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BGH v. 27.10.2023 (V ZR 43/23): Neues Urteil für Immobilienkäufer. Verkäufer hat Mängel arglistig verschwiegen.
BGH v. 27.10.2023 (V ZR 43/23): Neues Urteil für Immobilienkäufer. Verkäufer hat Mängel arglistig verschwiegen.
| 22.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Arglistiges Verschweigen eines Sachmangels beim Hauskauf berechtigt zur Rückabwicklung Der Bundesgerichtshof (BGH) hält an seiner geänderten Rechtsprechung fest. Hierzu verweise ich auf das Urteil des Bundesgerichtshofs (Aktenzeichen V ZR …
Online-Casino: Spieler bekommt mehr als 80.000 Euro zurück
Online-Casino: Spieler bekommt mehr als 80.000 Euro zurück
| 13.12.2023 von Rechtsanwalt Thomas Schopf
Das Landgericht Stade hat entscheiden, dass ein Mandant der HFS-Rechtsanwälte nun genau 81.872 Euro plus 5 Prozent Zinsen von bwin zurück bekommt (Az.: 2 O 241/22) . Ins gesamt muss bwin dem Spieler also eine Summe von mehr als 94.000 Euro …
LG Leipzig: Vertrag über Online-Coaching nichtig
LG Leipzig: Vertrag über Online-Coaching nichtig
11.12.2023 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Verträge über Online-Coaching sind nichtig, wenn der Anbieter nicht über die erforderliche Zulassung für Fernlehrgänge gemäß § 12 FernUSG (Fernunterrichtsschutzgesetz) verfügt. Das hat das Landgericht Leipzig mit Urteil vom 1. Februar 2023 …
Verjährung! Alle Jahre wieder: Eine Übersicht über wichtigsten Verjährungsvorschriften im BGB und HGB.
Verjährung! Alle Jahre wieder: Eine Übersicht über wichtigsten Verjährungsvorschriften im BGB und HGB.
| 09.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Einführung Die Verjährungsfristen im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) sind ein wesentlicher Bestandteil des deutschen Zivilrechts. Sie bestimmen, wie lange rechtliche Ansprüche geltend gemacht werden können. Neben den allgemeinen Regelungen im …
Globalzession oder verlängerter Eigentumsvorbehalt? Welches Sicherungsrecht ist stärker, wenn beide aufeinandertreffen?
Globalzession oder verlängerter Eigentumsvorbehalt? Welches Sicherungsrecht ist stärker, wenn beide aufeinandertreffen?
| 06.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Einführung In der Welt des Handels und der Unternehmensfinanzierung spielen Sicherungsrechte eine zentrale Rolle. Zwei gängige (Haupt)Formen solcher Sicherungsrechte sind die Globalabtretung und der verlängerte Eigentumsvorbehalt. Während …
Welche Dienstbarkeiten, Grundschulden und Hypotheken bleiben bei einer Zwangsversteigerung erhalten? ​Welche erlöschen?
Welche Dienstbarkeiten, Grundschulden und Hypotheken bleiben bei einer Zwangsversteigerung erhalten? ​Welche erlöschen?
| 03.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Einführung Die Zwangsversteigerung von Immobilien ist ein komplexes rechtliches Verfahren, das sowohl für Gläubiger als auch für Schuldner von großer Bedeutung ist. Denn faktisch kann hierbei viel Geld realisiert, oder bei falscher …
Sparkasse Karlsruhe ​muss über € 42.000,00.- an Phishing-Opfer erstatten!
Sparkasse Karlsruhe ​muss über € 42.000,00.- an Phishing-Opfer erstatten!
| 02.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Herbe Niederlage für die Sparkasse Karlsruhe vor dem Landgericht Karlsruhe (Urt. v. 23.11.2023, 2 O 312/22, nicht rechtskräftig)! Dem betroffenen Sparkassenkunden wurde durch 122 (!) Belastungsbuchungen im Raum Bonn das Konto leergeräumt. …
Unautorisierte Abbuchungen nunmehr auch bei der Commerzbank
Unautorisierte Abbuchungen nunmehr auch bei der Commerzbank
| 30.11.2023 von Rechtsanwalt Markus Lang
Nachdem hauptsächlich die Postbank in der jüngsten Vergangenheit wegen unautorisierten Abbuchungsvorgängen von sich reden gemacht hat, sind nunmehr zunehmend Konten und Kunden der Commerzbank von dieser dreisten Betrugsmasche betroffen. …
Sicherungsabtretung als bevorzugtes Sicherungsrecht der Banken: Konstruktion und Verteidigungsmöglichkeiten.
Sicherungsabtretung als bevorzugtes Sicherungsrecht der Banken: Konstruktion und Verteidigungsmöglichkeiten.
18.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Einführung Die Sicherungsabtretung, auch Zession genannt, ist ein wesentliches Instrument im Kreditsicherungsgeschäft. Sie ermöglicht es Gläubigern, insbesondere Banken, ihre Kreditrisiken zu minimieren, indem Forderungen des …
Die Verwertung einer Grundschuld durch den Grundschuldgläubiger: Welche Verteidigungsmöglichkeiten bestehen?
Die Verwertung einer Grundschuld durch den Grundschuldgläubiger: Welche Verteidigungsmöglichkeiten bestehen?
| 17.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Einführung Die Grundschuld ist ein wesentliches Instrument zur Sicherung von Zahlungsansprüchen im Immobilienfinanzierungsbereich sowie zur Sicherung sonstiger Darlehensforderungen. Sie dient dem Gläubiger als Sicherheit für gewährten …
Umtausch von russichen ADR: Handeln bei Lukoil, Rosneft, MTS erforderlich - kurzfristige Depoteröffnung möglich
Umtausch von russichen ADR: Handeln bei Lukoil, Rosneft, MTS erforderlich - kurzfristige Depoteröffnung möglich
| 30.11.2023 von Rechtsanwältin Anja Richter
Beim Umtausch von russischen ADR geht es endlich wieder voran. Die Bundesbank teilte bereits Anfang September mit, dass ein Antrag auf Ausnahmegenehmigung für den Umtausch russischer ADR in die für diese hinterlegten Aktien bis spätestens …
Betreiber von Online-Casino LeoVegas wird aufgelöst: Jetzt Geld zurückholen!
Betreiber von Online-Casino LeoVegas wird aufgelöst: Jetzt Geld zurückholen!
| 15.11.2023 von Rechtsanwalt Thomas Schopf
Wer bei LeoVegas Geld verspielt hat, hat jetzt die letzte Chance seine Verluste zurückzuholen! Zwischen 2012 und 2022 hat das Online-Casino vor allem Slots, Live-Casino-Spiele und Sportwetten in Deutschland illegal angeboten. Wer in diesem …
Die Haftung des Pferdehalters - am Beispiel des „Proberitts“
Die Haftung des Pferdehalters - am Beispiel des „Proberitts“
| 14.11.2023 von Rechtsanwältin Elena Rexer
Das Landgericht Ravensburg ( LG Ravensburg, Urteil vom 5. September 2023 – 5 O 26/239 ) hat vor kurzem entschieden, dass der Kaufinteressent, der im Rahmen eines Proberitts verletzt wird, den Halter gem. § 833 BGB für den ihm entstandenen …
Haftungsrisiko Debitkarte!
Haftungsrisiko Debitkarte!
| 14.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Debitkarte, Objekt der Begierde von Betrügern! Eine stark zunehmende Anzahl von Betrugsfällen unter Einsatz von Kreditkarten/Debitkarten (häufig virtueller Debitkarten) und andereweitiger nicht autorisierter Kontoverfügungen durch …
Kontokündigung und Kontosperrung:
Kontokündigung und Kontosperrung:
| 13.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Ihr Konto wurde gekündigt und/oder gesperrt und Sie sind quasi über Nacht zahlungsunfähig ? Die Wahrscheinlichkeit ist nicht gering, gibt es in Deutschland doch über 100 Millionen Girokonten. Von bargeldlosen Zahlungsverkehr ausgeschlossen …
Vertrag über Online-Coaching nach Urteil des LG Hamburg nichtig
Vertrag über Online-Coaching nach Urteil des LG Hamburg nichtig
| 08.11.2023 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Verträge über Online-Coaching halten oft nicht, was sie versprechen. Es gibt jedoch Wege aus einem unbefriedigenden Coaching-Vertrag wieder auszusteigen. So hat das Landgericht Hamburg mit Urteil vom 19. Juli 2023 entschieden, dass ein …
Wie komme ich aus einer Bürgschaft heraus? Und wann ist eine Bürgschaft beendet?
Wie komme ich aus einer Bürgschaft heraus? Und wann ist eine Bürgschaft beendet?
| 03.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Einführung Die Bürgschaft ist ein in § 765 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) geregeltes Sicherungsmittel, bei dem sich der Bürge gegenüber dem Gläubiger eines Dritten verpflichtet, für die Erfüllung der Verbindlichkeiten des Dritten …
Fristlose Kündigung Pachtvertrag nach Beschimpfung in sozialen Medien zulässig
Fristlose Kündigung Pachtvertrag nach Beschimpfung in sozialen Medien zulässig
02.11.2023 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Fristlose Kündigung Pachtvertrag nach Beschimpfung in sozialen Medien zulässig Streit um Pflichten aus Vertrag eskaliert: Ein Gastwirt hatte von einem Verein eine Gaststätte auf dem Vereinsgelände gepachtet. In der Folge kam es zu länger …
Verluste aus Online-Sportwetten zurückholen: OLG Oldenburg entscheidet für Spieler
Verluste aus Online-Sportwetten zurückholen: OLG Oldenburg entscheidet für Spieler
| 30.10.2023 von Rechtsanwalt Thomas Schopf
Das Oberlandesgericht Oldenburg ist bereits das vierte OLG, das sich zugunsten eines Spielers ausgesprochen hat. Der Mandant der HFS Rechtsanwälte hatte mehr als 11.000 Euro vor allem bei Online-Sportwetten des Anbieters bwin verzockt. …
Sie haben eine Klage vom Gericht zugestellt bekommen – Was Sie jetzt tun sollten
Sie haben eine Klage vom Gericht zugestellt bekommen – Was Sie jetzt tun sollten
| 30.10.2023 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Sie haben eine Klage vom Gericht zugestellt bekommen – Was Sie jetzt tun sollten Gelber Umschlag vom Gericht aufbewahren: Sie sollten den gelben Umschlag, in dem Sie die Klage zugestellt bekommen haben, nicht wegwerfen sondern aufheben. Auf …
Besteht ein Anspruch auf Umfinanzierung und Umschuldung beim selben Kreditinstitut bei auslaufendem Darlehen?
Besteht ein Anspruch auf Umfinanzierung und Umschuldung beim selben Kreditinstitut bei auslaufendem Darlehen?
| 22.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Einführung Die Umfinanzierung und Umschuldung von Krediten sind wichtige Finanzinstrumente, die Kreditnehmern helfen können, ihre finanzielle Situation zu verbessern. Sie ermöglichen es, bestehende Kredite zu günstigeren Konditionen …
Geschäftsführerhaftung wegen der Verletzung von Steuerpflichten in Krise und Insolvenz: Wie vorbeugen?
Geschäftsführerhaftung wegen der Verletzung von Steuerpflichten in Krise und Insolvenz: Wie vorbeugen?
| 22.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1.) Einführung In der Unternehmensführung sind Krisen und Insolvenzen Zeiten erhöhter Anforderungen und Risiken. Besonders im Bereich der Steuerpflichten kann eine nachlässige oder uninformierte Geschäftsführung schnell zu ernsthaften …
Die Geltendmachung und Durchsetzung eines Vermächtnisses durch einen Rechtsanwalt: ​Der sichere Weg!
Die Geltendmachung und Durchsetzung eines Vermächtnisses durch einen Rechtsanwalt: ​Der sichere Weg!
| 21.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Einführung Ein Vermächtnis in einem Testament kann oft zu Konflikten unter den Hinterbliebenen führen, insbesondere wenn Unklarheiten oder Meinungsverschiedenheiten über die Verteilung des Nachlasses bestehen. Diese sensiblen …
SENEC-Angebot: Zusatzmodul gegen Mängelrechte - Fairer Deal oder Mogelpackung? SPL klärt auf
SENEC-Angebot: Zusatzmodul gegen Mängelrechte - Fairer Deal oder Mogelpackung? SPL klärt auf
| 17.10.2023 von Rechtsanwalt Jochen Schanbacher
Nach der letzten Brandserie von Senec-Speichern Anfang August 2023 bleiben zehntausende Geräte weiterhin gedrosselt. Viele Kunden großer Fachhändler erreichen nun verlockende Angebote. SPL Rechtsanwälte klärt auf , was es damit auf sich hat …