343 Ergebnisse für Widerrufsrecht
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06.07.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Eine neue wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Rechtsanwalts Levent Göktekin, ausgesprochen im Auftrag des Herrn Alaa Mohammad, wurde uns zur Bearbeitung kürzlich vorgelegt. In der Abmahnung geht es um den eBay-Shop unseres Mandanten und ob …
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25.07.2018
von Rechtsanwalt Kay Hübner
Das Urteil des LG Düsseldorf ist leider durch eine aktuelle Entscheidung des BGH überholt. Der BGH hat anders als das LG Düsseldorf entschieden, dass die Abbedingung des § 193 BGB die Ordnungsmäßigkeit einer Widerrufsbelehrung nicht …
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22.05.2018
von Rechtsanwältin Jessica Laarmann
In Deutschland hält sich das Gerücht, dass man auf jeden Fall ein Umtauschrecht von 14 Tagen hat. Ob das Produkt einen Mangel hat, ist nicht entscheidend, man kann es umtauschen und der Verkäufer muss es zurücknehmen und das Geld auszahlen. …
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09.05.2018
von Rechtsanwältin Jessica Laarmann
Sie haben vor ein paar Jahren einen Diesel-Pkw gekauft und möchten diesen jetzt aufgrund der Drohung von Fahrverboten nicht mehr? Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 27.02.2018 sind solche Fahrverbote möglich und einige Städte …
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16.04.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Unserer Kanzlei ist in der vergangenen Woche erneut eine Abmahnung der Rechtsanwältin Arzu Erdogan namens und in Vollmacht ihres Mandanten Herrn Ali Tasdimir zur Prüfung vorgelegt worden. Dem Abgemahnten wird dabei vorgeworfen, dass er …
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14.04.2018
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
Haben Sie – ebenso wie einer unserer Mandanten ganz aktuell – eine Abmahnung der Wettbewerbszentrale (Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e.V.) Büro Stuttgart erhalten? Werden Ihnen Verstöße gegen das UWG, also …
eBay – Abmahnung des Stefan Reebig durch Rechtsanwälte Awender und Werner wegen Schein-Privatverkauf
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09.04.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte Awender & Werner für Stefan Reebig Uns wurden in jüngster Vergangenheit gleich mehrere Abmahnungen der Rechtsanwälte Awender & Werner Namens und im Auftrag des Herrn Stefan Reebig …
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06.04.2018
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
Eine neuerliche Abmahnung der Kfz-Innung Frankfurt/Main und Main-Taunus-Kreis, ausgesprochen durch die Kanzlei JuS aus Augsburg, ist derzeit Gegenstand eines unserer Kanzleimandate. In der Abmahnung geht es um den Vorwurf, dass unser …
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21.03.2018
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Der BGH hat eine Klausel zur Aufrechnung von Forderungen durch den Bankkunden in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Sparkasse für unwirksam erklärt. Die beklagte Sparkasse verwendete folgende Klausel zur Aufrechnung durch den Kunden …
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20.02.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Eine neue Abmahnung der Absenger Rechtsanwälte im Auftrag des Herrn Michael Dunareanu ist aktuell Gegenstand eines Kanzleimandates in unserer Fachanwaltskanzlei für gewerblichen Rechtsschutz. Gerügt werden Wettbewerbsverstöße innerhalb …
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13.02.2018
von BSKP Dr. Broll · Schmitt · Kaufmann & Partner
Am 01.01.2018 tritt das neue Werkvertragsrecht in Kraft. Zu den bedeutsamsten Neuregelungen zählen die Kodifikation des Verbraucherbauvertrages und die Einführung des Bauvertragsrechts in das BGB. Hier die wichtigsten Neuerungen im …
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09.02.2018
von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Der in einem Arbeitsvertrag verankerte Widerrufsvorbehalt erlaubt dem Arbeitgeber, einseitig die eigene – dem Arbeitnehmer versprochene – Leistung herabzusetzen oder entfallen zu lassen. Die den Widerrufsvorbehalt beinhaltenden Klauseln …
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08.02.2018
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Immobiliendarlehen, die zwischen dem 1. September 2002 und 10. Juni 2010 geschlossen wurden, konnten widerrufen werden, wenn die Bank oder Sparkasse eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung verwendet hatte. Dieses sog. „ewige Widerrufsrecht“ …
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06.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Verbundgeschäft, Einwendungsdurchgriff, kein Nutzungsersatz – hinter diesen juristischen Begriffen verbirgt sich eine lukrative Möglichkeit für Autobesitzer, die ihren Schummel-Diesel ohne Zahlung von Nutzungsersatz loswerden möchten. Der …
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16.01.2018
von JÜRGENS & KNÖSELS RECHTSANWÄLTE
Zum 01.01.2018 ist das neue Bauvertragsrecht in Kraft getreten. Es gilt für Verträge, die ab diesem Datum geschlossen werden. Erstmals enthält das BGB gesetzliche Regelungen zum Bauvertrag. Eingeführt wurden zudem Regelungen über den …
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06.12.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Auch wenn die Bank bei einem Verbraucherdarlehen eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung verwendet hat, kann das Widerrufsrecht des Darlehensnehmers verwirkt sein. Das stellte der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 10. Oktober 2017 klar (Az.: XI …
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04.12.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Zahlreiche Verbraucher haben in den vergangenen Monaten den Widerrufsjoker gezogen und ihre bereits abgelösten Darlehen noch widerrufen. Ziel des Widerrufs ist dabei, die geleistete Vorfälligkeitsentschädigung zurückzuholen. „Grundsätzlich …
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01.12.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Fehlerhafte Widerrufsbelehrungen der Bank haben vielen Verbrauchern den Widerruf ihres Darlehens ermöglicht. Allerdings wird eine an sich ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung nicht schon dadurch fehlerhaft, wenn an anderer Stelle des …
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29.11.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
So einfach ist es nicht mit dem sog. „ewigen Widerrufsrecht“ bei Verbraucherdarlehen. Das Widerrufsrecht könne durchaus verwirkt sein, stellte der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 10. Oktober 2017 fest (Az.: XI ZR 393/16). Von den …
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13.11.2017
von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
Sollten Sie nach dem 10. Juni 2010 einen von Ihrem Autohändler vermittelten Kredit- und Leasingvertrag abgeschlossen haben, können Sie diesen möglicherweise widerrufen. Viele dieser Verträge enthalten Klauseln, welche einen zeitlich …
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07.11.2017
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Frau Lydia Teiz durch die Rechtsanwälte Reinhart Kober Großkinsky wegen Verstoßes auf dem Onlinemarktportal eBay vom 30.10.2017 In der uns zur Bearbeitung vorliegenden Abmahnung werden folgende …
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23.10.2017
von Rechtsanwalt Henrik Thiel
Das Bauvertragsrecht wurde bislang im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) nur rudimentär in den Regelungen über das Werkvertragsrecht geregelt. Die bisherigen Regelungen sind recht allgemein und entsprechen nicht den Anforderungen komplexer …
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26.09.2017
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Das Landgericht Detmold hat die Sparkasse Paderborn-Detmold am 06.09.2017 zur Rückabwicklung zweier Darlehensverträge verurteilt. Das klagende Ehepaar, Mandanten der Mutschke Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, hatte in 2006 seine Immobilie …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Joachim Germer
Die nachstehenden Hinweise können lediglich allgemeiner Natur sein. Diese ersetzen insofern natürlich keine rechtliche Beratung. Es soll nur kurz ein Überblick über wichtige Aspekte beim Bauen vermittelt werden. Vor dem Bauen kommt das …