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Abrechnung von Konsultationen „zur Unzeit“
Abrechnung von Konsultationen „zur Unzeit“
| 18.01.2017 von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Regelmäßiges Vorsprechen zur Unzeit ist ein Kostenfaktor, der zumindest teilweise in der Verantwortung des behandelnden Arztes liegt. Mediziner könnten diesbezüglich auf ihre Kunden einwirken. Diese Meinung vertrat die KV und forderte von …
Alle Jahre wieder – Unfallversicherungsschutz auch bei der Abteilungs-Weihnachtsfeier
Alle Jahre wieder – Unfallversicherungsschutz auch bei der Abteilungs-Weihnachtsfeier
| 13.01.2017 von SH Rechtsanwälte
Auch bei Unfällen während der betrieblichen Weihnachtsfeier greift der gesetzliche Unfallversicherungsschutz. Dies hat das Bundessozialgericht (BSG) mit Urteil vom 05. Juli 2016 (B 2 U 19/14 R) bestätigt. Die Klägerin, eine …
Jeder Arzt einer Praxisgemeinschaft ist für die Richtigkeit seiner Abrechnungen verantwortlich
Jeder Arzt einer Praxisgemeinschaft ist für die Richtigkeit seiner Abrechnungen verantwortlich
| 12.12.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
In der so genannten Berufsausübungsgemeinschaft (BAG) arbeiten mehrere Mediziner unter einem Dach und jeder einzelne ist für seine Abrechnungen und natürlich auch die Wirtschaftlichkeit seiner Arbeit selbst verantwortlich. Daran ändert sich …
Kündigung schwerbehinderter Menschen: Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung ab 01.01.2017
Kündigung schwerbehinderter Menschen: Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung ab 01.01.2017
| 07.12.2016 von Traphan Graute Bremer Rechtsanwälte und Fachanwälte
Ab dem 01.01.2017 müssen Arbeitgeber die Schwerbehindertenvertretung beteiligen, wenn sie einen schwerbehinderten Menschen kündigen wollen. Das Sozialgesetzbuch IX (Recht der schwerbehinderten Menschen) soll durch das Bundesteilhabegesetz …
Anspruch auf Arbeitslosengeld bei Mobbing
Anspruch auf Arbeitslosengeld bei Mobbing
| 03.12.2016 von SH Rechtsanwälte
Ist für die Beschäftigte die Rückkehr an ihren bisherigen Arbeitsplatz wegen Mobbings nicht möglich, kann trotz fortbestehendem Arbeitsvertrag ein Anspruch auf Arbeitslosengeld I bestehen. Mit Urteil vom10. Oktober 2016 (Az.: S 31 AL 84/16) …
Versicherungsschutz bei Ausweichmanöver!
Versicherungsschutz bei Ausweichmanöver!
| 02.12.2016 von SH Rechtsanwälte
Der Versicherungsschutz der gesetzlichen Unfallversicherung besteht auch für Personen, die bei Unglücksfällen oder gemeiner Gefahr oder Not Hilfe leisten oder einen anderen aus erheblicher gegenwärtiger Gefahr für seine Gesundheit retten, § …
Antrag zur Kostenübernahme für eine Unterkieferprotrusionsschiene – was ist zu beachten?
Antrag zur Kostenübernahme für eine Unterkieferprotrusionsschiene – was ist zu beachten?
| 21.11.2016 von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
Bei Patienten, die unter einem Schlafapnoe-Syndrom leiden, wird immer häufiger die Behandlung mit einer Unterkieferprotrusionsschiene empfohlen. Durch diese Schiene werden Unterkiefer und Zunge nach vorne geschoben und der Biss geöffnet. …
Unfall beim Ski fahren mit der Firma ist kein Arbeitsunfall
Unfall beim Ski fahren mit der Firma ist kein Arbeitsunfall
| 12.10.2016 von SH Rechtsanwälte
Wer für seinen Arbeitgeber an einer Tagung teilnimmt und währenddessen einen Unfall erleidet, ist über die gesetzliche Unfallversicherung abgesichert. Ein Arbeitsunfall liegt dann vor, wenn sich der Unfall in Zusammenhang mit der Tätigkeit …
Wer bekommt Berufsausbildungsbeihilfe (BAB)?
Wer bekommt Berufsausbildungsbeihilfe (BAB)?
| 22.09.2016 von SH Rechtsanwälte
Der Start in das Berufsleben ist für viele junge Menschen oft schwierig. Dies gilt insbesondere dann, wenn die monatliche Ausbildungsvergütung allein nicht ausreicht, um den Lebensunterhalt zu finanzieren. In diesen Fällen kann für die …
Arbeitslos oder arbeitsuchend oder beides?
Arbeitslos oder arbeitsuchend oder beides?
| 03.08.2016 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Immer wieder gibt es Begriffe, die in der Alltagssprache und im „Juristendeutsch“ unterschiedliche Bedeutungen haben. Aber auch im Juristendeutsch gibt es Begriffe, die – je nach Fachrichtung – völlig verschieden sind. Ein gutes Beispiel …
Gesetzl. Krankenversicherung zur Kostenübernahme für eine Unterkieferprotrusionsschiene verurteilt
Gesetzl. Krankenversicherung zur Kostenübernahme für eine Unterkieferprotrusionsschiene verurteilt
| 18.04.2016 von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
Urteil des Sozialgerichts Hannover S 69 KR 329/12 (18.04.2016) Mit Urteil vom 30.11.2015 hat das Sozialgericht Hannover eine gesetzliche Krankenversicherung verurteilt, dem Versicherten die Kosten für eine Versorgung mit einer …
Wechsel vom unbefristeten ins befristete Arbeitsverhältnis
Wechsel vom unbefristeten ins befristete Arbeitsverhältnis
| 14.03.2016 von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
Wechsel vom unbefristeten ins befristete Arbeitsverhältnis führt nicht unbedingt zu einer Sperre beim Arbeitslosengeld (14.03.2016) Mit seiner Entscheidung vom 17.02.2016 zum dortigen Aktenzeichen S 1 AL 63/15 hat Sozialgericht Speyer …
Beantragung von Leistungen bei Krankenkasse - Streit um die Genehmigungsfiktion des § 13 Abs. 3a SGB V
Beantragung von Leistungen bei Krankenkasse - Streit um die Genehmigungsfiktion des § 13 Abs. 3a SGB V
| 04.11.2015 von MSH Rechtsanwälte GbR
Werden Fristen im Sinne von § 13 Abs. 3a Sätze 1-4 SGB V seitens der Krankenkasse nicht eingehalten und erfolgt keine rechtzeitige schriftliche Mitteilung nach § 13 Abs. 3a Satz 5 SGB V an die Leistungsberechtigten, gilt die klar …
Vorsicht bei Rückforderungsbescheiden der Rentenversicherung gemäß § 45 SGB X
Vorsicht bei Rückforderungsbescheiden der Rentenversicherung gemäß § 45 SGB X
| 27.09.2015 von Rechtsanwalt Oliver Stemmer
Die Rentenversicherung scheint offensichtlich Ihre Akten durchforstet zu haben und schreibt in letzter Zeit verstärkt Rentenbezieher an, deren Rentenbescheide unrichtig waren. Oft sind diese Bescheide auch tatsächlich objektiv falsch. Der …
Unter bestimmten Voraussetzungen ist auch rückwirkend eine höhere Pflegestufe möglich
Unter bestimmten Voraussetzungen ist auch rückwirkend eine höhere Pflegestufe möglich
| 09.09.2015 von Rechtsanwältin Brigitte Albers
War die Krankenversicherung verpflichtet, auf die Notwendigkeit eines Höherstufungsantrags auch ohne Nachfrage des Betroffenen (bzw. dessen gesetzlicher Vertreter) hinzuweisen, so kann auch rückwirkend eine höhere Pflegestufe bewilligt …
Handelsvertreter kann auf Altersversorgung verzichten
Handelsvertreter kann auf Altersversorgung verzichten
03.11.2014 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Falle für Handelsvertreter: Verzicht im Vergleich umfasst auch Altersversorgung Trennen sich langjährige Vertriebspartner, so führt dies nicht selten zu Streit zwischen den Parteien. Dies rührt nicht nur vom enttäuschten Vertrauen des …