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Abgasskandal: LG Bielefeld entscheidet, dass die verwendete Abschaltsoftware sittenwidrig ist
Abgasskandal: LG Bielefeld entscheidet, dass die verwendete Abschaltsoftware sittenwidrig ist
| 24.08.2018 von Rechtsanwalt Johannes Haun
Das Landgericht Bielefeld hat für den Kläger in einem von den HOS Rechtsanwälten geführten Verfahren entschieden, dass die Volkswagen AG den Kläger von zukünftigen Zahlungspflichten aus dem Darlehensvertrag mit der finanzierenden Bank …
VW-Abgasskandal: Gericht spricht von „Gewinnstreben um den Preis der bewussten Täuschung“
VW-Abgasskandal: Gericht spricht von „Gewinnstreben um den Preis der bewussten Täuschung“
| 09.08.2018 von Rechtsanwalt Johannes Haun
In einem ebenfalls von der Kanzlei HOS Rechtsanwälte geführten Verfahren hat nunmehr auch das Landgericht Ellwangen (Jagst) mit Urteil vom 23.07.2018, 5 O 430/17 (nicht rechtskräftig) die Volkswagen AG zum Schadensersatz verurteilt. Das …
Aufzeichnen eines Personalgesprächs mit dem Smartphone kann zur fristlosen Kündigung führen
Aufzeichnen eines Personalgesprächs mit dem Smartphone kann zur fristlosen Kündigung führen
| 07.03.2018 von Rechtsanwältin Dr. Margit Böhme
Personalgespräche, Feedbackgespräche usw. sind oft nicht angenehm und werden manchmal in einer eher nervösen Atmosphäre geführt. Dies kann dazu führen, dass nach dem Gespräch der Gesprächsinhalt nicht mehr ganz klar ist. Im ungünstigsten …
Abrechnungsintervalle von 15 Minuten bei Stundensatzvereinbarung unzulässig
Abrechnungsintervalle von 15 Minuten bei Stundensatzvereinbarung unzulässig
| 21.02.2018 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Das Landgericht Köln hatte sich mit dem sogenannten „quarter-hour-billing“ eines Rechtsanwaltes zu befassen. Die Urteilsgründe lassen sich jedoch auch auf andere Berufe, die nach Zeiten abrechnen, übertragen. Stundensatz und …
Volle gerichtliche Kontrolle bei Abberufung des Gesellschafter-Geschäftsführers aus wichtigem Grund
Volle gerichtliche Kontrolle bei Abberufung des Gesellschafter-Geschäftsführers aus wichtigem Grund
| 27.11.2017 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Wenn ein Geschäftsführer, der auch Gesellschafter der GmbH ist, aus wichtigem Grund abberufen wird, bestehen häufig erhebliche Meinungsverschiedenheiten. 1. Stimmverbot nur bei Abberufung aus wichtigem Grund Üblicherweise kann ein …
Grenzüberschreitender Formwechsel von Auslandsgesellschaften – Outbound Conversion
Grenzüberschreitender Formwechsel von Auslandsgesellschaften – Outbound Conversion
| 17.11.2017 von Rechtsanwalt Frank Rilling
Auslandsgesellschaften können aufgrund der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes (u. a. „Vale-Entscheidung“ des EuGHs vom 12. Juli 2012 Az. C-378/10) , und verschiedener deutscher Gerichte im Wege eines grenzüberschreitenden …
Seniorenheime und Pflegeimmobilien – eine sichere Anlage?
Seniorenheime und Pflegeimmobilien – eine sichere Anlage?
| 16.08.2017 von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
Trotz verlockender Angebote gilt: Vorsicht vor Seniorenheimen! In Zeiten niedriger Zinsen und in einer alternden Gesellschaft erscheinen Investitionen in Pflegeimmobilien als sichere und renditeträchtige Anlagen. Dem ist aber nicht so. Aus …
Widerruf von Autokrediten: Wie Verbraucher den Wertverlust ihres Fahrzeugs vermeiden können
Widerruf von Autokrediten: Wie Verbraucher den Wertverlust ihres Fahrzeugs vermeiden können
| 11.08.2017 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
11.08.2017 – viele Autobanken, darunter die VW-Bank und ihre Zweigstellen für Seat, Skoda und Audi, haben nach Einschätzung der Kanzlei von Buttlar Rechtsanwälte ihre Privatkunden nicht korrekt über das Widerrufsrecht informiert. Die Folge: …
BGH: Auch Unternehmer können Bearbeitungsgebühren für Kredite zurückfordern!  ​
BGH: Auch Unternehmer können Bearbeitungsgebühren für Kredite zurückfordern! ​
| 06.07.2017 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
06.07.2017 – Banken dürfen von Geschäftsleuten und Firmen bei der Vergabe von Krediten keine Bearbeitungsgebühr kassieren. Das hat der Bundesgerichtshof in zwei aktuellen Urteilen vom 04.07.2017 (Az. XI ZR 562/15 und XI ZR 233/16) …
Widerruf von Autokrediten und Leasingverträgen
Widerruf von Autokrediten und Leasingverträgen
| 27.06.2017 von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
Wir bieten kostenlose und unverbindliche Ersteinschätzung an Zahlreiche Überprüfungen von Kredit- und Leasingverträgen haben ergeben, dass die dort verwendeten Widerrufsbelehrungen fehlerhaft gewesen sind. Betroffene Autofahrer können mit …
Darlehenswiderruf: „Widerrufsjoker“ noch vor der Zinswende nutzen
Darlehenswiderruf: „Widerrufsjoker“ noch vor der Zinswende nutzen
| 11.04.2017 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
11.04.2017 – Zahlreiche Verbraucherdarlehensverträge, die zwischen dem 11.06.2010 und dem 20.03.2016 abgeschlossen wurden, sind auch heute noch widerrufbar. Durch einen Widerruf können sich Verbraucher von hochverzinsten Darlehen lösen und …
Gekündigte Bausparverträge: Wo geht für Bausparer nach dem BGH-Urteil noch was?
Gekündigte Bausparverträge: Wo geht für Bausparer nach dem BGH-Urteil noch was?
| 01.03.2017 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
01.03.2017 – Der Bundesgerichtshof hat vergangene Woche entschieden, dass eine Bausparkasse Bausparverträge kündigen kann, wenn die Verträge seit mehr als zehn Jahren zuteilungsreif sind, auch wenn diese noch nicht voll bespart sind …
CFB-Fonds 162: Verjährung von Schadensersatzansprüchen droht
CFB-Fonds 162: Verjährung von Schadensersatzansprüchen droht
| 06.12.2016 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
06.12.2016 – Durch den Verkauf des Fondsschiffs endet jede Möglichkeit, noch Erträge aus dem Fonds zu erzielen. Für betroffene Anleger stellt sich nur noch die Frage, ob sie mit Aussicht auf Erfolg Schadensersatzansprüche wegen …
ConTrust Energiefonds: Wie viel Geld verbrennt im Biomasseheizwerk?
ConTrust Energiefonds: Wie viel Geld verbrennt im Biomasseheizwerk?
| 16.11.2016 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
16.11.2016 – Nicht jede Anlage, die gut gemeint ist, ist auch gut gemacht. Das müssen gerade die Anleger der ConTrust Energiefonds feststellen. ConTrust Energiefonds Der Prospekt der ConTrust Energiefonds 2. KG wirbt mit der Aussage, es …
Darlehenswiderruf: OLG Stuttgart kippt zwei häufig verwendete Widerrufsbelehrungen
Darlehenswiderruf: OLG Stuttgart kippt zwei häufig verwendete Widerrufsbelehrungen
| 18.01.2016 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
18.01.2016 – Das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart hat in einer aktuellen Entscheidung zwei weit verbreitete Widerrufsbelehrungen als fehlerhaft eingestuft (Urteil vom 29.09.2015, Az. 6 U 21/15, nicht rechtskräftig) . Da die Fehler in …
SHB Renditefonds 6: Landgericht Konstanz gibt Anleger Recht
SHB Renditefonds 6: Landgericht Konstanz gibt Anleger Recht
| 14.12.2015 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
14.12.2015 – Das Landgericht Konstanz stellt in seinem Urteil vom 25.11.2015 (nicht rechtskräftig) fest, dass der klagende Anleger aus dem SHB Renditefonds 6 ausgeschieden ist und nicht verpflichtet ist, weitere Einlageleistungen zu …
Widerrufsbelehrungen vieler Sparkassen sind fehlerhaft!
Widerrufsbelehrungen vieler Sparkassen sind fehlerhaft!
| 26.01.2015 von Rechtsanwalt Alexander Berth
Bereits im Jahre 2012 hat sich das Oberlandesgericht Brandenburg mit einer typischen Widerrufsbelehrung einer Sparkasse befasst. Auch diese Sparkasse hatte sich, wie viele andere Sparkassen auch, der damals geltenden …
Lloyd Flottenfonds IV: Rechtsanwälte erstreiten weiteres Urteil für Anleger
Lloyd Flottenfonds IV: Rechtsanwälte erstreiten weiteres Urteil für Anleger
| 17.04.2013 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
17.04.2013 - Am 15.02.2013 verurteilte das Landgericht Frankfurt am Main (Aktenzeichen 2-12 O 302/11 - nicht rechtskräftig) die Commerzbank AG wegen fehlerhafter Beratung zur Zahlung von Schadensersatz in Höhe von € 38.000,00 an einen …
Montranus Medienfonds: Helaba Dublin drückt sich erneut vor Entscheidung des BGH
Montranus Medienfonds: Helaba Dublin drückt sich erneut vor Entscheidung des BGH
| 22.03.2013 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
21.03.2013 - Die Helaba Dublin muss einem weiteren Anleger der Montranus Medienfonds die entstandenen Verluste erstatten. Nachdem sie ihr beim Bundesgerichtshof eingelegtes Rechtsmittel (Az. XI ZR 50/12) gegen ein Urteil des …
MONTRANUS Medienfonds: BGH lässt Helaba Dublin abblitzen
MONTRANUS Medienfonds: BGH lässt Helaba Dublin abblitzen
| 19.12.2012 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
18.12.2012 - Die Helaba Dublin muss einem Anleger des Filmfonds MONTRANUS II endgültig sein Eigenkapital zuzüglich Zinsen zurückbezahlen. Nach der heutigen mündlichen Verhandlung vor dem Bundesgerichtshof (Az. XI ZR 67/12) hat die Helaba …
Erforderlicher Umfang einer Datenschutz- und Compliance-Prüfung
Erforderlicher Umfang einer Datenschutz- und Compliance-Prüfung
| 28.03.2012 von SNP
Datenschutz und Schutz des Unternehmens vor Rechtsverstößen (Compliance) nehmen derzeit breiten Raum in der wirtschaftsnahen Presse ein. Aber auch Gesetzgeber und Rechtsprechung widmen sich verschärft dem Thema. Die Anforderungen des …