139 Ergebnisse für BGB
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23.01.2018
von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Grundzüge des Erbrechts – Teil II: Das Testament Besser doch sagen, was man will!? In unserem letzten Beitrag haben wir erklärt, welche Erbfolge das Gesetz vorsieht in Fällen, in denen ein Erblasser nicht über sein Vermögen verfügt hat. …
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15.01.2018
von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Die gesetzliche Erbfolge Völlig klar – oder doch nicht!? Trotz allseitigen Warnungen kommt es auch heute noch zu vielen Situationen, in denen im Falle des Todes einer Person kein Testament besteht, sei es, weil der Verstorbene nicht daran …
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13.12.2017
von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Oh du fröhliches Rückgaberecht! Einmal umtauschen bitte! Zur alljährlichen Weihnachtszeit, aber auch während der Saison boomt im Online- und Einzelhandel jedes Jahr aus Neue. Alle Welt möchte den Liebsten mit kleinen und großen Geschenken …
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02.12.2017
von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Die meisten bestehenden Mietverhältnisse werden auf unbestimmte Zeit und damit unbefristet geschlossen. Hierfür bedarf es auch keiner speziellen Regelung in den Vertragsdokumenten. Unter gewissen Umständen kann es aber sinnvoll oder im …
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15.11.2017
von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Ein verschuldeter Nachlass – die Kehrseite der Medaille! Erbe kann man auf zwei verschiedene Arten werden. Wenn ein Testament bzw. ein Erbvertrag vorliegen, bestimmt sich die Erbschaft danach, was der Verstorbene darin wirksam geregelt hat. …
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13.09.2017
von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Muss ich als Mieter einen Nachmieter stellen? Und kann ich dadurch früher aus der Wohnung ausziehen? Grundsätzlich ist jeder Mieter bei Beendigung eines Mietvertrages an die gesetzlichen Kündigungsfristen gebunden. Diese betragen im Bereich …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Media Solution AG, eine neue Routenplaner-Abofalle aus Berlin: Die schon unter vielen anderen Namen bekannte Routenplaner-Abzocke mit der 24-monatigen Mitgliedschaft und dem Amazon-Gutschein für 500 € ist wieder einmal unter neuer Firma und …
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19.07.2017
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Digital Solution GmbH, die nächste Routenplaner-Abzocke aus Berlin – alter Wein in neuen Schläuchen: Die altbekannte Routenplaner-Abofalle mit 24 Monaten Mitgliedschaft und dem Amazon-Gutschein für 500 € ist wieder einmal unter neuer Firma …
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09.06.2017
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Das Amtsgericht Bocholt befasste sich mit Beschluss vom 23.03.2017, Az. 3 Ds 540 Js 100/16 – 581/16 über die Anforderungen, die an eine Strafbarkeit wegen des Vorwurfs, Kinderpornographie oder Jugendpornographie auf den Rechner geladen zu …
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19.01.2017
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Weiterhin auf Kundenfang ist die HAS Verlag GmbH Co. KG aus Hamburg mit ihren Anzeigenverträgen für einen „Kinder Notruf“. Geschädigte Unternehmer, die sich aktuell wegen einer Rechnung des HAS-Verlages hilfesuchend an die Kanzlei Stefan …
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21.09.2016
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Die Solution 24 GmbH mit angeblicher Adresse Westhafenplatz 1, 60327 Frankfurt, betreibt ihre Routenplaner-Abofalle unter neuen Domain – aus online-routenplaner.to wurde gps-routenplaner.net und maps-routenplaner.online. Die Seite …
18.06.2015
von Prem & Pauli PartG mbB
Das Stichwort „Bedenkenhinweis” kennt wohl jeder Handwerker. Hat der Handwerker Zweifel, ob die vom Bauherrn oder Architekten gewünschte Ausführungsart oder die Vorleistung anderer Handwerker zu einer mangelfreien Leistung führt, muss er …
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17.06.2015
von Prem & Pauli PartG mbB
Jeder kennt die Situation: Der beauftragte Handwerker meldet Fertigstellung seiner Arbeit, hat aber schlampig gearbeitet, diverse Mängel sollte er noch beseitigen. Der Handwerker hat aber schon seine Rechnung geschrieben und verlangt sein …
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26.04.2015
von Rechtsanwältin Dipl.Jur Stefanie Lindner
Befreiungsmöglichkeiten von der Sozialversicherung für Gesellschafter-Geschäftsführer der GmbH, Unternehmergesellschaft (UG) und Limited (Ltd.) Fehlerhafte Gestaltung des Gesellschafts- und Geschäftsführerdienstvertrages kann ungewollt und …
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02.05.2014
von Rechtsanwalt Dieter Schmidt
1. Viele Interessenten einer Risiko-Lebensversicherung ziehen es vor, anstelle eines zur umfassenden Beratung verpflichteten Versicherungsvermittlers (§ 61 VVG) die Online-Portale darauf spezialisierter Lebensversicherer aufzusuchen, um …
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13.01.2014
von Rechtsanwalt Dieter Schmidt
Teil 1: Die Anwaltshaftung I. Ausgangslage Anwaltshaftung aufgrund von Anwaltsfehlern ist keine Ausnahmesituation mehr. Kaum ein Kläger, dem bei einer Klageabweisung und Auferlegung der Kosten durch das angerufene Gericht nicht Zweifel an …
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10.12.2013
von Rechtsanwalt Dieter Schmidt
I. Einleitung Die bei den Arbeitsgerichten eingereichten Kündigungsschutzklagen enthalten verblüffend selten Anträge zur Weiterbeschäftigung. Dies überrascht deshalb, weil der Weiterbschäftigungsantrag für den gekündigten Arbeitnehmer eines …
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05.08.2013
von Rechtsanwalt Dieter Schmidt
1. Überblick Ausschlussfristen sind Fristen, nach deren Ablauf ein nicht ausgeübtes Recht erlischt. Diese können durch Gesetz, einem Tarifvertrag, einer Betriebsvereinbarung oder einen Arbeitsvertrag geregelt sein. Wie wohl kein anderes …
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27.07.2009
von Rechtsanwältin Birgit Schmutz
Eine Kündigung hat schriftlich zu erfolgen, § 623 BGB. Folgende Fehler führen häufig zur Unwirksamkeit der Kündigung: Gelegentlich kündigt der Arbeitgeber mündlich, oder es wird vergessen, die Kündigung eigenhändig zu unterschreiben, er …