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16.10.2013
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Markenrecht: Unerlaubter Verkauf von Produkten der Marke „Thug Life" Uns liegen weitere Abmahnungen im Zusammenhang mit der Marke "Thug Life" vor. Die Winterstein Rechtsanwälte handeln in einer aktuellen markenrechtlichen Abmahnung für …
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07.10.2013
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die auf den Versand von urheberrechtlichen Abmahnungen spezialisierten Kanzleien Negele Zimmel Greuter Beller, Schulenberg & Schenk und rka. Rechtsanwälte verklagen derzeit vielfach Abgemahnte, die auf eine Abmahnung nicht reagiert oder …
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20.09.2013
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Seit Jahren vertreten wir Mandanten im Zusammenhang mit Abmahnungen im Markenrecht (Markenverletzung). In den letzten Tagen wurden uns dabei u. a. folgende Abmahnungen wegen der Verletzung verschiedener Marken vorgelegt: 1) Abmahnung …
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16.09.2013
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Musik-, Film- und Softwareindustrie verfolgt Urheberrechtsverletzungen mit Massenabmahnungen von spezialisierten Kanzleien. Meist werden diese Verstöße über sog. Internettauschbörsen (z. B. BitTorrent, Emule, Vuze, Bearshare etc.) …
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19.08.2013
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Der Beschluss des Bundesgerichtshof vom 28.02.2013 zu den Anforderung an die hinreichende Bestimmtheit eines Zeichens im Sinne des Art. MarkenRL, § 3 I MarkenG ( I ZB 56/11 ) ( Schokoladenstäbchen II ) soll im nachfolgenden Beitrag …
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30.07.2013
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Am 29.07.2013 wurde unserer Kanzlei eine Abmahnung der Kanzlei Rechtsanwälte Dres. Lohner. Fischer, Igwecks & Collegen vom 23.07.2013 zur rechtlichen Überprüfung und Bearbeitung vorgelegt. Unserer Mandantschaft wird vorgeworfen, dass …
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26.07.2013
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Das Thema Abmahnung wegen illegaler Downloads und Uploads von urheberrechtlich geschütztem Material ist leidlich bekannt und diese Abmahnungen werden bekanntlich in massenhafter Anzahl verschickt. Viele Abgemahnte ignorieren diese …
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02.07.2013
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Jeder bestellt gerne über das Internet. Es ist einfach, praktisch und man muss das Haus nicht verlassen. Meist ist es auch relativ günstig. Der Internethändler muss nicht in Infrastruktur wie Ladengeschäft und fachkundiges Personal …
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20.06.2013
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Unserer Kanzlei liegt eine weitere markenrechtliche Abmahnung der Rechtsanwalts- und Patentanwaltspartnerschaft Harmsen, Utescher vor. In der Abmahnung wird unser Mandant des Vertriebs von Plagiaten beschuldigt. So soll auf eBay ein …
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23.05.2013
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Die Internetauktionsplattform eBay darf rechte Szene-Kleidung aus Auktionen auf ihrer Plattform verweigern, dies geht aus einem aktuellen Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth (Az. 4 HK 1975/13) hervor. Im Rahmen eines einstweiligen …
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06.05.2013
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Beachten Sie bitte, dass der folgende Beitrag lediglich der allgemeinen Information und der auszugsweisen Darstellung der Tätigkeit der AID24 Rechtsanwaltskanzlei dient. Soweit der Beitrag Hinweise oder Empfehlungen trifft, sind diese …
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22.03.2013
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Rechtsanwälte v. Nieding Ehrlinger Marquardt im Auftrag der Firma VSM Deutschland GmbH vor. Gegenstand der Abmahnung der Firma VSM Deutschland GmbH ist der Vorwurf, der Mandant habe sich im Wettbewerb …
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15.03.2013
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Marken dienen der Unterscheidung von Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen. Sie werden in das Register eingetragen, wenn der Eintragung keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Diese …
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13.03.2013
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Stefani Joanne Angelina Germanotta, Barbara Rose Kopetski, William Jefferson Blythe, Anis Mohamed Youssef Ferchichi und Herbert Ernst Karl Frahm sind Namen, welche den meisten Menschen zunächst nichts sagen werden. Dabei sind die dahinter …
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27.02.2013
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Nachdem sich die DigiProtect vor kurzem in FDUDM2 GmbH umbenannte, stellte sie, wie jetzt bekannt wurde, kurze Zeit später Insolvenzantrag. Aus den Insolvenzbekanntmachungen: „Az. 810 IN 131/13 F: In dem Insolvenzantragsverfahren über das …
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20.02.2013
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Immer wieder erreichen uns Abmahnungen im Auftrag der DigiRights Administration GmbH, in denen die Gesellschaft Verwertungsrechte an gleich mehreren Titeln verschiedener Compilations geltend macht. Unter anderem betroffen ist das Album „The …
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20.02.2013
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Marken werden zunehmend in Unternehmen ein wichtiger Bestandteil. Schon bei der Unternehmensgründung machen sich Unternehmen regelmäßig Gedanken über die Registrierung von Marken, um einen effizienten Schutz ihres geistigen Eigentums zu …
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18.02.2013
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Uns liegt wieder eine urheberrechtliche Abmahnung wegen der Nutzung von Produktfotos in Angeboten auf der Internet-Plattform eBay vor. Herr Thomas Burchardt aus Hannover mahnt deswegen in eigenem Namen ab. Der Adressat der Abmahnung habe …
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07.02.2013
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Winterstein Rechtsanwälte für die Firma Abercrombie & Fitch Europe S.A. im Zusammenhang mit Bekleidungsstücken der Firma Abercrombie & Fitch vor. Gegenstand der Abmahnung ist der angebliche …
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22.01.2013
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Vielleicht zunächst einmal in kurzen Worten eine Beschreibung, was Pixelio.de überhaupt ist. Pixelio ist eine Internetseite, welche eine Bilddatenbank zur Verfügung stellt. Auf dieser kann jedermann, seien es professionelle Fotografen oder …
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21.01.2013
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Wie der BGH in einem Urteil vom 19.04.2012 (Az. I ZR 86/10) entschieden hat, haftet ein GmbH-Geschäftsführer für eine Markenrechtsverletzung in aller Regel dann persönlich, wenn er Kenntnis von dieser Markenrechtsverletzung hatte und diese …
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14.01.2013
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
In den vergangenen Wochen gab es einige mediale Aufregung betreffend Abmahnungen auf Facebook. Hintergrund war, dass Urheber von Werken, auf die im Rahmen von so genannten Postings, also Statusmitteilungen im Facebook-Profil, verlinkt …
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09.01.2013
von Benholz Mackner Faust
1. Keyword-Advertising: Beim Keyword-Advertising wird den Internetnutzern anhand eines mit der Marke identischen oder verwechselbaren Schlüsselworts die Werbung eines Dritten angezeigt. 2. Zum Fall: Die Klägerin ist Inhaberin einer Lizenz …
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13.12.2012
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Die Borussia Dortmund GmbH & Co. KG AA, vertreten durch die Borussia Dortmund Geschäftsführungs-GmbH, diese vertreten durch die Geschäftsführer Hans-Joachim Watzke und Thomas Tress lassen durch die Kanzlei Becker und Baumann aus …