945 Ergebnisse für WEG
Suche wird geladen …
|
03.03.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Auf Autobahnen und Schnellstraßen mit mehreren Fahrstreifen in einer Richtung werden Veerkehrszeichen in der Regel beidseitig aufgestellt. Auch ein rechts aufgestelltes Verkehrszeichen umfasst - auch ohne Schild auf der linken Seite - im …
|
14.02.2023
von Rechtsanwalt Dominik Wawra
Das Insolvenz-Verfahren der Galeria Karstadt Kaufhof Der Konzern Galeria Karstadt Kaufhof war bereits vor zwei Jahren schon einmal insolvent. Die Konsequenz: 40 von 172 Filialen hatte das Unternehmen zu schließen. Der Warenhauskonzern …
|
08.02.2023
von Rechtsanwalt Dominik Wawra
Das Datenleck bei MasterCard: Was ist passiert? Im Jahr 2019 erlitt das Kreditkarten-Unternehmen MasterCard eine erhebliche Datenpanne . Die Daten von ca. 90.000 Kunden kursierten im Internet. Das Prämienprogramm „Priceless Specials“, das …
|
06.02.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Verfahren wegen der ordnungswidrigen Benutzung eines Handys während der Fahrt zählen zu den häufigsten Verkehrsverstößen. Gemäß §§ 23 Abs. 1a, 49 Abs. 1 Ziff. 22 StVO ist die Benutzung eines dort genannten elektronischen Geräts untersagt, …
|
02.02.2023
von Rechtsanwalt Dominik Wawra
Ist es möglich, in Deutschland einen Kampfjet zu verlangen? In der Serie von Netflix „Pepsi, wo ist mein Jet?“ geht es um einen jungen Mann, der den Getränke-Hersteller Pepsi verklagt. Der Grund: Der Kläger verlangt den Kampfjet, der ihm …
|
01.02.2023
von Rechtsanwalt Dominik Wawra
Der Fall im Überblick Das Landgericht (LG) München verbietet der BurdaForward GmbH, Tracking-Cookies ohne ausdrückliche Erlaubnis der Verbraucher zu verwenden. Die Cookies werten Nutzerverhalten für analytische oder werbliche Zwecke aus. …
|
18.01.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Was erwartet einen Fahrer, wenn er nachts einen Fußgänger auf überfährt, der mitten auf einer Landstraße steht und dieser infolge seiner Verletzungen verstirbt ? Das Amtsgericht Augsburg hat sich mit Urteil vom 10.10.2022 mit einem solchen …
|
17.01.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Radfahrer, die Ordnungswidrigkeiten begehen, werden von den Rechtsfolgen ebenfalls nach dem bundeseinheitlichen Tatbestandskatalog geahndet. Jedoch sind nicht sämtliche Ordnungswidrigkeiten von Radfahrenden einzeln aufgeführt. Andere …
|
16.01.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Nach einem Verkehrsunfall werden von der Werkstatt häufig Fahrzeuge für die Dauer der Reparatur zur Verfügung gestellt. Manche Werkstätten berechnen hierfür Mietwagenkosten. Werkstattersatzfahrzeuge sind im Unterhalt grundsätzlichlich …
|
14.01.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Entgegen einer weit verbreiteten Meinung ist eine Kündigung wegen Krankheit grundsätzlich zulässig. Fällt der Betrieb nicht unter das Kündigungsschutzgesetz, da die Zahl von 10 Mitarbeitern nicht überschritten wird, ist eine Kündigung …
|
13.01.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Ob eine Alkoholstraftat fahrlässig oder vorsätzlich begangenen wurde, ist für das Strafmaß und für etwaige Führerscheinmaßnahmen von hoher Bedeutung. Verfügt der Betroffene über eine Rechtsschutzversich entfällt bei einer Verurteilung zu …
|
04.01.2023
von Rechtsanwältin Oleksandra Cofala
Die jährliche Anpassung der Düsseldorfer Tabelle ist bereits eine gute alte Tradition. Auch zum 01.01.2023 wurde vom OLG Düsseldorf eine neue Düsseldorfer Tabelle herausgegeben. Von den Änderungen, die zum 01.01.2023 in Kraft traten, …
|
09.01.2023
von Rechtsanwalt Dominik Wawra
Im Bereich des Diesel-Abgasskandals verzeichnete die Rechtsanwaltskanzlei Wawra & Gaibler einen Erfolg: Das Landgericht Ravensburg verurteilte die Adam Opel GmbH. Der Konzern muss an den Kläger einen Schadenersatz von 24.666,05 Euro …
|
23.12.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Einsatzfahrzeugen mit eingeschaltetem blauen Blinklicht und Einsatzhorn ist sofort freie Bahn zu schaffen. Verstöße werden mit einem Bußgeld von 240,00 € und einem Monat Fahrverbot geahndet.Im Register wird der Verstoß mit 2 Punkten …
|
21.12.2022
von Rechtsanwältin Ramona Dodel
Neues zum Verfall von Urlaub aus gesundheitlichen Gründen/ Krankheit /Erwerbsminderungsrente BAG Urt. V. 20.12.2022, Az. 9 AZR 245/19 // Pressemitteilungen // Sitzungsergebnis Nutzen Sie unsere Möglichkeit zur kostenfreien Ersteinschätzung! …
|
20.12.2022
von Rechtsanwalt Dominik Wawra
Mobbing am Arbeitsplatz In Konfliktsituationen am Arbeitsplatz ist oft schnell von Mobbing die Rede. Doch wie genau ist Mobbing definiert? Und wann ist es möglich, arbeitsrechtlich dagegen vorzugehen? Der Unterschied zwischen einem …
|
18.12.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Das Geschwindigkeitsmeßverfahren ESO hatte bereits in der Version 3.0 Probleme. Ursprünglich wurden Daten gespeichert, die als „Rohmessdaten“ benannt wurden. Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht Christian Steffgen …
|
17.12.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Die Situation ist fnicht alltäglich und schwer nachvollziehbar: Die Polizei reagiert auf einen telefonischen Notruf nicht und es kommt zur Straftat. Das Amtsgericht Augsburg hat am 16.02.2017 über einen derartigen Fall zu entscheiden.Ein in …
|
16.12.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Wer Ton- oder Bildaufnahmen, zum Beispiel mit ihrem Handy, von jemand anderen ohne dessen Zustimmung anfertigt, macht er sich nach § 201 bzw. § 201a StGB strafbar. Das Truppendienstgericht Süd hat am 22.07.2022 (Az: – S 7 VL 07/19) einen …
|
14.12.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Ein Fahrer, der Drogen transportiert, kann Mittäter sein oder auch nur wegen Beihillfe strafbar sein. Gemäß § 27 Abs. 2 StGB richtet sich die Strafe für den Gehilfen richtet nach der Strafdrohung für den Täter. Sie ist nach § 49 Abs. 1 StGB …
|
13.12.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Bewerber für den Dienst bei der Bundeswehr werden bei der Einstellung stets nach dem Vorliegen von Vorstrafen gefragt. Strafrechtliche Verurteilungen können aus Sicht der Bundeswehr nämlich auf einen Eignungsmangel im Sinn von § 37 Abs. 1 …
|
11.12.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Rechtsschutzversicherungen verweisen häufig in Schadensersatzverfahren darauf, dass Deckung wegen fehlender Erfolgsaussichten nicht gewährt werden kann. Für die Kostendeckung bei der Verteidigung und Vertretung in den von der …
|
09.12.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Soldaten sind zu entlassen, wenn sie dienstunfähig geworden sind. Gesetzlich ist dies in § 55 Abs. 2 SG und § 44 Abs. 2 bis 4 SG geregelt. Dienstunfähigkeit liegt demnach vor, wenn er wegen seines körperlichen Zustandes oder aus …
|
17.03.2023
von Rechtsanwalt Patrick Plückthun
der begeht laut Landgericht Oldenburg eine Trunkenheit im Verkehr nach § 316 StGB, auch wenn er sich nur am Lenker festhält, da er auch dann ein Fahrzeug "führt"! Die Folge war, dass dem Mitfahrer der Führerschein wegen Trunkenheitsfahrt …