155 Ergebnisse für WEG
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26.07.2011
von Rechtsanwältin Dr. Brigitte Glatzel
… Ist der Arbeitnehmer aus anderen als persönlichen Gründen an der Arbeitsleistung gehindert, bleibt § 326 BGB anwendbar. Kann der Arbeitnehmer wegen Krankheit, einer Kur, einer Sterilisation oder einem Schwangerschaftsabbruch nicht arbeiten, regeln …
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25.07.2011
von Rechtsanwältin Dr. Brigitte Glatzel
… zur Zahlung der Karenzentschädigung. Lösung des Wettbewerbsverbotes: Sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer haben die Möglichkeit, das Wettbewerbsverbot unwirksam werden zu lassen, wenn sie berechtigt fristlos wegen vertragswidrigen …
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23.02.2011
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
In Mainz kam es zu einem Mietstreit um Zustimmung zu einer Mieterhöhung und wegen Mietminderung (AG Mainz, 86 C 243/09). Die Kläger verlangten 20 % Mieterhöhung aufgrund eines - wie das Gericht feststellte - bereits formell unwirksamen …
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17.02.2011
von Rechtsanwältin Dr. Brigitte Glatzel
… muss, wenn der Versicherte den Eintritt der Arbeitslosigkeit selbst zu vertreten hat. Die Sperrzeittatbestände sind im § 144 Abs. 1 SGB III abschließend aufgeführt, es sind nämlich: Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe § 144 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 …
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04.02.2011
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… Mitarbeiter eines Umzugsunternehmens noch behelligt wurden und einer betroffenen Mietpartei am Tag des Auszugs noch mit auf den Weg gegeben wurde, dass man sie überall finden würde und ihnen Probleme machen würde. Fazit: Zumindest in Mainz haben …
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14.12.2010
von Rechtsanwältin Dr. Brigitte Glatzel
… oder nicht behalten kann. Behinderte Menschen sollen durch die Gleichstellung nicht allgemein gefördert werden sondern nur davor bewahrt werden, dass sie wegen ihrer Behinderung im Wettbewerb mit nicht behinderten Arbeitnehmern berufliche Nachteile …
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25.10.2010
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… selbst noch durch ihre Anwendung im Einzelfall verletzt sei. Fazit: Selbst bei einer zivilgerichtlicher Entscheidung auf Beseitigung überhängender Äste darf eine Genehmigung hierzu wegen Baumschutzes durch die Verwaltungsbehörde versagt …
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14.10.2010
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Wiesbaden, 11.10.2010: Das Amtsgericht Wiesbaden hatte wegen einer psychischen Krankheit die vorläufige Unterbringung einer Dame in einer geschlossenen Krankenabteilung beschlossen. Von der zuständigen Behörde wurde die Frau dann abgeholt …
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30.09.2010
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Mainz, 2010: Das LG Mainz (Az.: 4 O 132/10) hatte sich kürzlich mit einem Fall eines angeblichen Wettbewerbsverstoßes einer Rechtsanwältin in einem Internetforum zu beschäftigen. Ein Rechtsanwalt hatte eine Kollegin wegen eines angeblichen …
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14.03.2022
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Das Landgericht Mainz hatte sich mit einer Räumungsklage wegen Eigenbedarfs auseinander zu setzen (Az.: 3 S 26/10) . Nachdem ein Mehrparteienhaus neue Eigentümer bekommen hatte, wurde allen Mietparteien die Eigenbedarfskündigung …
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04.12.2008
von Rechtsanwältin Dr. Brigitte Glatzel
… an die Elternzeit zu gewähren, er verfällt nicht etwa am 31. März des Jahres, das sich an das Urlaubsjahr anschließt.
Nimmt ein Elternteil wegen zweier Kinder hintereinander ohne Unterbrechung zwei Elternzeiten in Anspruch, stellte sich bisher …