1.781 Ergebnisse für Lizenz
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07.11.2017
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
… werden können. Gleiches gilt hinsichtlich sog. Lizenz-Verträge, über welche tatsächlich in Mitgliedsstaat A erwirtschaftete Gewinne bspw. über Lizenzgebühren in Mitgliedsstaat B gebucht werden, wo geringere Steuern anfallen (so …
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06.11.2017
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Warum Sie sich mit einer Anti-Abmahn-Strategie gut verteidigen! PC-Tauschangebote von Musik und Film über das Internet bleiben ohne entsprechende Lizenz rechtswidrig. Die anschließenden Abmahnungen im Urheberrecht sind daher ein Mittel …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Fristen in der Abmahnung Offensichtlich werden Sie wegen einer Urheberrechtsverletzung in Anspruch genommen. Tauschangebote von geschützten Musikdateien, Filmen oder PC-Spielen im Internet sind ohne entsprechende Lizenz rechtswidrig …
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02.11.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Abgemahnte das eingeforderte Unterlassungsversprechen damals abgegeben, eine Zahlung aber verweigert. Die damaligen Rechtsvertreter Schulenberg & Schenk haben sich die Forderungen auf Zahlung eines (Lizenz-)Schadenersatzes i. H. v. 600,00 EUR …
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30.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Sie im Internet unlizenziertes Kartenmaterial verwendet haben sollen? Kann eine Lizenz nicht nachgewiesen werden, fordert Mbbs für die Mairdumont GmbH & Co. KG die Löschung des unberechtigt verwendeten Kartenmaterials sowie die Verpflichtung …
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30.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… ist die Verwendung einer Luftbildaufnahme in einer Anzeige auf einem Immobilienportal, welche ohne Lizenz aus dem Angebot der Suchmaschine Bing kopiert und online gestellt wurde. An diesen Luftbildern hat die Blom Deutschland GmbH die Rechte inne. 2 …
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28.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
… Übertragungsrechte für die Bundesliga? Die „Neuverteilung“ der Lizenzen für die Liveübertragung von Bundesligaspielen ist auf eine Entscheidung des Bundeskartellamts zurückzuführen. Nachdem die Deutsche Fußball Liga (DFL) jahrelang die Rechte …
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16.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… der Vorwurf, der Verkauf von gebrauchten Microsoft Lizenzen per Übersendung eines Produktschlüssels (Product-Key) seit aus mehreren Gesichtspunkten urheberrechtlich unzulässig. Der Verkauf sei zudem gegenüber den angesprochenen …
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29.03.2023
von anwalt.de-Redaktion
… das Herstellungsrecht sowie die alleinige Befugnis zum Anbieten des Produkts. Für Wettbewerber hat das Patent zur Folge, dass sie die Erfindung selber nur nutzen dürfen, wenn sie eine entsprechende Lizenz dafür erworben haben. Ob und wer eine solche Lizenz …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… ist die Verwendung von Bildmaterial des Herrn L., für das eine Lizenz nicht zugeordnet werden kann. Die Berechtigungsanfrage unterscheidet sich von der Abmahnung insbesondere dadurch, dass Rechte (noch) nicht unmittelbar durchgesetzt werden. Im Gegenteil …
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18.09.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… des (Lizenz-)Schadenersatzes und damit der Vorbereitung einer weiteren Zahlungsforderung. Hier gilt, ebenso wie für die Unterlassungsforderung, dass vor Abgabe der Auskunft die Ansprüche fachanwaltlich geprüft werden …
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19.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Bernhard Idelmann
… sind von den Vertragsparteien entsprechende Vereinbarungen oder Ausgleichsregelungen zu treffen. Oftmals bestehen die wesentlichen Vermögensgegenstände eines Unternehmens aus immateriellen Vermögensgegenständen wie z. B. Lizenzen, Marken, gewerblichen …
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08.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… dürften dabei über 90 % der Bewerber keine Lizenz erhalten oder auch nicht dazu aufgefordert werden, ihr Konzept vorzustellen aufgrund der hohen Hürden, die gestellt wurden. Auch diese Unternehmen aus dem Medizinbereich können dabei ihre rechtlichen Möglichkeiten prüfen lassen, ob sie zu Recht abgelehnt wurden.
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22.08.2017
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… Betreiber können an diesem „Whitelisting“ teilnehmen und ihre Seiten freischalten lassen. Betreiber größerer Webseiten müssen dafür aber eine Lizenz entrichten. Die Medienunternehmen beklagen durch den Einsatz der Werbeblocker …
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11.08.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichte uns eine weitere Abmahnung des Rechtsanwalts Marcel van Maele wegen des Vertriebs von Microsoft-Lizenzen. Im aktuellen Fall wird die Abmahnung von Rechtsanwalt Marcel van Maele für einen Herrn Michael Malich ausgesprochen …
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09.08.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… sei, habe er das Bild ohne Lizenz genutzt und verletze gem. § 72 UrhG die Leistungsschutzrechte des Fotografen an dem Lichtbild. Das fordert der VSGE Der Verband VSGE ist durch einen Vertrag mit dem Fotografen befugt …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… mit den streitgegenständlichen Lichtbildwerken beworben, ohne eine Lizenz zur Nutzung zu haben oder den Fotografen als Urheber zu nennen. Dabei sei dieser jedoch Urheber gem. § 7 UrhG und Inhaber der ausschließlichen Nutzungsrechte. Somit …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… Marken von bekannten Labels auf Online-Plattformen wie eBay oder Amazon, um damit im eigenen Namen und vor allem ohne die erforderliche Lizenz lukrative Gewinne zu erzielen. Häufig werden auch sogenannte Plagiate vorzugsweise in Asien …
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23.07.2017
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… Mandantin vor, dass das Publikum fälschlicherweise annehmen würde, dass es sich bei den betreffenden Artikeln um solche handelt, die für die Bewerbung des entsprechenden Markenproduktes eine Lizenz für die Benutzung der Marke CrossFit haben. Jedoch …
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19.07.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Der Abgemahnte soll zahlreiche urheberrechtlich geschützte Fotos ohne eine gültige Lizenz der Summary AG verwendet haben. Dadurch habe er die Fotos unerlaubt vervielfältigt und öffentlich zugänglich gemacht, sodass die ausschließlichen …
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11.07.2017
von Anwalt Armin Gutschick
… cedula“ ist außerdem Voraussetzung für den Erhalt der kommerziellen touristischen Lizenz zur Vermietung von Privathäusern auf Ibiza. Beim Kauf einer „gebrauchten“ Immobilie sollte die Käuferseite stets beachten, dass der Eintrag …
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17.07.2017
von Rechtsanwalt Vladislav Dimitrov
… Die Plattform 24Option wird von der Firma Rodeler Limited betrieben, die ihren Sitz in Zypern hat. Die Firma verfügt über eine staatliche Lizenz und wird von der zypriotischen Börsenaufsichtsbehörde CySEC überwacht. Anders als bei vielen anderen …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… sollten naturgemäß auch über die klassischen Streitfragen Regelungen im Vertrag vorhanden sein. Zu den typischen Streitfragen beim IT-Projekt, insbesondere also beim IT-Vertrag, zählen klassisch folgende Fragen: Lizenzeinräumung: Arten von Lizenzen …
BGH: Zum Verkauf von Softwarelizenzen aus einer Volumenlizenz / Rechtsanwalt für gebrauchte Software
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29.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Urteil Der BGH (Urteil vom 11.12.2014, Az. I ZR 8/13) hat über die Rechtmäßigkeit des Weiterverkaufs einzelner Software-Lizenzen, die ursprünglich zu einer sog. Volumenlizenz gehörten, entschieden. Er ist rechtmäßig. Zur Begründung gab …