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Pflegesatzverhandlungen – nach dem 1. Juli...
Pflegesatzverhandlungen – nach dem 1. Juli...
| 23.01.2009 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland
Am 1. Juli ist das Pflege-Weiterentwicklungsgesetz in Kraft getreten. Aber nicht alles ist positiv zu bewerten. Was die Änderungen hinsichtlich der Pflegesatzverhandlungen betrifft, wäre eigentlich ein Aufschrei von Seiten der Heimbetreiber …
Einspruch möglich? Welche Rechtsmittel kann ein Heim bei einem negativen Prüfergebnis einlegen?
Einspruch möglich? Welche Rechtsmittel kann ein Heim bei einem negativen Prüfergebnis einlegen?
| 20.01.2009 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland
Welches ist die richtige Pflegeeinrichtung für mich oder meinen Angehörigen? Diese Frage treibt die Betroffenen bis zum heutigen Tage um. Wer selbst einmal in der Situation war, für seinen Angehörigen eine möglichst optimale stationäre …
Werbung mit der Ankündigung "20 % auf alles"
Werbung mit der Ankündigung "20 % auf alles"
| 19.12.2008 von Rechtsanwalt Florian Sievers
PM, BGH, 216/08 Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Zulässigkeit einer mit dem Slogan "20% auf alles" angekündigten Rabattaktion entschieden. Die Beklagte betreibt …
Die Verjährung im BGB – Verjährungserleichterungen
Die Verjährung im BGB – Verjährungserleichterungen
| 20.11.2008 von Rechtsanwalt Florian Sievers
Mehrere Jahre nach einem getätigten Geschäft liegt plötzlich eine Mahnung, ein Mahnbescheid, oder gar eine Klage im Briefkasten. Nachdem man sich nun wieder daran erinnert hat, dass da doch mal etwas war, macht man sich sogleich Gedanken …
In günstige Kaskoversicherung nach Preisvergleich wechseln? Bitte Versicherungsbedingungen beachten
In günstige Kaskoversicherung nach Preisvergleich wechseln? Bitte Versicherungsbedingungen beachten
| 12.11.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Vorliegend ging es um eine Versicherungsnehmerin, welche nach einem Wildunfall von ihrer Kaskoversicherung den Ersatz des Unfallschadens an ihrem PKW verlangte. Der Sachverständige ermittelte einen Reparaturschaden in Höhe von 2.350,- €. …
Unfall-Geschädigter kann stets fiktiv die Reparaturkosten einer Marken-Fachwerkstatt verlangen
Unfall-Geschädigter kann stets fiktiv die Reparaturkosten einer Marken-Fachwerkstatt verlangen
| 24.10.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Nach einem Auffahrunfall verlangte der Geschädigte für seinen BMW die Zahlung von Reparaturkosten von der gegnerischen Haftpflichtversicherung. Die Reparatur- und Lohnkosten wurden durch einen Sachverständigen auf Basis des Lohnfaktors …
Aktuell/Kammergericht Berlin: Versicherung muss Kosten einer teureren Fachwerkstatt übernehmen
Aktuell/Kammergericht Berlin: Versicherung muss Kosten einer teureren Fachwerkstatt übernehmen
| 08.09.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Im vorliegenden Fall geriet der Kläger unverschuldet in einen Verkehrsunfall. Daraufhin ließ er für seinen Mercedes Sprinter ( 259.000 km, 5 Jahre alt) ein Gutachten erstellen, welches durch das Ansetzen eines ortsüblichen …
Haben Sie eine Kapital-Lebensversicherung, die Sie nicht mehr wollen? Gedanken von Ulrich Retzki
Haben Sie eine Kapital-Lebensversicherung, die Sie nicht mehr wollen? Gedanken von Ulrich Retzki
| 29.06.2007 von Rechtsanwalt Ulrich Retzki
In Deutschland gibt es ca. 97,4 Millionen Lebensversicherungsverträge. Verbreitet ist vor allem die Kapitallebensversicherung. Sie gilt als klassische Sparanlage. In der Regel werden Laufzeiten zwischen 20 und 30 Jahren vereinbart. Die …
Bauträgervertrag und Durchsetzung der Gewährleistungsansprüche bei Mängeln am Gemeinschaftseigentum
Bauträgervertrag und Durchsetzung der Gewährleistungsansprüche bei Mängeln am Gemeinschaftseigentum
| 16.05.2007 von Rechtsanwalt Markus Willkomm
Der BGH hatte erneut zu entscheiden, ob die Wohnungseigentümer bei einem Kauf vom Bauträger Gewährleistungsrechte nur gemeinsam geltend machen können und welche Rechte der Erwerber hat. Schlitz (Namen geändert) hatte vom Bauträger eine …