134 Ergebnisse für Lebensgemeinschaft
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16.06.2014
von GKS Rechtsanwälte
Zum Geburtstag, Jahrestag oder Weihnachten – gerne machen wir mit kleinen oder größeren Geschenken unseren Partnern eine Freude. Doch was passiert, wenn die Beziehung in die Brüche geht? Können Geschenke zurückgefordert werden? Um diese …
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12.06.2014
von Rechtsanwältin Christine Andrae
Wer ohne Trauschein zusammenlebt, kann gleichwohl nach dem Scheitern der Beziehung Rückforderungsansprüche gegen den ehemaligen Lebensgefährten geltend machen: Hier hatte der Lebensgefährte seiner Lebensgefährtin die Hälfte seines …
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05.11.2013
von Rechtsanwältin Charlott Nicole Maas
Unverheiratete Paare haben es manchmal schwer. Anders als bei Ehepaaren hat der Gesetzgeber diese individuelle Lebensgemeinschaft bisher stiefmütterlich behandelt. Es fehlt an Gesetzen, die eine Regelung vorsehen, falls die Beziehung …
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05.11.2013
von GKS Rechtsanwälte
Ein von einem Ehegatten in dem Zeitraum zwischen Trennung und Zustellung des Scheidungsantrags erzielter Lottogewinn muss im Rahmen des Zugewinnausgleichs berücksichtigt werden. Dies entschied der Bundesgerichtshof in seinem kürzlich …
Keine Ausgleichsansprüche für Mitfinanzierung der im Alleineigentum des Partners stehenden Immobilie
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10.07.2013
von Rechtsanwältin & Fachanwältin Kathrin Bünger
Nach Beendigung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft kommen Ausgleichsansprüche wegen finanzieller Zuwendungen (hier: Darlehensraten) des einen Partners für den Erwerb und Umbau eines im Alleineigentum des anderen Partners stehenden …
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26.06.2013
von Rechtsanwältin Petra Gartz
Das Oberlandesgericht in Düsseldorf hat in seiner Entscheidung vom 4.4.2012 - 5 UF 238/08 (AG Mönchengladbach) festgestellt, dass bei einem Verhältnis mit einem neuen Partner von über 7 Jahren, sowie fortgesetzter gemeinsamer …
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11.04.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Lebensversicherungen sind im Erbfall häufig Grund für Auseinandersetzungen zwischen den Erben und Pflichtteilsberechtigten, meist in der Konstellation, dass einer der Erben/Pflichtteilsberechtigten als Begünstigter der …
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06.09.2012
von GKS Rechtsanwälte
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat mit einem Urteil vom 01.08.2012 ein weiteres Mal die Rechte homosexueller Paare, die sich für eine eingetragene Lebenspartnerschaft entschieden haben, bedeutend gestärkt. Nach dem so genannten …
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31.07.2012
von GKS Rechtsanwälte
Begehen volljährige Kinder eine Urheberrechtsverletzung durch so genanntes „Filesharing", so steht die Frage im Raume, ob die Eltern als Inhaber des Internetanschlusses von der abmahnenden Rechtsanwaltskanzlei als „Störer" in Haftung …
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01.02.2012
von Rechtsanwältin Christine Andrae
Kann sich ein Ehegatte erst nach einer Trennungsdauer von 3 Jahren scheiden lassen, wenn der Ehegatte der Scheidung nicht zustimmt? Dies ist nicht der Fall. Voraussetzung für eine Scheidung ist, dass die Lebensgemeinschaft der Ehegatten …
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21.06.2011
von Rechtsanwalt Mathias Henke
Das OLG Karlsruhe hat in einem aktuellen Fall nochmals die Grundzüge klargestellt, ob und wann ein Unterhaltsanspruch wegen Unbilligkeit zu verneinen ist, wenn der ehemalige Ehepartner eine neue Beziehung bzw. eine neue Partnerschaft …
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20.04.2011
von Rechtsanwalt Mathias Henke
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer aktuellen Entscheidung (Az.: XI ZR 108/09) hinsichtlich einer in der Praxis recht häufigen Fallgestaltung klargestellt, dass bei Aufgabe und Beendigung einer Erwerbstätigkeit während der Ehe sich …
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31.03.2011
von Rechtsanwältin Christine Andrae
Das Gesetz regelt in § 1579 Nr. 2 BGB, dass ein Unterhaltsanspruch zu versagen, herabzusetzen oder zeitlich zu begrenzen ist, wenn der Unterhaltsberechtigte in einer neuen Lebensgemeinschaft lebt. Dies gilt allerdings nur, soweit die …
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18.01.2011
von GKS Rechtsanwälte
Das Oberlandesgericht Hamm hat in einem aktuellen Fall entschieden, dass ein Umzug zweier Kinder mit der vom Vater getrennt lebenden Mutter ins Ausland nicht dem Kindeswohl entspricht (Beschluss vom 15.11.2010 - Az.: 8 WF 240/10). Als …