - Umgehender Rückruf von Fiat-Wohnmobilen mit zu hohem Schadstoffausstoß gefordert
| 24.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert
Die Deutsche Umwelthilfe fordert einen umgehenden Rückruf von Fiat-Wohnmobilen mit zu hohem Schadstoffausstoß. Neuste Abgasmessungen des Emissions-Kontroll-Instituts (EKI) der Deutschen Umwelthilfe (DUH) an einem Fiat Ducato 140 Multijet …
Haftung für Behandlungsfehler bei der Corona-Schutzimpfung
Haftung für Behandlungsfehler bei der Corona-Schutzimpfung
| 17.08.2021 von Rechtsanwältin Sonja Hebben-Dietz LL.M.
Nachdem im Dezember 2020 die ersten Impfstoffe zugelassen und verimpft werden konnten, stellte sich die Hoffnung auf ein baldiges Ende der Einschränkungen ein. Schon im März 2021 wurde jedoch das Risiko der Impfstoffe offenbar, als das …
Abmahnung der Wetega UG
Abmahnung der Wetega UG
| 25.10.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Ich hatte bereits in der Vergangenheit über Abmahnungen der Wetega UG berichtet. In einer aktuellen Abmahnung der Wetega UG vom 11.08.2021 wird wiederum wettbewerbswidriges Verhalten gerügt. Wie so oft, ist die Handelsplattform eBay die …
Weitere Abmahnungen der Juwelier Chronotage GmbH
Weitere Abmahnungen der Juwelier Chronotage GmbH
25.10.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Mir liegen zwei weitere Abmahnungen der Juwelier Chronotage GmbH vor. In der einen Abmahnung vom 04.08.2021 wird erneut der Vorwurf einer Werbung mit Selbstverständlichkeiten erhoben. In der zweiten Abmahnung vom 29.07.2021 lässt die …
Weitere Abmahnung BluePort Legal im Auftrage der HSV Fussball AG
Weitere Abmahnung BluePort Legal im Auftrage der HSV Fussball AG
| 13.07.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Eine Mandantin meiner Kanzlei hat eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei BluePort Legal im Auftrage der HSV Fussball AG vom 01.07.2021 erhalten. Stein des Anstoßes ist das Angebot eines Klopapierhutes auf der Handelsplattform eBay. Das …
Neue Abmahnung Zierhut IP für FRIDA KAHLO CORPORATION
Neue Abmahnung Zierhut IP für FRIDA KAHLO CORPORATION
| 12.07.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Aktuell bearbeite ich eine weitere Abmahnung der Kanzlei Zierhut IP Mir im Auftrag der FRIDA KAHLO CORPORATION vom 17.06.2021. Meine Mandantin betreibt eine Webseite für Kunstgegenstände und stellt diese dort in einer Art Galerie aus. …
Abmahnung SSD UG (CE zertifiziert)
Abmahnung SSD UG (CE zertifiziert)
25.10.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Erneut liegt mir eine Abmahnung der SSD Media und Computer UG (haftungsbeschränkt), kurz „SSD UG“ vor. Die SSD UG lässt in der Abmahnung vom 17.06.2021 vortragen, unter www.fahrrad-profis24.de, Produkte aus dem Bereich Fahrräder und …
Abmahnung BluePort Legal für HSV Fussball AG
Abmahnung BluePort Legal für HSV Fussball AG
| 21.06.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Erneut liegt mir eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei BluePort Lega l aus Hamburg im Auftrage der HSV Fussball AG zur Einschätzung vor. In der Abmahnung vom 16.06.2021 wird ein eBay Angebot betreffend ein T-Shirt thematisiert. Das …
Abmahnung der BluePort Legal für VFB Stuttgart 1893 AG
Abmahnung der BluePort Legal für VFB Stuttgart 1893 AG
| 01.06.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Heute erreichte mich eine weitere Abmahnung der Kanzlei BluePort Legal , dieses Mal für die VFB Stuttgart 1893 AG vom 26.05.2021. Die Abmahnung thematisiert erneut eine vermeintliche Markenrechtsverletzung. Konkret wird die Verwendung des …
Abmahnung CBH Rechtsanwälte im Auftrage der Burberry Limited
Abmahnung CBH Rechtsanwälte im Auftrage der Burberry Limited
| 28.05.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Die CBH Rechtsanwälte sprechen im Auftrage der Burberry Limited markenrechtliche Abmahnungen aus. In diesen Abmahnungen wird Onlinehändlern auf Amazon, eBay und eBay Kleinanzeigen der Vertrieb von Bekleidungsstücken vorgeworfen, bei denen …
Abmahnung der BluePort Legal für HSV Fussball AG
Abmahnung der BluePort Legal für HSV Fussball AG
| 18.05.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
In einer weiteren mir vorliegenden Abmahnung der BluePort Lega l im Auftrage der HSV Fussball AG wird der altbekannte Vorwurf einer Markenrechtsverletzung erläutert. In der Abmahnung wird die Verwendung des Begriffes „ HSV “ moniert. Zudem …
TikTok & Recht: Dauerwerbesendung - Kennzeichnungspflicht auch auf TikTok?
TikTok & Recht: Dauerwerbesendung - Kennzeichnungspflicht auch auf TikTok?
| 06.05.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Im Fernsehen hat sie vermutlich jeder schon mal gesehen, aber was genau sind Dauerwerbesendungen und wie unterscheiden sie sich von normalen Werbespots? Aber auch für YouTuber und Co. ist das Thema Werbung kein Fremdwort mehr. Wer mit den …
Die allgemein anerkannten Regeln der Technik - was heißt das überhaupt?
Die allgemein anerkannten Regeln der Technik - was heißt das überhaupt?
| 30.04.2021 von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Was man als Handwerker hierbei beachten muss! Es fragt sich, was ich als Handwerker im Zusammenhang mit den allgemein anerkannten Regeln der Technik überhaupt beachten muss. Dies muss man zunächst rechtlich richtig einordnen. Das ergibt …
Abmahnung der Kanzlei BluePortLegal für VFL Wolfsburg Fussball GmbH
Abmahnung der Kanzlei BluePortLegal für VFL Wolfsburg Fussball GmbH
| 22.04.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Im Rahmen einer Ersteinschätzung wurde mir eine Abmahnung der Kanzlei BluePortLegal im Auftrage der VFL Wolfsburg Fussball GmbH vom 15.04.2021 vorgelegt. Vorgeworfen wird eine Markenrechtsverletzung gemäß § 14 MarkenG auf eBay. Der …
YouTube & Recht: Verbotene Inhalte auf YouTube - Praxiswissen für den eigenen Erfolg!
YouTube & Recht: Verbotene Inhalte auf YouTube - Praxiswissen für den eigenen Erfolg!
| 19.04.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Wer Inhalte auf YouTube veröffentlicht, muss sich dabei konsequent an die Spielregeln von YouTube halten. Dabei gibt es eine Fülle verbotener Inhalte auf YouTube. Wer sich nicht daran hält riskiert einen Strike (Verwarnung) oder im …
Mehrfache Abmahnungen der Acario UG
Mehrfache Abmahnungen der Acario UG
| 25.10.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
In dieser Woche erreichten mich mehrfach Anfragen zu Abmahnungen der Acario UG . Auch in den aktuellen Abmahnungen wird gegenüber Onlinehändlern der Vorwurf der fehlenden Registrierung im Verpackungsregister (LUCID) und ein Verstoß gegen § …
Influencer Marketing: Werbung immer kennzeichnen? In diesen Fällen nicht nötig! Alle Infos!
Influencer Marketing: Werbung immer kennzeichnen? In diesen Fällen nicht nötig! Alle Infos!
| 29.03.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Werbung in den Sozialen Medien ist für viele Unternehmen kein Neuland mehr. Die Unternehmen bedienen sich der bekannten Influencer und schaffen es so, eine Vielzahl von Menschen anzusprechen. Die Regelungen rund um die Kennzeichnung von …
Abmahnung der Kanzlei Fortmann Tegethoff iAd Schmidt Spiele GmbH (Mensch ärgere Dich nicht)
Abmahnung der Kanzlei Fortmann Tegethoff iAd Schmidt Spiele GmbH (Mensch ärgere Dich nicht)
| 25.03.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Tagesaktuell erreichte mich eine Anfrage zu einer weiteren Abmahnung der K anzlei Fortmann Tegethoff iAd Schmidt Spiele Gmb H vom 25.03.2021. Die Abmahnung enthält den Vorwurf einer Rechtverletzung an der Marke „Mensch ärgere Dich nicht“. …
Einstellung Bußgeldverfahren – Zweifel an Messung mit Leivtec XV3
Einstellung Bußgeldverfahren – Zweifel an Messung mit Leivtec XV3
| 25.03.2021 von Rechtsanwalt Thomas Heimbürger
Das Amtsgericht Landstuhl hat durch Beschluss vom 17.03.2021 verkündet, dass ein gegen den Betroffenen geführtes Bußgeldverfahren, dass auf einer Messung mit dem zur Zeit umstrittenen Messgerät der Firma Leivtec, Modell XV3, beruht, keine …
Influencer Marketing auf YouTube: Werbung und Schleichwerbung-DAS muss man beachten!
Influencer Marketing auf YouTube: Werbung und Schleichwerbung-DAS muss man beachten!
| 22.03.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Für Unternehmen ist Marketing das A und O wenn es darum geht, auf sich aufmerksam zu machen. Mittlerweile nutzen viele Unternehmen die Hilfe von Influencern, um deren enorm hohe Reichweite auszunutzen. Aber auch viele Influencer machen für …
Leivtec XV3 wird von PTB überprüft! Messwertfehler möglich!
Leivtec XV3 wird von PTB überprüft! Messwertfehler möglich!
| 16.03.2021 von Rechtsanwalt Thomas Heimbürger
Messung mit dem Leivtec XV3? Messwertfehler können zur Einstellung des Verfahrens führen! Das Geschwindigkeitsüberwachungsgerät Leivtec XV3 wirft in speziellen Konstellationen für manche Fahrzeugtypen unzulässige Messwertabweichungen aus. …
Abmahnung der Sachse Vertriebs GbR
Abmahnung der Sachse Vertriebs GbR
| 25.10.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Ich vertrete einen Mandanten gegen eine Abmahnung der Sachse Vertriebs GbR . Die Abmahnung datiert vom 22.02.2021 und enthält den bereits aus anderen Fällen bekannten Abmahntext. Die Sachse Vertriebs GbR vertreibt Süßigkeiten, Kaffee und …
Hilfe bei Abmahnungen der BVB Merchandising GmbH
Hilfe bei Abmahnungen der BVB Merchandising GmbH
| 26.02.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Abmahnung der BVB Merchandising GmbH erhalten? Hilfe durch Fachanwalt im gewerblichen Rechtsschutz! Bundesweite Vertretung! Ich habe hierzu bereits mehrfach berichtet: …
Abmahnung der Wetega UG
Abmahnung der Wetega UG
| 25.10.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Aktuell mahnt die Wetega UG ab. Mir liegt eine Beratungsanfrage zu einer solchen Abmahnung vom 20.01.2021 vor. Die Wetega UG vertreibt Elektrogeräte, Haushaltsgeräte. In diesem Fall wird das Wettbewerbsverhältnis über Kindersitze begründet. …