136 Ergebnisse für Einstweilige Verfügung
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17.07.2014
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Seit einigen Tagen liegt in der Kanzlei eine Abmahnung der FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Hamburg im Auftrag der Dallas Buyers Club, LLC aus Texas, USA vor. Vorwurf ist die rechtswidrige Vervielfältigung des Filmwerkes „Dallas …
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16.06.2014
von Rechtsanwalt Christian Weber
Praktischer Nutzen der Entscheidung des europäischen Gerichtshofes (EuGH) zum „Recht auf Vergessen“ (C 131/12) und wie man sich anderweitig gegen unzutreffende Medienberichterstattung zur Wehr setzen kann Einen Monat nach der viel …
27.05.2014
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München mahnt für die Constantin Film Verleih GmbH angebliche Urheberrechtsverletzungen über die Tauschbörse „bittorrent” im Internet an dem Blockbuster „Fack ju Göhte“ ab. Wie inzwischen üblich, wird die …
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12.05.2014
von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Im Folgenden ein aktuelles Urteil, welches von Herrn Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht Krischan David Lang erwirkt wurde. Hintergrund ist eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung unserer Mandantin wegen angeblich fehlender …
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17.01.2014
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
„Wie es aussieht, kann nur noch ein Wunder die angekündigte Planinsolvenz bei Prokon vermeiden", sagt Joachim Cäsar-Preller, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht aus Wiesbaden. Denn der Aufruf an die Anleger, ihre Genussrechte zu …
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26.06.2012
von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Zur Frage der richtigen Berufsbezeichnung und der zulässigen Tätigkeit Die breite Verwendung des Begriffes „Coach" begründet sich darin, dass er in Deutschland nicht gesetzlich geschützt ist und keine gesetzlichen Anforderungen an die …
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12.04.2011
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
In der Familie der Klägerin lebte viele Jahre eine Hündin, die seinerzeit vom Beklagten übernommen worden war. Nachdem diese Hündin gestorben war, entschied sich die Klägerin dafür, erneut eine Hündin vom Beklagten zu übernehmen. Auch über …
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10.02.2011
von Kanzlei Recht und Recht
Nach wie vor stellt das „iPhone” eines der begehrtesten Smartphones auf dem Handymarkt dar. Die nunmehr 4. Generation des Klassikers weckt Begehrlichkeiten und so ist es wenig verwunderlich, dass immer wieder versucht wird, das Smartphone …
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30.09.2010
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Mainz, 2010: Das LG Mainz (Az.: 4 O 132/10) hatte sich kürzlich mit einem Fall eines angeblichen Wettbewerbsverstoßes einer Rechtsanwältin in einem Internetforum zu beschäftigen. Ein Rechtsanwalt hatte eine Kollegin wegen eines angeblichen …
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22.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Der Zugang zu Hochschulen in der Bundesrepublik Deutschland ist in vielen Fällen durch einen Numerus clausus beschränkt. Leider wird dadurch in die grundrechtlich garantierte Freiheit der Studienbewerber auf einen Studienplatz ihrer Wahl …
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23.02.2010
von Kanzlei Recht und Recht
Seit einiger Zeit spricht die Kanzlei Nümann + Lang im Namen von David Vogt als Miturheber Abmahnungen aus und verlangt dabei neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung hohe Kosten für die Einschaltung der Kanzlei von den …
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03.02.2010
von Kanzlei Recht und Recht
Bereits seit der 1. Generation des iPhones von Apple ist das Smartphone bei Handybesitzern begehrt. Nunmehr liegt das iPhone in der 3. Generation vor und hat nichts von seiner Begehrtheit eingebüßt. Es war daher nur eine Frage der Zeit, bis …
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28.01.2010
von Kanzlei Recht und Recht
Seit einiger Zeit verschickt die Kanzlei Winterstein wieder vermehrt Abmahnungen im Namen der K&K Logistics wegen dem Verkauf von Ed Hardy Produkten. Den Betroffenen wird entweder der Verkauf von Fälschungen bzw. Plagiaten vorgeworfen, …
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08.09.2009
von Kanzlei Recht und Recht
Neue Abmahnungen der Kanzlei Winterstein Aktuell verschickt die Kanzlei Winterstein neue Abmahnungen in Sachen Ed Hardy. Der Vorwurf lautet meist auf Verletzung von Urheberrechten aufgrund des Verkaufs von Kleidungsstücken der Marke Ed …
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30.03.2009
von Rechtsanwalt Michael Amberg
Mit der in Rechtsprechung und Literatur höchst umstrittenen Frage, ob der Betriebsrat einen Anspruch auf Unterlassung einer Betriebsänderung hat, so lange unter den Betriebspartnern kein Interessenausgleich gefunden wurde und die …
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27.07.2007
von Kanzlei Recht und Recht
Da diese Problematik bei Abmahnungen im Wettbewerbsrecht in letzter Zeit vermehrt diskutiert wird, möchte ich in einem kurzen Überblick die weniger bekannten Probleme ansprechen, die eine Abmahnung mit sich bringen kann. Die Abmahnung Sie …