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Cannabis MPU negativ? Fragestellung der FSST auf BtM oft falsch - Entziehung der Fahrerlaubnis abwendbar!
Cannabis MPU negativ? Fragestellung der FSST auf BtM oft falsch - Entziehung der Fahrerlaubnis abwendbar!
| 02.08.2022 von Rechtsanwalt Björn Schüller
Führerschein retten nach negativer Cannabis MPU? Rettungsanker falsche Fragestellung der Führerscheinstelle! Hier soll es um ein ziemlich interessantes Schlupfloch gehen, über welches man nach Anordnung einer MPU wegen Cannabis an Steuer …
Alkohol und Gewalt: Von dunklen Kopfkino, Gedankengefängnissen und Schrödingers Katze.
Alkohol und Gewalt: Von dunklen Kopfkino, Gedankengefängnissen und Schrödingers Katze.
| 26.07.2022 von Rechtsanwalt Björn Schüller
Alkohol und Gewalt Immer wieder bin ich verblüfft, wenn mir mit selbstverständlicher Leichtfertigkeit erzählt wird, diese oder jene Gewalttat sei "im Suff" begangen worden und deshalb irgendwie legitimiert. Es entspräche eigentlich nicht …
Schadensersatzanspruch des Verbrauchers im UWG
Schadensersatzanspruch des Verbrauchers im UWG
| 25.07.2022 von Rechtsanwalt Philipp Fürst
Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) in der aktuellen Fassung, gültig seit 28.5.2022, spricht jetzt ausdrücklich auch dem Verbraucher die Möglichkeit des Schadensersatzanspruches zu. Dieses Recht leitet sich aus Art. 11a der …
Deutsche Lichtmiete AG u.a.: Die Gläubigerversammlungen
Deutsche Lichtmiete AG u.a.: Die Gläubigerversammlungen
| 19.07.2022 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Auf den Gläubigerversammlungen der Deutschen Lichtmiete AG am 12. Juli 2022 und der drei Direktinvestitionsgesellschaften, der Deutschen Lichtmiete Direkt-Investitionsgesellschaft mbH (63 IN 6/22), der Deutschem Lichtmiete 2. …
Abmahnung wegen Verletzung der Marke „Schmuddelwedda“ durch CBH Rechtsanwälte
Abmahnung wegen Verletzung der Marke „Schmuddelwedda“ durch CBH Rechtsanwälte
| 11.07.2022 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell liegt unserer Kanzlei eine Abmahnung des Unternehmen Dreimaster Modevertrieb GmbH wegen der widerrechtlichen Nutzung des Zeichens „Schmuddelwedda“ vor. Ausgesprochen wurde die Abmahnung durch die Kanzlei CBH Rechtsanwälte aus …
UDI Projekt-Finanz GmbH - UDI Genussrechte - Anleger erhalten Ladung zum Güteverfahren
UDI Projekt-Finanz GmbH - UDI Genussrechte - Anleger erhalten Ladung zum Güteverfahren
| 07.07.2022 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Ende letzten Jahres hatte die UDI Projekt-Finanz GmbH die Anleger von Genussrechtskapital zur Rückzahlung von Zinsen und Tilgungen aufgefordert und die Einleitung des Güteverfahrens angekündigt. Jetzt erhalten Anleger Post von der …
Abmahnung - Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. - "Himalayasalz“
Abmahnung - Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. - "Himalayasalz“
05.07.2022 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben eine Abmahnung vom Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. erhalten Ihnen wird vorgeworfen in unzulässiger Art und Weise mit "Himalayasalz" geworben zu haben. Jetzt richtig handeln. Nach eigenen Angaben wurde der …
Hartz IV und Scheidung - So kann Ihre Scheidung kostenlos durchgeführt werden!
Hartz IV und Scheidung - So kann Ihre Scheidung kostenlos durchgeführt werden!
| 05.07.2022 von Rechtsanwältin Kerstin Jeschke
Wer sich scheiden lassen möchte, schreckt häufig vor den möglichen Kosten zurück, denn von dem Hartz IV-Regelsatz lässt sich eine Scheidung kaum finanzieren. Auf eine Scheidung müssen Sie trotzdem nicht verzichten. Es gibt eine Reihe von …
Dürfen Steuerpflichtige ihre Akte beim Finanzamt einsehen?
Dürfen Steuerpflichtige ihre Akte beim Finanzamt einsehen?
| 28.06.2022 von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Die Frage lässt sich eigentlich nur mit "ja" beantworten, mag man als Bürger denken, schließlich sind in der Akte ja nur Informationen zu finden, die Steuerpflichtige oder deren Dienstleister eingereicht haben. Doch weit gefehlt! Die Frage …
Wann bekomme ich einen Pflichtverteidiger?
Wann bekomme ich einen Pflichtverteidiger?
| 17.06.2022 von Rechtsanwältin Kerstin Jeschke
Der Vorwurf, eine Straftat begangen zu haben, trifft die Betroffenen zumeist unvorbereitet. Geht ein solcher Vorwurf mit Ermittlungsmaßnahmen wie beispielsweise einer Durchsuchung einher, sind die Betroffenen zumeist überfordert und wissen …
Maßnahmen der Vermögensabschöpfung: Zur Geltendmachung von Geschädigtenrechten
Maßnahmen der Vermögensabschöpfung: Zur Geltendmachung von Geschädigtenrechten
| 18.07.2022 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Zur wichtigsten Änderungen zum Recht der Vermögensabschöpfung zum 1. Juli 2017 gehört der Wegfall des § 73 Abs. 1 S. 2 StGB a.F. Vormals konnte der Staat dasjenige nicht für sich einziehen, was aus Straftaten gegen einen Dritten stammte, § …
Infinus/Fubus: Zu den arrestierten Vermögenswerten - Glaubhaftmachung genügt für die Entschädigung
Infinus/Fubus: Zu den arrestierten Vermögenswerten - Glaubhaftmachung genügt für die Entschädigung
| 04.07.2022 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Staatsanwaltschaft Dresden veröffentlichte im Bundesanzeiger.de eine Information über die Rechte der Geschädigten in dem Entschädigungsverfahren betreffend die arrestierten Vermögenswerte der zwischenzeitlich strafrechtlich verurteilten …
Die Lüge über Nachweiszeiten von Drogen in Urin und Blut – Cannabis, Kokain, MDMA, Speed u.v.m.
Die Lüge über Nachweiszeiten von Drogen in Urin und Blut – Cannabis, Kokain, MDMA, Speed u.v.m.
| 16.08.2022 von Rechtsanwalt Björn Schüller
Abbauwerte von Drogen: Wie lange sind Drogen bei mir nachweisbar? Warum wissenschaftliche Arbeit im grundrechtlich geschützten Bereich wichtig ist und warum das Begutachtungsstellen wie die PIMA Stuttgart exakt null zu interessieren …
Amsterdam Trade Bank (FIBR) Insolvenzverfahren
Amsterdam Trade Bank (FIBR) Insolvenzverfahren
| 12.08.2022 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Am 22. April 2022 erklärte das Bezirksgericht Amsterdam die Amsterdam Trade Bank N.V. für insolvent und setzte zwei Insolvenzverwalter ein ("The court appointed A. van Hees and J.E.P.A. van Hooff as bankruptcy trustees"). Hier ist auf ein …
Mit Cannabis am Steuer erwischt. Führerschein/ärztliches Gutachten/MPU - Teil 2
Mit Cannabis am Steuer erwischt. Führerschein/ärztliches Gutachten/MPU - Teil 2
| 16.08.2022 von Rechtsanwalt Björn Schüller
Hier lesen Sie die Fortsetzung der kurzen Tourbeschreibungen durch den Dschungel des Fahrerlaubnisrechts . Diese (Tor-) Tour wird von Amts wegen für jeden gebucht, der mit Cannabis ein KFZ führt. Wenn Sie Fragen zum Thema haben: Schreiben …
Mit Cannabis am Steuer erwischt. Führerschein/ärztliches Gutachten/MPU - Teil 1
Mit Cannabis am Steuer erwischt. Führerschein/ärztliches Gutachten/MPU - Teil 1
| 16.08.2022 von Rechtsanwalt Björn Schüller
Wenn Sie unter Einfluss von THC / Cannabis beim Führen eines KFZ / Motorad / Pedelec / E Scooter / Roller von der Polizei erwischt werden, laufen in der Regel mehrere Verfahren . Einige davo n scheinen Verfahren gegen die Wissenschaft und …
Weitere Abmahnung - MissionDirect eCommerce GmbH - wegen angeblicher Schwarzverkäufe
Weitere Abmahnung - MissionDirect eCommerce GmbH - wegen angeblicher Schwarzverkäufe
| 19.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Erneut liegt uns eine Abmahnung (ausgesprochen 12.05.2022) der MissionDirect eCommerce GmbH wegen angeblicher Schwarzverkäufe auf Ebay vor. Vertreten wir sie durch die Kanzlei Schroeder aus Kiel, die auch für andere Verkäufer derartige …
Exmatrikulationsbescheid - Frist für Widerspruch beachten!
Exmatrikulationsbescheid - Frist für Widerspruch beachten!
| 06.06.2022 von Rechtsanwältin Anne Klein
Von der Hochschule einen Bescheid über die Exmatrikulation zu erhalten, ist für Studierende erst einmal ein großer Schock. Eine Exmatrikulation kann aus diversen Gründen angeschoben werden, wie z.B. der nicht fristgemäßen Zahlung des …
Entwurf des Sanktionsdurchsetzungsgesetzes („Oligarchengesetz“)
Entwurf des Sanktionsdurchsetzungsgesetzes („Oligarchengesetz“)
| 17.08.2022 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Nach der EU-Sanktionsverordnung Nr. 269/2014 vom 17. März 2014 wurden sämtliche Gelder und wirtschaftlichen Ressourcen, die Eigentum oder Besitz von im Anhang I der vorstehenden Verordnung aufgeführten natürlichen Personen oder mit diesen …
Staatsschutzverfahren: Wie verhalten Sie sich bei dem Vorwurf Bildung einer kriminellen und terroristischen Vereinigung?
Staatsschutzverfahren: Wie verhalten Sie sich bei dem Vorwurf Bildung einer kriminellen und terroristischen Vereinigung?
| 10.05.2022 von Rechtsanwältin Kerstin Jeschke
Gemäß § 129 und § 129a StGB steht die Bildung einer kriminellen und terroristischen Vereinigung unter Strafe. Doch welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, welche Strafe wird für diese Delikte angedroht und wie verhalten Sie sich, wenn …
Finanzagenten und die Haftung – Finanzmanager haftet nur bei Leichtfertigkeit
Finanzagenten und die Haftung – Finanzmanager haftet nur bei Leichtfertigkeit
| 08.05.2022 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Immer mehr Geld-Transaktionen finden online statt. Dies beinhaltet nicht nur einen zusätzlichen Komfort, sondern ebenfalls zuvor nicht bekannte Risiken. Dazu gehört vor allem, dass unbescholtene Bürger zu einem sogenannten Finanzagenten …
ADLER Group S.A. - Wirtschaftsprüfer verweigern Testat
ADLER Group S.A. - Wirtschaftsprüfer verweigern Testat
| 04.05.2022 von Rechtsanwalt Sascha Schiller
Beunruhigende Nachrichten für Anleger der ADLER Group. Die Nachricht der Wirtschaftsprüfer von KPMG, den Jahresabschluss der Adler Group mit einem Versagensvermerk zu versehen ist vergleichbar mit einer 6 im Zeugnis und lässt leider …
Bonus.Gold GmbH Insolvenzverfahren - Anleger müssen Forderungen zur Insolvenztabelle anmelden
Bonus.Gold GmbH Insolvenzverfahren - Anleger müssen Forderungen zur Insolvenztabelle anmelden
| 04.05.2022 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Mit einer möglichen Insolvenz der Bonus.Gold GmbH haben viele Anleger gerechnet. Bereits seit September 2020 sorgen sich diese um ihr in Gold investiertes Geld. Nun ist es offiziell. Mit Beschluss vom 25. November 2021 hat das Amtsgericht …
Arbeitsvertrag per Handschlag – geht das eigentlich? Wie sehen zeitgemäße Arbeitsverträge aus?
Arbeitsvertrag per Handschlag – geht das eigentlich? Wie sehen zeitgemäße Arbeitsverträge aus?
| 03.05.2022 von Rechtsanwalt Daniel Buljevic
Heute widmen wir uns dem Anfang von allem. Nein nicht der Entstehung des Universums. Da das Arbeitsrecht bei uns im Fokus steht, geht es hier um die Begründung von Arbeitsverhältnissen. Oftmals werden vorschnell Arbeitsverträge …