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Reichweite der Mitteilungspflichten des Arbeitnehmers bei Arbeitsunfähigkeit
Reichweite der Mitteilungspflichten des Arbeitnehmers bei Arbeitsunfähigkeit
| 14.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
In der Praxis stellt sich immer wieder die Frage, welche Pflichten den erkrankten Mitarbeiter treffen, seinem Arbeitgeber Angaben über seine Arbeitsunfähigkeit, z.B. auch die Art und Ursache der Erkrankung zu berichten. Tatsächlich sieht § …
Zankapfel Ausschlussfristen - Widerspruch zwischen Arbeitsvertrag und Tarifvertrag
Zankapfel Ausschlussfristen - Widerspruch zwischen Arbeitsvertrag und Tarifvertrag
| 13.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
In einigen Fällen sieht der Arbeitsvertrag eine Ausschlussfrist vor, die von der Ausschlussfrist des in Bezug genommenen Tarifvertrags abweicht. Die Parteien streiten dann oftmals über Vergütungsansprüche und den Ausschluss der Ansprüche …
Das Arbeitszeugnis - "Schulnoten", Beweislast und versteckte Hinweise
Das Arbeitszeugnis - "Schulnoten", Beweislast und versteckte Hinweise
| 09.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Im Rahmen meiner Beratungspraxis werden mir häufig Mandate mit der Überprüfung von Beurteilungen des jeweiligen Mandanten im Arbeitszeugnis zugetragen. Aufgrund der jüngsten Rechtsprechung des Bundesarbeitsgericht gelten die bisherigen …
Verschwiegenheit und Geheimhaltung über die Vergütung
Verschwiegenheit und Geheimhaltung über die Vergütung
04.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Arbeitnehmer dürfen grundsätzlich über ihre Vergütung sprechen. Arbeitsvertragliche Regelungen, die diese Geheimhaltung vorsehen, sind regelmäßig unwirksam. Die Klausel in einem vom Landesarbeitsgericht (LAG) Mecklenburg-Vorpommern (Urteile …
Urlaub und Elternzeit - wie passt das zusammen?
Urlaub und Elternzeit - wie passt das zusammen?
| 05.07.2015 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Maus
Arbeitgeber wie Arbeitnehmer meinen häufig, dass während der Elternzeit kein Urlaubsanspruch entsteht. Die Rechtslage ist jedoch anders: Nach § 17 des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes (BEEG) kann der Arbeitgeber den Urlaubsanspruch …
Probleme des Mindestlohngesetzes (MiLoG)
Probleme des Mindestlohngesetzes (MiLoG)
| 21.05.2015 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Maus
Seit dem 01.01.2015 ist das Gesetz zur Regelung eines allgemeinen Mindestlohns (MiLoG) in Kraft. Nach diesem Gesetz haben jede Arbeitnehmerin und jeder Arbeitnehmer Anspruch auf Zahlung eines Arbeitsentgelts mindestens in Höhe des …
Ein Fehlverhalten: Abmahnung und Kündigung zeitgleich möglich?
Ein Fehlverhalten: Abmahnung und Kündigung zeitgleich möglich?
| 08.05.2015 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Maus
Der Arbeitnehmer erhielt ein Kündigungsschreiben, mit dem der Arbeitgeber „das erneute Fehlverhalten hiermit abmahnt und gleichzeitig die fristlose Kündigung ausspricht“. Der Arbeitgeber nimmt mit dieser Erklärung ein bestimmtes …
Das gefährliche Personalgespräch - der Aufhebungsvertrag - immer ein Fehler?
Das gefährliche Personalgespräch - der Aufhebungsvertrag - immer ein Fehler?
| 20.04.2015 von BSKP Dr. Broll · Schmitt · Kaufmann & Partner
Will der Arbeitgeber ein Arbeitsverhältnis mit einem Arbeitnehmer beenden, stehen ihm grundsätzlich zwei Möglichkeiten offen: Er kann eine Kündigung aussprechen oder den Arbeitnehmer einen Aufhebungsvertrag unterzeichnen lassen. In beiden …
Grundregeln: Zeugnis und Zwischenzeugnis
Grundregeln: Zeugnis und Zwischenzeugnis
| 21.01.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Im Rahmen meiner Beratungspraxis werden mir immer wieder Mandate mit Fragen zur Zeugniserteilung zur Kenntnis gebracht. Daher sollen folgende Grundregeln in aller Kürze dargestellt werden: 1) Der Arbeitnehmer hat zum Ende des …
Die arbeitsrechtliche Kündigung - was gilt es zu beachten?
Die arbeitsrechtliche Kündigung - was gilt es zu beachten?
| 12.03.2014 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die arbeitsrechtliche Kündigung und ihre Voraussetzungen Eine Kündigung wird in der „Juristensprache“ definiert als eine einseitige empfangsbedürftige Willenserklärung, die den Willen der Partei zur Beendigung eines bestehenden …
Kündigungsschutz und Leiharbeiter: Bundesarbeitsgericht weist den „neuen“ Weg!
Kündigungsschutz und Leiharbeiter: Bundesarbeitsgericht weist den „neuen“ Weg!
| 09.09.2013 von Benholz Mackner Faust
Eine aktuelle Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts in Erfurt - Urteil vom 24. Januar 2013 2 AZR 140/12 - ist für alle „Kleinbetriebe", die den Einsatz von Leiharbeitnehmern planen oder bereits realisiert haben und für alle betroffenen …
Achtung - Neues zum Leiharbeitnehmer: BAG stärkt Betriebsräte und Leiharbeitnehmer!
Achtung - Neues zum Leiharbeitnehmer: BAG stärkt Betriebsräte und Leiharbeitnehmer!
| 01.08.2013 von Benholz Mackner Faust
Eine wichtige Entscheidung für alle Personalverantwortlichen und Betriebsräte ... Der Einsatz von Leiharbeitnehmern in Unternehmen gehört heute zu der Realität des Arbeitsmarktes und der Beschäftigungspraxis. Für Leiharbeitsverhältnisse …
Das Nachweisgesetz – ein unbekanntes Wesen mit schwerwiegenden Folgen für Arbeitgeber !
Das Nachweisgesetz – ein unbekanntes Wesen mit schwerwiegenden Folgen für Arbeitgeber !
| 25.04.2013 von Benholz Mackner Faust
1. Das NachwG Das am 28.07.1995 auf Grund der EU-Nachweisrichtlinie in Kraft getretene NachwG stellt im Kern eine Formvorschrift für arbeitsvertragliche Abreden dar. Es sieht vor, dass die wesentlichen Arbeitsbedingungen schriftlich zum …
Verdeckte Arbeitnehmerüberlassung – Abgrenzung Werkvertrag - Haftung droht!
Verdeckte Arbeitnehmerüberlassung – Abgrenzung Werkvertrag - Haftung droht!
| 11.03.2013 von Benholz Mackner Faust
1. Einleitung: Eine B-GmbH schließt mit der A-GmbH einen Werkvertrag. Die Firmen vereinbaren ein Leistungsverzeichnis und auch Einzelpreise und sehen eine Abnahme vor. Nach dem Werkvertrag sind die Leistungen ausschließlich bei der A-GmbH …
Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bereits ab dem ersten Tag ? BAG sagt: ja!
Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bereits ab dem ersten Tag ? BAG sagt: ja!
| 04.03.2013 von Benholz Mackner Faust
1. Zum Fall: Die Arbeitgeberin streitet sich mit einer Arbeitnehmerin um die Frage, ob die Arbeitgeberin im Wege der Dienstanweisung von der Arbeitnehmerin die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung über das Bestehen der Arbeitsunfähigkeit …
Kündigungsschutz – nomen est omen oder wer ist kündigungsberechtigt?
Kündigungsschutz – nomen est omen oder wer ist kündigungsberechtigt?
| 14.02.2013 von Benholz Mackner Faust
1. „Verenglischungen" von Stellenbeschreibungen sind heutzutage keine Seltenheit. Es ist zu fragen, was die englische Sprache in dieser Hinsicht besser auszudrücken vermag als die deutsche? In kündigungsrechtlicher Hinsicht können englische …
Vergütungsansprüche durchsetzen
Vergütungsansprüche durchsetzen
| 30.04.2012 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Im Rahmen der arbeitsrechtlichen Praxis ist immer wieder zu beobachten, dass ein Arbeitsverhältnis nicht ordnungsgemäß abgerechnet wird und auch sich ergebende Ansprüche nicht zur Auszahlung gelangen. Die Klage auf Zahlung von Entgelt ist …
Kündigungsschutz ohne Anwendbarkeit des KSchG ?
Kündigungsschutz ohne Anwendbarkeit des KSchG ?
| 19.01.2009 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Die Beratungspraxis zeigt immer wieder, dass die Auffassung vertreten wird, der Arbeitgeber könne „kündigen wie er wolle", wenn das Kündigungsschutzgesetz (KSchG) keine Anwendung findet. Diese Auffassung ist spätestens seit der Entscheidung …