173 Ergebnisse für Medienrecht
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09.05.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Der Inhaber einer bekannten Marke, hier PUMA, kann die Löschung einer Marke verlangen, die sich in ihrem Gesamterscheinungsbild als Parodie an seine Marke anlehnt. Der Andere profitiert im vorliegenden Fall derart von der Ähnlichkeit zu der …
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08.05.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
(BGH, PM Nr. 64 vom 17.04.2015) Bibliotheken dürfen Bücher ihres Bibliothekbestands auch ohne Einwilligung des Rechteinhabers digitalisieren, wenn dies erforderlich ist, um diese Bücher an elektronischen Leseplätzen zugänglich zu machen. …
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07.05.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
BGH, PM Nr. 63 vom 16.04.2015 Der Bundesgerichtshof hat mit seinem Urteil vom 16.04.2015 (Az. I ZR 225/12) das zuvor vom OLG Hamburg bestätigte Verbot der Verbreitung bestimmter Aufnahmen des Rappers Bushido nunmehr aufgehoben. Das Verbot …
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07.04.2015
von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Verleumdungskampagnen im Internet sind heute leider an der Tagesordnung. Viele Schädiger sind sich dabei oftmals den Konsequenzen ihres Handelns gar nicht bewusst. Als Kanzlei mit dem Schwerpunkt Medienrecht stehen wir Ihnen gern in solchen …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Rechtsanwalt David Geßner LL.M . hat sich insbesondere im Rahmen seiner wissenschaftlichen Arbeit (Master of Laws (Medienrecht & IP)) umfassend mit dem Thema der Durchsetzung von Ansprüchen bei negativen Bewertungen im Internet …
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27.03.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
AGB sind nicht durchweg als individuelle geistige Schöpfungen eines einzelnen Juristen anzusehen und daher nicht grundsätzlich vom Urheberrechtsschutz erfasst. Ihre Gestaltung lässt sich auf vorveröffentlichte einschlägige Sammlungen in …
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26.03.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Erläuterungen zu Sternchenhinweisen, die bestimmte Bedingungen für die Inanspruchnahme von Rabattaktionen regeln, müssen klar und eindeutig sein und am Blickfang des Kunden teilnehmen. Diese Voraussetzung ist nicht erfüllt, wenn sich bei …
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25.03.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Gemäß § 11 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 HWG darf außerhalb der Fachkreise für Arzneimitteln nicht mit Angaben oder Darstellungen, die sich auf eine Empfehlung von im Gesundheitswesen tätigen Personen beziehen, geworben werden. Eine verbotene Werbung …
24.03.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Werden von Nutzern eines Hotelbewertungsportals falsche Hotelbewertungen abgegeben, haftet der Betreiber nicht ohne Weiteres wegen Verstoßes gegen § 4 Nr. 8 oder § 3 Abs. 1 UWG auf Unterlassung. Erst wenn dieser Kenntnis von der klaren …
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23.03.2015
von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Der BGH hat am 19. März 2015 entschieden, dass ein Betreiber eines Hotelbewertungsportals nicht für einen Verstoß gegen § 4 Nr. 8 UWG oder § 3 Abs. 1 UWG auf Unterlassung unwahrer Tatsachenbehauptungen eines Users haftet. Sachverhalt Die …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Bundesarbeitsgericht zum Recht am eigenen Bild von Ex-Mitarbeitern (BAG, Urt. V. 19.02.2015 – 8 AZR 1011/13) Die Entscheidung betrifft einen klassischen Fall. Ein Arbeitgeber nutzt im Rahmen seiner Marketingstrategie die Möglichkeiten der …
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16.01.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Private Videoüberwachung (EuGH, Pressemitteilung Nr. 175/14, 11. Dezember 2014) In seiner Pressemitteilung vom 11. Dezember 2014 zur Rechtssache C-212/13 beschäftigt sich der Gerichtshof der Europäischen Union mit der Anwendbarkeit der …
12.01.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Landgericht Hamburg, Urteil vom 07.11.2014, Az. 324 O 660/12 Das Landgericht Hamburg hat entschieden, dass Google für den Inhalt der zusammen mit den Suchergebnissen angezeigten kurzen Textvorschau, der sog. Snippets, auf Unterlassung …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Die fortlaufende rasante Entwicklung der neuen Medien und die zunehmende Digitalisierung der Kommunikation führen dazu, dass unbedacht personenbezogene Daten und Äußerungen über oder gegenüber Personen im Internet veröffentlicht und …
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11.09.2014
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Welche Ansprüche bestehen bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen? 1. Unterlassungsanspruch Bei der Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrecht hat der Verletzte zunächst immer einen Anspruch auf Unterlassung der konkreten …
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10.09.2014
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Falsche Tatsachenbehauptungen durch Lügen, Beleidigungen, Bewertungen – welcher Schutz besteht, Pflichten und Rechte Administratoren von Internet Foren - von Dr. Erik Kraatz und Dr. Thomas Schulte, Rechtsanwalt DSP Berlin mbB Das Internet …
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20.08.2013
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Wenn über das eigene Restaurant nur Gutes auf einem Bewertungsportal geschrieben wird, tut das dem Selbstbewusstsein eines Geschäftsinhabers sehr gut. Plötzlich steigen die Kundenzahlen und der Laden ist jeden Abend voll. Was aber, wenn …
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02.08.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Autocomplete-Funktion von Google - Haftung des Suchmaschinenbetreibers für persönlichkeitsrechtsverletzende Äußerungen Um Entscheidungen zu treffen, benötigt fast ein jeder von uns täglich privat und beruflich das Internet. Es wird …
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03.05.2013
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Das Amtsgericht Hamburg (Urteil vom 06. März 2013, 31 Cc 103/12) hat die im eigenen Namen durchgeführte Klage einer Hamburger Musikrechtskanzlei auf Abmahnkosten mangels Aktivlegitimation zurückgewiesen. Die Kanzlei hatte im Namen einer …
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19.11.2012
von Rechtsanwalt Martin Helmut Zumpf
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 15.11.2012 (Az. I ZR 74/12 - Morpheus) entschieden, dass Eltern grundsätzlich nicht für den illegalen Musiktausch eines minderjährigen Kindes haften, wenn sie das Kind ausreichend über das Verbot …
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28.08.2012
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
U+C Rechtsanwälte, bekannt durch Abmahnungen für die Pornoindustrie, kündigt die Veröffentlichung von Gegnerlisten an. Das heißt, dass jeder, der eine Abmahnung erhalten hat, Gefahr läuft, öffentlich an den Pranger gestellt zu werden. Zwar …
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17.08.2012
von Rechtsanwalt Martin Helmut Zumpf
Der Bundesgerichtshof hatte nach einer aktuellen Pressemitteilung bereits mit Beschluss vom 19. April 2012 (Az. I ZB 80/11) entschieden, dass Internet-Provider auch bei nicht gewerblichen Tauschbörsen den Namen und die Anschrift von …
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14.08.2012
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Der Bundesgerichtshof hatte sich bereits mit Beschluss vom 19. April 2012 (Pressemitteilung) zu den Voraussetzungen, unter denen Rechteinhaber von Internetprovidern nach § 101 II, IX UrhG Auskunft u. a. über Namen und Anschriften zu …
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23.12.2011
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Das Bundesverfassungsgericht hat in seinen nun veröffentlichen Beschlüssen klargestellt, dass Geringverdiener bei der Frage der Befreiung von den Rundfunkgebühren nicht schlechter gestellt werden dürfen als Hartz-IV-Empfänger.§ 6 III …