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Die Probleme der persischen, iranischen Frauen oder Flüchtlinge im Bereich der Einbürgerung
Die Probleme der persischen, iranischen Frauen oder Flüchtlinge im Bereich der Einbürgerung
| 30.09.2022 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Der Anspruch auf Einbürgerung ist gegeben, wenn vor allem die folgenden Voraussetzungen vorliegen: Einbürgerungsantrag Sie müssen zum Zeitpunkt der Einbürgerung eine Niederlassungserlaubnis, eine Aufenthaltserlaubnis oder eine …
Freundschaftsvertrag zwischen der Weimarer Republik und dem Königreich Persien vom 1929
Freundschaftsvertrag zwischen der Weimarer Republik und dem Königreich Persien vom 1929
| 17.03.2009 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Frage: Ist gemäß dem deutsch-persischen Niederlassungsabkommen (Freundschaftsvertrag zwischen der Weimarer Republik und dem Königreich Persien vom 1929) ein persischer Flüchtling oder eine iranische Ehefrau verpflichtet, für den Erwerb der …
Neue Kooperationsformen für Ärzte Teil 1: Die Ärztepartnerschaft nach dem PartGG sowie die Netzwerk-
Neue Kooperationsformen für Ärzte Teil 1: Die Ärztepartnerschaft nach dem PartGG sowie die Netzwerk-
| 04.03.2009 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Seit dem Gesundheitsmodernisierungsgesetz im Jahre 2004 haben sich dich Möglichkeiten der beruflichen Kooperation zwischen Ärzten zu ihren Gunsten vervielfacht. In diesem Beitrag soll die Möglichkeit der Ärztepartnerschaft kurz vorgestellt …
Ablehnungsgründe eines Kassen- bzw. GKV-Patienten vor Abschluss des Behandlungsvertrages
Ablehnungsgründe eines Kassen- bzw. GKV-Patienten vor Abschluss des Behandlungsvertrages
| 03.03.2009 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Jeder Arzt geht mit der Zulassung als Vertragsarzt eine Verpflichtung ein, deren er sich nicht immer ausreichend bewusst ist: Die Behandlungspflicht für Kassenpatienten. Grundsätzlich ist jeder Vertragsarzt verpflichtet, Versicherte der …
Advent, Advent, der Christbaum brennt – muss die Versicherung zahlen? Haftung nach neuem VVG
Advent, Advent, der Christbaum brennt – muss die Versicherung zahlen? Haftung nach neuem VVG
| 22.12.2008 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Jedes Jahr endet die besinnliche Weihnachtszeit für ca. 30.000 Haushalte in der BRD schlimmstenfalls in einer Feuerbrunst. Wer die Kerzen am Weihnachtsbaum unsachgemäß befestigt und den Weihnachtsbaum dann noch unbeaufsichtigt lässt, läuft …
Sturz bei Eisglätte und Schneeglätte - Wer zahlt?
Sturz bei Eisglätte und Schneeglätte - Wer zahlt?
| 11.12.2008 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Alle Jahre wieder steigt bei Schnee und Glatteis die Unfall- bzw. Sturzgefahr. Aber wer muss zahlen? Diese Frage stellen sich bei winterlichen Verhältnissen viele Betroffene, aber auch Hauseigentümer und Unternehmer. Grundsätzlich ist die …
Unfallflucht
Unfallflucht
| 18.11.2008 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Hinsichtlich des Tatbestandes der Unfallflucht bestehen zahlreiche Irrtümer. So ist Unfallbeteiligter jeder, der irgendwie zu dem Unfall beigetragen haben kann. Unter Umständen ist man also Beteiligter, obwohl man meint, mit dem Geschehen …
Kartellamt kippt Pläne für Vermarktung der Bundesliga ohne Free-TV Zusammenfassung
Kartellamt kippt Pläne für Vermarktung der Bundesliga ohne Free-TV Zusammenfassung
| 25.07.2008 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
1. Was ist das Argument der Verbraucherbeteiligung? Das Bundeskartellamt wacht darüber, dass die divergierenden Interessen zwischen Rechteinhabern (DFL) und Rechteverwertern (Verbrauchern) zum Ausgleich gebracht werden. In Bezug auf die …
Künstliche Befruchtung und die Angst vor der verweigerten Kostenübernahme
Künstliche Befruchtung und die Angst vor der verweigerten Kostenübernahme
| 06.02.2008 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Steigende Umweltbelastungen, Infektionen, Varikozele testis, genetische Störungen. Die Gründe für Unfruchtbarkeit sind vielfältig. Fakt ist jedoch, dass die Zahl unfruchtbarer Männer und Frauen stetig steigt. Immer mehr zum Teil junge Paare …
Die Veranstaltung von Poker-Events - legal oder illegal?
Die Veranstaltung von Poker-Events - legal oder illegal?
| 11.12.2007 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Im Laufe des vergangenen Jahres hat sich das Interesse am Poker zu einem regelrechten Hype verwandelt. Ob im Internet, privat oder auch bei Stefan Raab, Pokern ist in aller Munde. Die Risiken, die von der Veranstaltung eines …
Das Fahrverbot wegen beharrlicher Verletzung der Pflichten
Das Fahrverbot wegen beharrlicher Verletzung der Pflichten
| 17.09.2007 von Rechtsanwalt Marc von Harten
Wenn ein Bußgeldbescheid mit einem Fahrverbot wegen zu schnellem Fahrens erfolgt ist, in dem man mindestens 26 km/h zu schnell gefahren war, steht man ein Jahr lang unter einer Art von Bewährung. Denn dann ist bei einer weiteren …
Islam, Iran, Morgengabe und das deutsche Familienrecht
Islam, Iran, Morgengabe und das deutsche Familienrecht
| 12.09.2007 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Wir leben seit zehn Jahren in Deutschland und ich möchte mich von meinem muslimischen Ehemann scheiden lassen. Habe ich das Recht auf Morgengabe wenn ich mich scheiden lasse? Antwort: Grundsätzlich hat wenn ein Vertrag zustande kommt, jeder …
Das Adhäsionsverfahren - Geltendmachung von Ansprüchen im Strafverfahren
Das Adhäsionsverfahren - Geltendmachung von Ansprüchen im Strafverfahren
| 20.08.2007 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Das so genannte Adhäsionsverfahren eröffnet dem Verletzten einer Straftat die Möglichkeit, zivilrechtliche Ansprüche im Strafverfahren geltend zu machen. Dadurch kann vermieden werden, dass mehrere Gerichte mit einer Sache befasst werden. …
Heirat zwischen Nicht - EU-Bürger und deutschen Staatsangehörigen
Heirat zwischen Nicht - EU-Bürger und deutschen Staatsangehörigen
| 07.08.2007 von Kanzlei Recht und Recht
Aus dem Zusammenwachsen der Nationen und dem Zuwachs des multikulturellen Zusammenlebens resultiert eine Vielzahl verschiedener zum großen Teil persönlicher Beziehungen. Speziell bei Ehen zwischen Deutschen und Ausländern (insbesondere …
BGH-Entscheidung zu Betäubungsmittelhandel
BGH-Entscheidung zu Betäubungsmittelhandel
| 30.05.2007 von Rechtsanwalt Marc von Harten
Der Große Senat für Strafsachen des Bundesgerichtshofs (BGH) hatte zu entscheiden, ob jemand, der Betäubungsmittel zum gewinnbringenden Weiterverkauf erwerben möchte und deshalb in ernsthafte Verhandlungen mit einem Verkäufer tritt, jedoch …
Ärztliche Gutachten: Weichenstellung für sozialrechtliche Ansprüche?
Ärztliche Gutachten: Weichenstellung für sozialrechtliche Ansprüche?
| 04.05.2007 von Rechtsanwalt Andreas Hartmann
Sei es eine Rente wegen Erwerbsminderung oder Berufskrankheit, die Einordnung in eine Pflegestufe oder die Anerkennung als Schwerbehinderter: Wer in die missliche Lage gerät, auf Leistungen einer Sozialversicherung angewiesen zu sein, …
Langzeiterkrankungen: Wie tragfähig ist das soziale Netz für Arbeitnehmer?
Langzeiterkrankungen: Wie tragfähig ist das soziale Netz für Arbeitnehmer?
| 03.05.2007 von Rechtsanwalt Andreas Hartmann
Während der ersten sechs Wochen einer Krankheit ist ein Arbeitnehmer gut abgesichert. Sein Arbeitgeber leistet an ihn die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, deren Höhe dem normalen Arbeitseinkommen entspricht. Dauert die …
Urteil zur Erwerbsminderungsrente: Widerstand der Rentenversicherer dauert an
Urteil zur Erwerbsminderungsrente: Widerstand der Rentenversicherer dauert an
| 03.05.2007 von Rechtsanwalt Andreas Hartmann
Die Richter aus Kassel hielten es für rechtswidrig, dass die Renten von erwerbsgeminderten Personen nicht in voller Höhe, sondern gekürzt ausgezahlt werden. Trotzdem weigern sich die Rentenversicherer bislang, ihre Zahlungen zu erhöhen. …