791 Ergebnisse für WEG
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02.08.2021
von Rechtsanwältin Dr. Yvonne Schuld (LL.M.)
Mittlerweile sind in Deutschland über 43 Millionen Personen vollständig und über 51 Millionen Personen wenigstens einmal gegen das Coronavirus geimpft worden (RKI-Impfdashboard, Stand: 31.07.2021). Wie es Experten bereits vorausgesagt …
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23.07.2021
von Fachanwältin Anastasia Tyrrell LL.M.
Der Empfang einer Kündigung ist für viele Arbeitnehmer ein großer Schock. Wird die Kündigung persönlich in einem Personalgespräch empfangen, wird seitens des Arbeitgebers nicht selten die Bestätigung des Empfangs verlangt. Mit seiner …
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21.07.2021
von Rechtsanwältin Heidrun Jakobs, LL.M.
Dass Mobilfunkunternehmen nicht gerade die seriösesten Unternehmen am Markt sind, dürfte allgemein bekannt sein. Das gilt insbesondere auch für die Deutsche Telekom GmbH, Sparte t-mobile, die meinem Mandanten besonderes schwer zugesetzt …
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13.07.2021
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
„Das schaffe ich noch.“ Das hat sich wohl jeder Autofahrer schon mal gedacht, als die Ampel vor ihm gerade auf Gelb gesprungen ist. Statt abzubremsen und anzuhalten, wird dann auch mal lieber Gas gegeben. Doch so mancher unterschätzt in …
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07.07.2021
von Rechtsanwältin Dr. Yvonne Schuld (LL.M.)
Neue Entscheidungen lassen aufhorchen: Erstmals wurde ein Schmerzensgeld von 1.000.000 € verhängt. Werden die Schmerzensgelder in Arzthaftungsfällen in Zukunft deutlich ansteigen? Wer als Patient einen Behandlungs- oder Aufklärungsfehler …
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06.07.2021
von Rechtsanwältin Dr. Yvonne Schuld (LL.M.)
Der Pharmakonzern Bayer haftet nicht für die Thrombose-Risiken seiner Antibabypille „Yasminelle“. Die Klage einer 37 Jahre alten Baden-Württembergerin auf Schadensersatz und Schmerzensgeld in Höhe von 200.000 € wurde nun auch in der …
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17.06.2021
von Rechtsanwältin Dr. Yvonne Schuld (LL.M.)
Nach wochenlanger Ungewissheit steht nun endlich fest: Auch unter 60-Jährige , die sich mit AstraZeneca impfen lassen und dabei einen Impfschaden erleiden, können vom Staat eine Entschädigung nach dem Bundesversorgungsgesetz verlangen. …
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11.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Sören Gemmerich
Wer die Corona-Soforthilfen des Bundes (zu Unrecht) beantragt hat, läuft nicht nur Gefahr einer Strafverfolgung und ggfs. Verurteilung, sondern ist im gleichen Maße den oft viel gravierenderen Nachwirkungen bzw. Nebenfolgen eines solchen …
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08.06.2021
von Rechtsanwalt Paul-Albert Schullerus
Das behindertengerechte Fahrzeug – Zuschüsse durch die Kraftfahrzeughilfe möglich Für Menschen mit einer schwere Behinderug ist ein behindertengerechtes Fahrzeug oft die einzige Möglichkeit um mobil zu bleiben. Auch wenn es in der heutigen …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Ulrich Fachinger
Nachdem die europäische Arzneimittelbehörde EMA den Corona-Impfstoff auch für Kinder von 12 bis 15 Jahren bedingt zugelassen hat, möchten die Regierungen des Landes dieser Altersgruppe ein „Impfangebot“ machen. Eine Impfpflicht gibt es …
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03.09.2021
von Rechtsanwältin Daniela Hery LL.M. (MedR)
Eine direkte Impflicht wird politisch derzeit weitestgehend abgelehnt. Derzeit wird über die Verwendung des Impfpasses gesprochen. Es soll darüber hinaus entgegen der eindeutigen Empfehlung der WHO ein europäischer digitaler Impfnachweis …
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02.06.2021
von Rechtsanwältin Daniela Hery LL.M. (MedR)
Beim Blutspenden gibt es sogenannte Risikogruppen, bei denen die Blutspende ausgeschlossen oder verzögert wird. Darunter fällt auch die Rückstellung oder das Blutspendeverbot von Menschen mit sexuellem Risikoverhalten [1] . Im Diskurs steht …
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21.04.2021
von Rechtsanwalt Paul-Albert Schullerus
Im beruflichen Umfeld lassen sich Kontakte mit an Covid-19 erkrankten Personen oft nicht vermeiden. Was insbesondre für Mitarbeitende im Gesundheitssektor gilt, gilt ebenso für andere Tätigkeiten, bei denen Publikumsverkehr herrscht. Doch …
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03.06.2021
von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Mit Urteil vom 26. März 2021 hat das Amtsgericht München entschieden, dass der Reiseveranstalter keine Stornokosten erheben kann, auch wenn der Rücktritt bereits vor der Reisewarnung erklärt und dann später die Reise vom Reiseveranstalter …
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01.07.2022
von Rechtsanwalt Raimundt Krause
Für das Rechtsmittel der Revision bedarf es der Zulassung durch die Vorinstanz oder durch den BFH selbst im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde. In diesem „Rechtsmittelzulassungsverfahren“ geht es allein um das Vorliegen von …
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04.04.2021
von Rechtsanwalt Ulrich Fachinger
Von den Verjährungsregeln im Sozialrecht hängt es einerseits ab, für welchen zurückliegenden Zeitraum ein Anspruch auf Sozialleistungen besteht, andererseits, innerhalb welcher Fristen eine Behörde (Leistungsträger) einen fehlerhaften …
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05.04.2021
von Rechtsanwältin Daniela Hery LL.M. (MedR)
Die Approbation gewährt das unbeschränkte Recht zur Ausübung des Arztberufs. Der Widerruf der ärztlichen Approbation ist für den Betroffenen die einschneidendste Sanktion, weil sie ihm jegliche ärztliche Tätigkeit verwehrt und zwangsläufig …
01.04.2021
von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Mit Urteil vom 31. März 2021 hat das Amtsgericht München entschieden, dass Anfang Juni 2020 der Rücktritt wegen unvermeidbarer, außergewöhnlicher Umstände für eine Reise, die Anfang am 02. Juli 2020 beginnen sollte, ohne Probleme erklärt …
24.03.2021
von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Mit Urteil vom 23. März 2021 hat der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaft (EuGH) entschieden, dass durch den Streikaufruf einer Gewerkschaft von Beschäftigten eines Luftfahrtunternehmens eingeleitete Streikmaßnahmen, die zur …
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30.03.2021
von Rechtsanwalt Ulrich Fachinger
Angesichts einer Impfung von möglicherweise bis zu 50 Millionen Menschen in Deutschland zum Schutz gegen das „Corona“-Virus, gewinnt die Frage zunehmend an Be-deutung, welche Ansprüche erhoben werden können, wenn es zu einem Impfschaden …
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11.03.2021
von Rechtsanwältin Dr. Simone Neudam FAin StR u. HGR
Die durch das Bundesgesundheitsministerium erlassene „Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2“ sieht keine Impfpflicht vor. Die Anordnung einer solchen gesetzlichen Impfpflicht für „jedermann“ wäre …
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27.02.2021
von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Mit Urteil vom 17. Juli 2020 hat das Landgericht Köln entschieden, dass die Vereinbarung irischen Rechts in den AGB der Ryanair unwirksam ist. Die hiergegen von der Fluggesellschaft eingelegte Berufung blieb ohne Erfolg. Was war geschehen? …
21.02.2021
von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Mit Urteil vom 09. Februar 2021 hat das Amtsgericht Frankfurt / Main (30 C 14/20-32) entschieden, dass auch im Falle des Streiks eigener Piloten die Fluggesellschaft verpflichtet bleibt, den Fluggästen die Ausgleichszahlung nach der …
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18.02.2021
von Rechtsanwältin Janina Büntemeyer
Wenn Ihnen eine Straftat zum Vorwurf gemacht wird, kommt es entscheidend auf ihr weiteres Verhalten an. Die Gefahr sich ungewollt selbst zu belasten ist hoch. Damit Sie solche Stolperfallen vermeiden und sich, auch im Hinblick auf eine …