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Abmahnung von Rebecca Hölz durch die Wallscheid & Drouven Rechtsanwälte | Grundpreis, ODR-Plattform
Abmahnung von Rebecca Hölz durch die Wallscheid & Drouven Rechtsanwälte | Grundpreis, ODR-Plattform
| 07.02.2019 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… ist diese Verpflichtung auch sehr fehleranfällig. Das Ziel des Grundpreises ist es, den Verbraucher bei seiner informierten geschäftlichen Handlung zu unterstützen: Der Verbraucher muss also Angebote vergleichen können. Unser Rat In jedem Fall …
Die Studienplatzklage – wie funktioniert das?
Die Studienplatzklage – wie funktioniert das?
| 05.08.2019 von Rechtsanwältin Dr. Mascha Franzen
… gerichtliche Vergleich. Bei einem Vergleichsabschluss einige ich mich mit der Hochschule auf die freiwillige Vergabe von weiteren Studienplätzen, sodass es keinen Richterspruch geben muss. Die Platzvergabe Für den Mandanten …
Erbe und Erbschaft im Zugewinnausgleich
Erbe und Erbschaft im Zugewinnausgleich
| 02.01.2019 von Rechtsanwältin Hülya Senol
… Erst ein Ehevertrag kann die vermögensrechtliche Grundlage der Ehe verändern. Wird die Zugewinngemeinschaft durch die Scheidung beendet, so kommt es zum Zugewinnausgleich. Der Zugewinn errechnet sich durch einen Vergleich des Anfangs …
Ausgestreamt – kein SteamOn der Telekom
Ausgestreamt – kein SteamOn der Telekom
| 25.11.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… mit europäischen Roaming-Regelungen. Danach dürften für Roaming-Dienste im europäischen Ausland keine zusätzlichen Entgelte im Vergleich mit den inländischen Endkundenpreisen verlangt werden. Dadurch, dass die Telekom eine Anrechnung der gestreamten …
Räumungsfrist und Vollstreckungsschutz im Räumungsprozess: Hilfe bei drohendem Wohnungsverlust
Räumungsfrist und Vollstreckungsschutz im Räumungsprozess: Hilfe bei drohendem Wohnungsverlust
| 16.11.2018 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
… Die Frist beginnt dann ab dem Tag, an dem nach dem Vergleich zu räumen ist; die im Vergleich festgelegte Räumungsfrist darf vom Gericht nicht verkürzt werden. Während der Räumungsfrist muss sich der Mieter verstärkt um eine Ersatzwohnung kümmern …
Fraktionsausschluss eines Fraktionsmitgliedes wegen Öffentlichkeitsschaden zum Nachteil der Fraktion
Fraktionsausschluss eines Fraktionsmitgliedes wegen Öffentlichkeitsschaden zum Nachteil der Fraktion
| 16.11.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… herausstellen – nur für einen im zu dem Vergleich zur Gesamtdauer der Legislaturperiode geringfügigen Zeitraum beeinträchtigt. Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach, LL.M. vertritt Parteien, Fraktionen und Abgeordnete im Fraktionsrecht!
Ist die Richtsatzsammlung für Schätzungen und Verprobungen durch die Betriebsprüfung geeignet?
Ist die Richtsatzsammlung für Schätzungen und Verprobungen durch die Betriebsprüfung geeignet?
| 12.11.2018 von Rechtsanwalt Dirk Beyer
… bekanntgegeben wurde und die Prüfung des Jahres erst in den Folgejahren geschehen wird. Die Datenänderungen der einzelnen Jahre kann nur durch einen Vergleich der bisherigen Richtsatztabellen ermittelt werden, da sie nicht ausdrücklich …
Taggenaue Schmerzensgeldberechnung und aktuellere Ermittlung des Haushaltsführungsschadens
Taggenaue Schmerzensgeldberechnung und aktuellere Ermittlung des Haushaltsführungsschadens
| 09.11.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… werden könnten, jeweils im Vergleich zu den heute ausgeurteilten Schmerzensgeldbeträgen“, prognostiziert das OLG. Die neue Berechnungsweise basiere auf einem prozentual ausgedrückten Tagessatz des vom Statistischen Bundesamt ermittelten …
Die Musterfeststellungsklage – eine Sammelklage im Kontext des Dieselskandals
Die Musterfeststellungsklage – eine Sammelklage im Kontext des Dieselskandals
| 08.11.2018 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… einzelne Person seinen individuellen Schaden gegenüber dem Beklagten der Sammelklage geltend machen. D. h., er muss noch einmal selbst ein Verfahren einleiten oder einen außergerichtlichen Vergleich verhandeln. Spätestens jetzt fallen doch wieder …
Ist die Besoldung der Beamten in Niedersachsen zu niedrig?
Ist die Besoldung der Beamten in Niedersachsen zu niedrig?
| 08.11.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… in den Besoldungsgruppen A 9 und A 12 in den Jahren 2014 bis 2016. Die Besoldung erweist sich bei Anwendung der vom Bundesverfassungsgericht vorgegebenen relativen Vergleichsmethode als nicht amtsangemessen. Bei dem hiernach anzustellenden Vergleich
Rückforderung von gewinnunabhängigen Ausschüttungen
Rückforderung von gewinnunabhängigen Ausschüttungen
| 25.10.2018 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… gelegt wurde. Es ist also sehr zu empfehlen, die Ihnen gestellte Aufforderung genau zu überprüfen. Seit wann wusste die Gesellschaft, dass sie die Ausschüttungen zurückfordern muss? Bietet sich eventuell ein außergerichtlicher Vergleich
Elternzeit und Urlaub – EuGH bestätigt indirekt deutsche Regelung zur Kürzung
Elternzeit und Urlaub – EuGH bestätigt indirekt deutsche Regelung zur Kürzung
| 11.10.2018 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
… nicht mit Krankheit oder auch Mutterschutz zu vergleichen sei. Sowohl bei Krankheit als auch bei Mutterschutzzeiten würde Urlaub anfallen, obwohl die/der Arbeitnehmer/in nicht arbeitet. Urlaub diene der Erholung. Krankheit und Mutterschutz würden …
Notarielle Beurkundung kann durch Anwaltsvergleich nach § 278 Abs. 6 ZPO ersetzt werden
Notarielle Beurkundung kann durch Anwaltsvergleich nach § 278 Abs. 6 ZPO ersetzt werden
| 05.10.2018 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
… kann. Ein gerichtlicher Vergleich kann aber nicht nur in Anwesenheit der Parteien (oder ihrer Prozessbevollmächtigten) im Termin bei Gericht geschlossen werden. Vielmehr kann der Vergleich auch dadurch geschlossen werden, dass die Parteien …
Wie läuft das Verfahren vor dem Arbeitsgericht ab?
Wie läuft das Verfahren vor dem Arbeitsgericht ab?
| 24.09.2018 von Rechtsanwältin Hülya Senol
… der Blickwinkel des Arbeitgebers erörtert wird. Nachdem beide Seiten Stellung bezogen haben, wird das Gericht die gesamte Sach- und Rechtslage ergründen, um die Parteien sodann zu einem Vergleich zu bewegen. Wenn eine gütliche Einigung außer …
AXA Lebensversicherung AG zur Rückabwicklung einer fondsgebundenen Lebensversicherung verurteilt
AXA Lebensversicherung AG zur Rückabwicklung einer fondsgebundenen Lebensversicherung verurteilt
| 18.09.2018 von Rechtsanwalt Heiko Müller
… die Rückabwicklung als weitere Option bedacht werden, da sie im Vergleich zur Kündigung, Freistellung oder Fortführung des Vertrages oft die wirtschaftlich vorteilhafteste Option darstellt. Müller Seidel Vos Rechtsanwälte raten daher dazu …
Die Abstimmung in der Eigentümerversammlung - welches Stimmrecht habe ich?
Die Abstimmung in der Eigentümerversammlung - welches Stimmrecht habe ich?
| 12.09.2018 von Rechtsanwalt Stephan Glaser
… des einzelnen Eigentümers abgestellt, um sodann prozentual den Miteigentumsanteil im Vergleich zur gesamten Eigentumsfläche sämtlicher Eigentümer zu berechnen. Sofern also zugunsten eines Eigentümers in einer 1000 qm Liegenschaft bestehend …
5 Irrtümer im Arbeitsrecht, die Sie als Arbeitnehmer kennen sollten!
5 Irrtümer im Arbeitsrecht, die Sie als Arbeitnehmer kennen sollten!
| 27.08.2018 von Rechtsanwältin Hülya Senol
… unwirksam hält, kann der Arbeitgeber sich auf eine Abfindung einlassen. Auf diesem Wege können sich die Parteien gütlich einigen und sich die beiderseitigen Vorteile des Vergleichs zu Nutze machen. Der Arbeitgeber kann sich „freikaufen …
Studienplatzvergabe Medizinstudium – Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und ihre Folgen
Studienplatzvergabe Medizinstudium – Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und ihre Folgen
| 02.08.2018 von teipel.law - bundesweit tätige Schwerpunktkanzlei: Prüfungsrecht | Hochschulrecht | Beamtenrecht | Datenschutzrecht| Digitalisierung
… das dem Land anhand seiner jeweiligen Bevölkerungszahl zugeteilt wird. Hierdurch soll dem Umstand Rechnung getragen werden, dass die Abiturzeugnisse verschiedener Bundesländer nachweislich nur begrenzt bis gar nicht miteinander zu vergleichen
Grundsatzurteil des OLG Düsseldorf: Keine D&O-Versicherung bei Zahlung entgegen § 64 GmbH-Gesetz
Grundsatzurteil des OLG Düsseldorf: Keine D&O-Versicherung bei Zahlung entgegen § 64 GmbH-Gesetz
| 31.07.2018 von Rechtsanwalt Dr. Knut Seidel
… entstanden. Auch sei es nicht möglich, sich auf ein Mitverschulden oder eine eventuelle Gesamtschuld mehrerer handelnder Personen zu berufen. Müsste eine D&O-Versicherung hier einstehen, wären ihre Verteidigungsmöglichkeiten im Vergleich
Keine Baugenehmigung für E-Ladestation
Keine Baugenehmigung für E-Ladestation
| 24.07.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… notwendig. Die Richter meinten zudem, die E-Ladestationen mit Parkscheinautomaten vergleichen zu können, für die ebenfalls keine Baugenehmigung erforderlich ist. Von der Größe her ist den Richtern nach Auffassung von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens …
Hausboot – keine bauliche Anlage
Hausboot – keine bauliche Anlage
| 11.07.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… dem Bootsbesitzer Recht. Nach ihrer Argumentation handelt es sich bei dem Hausboot nicht um eine bauliche Anlage. Für die Annahme der hierfür erforderlichen ortsfesten Verwendungsabsicht genüge weder ein Vergleich der Liegezeit mit der Fahrzeit noch …
10 Fragen – 10 Antworten: Vorfälligkeitsentschädigung bei der Kreditablösung
10 Fragen – 10 Antworten: Vorfälligkeitsentschädigung bei der Kreditablösung
| 22.12.2022 von Rechtsanwalt David Stader
… die Kosten, der das Verfahren verliert. Bei einem Vergleich werden die Kosten nach dem Verhältnis von Gewinnen und Verlieren unter den Parteien aufgeteilt.
Mediation in der Türkei
Mediation in der Türkei
| 04.04.2018 von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
… Parteien sowie vom Mediator unterfertigt werden. Die Parteien können die in der Mediation abgeschlossene Vereinbarung als richterlichen Vergleich protokollieren und für vollstreckbar erklären lassen. Zuständig für die Vollstreckbarerklärung …
OLG Hamm: Beweislast für den Wegfall der Berufsunfähigkeit beim Versicherer
OLG Hamm: Beweislast für den Wegfall der Berufsunfähigkeit beim Versicherer
| 22.03.2019 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Vergleiche zu Lasten der Versicherungsnehmer. Über die Kanzlei L & P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft ist eine inhabergeführte und ausschließlich auf den Gebieten des Versicherungsrechts und des Kapitalmarktrechts tätige Fachkanzlei …